20190703_GVE046

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Letzte Änderung 31.05.2021, 16:25
Gemeinde Schruns
Bereich oeffentlich
Schlagworte: schrunsvertretung
Dokumentdatum 2019-07-03
Erscheinungsdatum 2019-07-03
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Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Auskunft: Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/724 35-210 oswald.huber@schruns.at Schruns, 04.07.2019 Zl. 004-2/2019 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 3. Juli 2019, um 20.15 Uhr, im Raum Montafon im 1. Obergeschoss des Hauses des Gastes stattgefundene 46. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzende(r): DI (FH) Jürgen Kuster MBA Gemeindevertreter: GR Heike Ladurner-Strolz GR Norbert Haumer GR Bernhard Schrottenbaum Werner Ganahl DI (FH) Michael Gantner MSc Marion Wachter Tobias Kieber Peter Vergud Bettina Juen-Schmid Richard Durig Martin Fussenegger Ersatzleute: Ing. Michael Kieber Theresa Scheibenstock Raphael Mäser Rainer Gehrmann Dr. Monika Vonier Thomas Zuderell Martin Jenny BSc Reinhard Winterhoff Mag. Christof van Dellen Rudi Bitschnau Roman Spannring Harald Kieber Vizebgm.Mag. (FH) Günter Ratt MA Elisabeth Pögler BEd GR Christian Fiel Mag. Siegfried Neyer Alexander Nöckl Mag. Thomas Ettenberger GR Marcellin Tschugmell Ing. Gerhard Mangeng Franz Oliva Martin Pögler BEd DI Karoline Bertle Christine Geiger Manuel Torghele Dietmar Tschohl Franz Bitschnau Erika Scheibenstock Stefan Simenowskyj Heinz Auer Felizitas Maklott Markus Riedler Rosa-Maria Jenny MMag. Dr. Siegfried Marent Ing. Wernfried Geiger Mag. Martin Borger Helmut Neuhauser Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: Gemeindekassier Helmut Netzer (zu TOP 3.) Schriftführer: GdeSekr Dr. Oswald Huber Seite 1 von 13 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 2 von 13 Entschuldigt abwesend: Werner Ganahl, Marion Wachter, Richard Durig, Martin Fussenegger, Alexander Nöckl, Manuel Torghele, Stefan Simenowskyj und Siegfried Marent Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeindevertretung sowie die Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Zu Beginn der Sitzung wird gem. § 41 Abs. 3 Gemeindegesetz einstimmig beschlossen: über Antrag von Heike Ladurner-Strolz den Gegenstand • „Aktion „Klimanotstand mit Schwerpunkt auf nachhaltige Entwicklung – UN Aktionsplan Agenda 2030 - Anschluss der Marktgemeinde Schruns, Zuweisung an die Ausschüsse „Wirtschaft und Tourismus“ sowie „Landwirtschaft“ zur gemeinsamen Beratung und Ausarbeitung entsprechender Ziele und Maßnahmen“, über Antrag von Martin Borger und Helmut Neuhauser ergänzend dazu den Gegenstand • „Zusätzlich zur Zuweisung dieses Themas an die Ausschüsse Wirtschaft und Tourismus und Landwirtschaft werden auch die Ausschüsse Bau- und Raumordnungsausschuss u. Leben in Schruns mit dem brisanten Thema befasst und erarbeiten bis September mögliche Ziele, Gegenmaßnahmen und Strategien. Spätestens ab September muss auch die Bevölkerung nicht nur über die Ziele des UN-Aktionsplans Agenda 2030, sondern auch über die aktuellen Entwicklungen des Klimas bzw. der Umwelt und wie Schruns als Kommune gegensteuern kann, umfassend informiert werden.“ und über Antrag des Vorsitzenden den Gegenstand • „Alpenhotel Montafon Betriebs GmbH, Silvrettastraße 175, Erweiterung Alpenhotel Montafon, Projekt 2018, GST-NR 1683/2 u.a. – Baugrubensicherung gegenüber Fratteweg“ auf die Tagesordnung zu setzen. Weiters wird über Antrag des Vorsitzenden gem. § 41 Abs. 1 Gemeindegesetz einstimmig nachstehender auf der Tagesordnung stehende Gegenstand von der Tagesordnung abgesetzt: • „Antrag von Michael Messmer und der Alpenhof Messmer GmbH & Co KG, Schruns, auf Erteilung einer Ferienwohnungsbewilligung gemäß § 16 Abs. 4 lit. c RPG im Zusammenhang mit der Sanierung des bestehenden Gasthofs Messmer sowie der Schaffung von zusätzlichen Flächen für den gewerblichen Beherbergungsbetrieb auf den GST-NR 442/1, 442/4, 445/2 und 444/1“ Sodann wird über Antrag des Vorsitzenden gem. § 41 Abs. 1 Gemeindegesetz einstimmig beschlossen, die Reihenfolge der Behandlung der Gegenstände dahingehend abzuändern, dass • Top 7 „Verkauf des Haus des Gastes (GST-NR 186): Änderung des Kaufvertrags mit der Hotel Löwen Schruns GmbH – Fristverlängerung“ vorgezogen und an die erste Stelle und 46. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 03.07.2019 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at • Top 8 „Tiefgarage Löwen: Änderung der „Tiefgaragenvereinbarung“ mit der Hotel Löwen Schruns GmbH – Fristverlängerung“ an die zweite Stelle gesetzt werden. Seite 3 von 13 Die Reihenfolge der zur Behandlung stehenden Gegenstände verändert sich entsprechend. Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung enthaltene und heute abgeänderte Tagesordnung: 1. Verkauf des Haus des Gastes (GST-NR 186): Änderung des Kaufvertrags mit der Hotel Löwen Schruns GmbH – Fristverlängerung 2. Tiefgarage Löwen: Änderung der „Tiefgaragenvereinbarung“ mit der Hotel Löwen Schruns GmbH – Fristverlängerung 3. Marktgemeinde Schruns, Rechnungsabschluss 2018 4. Antrag von Michael Kieß, D-70195 Stuttgart, und Wolfgang Kieß, CH-8623 Wetzikon, auf Erteilung einer Ferienwohnungsbewilligung gemäß § 16 Abs. 4 lit. a RPG hinsichtlich der Wohnung im Haus Silvrettastraße 180a (Einfamilienwohnhaus) 5. Änderung des Flächenwidmungsplanes Schruns a) Reg.Nr. 031-2/06-2019 Umwidmung der GST-NR 71/4 (Teilfläche), 72/4 (Teilfläche) und 915/13 im Bereich des ehem. Kurhotels von dzt. BW in FS Gastronomie und gastgewerbliche Beherbergung als Grundwidmung mit Befristung F und (BW) als Folgewidmung gemäß PlanNr. 031-2/06-2019/01 – Beschluss nach Anhörung b) Reg.Nr 031-2/07-2019 Antrag von Martin Bauer, Schruns, auf Umwidmung von Teilflächen der GST-NR .117/1, .117/2 und 37/1 von VF-Straße in BK einschließlich Korrekturwidmungen gemäß PlanNr. 031-2/07-2019/01 – Beschluss nach Anhörung c) Reg.Nr. 031-2/12-2019 Antrag von Gebhard Schrottenbaum auf Umwidmung einer Teilfläche des GST-NR 818 von FF in FL gemäß Plan Nr. 031-2/122019/01 – Beschluss nach Anhörung 6. Ansuchen von Viktoria (Christl) und Walter Küng, Oberfeld 6, 6714 Nüziders, um Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gem. § 35 RPG für die Überschreitung der festgelegten BNZ von 40 auf 97 (nach erfolgter Grundabtretung und Änderung des Flächenwidmungsplanes beträgt die BNZ 70) für die Errichtung eines Zubaus an das bestehende Gebäude auf GST-NR 338/4 gemäß Plan der Zimmerei Mathies vom 24.06.2019 46. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 03.07.2019 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at 7. Projekt- und Strukturentwicklungsgenossenschaft Schruns eGen (PSG): Ankauf der GST-NR 1063/4, 1080/1, 1080/2 und 1062 von der Landgasthof Auhof - Gabi u. Günter Auerbach KG, Vertrag über die Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die PSG 8. Genehmigung der Verhandlungsschriften über die 44. Sitzung der Gemeindevertretung vom 08.05.2019 und 45. Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.06.2019 9. Mitteilungen des Vorsitzenden Seite 4 von 13 10. Aktion „Klimanotstand mit Schwerpunkt auf nachhaltige Entwicklung – UN Aktionsplan Agenda 2030 - Anschluss der Marktgemeinde Schruns 11. Alpenhotel Montafon Betriebs GmbH, Silvrettastraße 175, Erweiterung Alpenhotel Montafon, Projekt 2018, GST-NR 1683/2 u.a. – Baugrubensicherung gegenüber Fratteweg 12. Allfälliges Zu 1. Verkauf des Haus des Gastes (GST-NR 186): Änderung des Kaufvertrags mit der Hotel Löwen Schruns GmbH – Fristverlängerung Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende die beiden Geschäftsführer des Löwenhotels, Frau Ingrid Muxel und Herr Roman Eberhardt, die unter den Zuhörern anwesend sind. Im März dieses Jahres wurde seitens des Löwenhotels der Wunsch geäußert, dass die im Kaufvertrag betreffend das Haus des Gastes angeführten Fristen (vollständige Einreichung der natur-, bau- und gewerbebehördlichen Bewilligung für das geplante Hotelerweiterungsprojekt bei der zuständigen Behörde und dgl.) nochmals um 9 Monate verlängert werden. Der Grund hierfür sind personelle Veränderungen innerhalb des Liebherr-Konzerns) sowie die Errichtung des Personalhauses, das kürzlich fertiggestellt worden ist. Die Planungen sind im Gange, und es hat sich herausgestellt, dass die geplante Überbauung der Tiefgarage einer umfangreicheren als ursprünglich angenommenen statischen Verstärkung bedarf. Weiters ist geplant, im kommenden Jahr den SPAR-Markt zu sanieren und die Überdachung der Tiefgarage und des Geschäftes abzutragen. Das Projekt wurde dem Gemeindevorstand vorgestellt und wird auch noch im einen oder anderen Ausschuss (Bau- und Raumordnungsausschuss, …) zu behandeln sein. Eine weitere Terminverschiebung wurde von Seiten des Löwenhotels ausgeschlossen. Wie Frau Ingrid Muxel, der Gelegenheit zu einer kurzen Stellungnahme gegeben wird, ausführt, handelt es sich insgesamt um ein sehr umfangreiches und dementsprechend 46. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 03.07.2019 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at kostenintensives Projekt, das einer entsprechenden Vorbereitung bedarf. Wie bereits erwähnt, erweist sich die Statik als schwierig. Sicher war man sich der damit verbundenen Problematik bewusst, genauere Berechnungen können jedoch erst nach Vorliegen der Ergebnisse genauerer Untersuchungen angestellt werden, und es hängt die Einreichplanung schlussendlich wiederum von den statischen Gegebenheiten ab. Seite 5 von 13 Auf den in der stattfindenden Beratung gemachten Einwurf, dass die Gemeinde das Haus des Gastes bereits vor längerer Zeit geräumt und damit auf lukrative Mieteinnahmen verzichtet hat, entgegnet der Vorsitzende, dass diese Mietverträge nicht von der Gemeinde, sondern von den Mietern gekündigt wurden. Auch die Aussage, dass durch die spätere Bezahlung des Kaufpreises der Gemeinde ein Schaden entsteht, wird nur teilweise mitgetragen und die Frage in den Raum gestellt, was die Alternative wäre. Die für die Fristverlängerungen anfallenden Kosten (Erstellung Nachtrag, …) werden vom Löwenhotel übernommen. Günter Ratt verweist darauf, dass diese Thematik in seiner Fraktion durchaus kontrovers diskutiert wurde. Auch dort wurde die Wertsteigerung der Immobilien angesprochen. Vor allem aber sollte sichergestellt werden, dass keine weitere Verzögerung mehr stattfindet und mit dem Bau zeitgerecht begonnen wird. Eine neuerliche Fristverlängerung würde sehr kritisch gesehen werden. Für seine Person kann er noch einmal einer Fristverlängerung zustimmen, sollte eine solche jedoch nochmals zur Debatte stehen, müsste man sich ein Pönale oder dgl. überlegen. Für den Vorsitzenden sind diese Überlegungen mehr hypothetischer Natur. Wichtig ist vor allem der Zeitpunkt der Fertigstellung. Entsprechend dem Sprichwort „Gut Ding braucht Weile“, sollte hier nicht ein zu großer Druck ausgeübt werden. Christian Fiel hält einen kurzen Rückblick und erinnert an den bereits im Jahr 2015 seitens des Liebherr Konzerns an die Gemeinde gerichteten Appell, sich rasch zu entscheiden. Die Verzögerungen liegen jetzt jedoch auf Seiten des Löwenhotels. Eine Terminverschiebung hat auch Auswirkungen auf die Steuereinnahmen der Gemeinde, die entsprechend später fließen werden. Martin Borger regt an, dass der Gemeindevorstand beauftragt werden soll, Verhandlungen über die Festsetzung eines Pönales aufzunehmen. Für Norbert Haumer ist es nachvollziehbar, dass sich erst bei der Nachkontrolle herausgestellt hat, dass eine Fundamentverbesserung und dgl. vorzunehmen ist. Er bittet die Vertreter des Löwenhotels, das Projekt rechtzeitig dem Gestaltungsbeirat vorzulegen, damit es nicht zu weiteren Terminverschiebungen kommt. Einvernehmen besteht darüber, dass bei weiteren Verzögerungen der Vorstand mit den Verantwortlichen des Löwenhotels Gespräche über eine finanzielle Nachjustierung (Pönale, …) aufnehmen soll. Den von der Hotel Löwen Schruns GmbH beantragten Terminverlängerungen betreffend den Erwerb des „Haus des Gastes“ wird zugestimmt und die diesbezüglich zu treffende Nachtragsvereinbarung zum Kaufvertrag vom 14.02.2018 und 07.12.2018 gemäß dem vorliegenden Entwurf mit der Maßgabe genehmigt, dass der Gemeindevorstand 46. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 03.07.2019 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at ermächtigt wird, noch allfällige notwendige Änderungen/Ergänzungen dieser Vereinbarung vorzunehmen und im Hinblick auf das Wiederkaufsrecht ein Nachtrag samt Anwaltsvollmacht beglaubigt unterschrieben wird. Weiters wird der damit zusammenhängenden Ergänzung der Garantievereinbarung mit der Liebherr Hotels AG zugestimmt. (4 Gegenstimmen: Christian Fiel, Franz Bitschnau, Martin Borger und Helmut Neuhauser) Seite 6 von 13 Zu 2. Tiefgarage Löwen: Änderung der „Tiefgaragenvereinbarung“ mit der Hotel Löwen Schruns GmbH – Fristverlängerung Der von der Hotel Löwen Schruns GmbH beantragten Fristverlängerung bezüglich der Beendigung des „Benützungsvertrages vom 29.08.1975 und Regelungen für eine öffentliche Tiefgarage“ vom 14.02.2018 und 07.12.2018 wird zugestimmt und der Abschluss der Nachtragsvereinbarung zur Tiefgaragenvereinbarung vom 14.02.2018 und 07.12.2018 nach Maßgabe des vorliegenden Entwurfs genehmigt. (stimmenmehrheitlich (4 Gegenstimmen: Christian Fiel, Franz Bitschnau, Martin Borger und Helmut Neuhauser) Zu 3. Marktgemeinde Schruns, Rechnungsabschluss 2018 Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Gemeindekassier Helmut Netzer und bedankt sich für die sehr korrekte und mit viel Arbeit verbundene Erstellung des Rechnungsabschlusses 2018 und ersucht ihn um eine kurze Erläuterung. Dieser verweist eingangs seiner Ausführungen auf Seite 207, auf der die größeren Investitionen aufgelistet sind. Eine der größten Ausgabepositionen war der Neubau der Unterführung der L 188 (Aktivpark/Schwimmbad), wofür jedoch seitens des Landes eine beträchtliche finanzielle Unterstützung gewährt wurde. Insgesamt stellt sich der Rechnungsabschluss im Ergebnis besser als der Voranschlag dar. So wurde das veranschlagte Finanzdarlehen in Höhe von € 800.000, 00 nicht aufgenommen und auch von der vorgesehenen Auflösung der Rücklagen in Höhe von € 500.00, 00 Abstand genommen. Gründe hierfür sind einerseits die teilweise guten Entwicklungen der Einnahmen, andererseits die nicht im erwarteten Umfang gestiegenen Ausgaben im Bereich der Sozialhilfe- und Spitalbeiträge. Die frei verfügbaren Mittel belaufen sich auf € 260.700, 00. In Summe ein erfreuliches Ergebnis, was jedoch, wie er betont, nicht der Regelfall ist. Die Kostensteigerungen beim EKIZ (Eltern-Kind-Zentrum_Montafon) sowie beim Kinderwerkstättli ergeben sich aufgrund der Ausweitung der Zeiten. Die Förderung hält hier nicht Schritt, und es wird auch der Elternbeitrag im Land einheitlich festgesetzt. Dies gibt Anlass zur Unterbreitung der Anregung, eine Evaluierung vorzunehmen und insbesondere im Hinblick auf die verlängerten Öffnungszeiten zu ermitteln, wieviel 46. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 03.07.2019 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Kinder diese tatsächlich in Anspruch nehmen. Die Frage, welcher Schaden der Gemeinde durch den Betrugsfall bei der Gemeindeinformatik entstanden ist, kann der Gemeindekassier nicht exakt beantworten, laut Medienberichten beläuft sich jedenfalls der Gesamtschaden auf rd. € 2 Mio. Auf die Frage, ob es an der Zeit wäre, jetzt die bestehenden Schweizer-Franken-Kredite in Euro zu konvertieren, vermerkt der Gemeindekassier, dass zwei größere Darlehen ohnedies im kommenden Jahr auslaufen. Peter Vergud bestätigt das positive Ergebnis und glaubt, dass hier der verstärkte Wohnungsbau bereits einen gewissen Niederschlag gefunden hat. Weitere Hoffnungen setzt er auf die geplanten Hotelneubauten, die der Gemeinde ebenfalls zusätzliche Einnahmen bescheren dürften. Günter Ratt würde es in seiner Funktion als Obmann des Finanzausschusses begrüßen, wenn die Finanzdaten möglichst frühzeitig bekannt gegeben werden, um rechtzeitig auf unvorhergesehene Entwicklungen reagieren zu können und spricht in diesem Zusammenhang auch die nicht vorgenommenen Darlehensaufnahmen und Rücklagenbildungen aus. Der Gemeindekassier verweist diesbezüglich auf den Umstand, dass im Herbst oft nicht bekannt ist, welche Ausgaben schlussendlich noch kommen. Er kann sich nur am Voranschlag orientieren, das konkrete Ergebnis kennt er jedoch erst im April/Mai des kommenden Jahres. Zu Fragen betreffend die Finanzverwaltung Montafon kann er keine näheren Auskünfte erteilen, da er selbst nicht eingebunden ist. Weiters berichtet er über den Aufwand für die Neubewertung des Vermögens, die Grundvoraussetzung für den Voranschlag für das kommende Jahr ist. Abschließend wird dem Gemeindekassier und seinem Team von verschiedener Seite Dank und Anerkennung für die geleistete Arbeit ausgesprochen. Seite 7 von 13 Der Rechnungsabschluss 2018 der Marktgemeinde Schruns, der Ausgaben von € 17.023.483, 30 Einnahmen von € 16.723.101, 47 Vortrag Gebarungsüberschuss 2016 von € 388.188, 67 Überschuss von € 87.806, 84 ausweist, wird einstimmig beschlossen. Zu 4. Antrag von Michael Kieß, D-70195 Stuttgart, und Wolfgang Kieß, CH-8623 Wetzikon, auf Erteilung einer Ferienwohnungsbewilligung gemäß § 16 Abs. 4 lit. a RPG hinsichtlich der Wohnung im Haus Silvrettastraße 180a (Einfamilienwohnhaus) Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt und verweist im Weiteren auf die mit der Einladung übermittelten Unterlagen. Wie sich aus den von den Antragstellern gemachten Angaben sowie dem Grundbuchsauszug ergibt, haben Michael Kieß und Dr. Wolfgang Kieß aufgrund des Einantwortungsbeschlusses vom 2008-10-21 das Eigentumsrecht zu je 3/8 Anteilen an der Liegenschaft EZ 176 mit GST-NR .470/1 samt den darauf befindlichen Objekten Silvrettastraße 180 und 180 a von ihrer verstorbenen Mutter Maria Kieß, geb. Kieber, erworben. Aufgrund einer internen Benützungsregelung steht ihnen das Recht zur Benützung der gegenständlichen Wohnung im Haus Silvrettastraße 180 a zu. Als Söhne der Erblasserin gehören sie zum Kreis der gesetzlichen Erben der 46. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 03.07.2019 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Voreigentümerin. Gemäß den Angaben der Antragsteller hat Michael Kieß seine Wohnung und seinen Arbeitsplatz in Stuttgart/Sindelfingen, Dr. Wolfgang Kieß hat seine Wohnung und seinen Arbeitsplatz in Wetzikon. Letzterer beabsichtigt erst nach Eintritt in den Ruhestand seinen Wohnsitz in die gegenständliche Wohnung nach Schruns zu verlegen. Seite 8 von 13 Dem Antrag von Michael Kieß, D-70195 Stuttgart, und Wolfgang Kieß, CH-8623 Wetzikon, auf Erteilung einer Ferienwohnungsbewilligung gemäß § 16 Abs. 4 lit. a RPG für die von ihnen von ihrer Mutter Maria Kieß geb. Kieber im Erbweg erworbenen Wohnung im Haus Schruns, Silvrettastraße 180a, GST-NR .470/1 in EZ 176, wird einstimmig stattgegeben und ihnen gem. § 16 Abs. 4 lit. a RPG die Bewilligung zur Ferienwohnungsnutzung erteilt. Zu 5. Änderung des Flächenwidmungsplanes Schruns Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt und verweist im Weiteren auf die mit der Einladung übermittelten Unterlagen. Die Änderungen wurden bereits bei Beschlussfassung der jeweiligen Entwürfe beraten. Die eingelangten Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen. a) Reg.Nr. 031-2/06-2019 (Areal Kurhotel) Die Umwidmung der GST-NR 71/4 (Teilfläche), 72/4 (Teilfläche) und 915/13 im Bereich des ehem. Kurhotels von dzt. BW in FS Gastronomie und gastgewerbliche Beherbergung als Grundwidmung mit Befristung F und (BW) als Folgewidmung gemäß PlanNr. 031-2/06-2019/01 entsprechend dem von der Gemeindevertretung in ihrer Sitzung vom 10.04.2019 beschlossenen Entwurf wird einstimmig beschlossen. b) Reg.Nr 031-2/07-2019 Antrag von Martin Bauer, Schruns Die Umwidmung von Teilflächen der GST-NR .117/1, .117/2 und 37/1 von VF-Straße in BK einschließlich Korrekturwidmungen gemäß PlanNr. 031-2/07-2019/01 entsprechend dem von der Gemeindevertretung in ihrer Sitzung vom 20.03.2019 beschlossenen Entwurf wird einstimmig beschlossen. c) Reg.Nr. 031-2/20-2019 Antrag von Gebhard Schrottenbaum Die Umwidmung einer Teilfläche des GST-NR 818 von FF in FL gemäß Plan Nr. 0312/12-2019/01 entsprechend dem von der Gemeindevertretung in ihrer Sitzung vom 12.06.2019 beschlossenen Entwurf wird einstimmig (Gebhard Schrottenbaum enthält sich wegen Befangenheit der Beratung und Abstimmung) beschlossen. 46. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 03.07.2019 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Zu 6. Seite 9 von 13 Ansuchen von Christl und Walter Küng, Oberfeld 6, 6714 Nüziders, um Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gem. § 35 RPG Der Vorsitzende erläutert anhand der vorliegenden Pläne das Projekt. Vorgesehen ist die Errichtung eines Zubaus für den Sohn der Antragsteller und dessen Familie. Zwei der bestehenden Ferienwohnungen gehen dadurch verloren. Zur Vergrößerung des Baugrundstücks wurde mit dem Eigentümer des Nachbargrundstücks eine Vereinbarung hinsichtlich der Abtretung einer Teilfläche von 232 m² gemäß Lageplan getroffen. Dem Ansuchen von Christl und Walter Küng, Oberfeld 6, 6714 Nüziders, um Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gem. § 35 RPG für die Überschreitung der festgelegten BNZ von 40 auf 97 (nach erfolgter Grundabtretung und Änderung des Flächenwidmungsplanes beträgt die BNZ 70) für die Errichtung eines Zubaus an das bestehende Gebäude auf GST-NR 338/4 gemäß Plan der Zimmerei Mathies vom 24.06.2019 wird stimmenmehrheitlich (2 Gegenstimmen: Martin Borger und Helmut Neuhauser) stattgegeben. Zu 7. Projekt- und Strukturentwicklungsgenossenschaft Schruns eGen (PSG): Ankauf der GST-NR 1063/4, 1080/1, 1080/2 und 1062 von der Landgasthof Auhof - Gabi u. Günter Auerbach KG, Vertrag über die Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die PSG Die Gewährung eines unverzinslichen Gesellschafterdarlehens an die Projekt- und Strukturentwicklungsgenossenschaft Schruns eGen (PSG) in Höhe von € 36.513, 00 zur Finanzierung des Ankaufs der GST-NR 1063/4, 1080/1, 1080/2 und 1062 von der Landgasthof Auhof - Gabi u. Günter Auerbach KG sowie der damit zusammenhängende Abschluss einer Vereinbarung über die Rückzahlungsmodalitäten nach Maßgabe der vorliegenden Entwürfe werden einstimmig genehmigt. Zu 8. Genehmigung der Verhandlungsschriften über die 44. Sitzung der Gemeindevertretung vom 08.05.2019 und 45. Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.06.2019 Der Bürgermeister stellt fest, dass bis zur heutigen Sitzung und in der heutigen Sitzung kein(e) Gemeindevertreter(in) wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Verhandlungsschriften über die 44. Sitzung der Gemeindevertretung vom 08.05.2019 und 45. Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.06.2019 mündlich oder schriftlich Einwendungen erhoben hat, und diese somit gemäß § 47 Abs. 5 GG als genehmigt gelten. 46. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 03.07.2019 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Zu 9. Seite 10 von 13 Mitteilungen des Vorsitzenden • Die ursprünglich auf 02.07.2019 angesetzte Präsentation der Machbarkeitsstudie für eine Verlängerung der Montafonerbahn hat nicht stattgefunden, da diese noch nicht vollständig ist. Gestern fand jedoch eine interne Sitzung der Standesbürgermeister mit Landesstatthalter Rüdisser, LR Rauch und weiteren Experten statt, in der festgelegt wurde, dass am 11.07.2019 zu diesem Thema in Bregenz eine Pressekonferenz abgehalten werden soll. Interessierte Gemeindemandatare sind gerne eingeladen, daran teilzunehmen. In einem nächsten Schritt werden die Ergebnisse den Gemeindevertretungen vorgestellt werden. Über den von der Gemeindevertretung Schruns gefassten Beschluss, dass die Gemeinde nicht bereit ist, weitere finanzielle Beiträge für diese Machbarkeitsstudie zu gewähren, wurden die maßgeblichen Personen informiert. Festgehalten wird, dass man jedenfalls bestrebt ist, raumplanerisch gewisse Korridore für eine mögliche Trasse freizuhalten, unabhängig davon, wann was kommt. • Das Fernwärmenetz wird erweitert, und es wird u.a. das neue Hotel TUI BLUE beim Alpenbad an dieses angeschlossen werden. • Heute wurde ihm seitens der Volksschule eine Unterschriftenliste bezüglich der Errichtung eines Pumptracks - eine Wellenbahn für Biker mit Skaterteil - ausgeführt in Asphalt, übergeben. • Diese Woche findet wiederum die Silvretta Classic, die auch durch Schruns führt, statt. Die Veranstaltung wird mit dem Gässle-Fest kombiniert werden. • Der Elternverein der Volksschule Schruns-Dorf hat sich nach dem aktuellen Stand der Dinge bezüglich der baulichen Maßnahmen erkundigt. In einer kurzen Stellungnahme wurde seitens der Gemeinde mitgeteilt, dass die Kostenschätzung vorliegt und die Vorbereitungen für die Durchführung eines Architekturwettbewerbs im Gange sind. • Anhand von Skizzen informiert er über die Zubauten beim Alpenbad Montafon (neuer Eingangsbereich, Müllraum, Sanitärgebäude, Trafostation, …). • In der Turnhalle der Volksschule wurde ein Schallschutz eingebaut, wodurch eine wesentliche Verbesserung erzielt wurde, wenngleich es noch nicht optimal ist - in einem weiteren Schritt wird daher auch noch die Decke mit einem Schallschutz zu versehen sein -, und es wurden die Türe/Tore adaptiert. • Das Antwortschreiben auf die an die Vbg. Landesregierung ergangene Resolution der Gemeindevertretung bezüglich der Unterbindung des Steuerwettbewerbs unter den Kommunen bzw. des gegenseitigen Abwerbens von Betrieben durch Steuerermäßigungen liegt vor und wird verlesen. Zu 10. Aktion „Klimanotstand mit Schwerpunkt auf nachhaltige Entwicklung – UN Aktionsplan Agenda 2030 - Anschluss der Marktgemeinde Schruns 46. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 03.07.2019 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Bernhard Schrottenbaum bedankt sich, dass diese Angelegenheit doch noch im Wege der Dringlichkeit auf die Tagesordnung genommen wurde. Wie er ausführt, ist er als Landwirt beruflich wohl am stärksten von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen. Es erscheint ihm wichtig, dass in der Gemeinde, vielleicht anfangs im kleineren Kreise, diesbezüglich eine Bewusstseinsbildung geschaffen wird und Überlegungen zum Thema Nachhaltigkeit und darüber, wie dieser Entwicklung gegengesteuert werden könnte, angestellt werden. So sollten dazu über den Sommer einige Punkte ausgearbeitet werden, die dann im Herbst auf Gemeindeebene und montafonweit vorgestellt, aber auch privat zuhause diskutiert werden könnten. Der von Seiten der Fraktion SPÖ eingebrachte Antrag geht in dieselbe Richtung, und es könnten beide Anträge zu einem Beschlussantrag zusammengefasst werden. Heike Ladurner-Strolz führt dazu weiter aus, dass es sinnvoll wäre, für die Beratung und Ausarbeitung von Maßnahmen und Zielen eine Arbeitsgruppe mit interessierten Gemeindemandataren unter der Leitung von Bernhard Schrottenbaum als Obmann des Landwirtschaftsausschusses zu bilden, die ersten Ergebnisse in der Septembersitzung der Gemeindevertretung zu präsentieren und die weitere Vorgangsweise zu bestimmen. In diesem Sinne bittet sie die Fraktionen, bis zur nächsten Woche bekanntzugeben, wer daran teilnehmen möchte, die Einladung wird dann an alle versendet werden. Martin Borger steht dazu und kann sich diesem Ansinnen anschließen. Günter Ratt ersucht, dass auch das Thema Busse (Elektrobusse, kleinere Busse und dgl.) mit aufgenommen wird. Seite 11 von 13 Der von Heike Ladurner-Strolz und Bernhard Schrottenbaum gestellte Antrag, • dass sich die Marktgemeinde Schruns der Aktion „Klimanotstand“ mit Schwerpunkt auf nachhaltige Entwicklung –in Anlehnung an den UN Aktionsplan Agenda 2030 - anschließt und dieses Thema an die Ausschüsse „Wirtschaft und Tourismus“ sowie „Landwirtschaft“ zur gemeinsamen Beratung und Ausarbeitung entsprechender Ziele und Maßnahmen delegiert wird, sowie der Zusatzantrag von Martin Borger und Helmut Neuhauser, • dass dieses Thema zusätzlich auch an die Ausschüsse „Bau- und Raumordnungsausschuss“ u. „Leben in Schruns“ zugewiesen wird, und zuerst im Rahmen einer gemeinsamen Arbeitsgruppe bis September mögliche Ziele, Gegenmaßnahmen und Strategien erarbeitet und spätestens ab September auch die Bevölkerung nicht nur über die Ziele des UN-Aktionsplans Agenda 2030, sondern auch über die aktuellen Entwicklungen des Klimas bzw. der Umwelt und wie Schruns als Kommune gegensteuern kann, umfassend informiert wird, wird einstimmig zum Beschluss erhoben. Zu 11. „Alpenhotel Montafon Betriebs GmbH, Silvrettastraße 175, Erweiterung Alpenhotel Montafon, Projekt 2018, GST-NR 1683/2 u.a. – Baugrubensicherung gegenüber Fratteweg“ Der Vorsitzende informiert über die vorgesehenen baulichen Maßnahmen und geht kurz auf die mit der Einladung zur heutigen Sitzung versendete Vereinbarung ein. 46. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 03.07.2019 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Die Vereinbarung (Gebrauchserlaubnis) mit der Alpenhotel Montafon Betriebs GmbH, Silvrettastraße 175, Schruns, bezüglich der Benützung von Straßengrund (GST-NR 3205/1) für den Einbau und die Belassung von Ankern, Spritzbetonsicherungen im Zuge der Baugrubensicherung im Zusammenhang mit der Erweiterung des Alpenhotels Montafon in Schruns auf GST-NR 1683/2 u.a. gemäß vorliegender Urkunde wird einstimmig genehmigt. Seite 12 von 13 Dem Hinweis aus der Bevölkerung, dass schon relativ früh (ab 07.00 Uhr) mit lauten Arbeiten begonnen wird und der Baulärm sehr störend ist, wird nachgegangen werden. Zu 11. Unter „Allfälliges“ berichtet Christian Fiel ausführlich über die Variantenstudie von Silvretta Montafon für eine Umfahrung des Schnetzer Hangs. Es wurden bereits intensive Gespräche mit den betroffenen Grundeigentümern geführt. Die erste Variante sieht die Schaffung einer Verbindung zu „Sigi Stemers Bühel“ und Einbindung unten beim Stall in die bestehende Abfahrt vor. Allerdings befinden sich in diesem Bereich drei Quellen, und es haben Fachleute Bedenken geäußert, dass diese möglicherweise beeinträchtigt werden könnten. Zudem besteht beim Hang in diesem Bereich in etwa das gleiche Gefälle wie beim Schnetzer Hang, wenngleich es sich von der Topographie her hier etwas anders darstellt. Aufgrund der teilweise zu geringen Pistenbreite müssten bei der Einbindung zur bestehenden Abfahrt auch gewisse Aufschüttungen gemacht werden. Die zweite Variante wäre eine Querung des Hanges bis zum bestehenden Stall, um dort wieder in die Piste einzubiegen, was allerdings relativ wenig bringt, da die steilsten Stellen des Schnetzer Hangs im oberen Abschnitt sind. Die nächste Variante wäre die Anlegung eines Schiweges taleinwärts in Richtung Erhard und Führung heraus übers „Rosengärtle“ in einer entsprechenden Breite. Der Ansatz für diesen Skiweg käme allerdings auch wieder unter dieser schwierigen Stelle im Schnetzer Hang zu liegen. Angesichts dieser Schwierigkeiten wurde nochmals geprüft, wie es mit einer Führung hinten über das Brif aussehen könnte. Hier müsste man sich jedoch mit allen betroffenen Grundeigentümern in Verbindung setzen, weiters wäre gerade im oberen Bereich die Wasserzuführung für die Beschneiungsanlage problematisch. Franz Bitschnau hält noch fest, dass heutzutage die breiten Pistengeräte das Ganze erschweren. Nähere Informationen können der Unterlage, die mit dem Protokoll versendet werden wird, entnommen werden. Zusammenfassend kann Christian Fiel bestätigen, dass sich die SiMo wirklich intensiv mit dieser Thematik befasst hat, die Lösung jedoch aufgrund der gegebenen Situation nicht einfach ist. Er hat sich jedenfalls bereit erklärt, bei den Gesprächen mit den Grundeigentümern gerne mit dabei zu sein. Abschließend hält er fest, dass die SiMo die Kosten für die bauliche Seite übernehmen, jedoch hoffen würde, dass die Gemeinde für die Grundablösen bzw. Servitutsentschädigungen aufkommt. Der Vorsitzende bedankt sich bei Christian Fiel und Franz Bitschnau für ihr Engagement. Christian Fiel zeigt sich besorgt über die Entwicklung der Gästenächtigungen im Winter und möchte dies im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus zur Behandlung bringen. 46. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 03.07.2019 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Heike Ladurner-Strolz erwähnt, dass der vorhergehende Winter in allen Regionen schlechter ausgefallen und dieses Thema auch in der ÖHV-Sitzung behandelt worden ist. Einvernehmen bestand darüber, dass auch das Land damit zu befassen ist (insbesondere auch zu den Themen Hotellerie-Zuwächse im Hinblick auf die Investorenmodelle, Vorschreibung von Mitarbeiterunterkünften bei Neubauten und dgl.), zumal das Projekt „Tourismusstrategie 2020“ ausläuft. Seite 13 von 13 Auf die Frage von Martin Borger bezüglich des WCs beim Kinderspielplatz vermerkt der Vorsitzende, dass Gerald Vonbank demnächst in der Gemeindevertretung hierzu eine Präsentation geben wird. Die angeregte Zwischenlösung in der Kulturbühne wurde von Christian Zver kritisch beurteilt. Die Anbringung eines provisorischen Geländers am Litzdamm wird in der nächsten Gemeindevorstandssitzung behandelt werden. Was die weitere Anfrage von Martin Borger bezüglich der Kosten für die Sanierung des Märchenwaldes im Aktivpark anbetrifft, ersucht der Vorsitzende um direkte Abklärung mit Angelika Vonbank. Die in der letzten Sitzung behandelte Auftragsvergabe betr. den BA 19 der Wasserversorgungsanlage bezieht sich auf den Leitungskataster, der zur fördertechnischen Abrechnung einen eigenen Bauabschnitt bildet, und nicht auf ein konkretes Bauvorhaben. Auf die Frage, bis wann die überarbeitete Studie betr. die Siedlungsgrenzen am Gamplaschg vorliegt, antwortet der Vorsitzende, dass dies derzeit beim Bau- und Raumordnungsausschuss zur Bearbeitung liegt. Ende der Sitzung: 22.45 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: 46. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 03.07.2019