Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Auskunft: Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/ 724 35 - 210 Fax: +43 (0)5556/ 724 35 - 209 oswald.huber@schruns.at Schruns, 16. Juni 2006 Zl. 004-2/06 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 14. Juni 2006 um 20.15 Uhr im Sitzungssaal der Beschützenden Werkstätte der Caritas im „guat und gnuag“ in der Batloggstraße 97 in Schruns stattgefundene 9. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns sowie ... öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns. Anwesenheitsliste für die Marktgemeinde Schruns: An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender:  Bgm. Dr. Erwin Bahl Gemeindevertreter:  Vizebgm. Karl Hueber  GR Heike Ladurner  GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster                  Mag. Elisabeth Trippolt Rudolf Bitschnau Martin Ganahl Martin Fussenegger Lukas Schrottenbaum Simone Schnetzer Peter Vergud Bernd Steiner Hubert Both Dr. Siegfried Marent Helmut Neuhauser Gerd Panek GR Christian Fiel Erika Scheibenstock GR LAbg. Mag. Siegfried Neyer Dietmar Tschohl Mag. (FH) Günter Ratt Partei ÖVP Ersatzleute:  Karl Mühlbacher  Dipl.-Ing. Andreas Pfeifer  Emil Fitsch  Ludwig Kieber jun.  Norbert Haumer  Rainer Hepberger  Monika Ganahl  Franz Scheibenstock  Betr.Oec. Herbert Tschofen  Eugen Vonier  Angelika Vonbank  Thomas Zuderell  Reinhold Juen  Bruno Stark  Wolfgang Willi  Dietmar Fussenegger  Werner Marent  Stefan Simenowskyj  Ing. Gerhard Mangeng  Hubert Ganahl  Franz Oliva ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP SPÖ SPÖ SPÖ MfS MfS MfS MfS MfS Seite 1 von 13 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at  Franz Bitschnau  Emil Mangeng Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at  Heinz Auer  Walter Burtscher MfS MfS Seite 2 von 13 Entschuldigt abwesend: Vizebgm. Karl Hueber, Martin Fussenegger, Lukas Schrottenbaum, Peter Vergud, Bernd Steiner, Hubert Both, GR LAbg. Mag. Siegfried Neyer, Emil Mangeng Anwesenheitsliste für die Gemeinde Tschagguns: An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender:  Bgm. Herbert Bitschnau Gemeindevertreter:  Vizebgm. Elmar Egg  GR Ludwig Fleisch  GR Christine Bauer  GR Patrick Säly  Franz Haag  Daniel Ganahl  Karlheinz Zerlauth  Kurt Engstler  Peter Both  Kathrin Pichler  Carmen Rippl  Christoph Tschohl  Gerhard Vonier  Wolfgang Mangeng  Gerhard Liebl  Peter Salzgeber  Egon Pfefferkorn  Franz Galehr  Dietmar Bitschnau  Herbert Stocker Partei O. Liste VP Ersatzleute:  Annelies Lorenzin  Christian Vonier  Werner Stofleth  Emil Bitschnau  Daniel Mangeng  Herbert Stohs  Werner Klettl  Thomas Keßler  Peter Bahl  Rupert Pfefferkorn  Wilfried Maier  Christoph Stüttler  Roswitha Blaickner  Franz Jenny  Anton Bitschnau  Emanuel Bahl  Friedrich Vonier  Christian Sirowy  Ernst Feuerstein  Christian Vonderleu O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP Entschuldigt abwesend: ............ Sachverständige(r)/Auskunftsperson(en):  Gf Manuel Bitschnau, STT (zu Top 2.)  Ing. Guntram Netzer, MBS (zu Top 5.)  Mag. Daniel Furxer, Caritas (zu Top 6.) Schriftführer:  GdeSekr. Dr. Oswald Huber Die Vorsitzenden eröffnen die Sitzung und stellen fest, dass die Einladungen zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt sind. 9. Gemeindevertretungssitzung vom 14.06.2006 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Eingangs der Sitzung legen die Schrunser Ersatzleute Monika Ganahl, Betr.Oec. Herbert Tschofen und Thomas Zuderell gemäß § 37 Abs. 4 Gemeindegesetz das Gelöbnis vor Bgm. Dr. Erwin Bahl ab. Seite 3 von 13 Die beiden Bürgermeister stellen jeweils fest, dass bei beiden Organen die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anschließend wird vor Eingang in die Tagesordnung gemäß § 41 Abs. 3 GG von beiden Gemeindevertretungen einstimmig beschlossen, vor „Allfälliges“ zusätzlich nachstehenden Gegenstand zu behandeln (TOP 7): Schruns Tschagguns Tourismus GmbH, Schruns – Ausfallhaftung für Kontokorrentkredit (Top 7) Sodann verweisen die beiden Bürgermeister auf die in der Einladung bekannt gegebene und heute erweiterte Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. STT – Bericht des Geschäftsführers 3. Aktivpark – Alpenbad: Info über Architekturwettbewerb 4. MBS – Naturwärmeprojekt 5. MBS – Bussystem 6. Jugendarbeit: a) Aufklärung über die Förderung und den Schutz der Jugend (Antrag der SPÖ und Parteifreien Schruns) b) gemeinsame Jugendarbeit Schruns – Tschagguns 7. Schruns Tschagguns Tourismus GmbH, Schruns – Ausfallhaftung für Kontokorrentkredit 8. Allfälliges Zu 1 Begrüßung durch die beiden Bürgermeister: Bgm. Dr. Erwin Bahl begrüßt nochmals recht herzlich alle Mandatare, die Referenten, Zuhörer und die Vertreterin der Presse. Er bedankt sich auch bei Irmgard Müller für die Bereitstellung des Sitzungssaales und die Organisation. 9. Gemeindevertretungssitzung vom 14.06.2006 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Bgm. Herbert Bitschnau schließt sich diesen Grüßen und dem Dank an und zeigt sich erfreut darüber, dass wiederum eine gemeinsame Sitzung der beiden Gemeindevertretungen abgehalten wird. Seite 4 von 13 Zu 2. STT – Bericht des Geschäftsführers Der Geschäftsführer der Schruns Tschagguns Tourismus GmbH, Schruns, Manuel Bitschnau, der zur heutigen Sitzung eingeladen worden ist, bedankt sich für die Möglichkeit der Berichterstattung, die er in Form einer PowerPoint-Präsentation, die auch noch per E-Mail an die Mandatare übermittelt werden wird, vornimmt. (Über Wunsch wird auch gerne ein Ausdruck dieser Präsentation nachgereicht werden.) Bürgermeister Dr. Erwin Bahl bedankt sich bei Gf Manuel Bitschnau für seine umfangreichen Ausführungen. Er bestätigt, dass die Geschäftsführung zur besten Zufriedenheit abgewickelt wird und auch hinkünftig ein regelmäßiger Austausch sowie Präsentationen vor den Gemeindevertretungen vorgenommen werden sollen. In der im Anschluss an diese Präsentation stattfindenden Diskussion wird auf verschiedene Themen wie beispielsweise die Montafoner Goldschlüsselspiele, die anstelle des letztjährigen Cups veranstalten werden, eingegangen. An Aufwänden sind hierfür insgesamt € 70.000, 00 budgetiert, die Einnahmen sind mit € 40.000, 00 angesetzt. Der Obmann des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Schruns, Mag. Dr. Siegfried Marent, bedankt sich ebenfalls für die Ausführungen des Geschäftsführers und stellt aus der Sicht des Prüfungsausschusses einige strategische Überlegungen an. Seiner Ansicht nach kann mit der jetzigen Konstruktion nicht das Optimum erreicht werden. Wie er ausführt, war ein Hauptgrund für die Auflassung der Verkehrsämter Schruns und Tschagguns und Begründung der STT eine Bündelung der Kräfte sowie Erlangung größerer Flexibilität. Durch die Verwaltung der gemeinsamen Anlagen und alle damit verbundenen zusätzlichen Aufgaben sei jedoch zu befürchten, dass der Handlungsspielraum der STT entscheidend eingeschränkt wird. Denn dadurch bestehe ein Großteil der Arbeit des Geschäftsführers aus Aufgaben, die mit dem Tourismus im eigentlichen Sinne nichts zu tun haben. Diese von ihm als „Ballast“ bezeichneten Aufgaben im Bereich der Liegenschaftsverwaltung sollten an jemand anderen delegiert werden. Für Rudi Bitschnau sind im Bereich der Tourismuswirtschaft andere Zeiten angebrochen, dies insbesondere auch im Hinblick auf die neuen Informationstechnologien. Die vom Tourismusdirektor zu erfüllenden Managementaufgaben müssen, um effizient zu sein, umfassend sein, und es muss schlussendlich alles bei ihm zusammenlaufen, so auch die Liegenschaftsverwaltung, wie er am Beispiel Tennisplätze aufzeigt. Die STT übe ihre Funktion als zentrale Stelle und Ansprechpartner sehr gut 9. Gemeindevertretungssitzung vom 14.06.2006 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at aus, überhaupt funktioniere das Management für seine Begriffe hervorragend. Die Flexibilität ist gegeben, so Rudi Bitschnau, und es sind vor Ort kompetente Personen vorhanden. Es ist natürlich schwierig, sich von außen ein objektives Urteil über eine Organisation zu bilden. Er kann jedoch bestätigen, dass das Team motiviert ist und sowohl die Vermieter als auch die Gäste diese Einrichtung zu schätzen wissen. Seite 5 von 13 Auch GR Christian Fiel, der sich wie seine Vorredner bei Manuel Bitschnau für seine Präsentation bedankt, gibt zu bedenken, dass eine Fülle von Aufgaben ansteht und auch noch zusätzliche Neuerungen kommen werden. Er ersucht, dass die Destination im Landesgremium besser vertreten wird. Das Montafon sollte stärker präsent sein. Dem hält Bgm. Erwin Bahl entgegen, dass das Montafon sehr wohl durch die Vorstände des Montafon Tourismus im Vorarlberg Tourismus vertreten ist. Gf Manuel Bitschnau erklärt, dass die Marketingaufgaben im Montafon klar verteilt sind und diese seitens der STT nur für den Aktivpark wahrgenommen werden. Für die anderen Bereiche ist der Montafon Tourismus zuständig. Es ist somit nicht Aufgabe der STT, im Ausland Werbung zu machen, wenngleich dennoch fallweise werbemäßige Auftritte erfolgt sind. Vorschläge und Anregungen, auch das Außenmarketing betreffend, sollten im Marketingausschuss behandelt werden. Manuel Bitschnau hofft, dass er in die neu zu erarbeitenden Vorschläge eingebunden werden wird. Der Bericht des Geschäftsführers der Schruns Tschagguns Tourismus GmbH Manuel Bitschnau, MBA, über den Geschäftsverlauf und die wirtschaftliche Entwicklung der STT wird zur Kenntnis genommen. Ein Hinweis noch: Am 23. Juni 2006 findet wiederum ein Tag der offenen Tür statt, zu dem die gesamte Bevölkerung und insbesondere natürlich die Gemeindemandatare recht herzlich eingeladen sind. Zu 3. Aktivpark – Alpenbad: Info über Architekturwettbewerb: Bürgermeister Herbert Bitschnau erläutert nochmals die Vorgeschichte im Detail und erwähnt insbesondere auch die Überlegungen, die Schwimmbadstraße, die ein trennendes Element zwischen Aktivpark und Alpenbad darstellt, aufzulassen und eine neue Straßenführung entlang dem Werkskanal der VKW über eine neu zu errichtende Brücke zur L 188 zu prüfen. Die bisherigen Untersuchungen sind recht positiv verlaufen. Man muss sich nunmehr überlegen, in welchen Schritten, in welcher Zeitfolge und mit welchen Kosten dies weiter vorangetrieben werden soll. Jedenfalls ist derzeit ein gemeinsamer Eingang, ein gemeinsames Gastlokal und dergleichen nicht möglich. In der Projektgruppe ist daher der Wunsch geäußert worden, 9. Gemeindevertretungssitzung vom 14.06.2006 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at im Hinblick auf die Machbarkeit, die Kosten und die zeitliche Abfolge einen Architektenwettbewerb durchzuführen. Seite 6 von 13 Gf Manuel Bitschnau erläutert anhand einer weiteren PowerPoint-Präsentation den bisherigen Ablauf des unter dem Arbeitstitel „das Bad“ laufenden Projektes. In der Arbeitsgruppe sind der Beirat der STT, die Mitglieder des Tourismusforums, der Bademeister des Alpenbades und er selbst vertreten. Diese hat die Firma Jastrinsky Baumanagement GmbH, Salzburg, als Generalplanungsfirma beauftragt, die Grundlagen für den Architektenwettbewerb zu erarbeiten. Einige Exkursionen und Workshops zu diesem Thema wurden bereits durchgeführt. In der anschließenden Debatte wird über Anfrage klargestellt, dass kein Hallenbad im landläufigen Sinne zur Verwirklichung gelangen soll, sondern ein überdachter Badebereich, der eine Ganzjahresnutzung ermöglichen soll. Für den Schwimmsport wird ein Schwimmbecken zur Verfügung stehen. Um eine Sonderförderung durch das Land zu erhalten, müssen hierbei allerdings gewisse Vorraussetzungen erfüllt werden. Klargestellt wird, dass das Sportbecken nicht ausschließlich für Sportschwimmer bzw. das Training reserviert, sondern von jeder Person mitbenützt werden können wird. Die Normen für den Schwimmsport werden eingehalten, es ist dies jedoch kein reines Wettkampfbecken. Die Projekte müssen in den Gemeindevertretungen noch beschlossen werden. Die Aufgabe der Architekten ist, Vorschläge für die Positionierung zu bringen, es geht um eine Projektstudie, die Einbringung von Ideen, wie sich das Gelände entwickeln kann, so z.B. auch die Möglichkeiten der Einrichtung einer Therme. Da das derzeitige Alpenbad in die Jahre gekommen ist, wird dieser Bereich vordringlich in Angriff genommen werden müssen. Allerdings muss vorab abgeklärt werden, wie die Gesamtkonzeption aussehen wird, um zu wissen, in welche Richtung man gehen muss. So könnte beispielsweise ein Naturbecken mit einem Ausgleichsbecken eine tolle Ergänzung sein. Die Parkplatzsituation wird in dieser Projektstudie ebenfall mitbehandelt werden. Die Informationen von Bgm. Herbert Bitschnau über den ausgeschriebenen Architekturwettbewerb mit dem Gegenstand der Errichtung einer Badeanlage auf dem Areal des Aktivparks Montafon (Hallenbad, Sanierung Freibad, Außenanlagen) mit dazugehöriger Infrastruktur in Form eines nicht offenen Wettbewerbs mit vorgeschaltetem EU-weiten Bewerbungsverfahren werden zur Kenntnis genommen. Zu 4. MBS - Naturwärmeprojekt: Zu diesem Punkt erläutert Bgm. Dr. Erwin Bahl kurz den derzeitigen Stand der Dinge. Derzeit sind beinahe 4 Mio. Kilowattstunden unter Vertrag, was 45, 2 % des gesetzten Zieles entspricht. Als Zeitlimit wurde der 31. Juli 2006 festgesetzt. Bis da- 9. Gemeindevertretungssitzung vom 14.06.2006 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at hin müssen die notwendigen Verträge unter Dach und Fach sein. Derzeit besteht auch die Option, dass in einem weiteren Schritt der Ortsteil Bartholomäberg-Gantschier ebenfalls mit anschließt, wobei dort 1 bis 1, 2 Mio. Kilowattstunden gesichert sein müssen. In welcher rechtlichen Form das Naturwärmekraftwerk schlussendlich errichtet werden wird, ist auch aus steuerlicher Sicht noch abzuklären, unter Umständen wird sich eine Beteiligung der Gemeinde(n) an der ErrichtungsGmbH vorteilhaft auswirken. Diesbezüglich sind noch Prüfungen im Gange, und es werden weitere Gestaltungsmöglichkeiten untersucht. Die Entscheidungen werden in späterer Gemeindevertretungssitzung zu treffen sein. Seite 7 von 13 Die Informationen von Bgm. Dr. Erwin Bahl über den derzeitige Stand der Dinge betreffend das Naturwärmeprojekt werden zur Kenntnis genommen. Zu 5. MBS - Bussystem: Im letzten Jahr wurde der Ortsbus Schruns-Tschagguns zu Gunsten des neuen montafonweiten Systems aufgegeben bzw. in dieses eingebracht. Zu diesem Tagesordnungspunkt wird Ing. Guntram Netzer recht herzlich begrüßt, der seit 01.09.2005 bei der MBS als Verkehrskoordinator tätig ist. Ing. Guntram Netzer gibt einen detaillierten Überblick über die bisherige Entwicklung, beginnend von der strategischen Entscheidung im Jahre 2005, den Busbetrieb von der Postbus AG zu übernehmen und einen gemeinsamen Verkehr in der Region anzubieten. Sodann stellt er die MBS-Bus GmbH in Form einer PowerPoint-Präsentation dar. In der Verwaltung sind 3 Personen tätig. Es ist dies Gebhard Schoder, der die Verkehrsleitung innehat, Martin Schlepp, Disponent, und er. Der derzeitige Fahrplan gilt seit 11.12.2005. Es wurde eine ständige Anlaufstelle, und eine zentrale Fahrplanauskunft bei der Fahrdienstleitung eingerichtet. Die Möglichkeit, den Fahrplan aus dem Internet herunterzuladen, hat sich sehr bewährt. Es wurde auch nur mehr ein Fahrplanheft mit allen Informationen über Bus und Bahn herausgegeben. Weiters gibt es gegenüber früher lediglich noch 6 Fahrplanindexe und nur noch 2 Fahrplansaisonen (bisher 7). Es wurde versucht, die Fahrzeiten zu optimieren und eine bessere Erreichbarkeit der Anschlussbusse zu gewährleisten. Die Hauptkurse werden ganzjährig geführt, was eine Aufwertung der Nebensaisonen zur Folge hat. Anschließend gibt er einen Überblick über die Linien im Ortsbusverkehr Schruns Tschagguns und berichtet über die Anschaffung fünf neuer Busse sowie der Zugsgarnituren für die neue Vorarlberger Regionalverkehrsflotte, die im Winter 5 Züge bis nach Schruns bringt. Weiters ist positiv zu erwähnen, dass der VIW-Werksverkehr in das Bussystem integriert werden konnte. Bürgermeister Herbert Bitschnau informiert, dass mit der Auflassung des Ortsbusses bzw. mit seiner Ruhendstellung der vorhandene Überschuss an die beiden Gemeinden Schruns und Tschagguns ausbezahlt worden ist. 9. Gemeindevertretungssitzung vom 14.06.2006 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 8 von 13 Auf die Frage, ob es tatsächlich notwendig ist, im Zentrum immer große Busse einzusetzen, antwortet Ing. Guntram Netzer, dass dies bisher immer so gehandhabt worden ist, da kein anderes Material zur Verfügung gestanden ist. Theoretisch könnte man in schwachen Zeiten auch mit kleineren Bussen fahren, wobei allerdings der bedeutendste Kostenfaktor der Lenker ist, weshalb die Einsparungen marginal sind. Was die Leistungsspitzen anbetrifft, kann der Disponent Reservematerial einsetzen bzw. weitere Verstärkerfahrten einbinden. Eine eingehende Debatte über die kostenlose Busbenützung für Gäste nach Vorlage einer Gästekarte entsteht. Mit dem Umstieg auf das Gästemeldemodell der Firma Feratel wird auch hinsichtlich der Gästekarte eine talschaftsweite Lösung geprüft. Die Problematik teilweise übervoller Busse insbesondere bei Fahrten in der Hochsaison auf die Bielerhöhe wird zur Kenntnis genommen. Was die Verrechnung des Busfahrplanes anbetrifft, gibt Herr Ing. Guntram Netzer bekannt, dass dieser vom Stand Montafon herausgegeben wurde und zum Selbstkostenpreis von € 0, 50 ausgegeben wird. Im Grunde genommen wird dies sehr kulant gehandhabt und der Busfahrplan größtenteils kostenlos ausgegeben. Ing. Guntram Netzer merkt noch an, dass für die MBS die Gästekarte einen Fahrschein, der gewisse Merkmale aufweisen muss, darstellt. So wäre das Abreisedatum wichtig, um die Fahrscheinkontrolle auch tatsächlich exekutierbar zu machen. Die Gästekarte sollte also in einheitlicher Form mit gewissen Mindestdaten herausgegeben werden. Auf die Anfrage von Christoph Tschohl, wie der Überschuss im Ortsbus Schruns Tschagguns zustande gekommen ist, gibt Bgm. Herbert Bitschnau bekannt, dass hier gewisse Zahlungen zeitverzögert gekommen sind. Weiters erkundigt sich Christoph Tschohl, ob es gegenüber dem alten System beim Ortsbus zu Mehrkosten gekommen ist, da eine Erhöhung der Kurtaxe um 20 % rein für das Bussystem vorgenommen worden ist. Diesbezüglich verweist Bgm. Dr. Erwin Bahl auf weggefallene Alteinnahmegarantien hin. So fallen durch die Gästekartenregelung gewisse Einnahmen weg. Christoph Tschohl bedauert, dass die Finanzierung des Bussystems ausschließlich den Beherbergungsbetrieben aufgelastet wird. Er vertritt die Ansicht, dass dies auf breiterer Basis finanziert werden sollte, so beispielsweise über den Tourismusbeitrag, womit auch die Bergbahnen und die Gastronomie ihre Beiträge leisten müssten. Die Informationen von Ing. Guntram Netzer, MBS, über das neu eingeführte Bussystem werden zur Kenntnis genommen., und es wird ihm für sein Kommen und seinen informativen Bericht gedankt. Zu 6. Jugendarbeit: 9. Gemeindevertretungssitzung vom 14.06.2006 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 9 von 13 a) Aufklärung über die Förderung und den Schutz der Jugend: Auf Grund immer wieder aufgetretener Probleme mit alkoholisierten Jugendlichen erscheint es angebracht, dies auch im Rahmen einer Gemeindevertretungssitzung zur Sprache zu bringen und Möglichkeiten zu suchen, dieser Entwicklung entgegen zu steuern. Zu diesem Zwecke wurde zur heutigen Sitzung auch Mag. Daniel Furxer, Jugendbetreuter bei der Caritas, eingeladen, wobei festgehalten wird, dass es nicht darum geht, gegen die Jugendarbeit im Montafon (JAM) bzw. die dortigen Jugendlichen und Kinder vorzugehen. Festgehalten wird auch, dass bei diesem Thema vor allem die Eltern gefordert sind. Gerd Panek, der in seiner Funktion als Hausmeister im Silvrettacenter des Öfteren mit den Auswirkungen des Alkoholkonsums von Jugendlichen, und zwar durch sich dort herumtreibende alkoholisierte Jugendliche, herumliegende Glasflaschen und dergleichen konfrontiert wird, erläutert die Problematik aus seiner Sicht. Treffpunkt von Jugendlichen ist neben dem Bahnhof Schruns und dem Armenhausbühel auch der Haupteingang zum Silvrettacenter. Es sind vermehrt Vandalenakte festzustellen, und es hat auch schon Schlägereien unter alkoholisierten Jugendlichen gegeben. Mit dem Alkoholkonsum ist neben einer schulischen Verschlechterung mitunter auch ein sozialer Abstieg verbunden. Seiner Ansicht nach haben auch die Gemeinden gewisse Einflussmöglichkeiten, und er stellt den Antrag, dass die Gemeindevertretung beschließen möge, dass in der nächsten Gemeindevertretungssitzung vor der Sommerpause das Projekt „Mehr Spaß mit Maß“ vorgestellt und die Umsetzbarkeit aufgezeigt wird. Zuständig hierfür wäre Mag. Prenn, Supro. Bürgermeister Herbert Bitschnau weist darauf hin, dass es im letzten Jahr eine Initiative der beiden Gemeinden Schruns und Tschagguns gegeben hat, organisiert von Patrik Säly, der für den Bereich Jugendarbeit zuständig ist, und das Projekt „Spaß mit Maß“ bereits im Aktivpark durchgeführt wurde. Den Gemeinden kann also kein Vorwurf gemacht werden, diesbezüglich nichts unternommen zu haben. Bürgermeister Dr. Erwin Bahl führt ergänzend aus, dass Amtsarzt Dr. Bernhard anlässlich eines Bürgermeistertages in Schruns über dieses Thema referierte. In erster Linie sind die Eltern gefordert, die Gemeinde kann es übernehmen, Informationen zu geben und Appelle an die Jugendlichen und Eltern zu richten. Mag. Daniel Furxer, der mit diesem Problem beruflich konfrontiert ist, weist darauf hin, dass beim JAM die 12- bis 20-Jährigen die Zielgruppe sind. Da man kein realitätsfremder Ort sein möchte, hat man sich im JAM dazu entschlossen, Alkohol in Maßen auszuschenken, allerdings nur an Jugendliche über 16 Jahre und nur Bier und gespritzter Wein. Die Schwierigkeit besteht jedoch darin, dass bei sehr strengen Kontrollen der Alkohol nicht im JAM, sondern im umliegenden Gelände konsumiert wird und die Betrunkenen dann fallweise ins JAM zurückkehren. Insbesondere bei Großveranstaltungen ist die Kontrolle das größte Problem, wobei man sich ohnedies überlegt, ob solche in Hinkunft überhaupt noch veranstaltet werden sollen. Jedenfalls kann nur im JAM selbst und allenfalls noch im umliegenden Gelände kontrol- 9. Gemeindevertretungssitzung vom 14.06.2006 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at liert werden. Die Aktion „Mehr Spaß mit Maß“ würde er sehr unterstützen. Es sind dort professionelle Leute tätig, die wissen wie die Jungendlichen in dieser Richtung sensibilisiert werden können, wobei eine Veranstaltung nicht ausreichen wird. Auch im JAM wird versucht, einen geregelten Umgang mit Alkohol zu zeigen, wobei harte Alkoholika strikt vermieden werden. Wie er weiter ausführt, gibt es 2 Gruppen von Jugendlichen. Es gibt nicht nur die Gruppe, wo übermäßiger Alkoholgenuss aufgrund von Problemen in der Schule bzw. im Elternhaus stattfindet, sondern auch Jugendliche, die sich betrinken, weil dies einen Rauschfaktor bringt, und zwar sonst ganz unauffällige Jugendliche ohne nennenswerte Probleme, die einfach den Kick suchen. Natürlich sind die Problemtrinker das Hauptproblem. Seite 10 von 13 Mag. Elisabeth Trippolt würde sich dem Antrag von Gerd Panek anschließen, zu versuchen, jemanden von Maria Ebene bzw. Supro zu gewinnen, der über diese Aktion „Mehr Spaß mit Maß“ informiert. Das Projekt selbst wird sich dann verständlicherweise nicht nur auf einen Nachmittag beschränken, sondern es wird dies einen längeren Zeitraum einnehmen, wobei auch die Schulen miteinbezogen werden. Peter Both, Direktor der HS Schruns Dorf, ist öfters mit diesbezüglichen Problemen konfrontiert. Er möchte neben den von Daniel Furxer angesprochenen zwei Gruppen noch eine dritte Gruppe ansprechen, und zwar jene Jugendliche, die auf Grund des Gruppendrucks zu trinken beginnen. Es sind dies Jugendliche, die unbedingt einer Gruppe angehören wollen und von zumeist älteren Gruppenmitgliedern angehalten werden, Alkohol zu konsumieren. Die Prozentzahlen der Alkohol konsumierenden Jugendlichen sind zuletzt in der WHO-Studie veröffentlicht wurden. Bei 230 Schülern der HS Schruns Dorf sind es momentan 10 – 12 Schüler, die diesbezüglich in Beobachtung stehen. Leider ist die Mitarbeit und Zivilcourage der Erwachsenen nicht besonders groß, wie beispielsweise die Erfahrungen im Elternverein gezeigt haben (mangelnde Auskunft über beteiligte Jugendliche). Das Ziel ist, nicht zu strafen, sondern Einsichten zu erzeugen. Er begrüßt, dass, wie er festgestellt hat, bereits in verschiedenen Gasthäusern und Tankstellen das Verbot der Ausgabe von alkoholischen Getränken an Jugendliche eingehalten wird, wenngleich es immer noch gewisse Lokale gibt, bei denen eine periodische Kontrolle durch die Polizei notwendig erscheint. Leider ist die Kompetenz der Polizei, was die Alkoholkontrolle der Jugendlichen betrifft, sehr eingeschränkt. Er würde es jedenfalls grundsätzlich begrüßen, wenn solche Aktionen auch weiterhin durchgeführt werden. Die Aussage, dass die Akzeptanz bzw. die gesellschaftlichen Gepflogenheiten betreffend Alkoholkonsum generell in Frage gestellt werden sollten, wird allgemein bekräftigt. Da die Präsentation dieses Projektes noch vor dem Sommer sinnvoll erscheint, um ggf. im Herbst mit dem Programm beginnen zu können, erscheint eine diesbezügliche Beschlussfassung, um die Richtung einschlagen zu können, heute wichtig. Über Antrag von Gerd Panek wird seitens der Gemeindevertretung Schruns einstimmig beschlossen, Mag. Andreas Prenn, Stellenleiter der Suchtprophylaxe, zur Präsentation des Präventationsprojektes "Mehr Spaß mit Maß" der Stiftung Maria Ebene, bei dem es um die Erziehung zur Alkoholmündigkeit durch Vorbildwirkung, 9. Gemeindevertretungssitzung vom 14.06.2006 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at das Schaffen präventiver Gesellschaftsstrukturen – gesundheitsfördernder Lebenswelten und pädagogischen Maßnahmen im Sinne des Empowerments geht, zur nächsten Gemeindevertretungssitzung einzuladen. Seite 11 von 13 Angeregt wird, dass zu dieser Präsentation auch ein Journalist des Wann & Wo eingeladen wird, da gerade diese Zeitung von Jungendlichen häufig gelesen wird. Gerd Panek ergänzt noch, dass er eine fixe Zusage von Christian Böhm, der für den M1-Infokanal der MBS zuständig ist, erhalten hat, bei einem allfälligen Projekt teilzunehmen. Angeregt wird auch, zu erkunden, ob nicht die Jugendlichen selbst eine Art Werbespot zu diesem Thema gestalten möchten. b) gemeinsame Jugendarbeit Schruns – Tschagguns: Die Informationen des Jugendleiters im Jam (offene Jugendarbeit Montafon) Mag. Daniel Furxer werden zur Kenntnis genommen. Zu 7. Schruns Tschagguns Tourismus GmbH, Schruns – Ausfallhaftung für Kontokorrentkredit: Die Schruns-Tschagguns-Tourismus GmbH benötigt für den tagtäglichen Geschäftsverkehr einen Kontokorrentrahmen. Um jedoch dieselben Konditionen wie die Gemeinden zugestanden zu erhalten, wird wie ein Gespräch mit Vorstandsdirektor Dipl.-Oek. Günter Fässler und Mag. (FH) Christian Fiel, Raiba im Montafon, ergeben hat, eine Ausfallhaftung der beiden Gemeinden erforderlich Der Kontokorrentrahmen sollte mit € 250.000, 00 fixiert werden. Früher ist ein solcher Rahmen für die Sportanlage Wagenweg und die Kunsteisbahn in Anspruch genommen worden. Nunmehr werden die gesamten Anlagen über die STT betrieben. In der stattfindenden Diskussion wird von verschiedener Seite zu bedenken gegeben, dass dieser Punkt heute überraschend zur Behandlung gebracht wurde und keine Unterlagen zur Verfügung stehen. So ist beispielsweise unklar, bei welcher Bank dieser Kontokorrentkredit aufgenommen werden soll. Zum Teil wird auch die Ansicht vertreten, dass, da ohnedies die beiden Gemeinden Schruns und Tschagguns Gesellschafter der STT sind, was auch der Bank bekannt sein müsste, keine zusätzliche Haftung notwendig erscheint, denn, so die Argumentation, es werden sich die Gemeinden bei einer allfälligen Überschuldung bzw. einem Konkurs der STT sicher nicht so einfach ihrer Haftung entledigen können. Zudem wird angeregt, dass auch mit anderen Banken Verhandlungen geführt werden. Bürgermeister Dr. Erwin Bahl informiert, dass bei einer Darlehensgewährung an eine Gemeinde die Bank keine Hinterlegungen, für die bekanntlich ebenfalls zu zahlen ist, tätigen muss. Dies ist auch bei einer Darlehensgewährung an Dritte, sofern 9. Gemeindevertretungssitzung vom 14.06.2006 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at die Gemeinde eine Ausfallhaftung übernimmt, der Fall, weshalb diese Möglichkeit auf jeden Fall genutzt werden sollte. Die Ausschöpfung der Kontokorrentkreditrahmen für die Kunsteisbahn und den Sportplatzverein sind weggefallen. Er betont nochmals, dass die STT dadurch den Vorteil einer günstigen Finanzierung erlangt, und zwar ist diese über 1 % günstiger. Seite 12 von 13 Seitens der Gemeindevertretung Schruns wird stimmenmehrheitlich (3 Gegenstimmen: Mag. Dr. Siegfried Marent, Gerd Panek und Stefan Simenowskyj) und seitens der Gemeindevertretung Tschagguns einstimmig die Übernahme einer anteiligen Ausfallhaftung für den von der STT aufgenommenen Kontokorrentkredit in Höhe von € 250.000, 00, und zwar dem Verhältnis der Gesellschaftsanteile entsprechend die Marktgemeinde Schruns bis zu einem Kreditvolumen von € 162.500, 00 und die Gemeinde Tschagguns bis € 87.500, 00 beschlossen und gleichzeitig Gf Manuel Bitschnau beauftragt, vor Kreditaufnahme weitere Konkurrenzangebote einzuholen. Zu 8 Unter „Allfälliges“ verweist Vizebgm. Elmar Egg auf ein Übersichtsblatt, auf dem er die Kriterien für die Gewährung für die Vereinsförderungen zusammengefasst hat. Es wird dieses mit dem Protokoll zur heutigen Sitzung an die Gemeindemandatare mit den Ersuchen übermittelt werden, ihm allfällige Ergänzung- und/oder Änderungswünsche bekannt zu geben. Auch zusätzlich Anregungen können hierzu gemacht werden. Franz Bitschnau spricht das Pfingstturnier an und bedauert, dass trotz des vom Gemeindevorstand beschlossenen zeitlichen Limits die Musik bis 5 Uhr gespielt hat. Die Beleuchtung war bis 10.00 Uhr vormittags eingeschaltet. Dies wird auch von Dietmar Tschohl, der in unmittelbarer Nachbarschaft wohnt, bestätigt, der ebenfalls die zum Teil unhaltbaren Zustände kritisiert. (übermäßiger Alkoholkonsum, die ganze Nacht hindurch eingeschaltete Scheinwerfer, Fahrverhalten und dgl.) Für sie ist es nicht verwunderlich, dass die Jugendlichen vermehrt dem Alkoholkonsum zuneigen, wenn solche Auswüchse zugelassen werden. Bürgermeister Dr. Erwin Bahl merkt dazu an, dass eine Schließung nur mit Exekutivgewalt möglich ist. Der Polizeiinspektion Schruns ist diesbezüglich jedenfalls Mitteilung gemacht worden. Christoph Tschohl erinnert an die vor Jahren geführte Diskussion über die Einrichtung eines Kreisverkehrs bei der Rätikonkreuzung. Damals scheiterte dieses Vorhaben am mangelnden Platz, der Raum war zu beengt, dies insbesondere auch auf Grund der neben der Straße verlaufenden Eisenbahngeleise. Da nunmehr die VIW das dortige Objekt neben dem Gasthaus Rätikon gekauft hat, bestünde unter Umständen jetzt die Möglichkeit, dies umzusetzen, weshalb er anregt, zusammen mit den Illwerken eine Lösung zu suchen. Seiner Ansicht nach wäre ein attraktiv gestalteter Kreisverkehr anstelle der vorhandenen Ampeln ein schönes Entree zu beiden Gemeinden. 9. Gemeindevertretungssitzung vom 14.06.2006 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Bürgermeister Dr. Erwin Bahl erwähnt, dass er bereits seinerzeit mit Hubert Gorbach eine Besichtigung durchgeführt hat. Gescheitert ist dies damals aufgrund der Gleisanlage, und er wird diese Anregung gerne aufnehmen und an die entsprechende Stelle weitergeben. Zweckmäßigerweise wird er dies bei passender Gelegenheit zusammen mit seinem Bürgermeisterkollegen aus Tschagguns ansprechen. Seite 13 von 13 Mag. Dr. Siegfried Marent erinnert an den Vorstoß von Schruns, eine gemeinsame Sicherheitswache zusammen mit Tschagguns und interessierten weiteren Gemeinden einzurichten. Die Gemeindevertretung Tschagguns hat in der letzten Funktionsperiode eine ablehnende Haltung hierzu eingenommen. Vielleicht erscheint es jetzt möglich, ein solches Vorhaben voranzutreiben. Bürgermeister Herbert Bitschnau erinnert an die damalige Beratung in der Gemeindevertretung. Dieses Ansinnen wurde vor allem aus Kostengründen abgelehnt. Auch wird der Bedarf als nicht so gravierend angesehen. Er wird dies aber gerne noch einmal aufgreifen. Vizebürgermeister Elmar Egg ergänzt, dass dies damals zeitlich mit der Diskussion über die privaten Radarmessungen und den relativ schwach besetzen Polizeiposten zusammengefallen ist. Vor allem wurde seitens der Gemeinde Tschagguns auch die Ansicht vertreten, dass es nicht sein kann, dass eine Gemeinde im Hinblick auf eine befristete Förderung zusätzlich Bundesaufgaben übernimmt und nach deren Auslaufen voll zur Kasse gebeten wird. Abschließend lädt Bürgermeister Dr. Erwin Bahl alle anwesenden Gemeindevertreter und Ersatzleute aus Schruns und Tschagguns ein, an der morgen stattfindenden Fronleichnamsprozession teilzunehmen. Für die Gemeindemandatare werden in der Kirche eigens Bänke reserviert (vor der Feuerwehr). Ende der gemeinsamen Sitzung: 23.40 Uhr Der Schriftführer: Die Vorsitzenden: 9. Gemeindevertretungssitzung vom 14.06.2006