Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Dr. Oswald Huber Seite 1 von 14 Tel: +43 (0)5556/ 724 35 - 12 Fax: +43 (0)5556/ 724 35 - 32 oswald.huber@schruns.at Schruns, 16.06.2005 Zl.: 004-1/2005 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 15. Juni 2005 um 20.15 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde Schruns im 1. Obergeschoss des „Haus des Gastes“ stattgefundene 2. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Dr. Erwin Bahl Gemeindevertreter: Ersatzleute: Vizebgm. Karl Hueber Karl Mühlbacher Heike Ladurner Dipl.-Ing. Andreas Pfeifer Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Emil Fitsch Daniela Netzer Ludwig Kieber jun. Mag. Elisabeth Trippolt Norbert Haumer Rudolf Bitschnau Rainer Hepberger Martin Ganahl Monika Ganahl Martin Fussenegger Franz Scheibenstock Lukas Schrottenbaum Betr.Oec. Herbert Tschofen Simone Schnetzer Eugen Vonier Peter Vergud Angelika Vonbank Bernd Steiner Thomas Zuderell Hubert Both Reinhold Juen Dr. Siegfried Marent Gerd Panek Bruno Stark Wolfgang Willi Helmut Neuhauser Dietmar Fussenegger Christian Fiel Werner Marent Erika Scheibenstock Stefan Simenowskyj LAbg. Mag. Siegfried Neyer Ing. Gerhard Mangeng Dietmar Tschohl Hubert Ganahl Mag. (FH) Günter Ratt Franz Oliva Franz Bitschnau Heinz Auer Emil Mangeng Walter Burtscher Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: Schriftführer: GdeSekr Dr. Oswald Huber Partei ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP SPÖ SPÖ SPÖ MfS MfS MfS MfS MfS MfS MfS Seite 1 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatare sowie die Ersatzmitglieder und Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist. Vor Eingang in die Sitzung legen GV Mag. Dr. Siegfried Marent und EM Stefan Simenowskyj gemäß § 37 Abs. 4 Gemeindegesetz das Gelöbnis vor Bgm. Dr. Erwin Bahl ab. Weiters wird zu Beginn der Sitzung gemäß § 41 Abs. 3 GG einstimmig beschlossen, Punkt 7 der Tagesordnung dahingehend abzuändern, dass lit. l „Montafon Tourismus – Verbandsleitung“ in Montafon Tourismus – Generalversammlung“ unbenannt und als lit. m ergänzend der Punkt „Montafon Tourismus – Vorstand; Empfehlung“ eingefügt wird. Die bisherigen lit. “m) – s)“ lauten somit „n) – t)“. Er verweist auf die in der Einladung enthaltene und heute abgeänderte Tagesordnung: 1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Bestellung von Ausschüssen gem. § 51 GG., Festsetzung der Zahl der Mitglieder sowie Wahl der Mitglieder 3. Gemeindeblattausschuss, Nominierung von Mitgliedern 4. Abgabenkommission, Wahl des Vorsitzenden und der weiteren Mitglieder 5. Berufungskommission gem. § 53 GG., Übertragung von Befugnissen, Wahl des Vorsitzenden und der weiteren Mitglieder 6. Grundverkehrs-Ortskommission, Vorschlag an den Bürgermeister gemäß § 14 Abs. 2 GVG für die Bestellung von drei Beisitzern sowie deren Vertreter 7. Entsendung von Vertretern der Marktgemeinde Schruns in Organe juristischer Personen gemäß § 50 Abs. 1 lit. b Z 9 Gemeindegesetz (Delegierungen): a) Hauptschulverband Außermontafon – Verwaltungsausschuss (3 Delegierte, 3 EM) b) Hauptschulverband Außermontafon Immobilienverwaltungs KEG - Gesellschafterversammlung (Kommanditist) c) Standesamtsverband Schruns – Verbandsversammlung (1 Delegierte/r, 1 EM) d) Staatsbürgerschaftsverband Schruns – Verbandsversammlung (1 Delegierte/r, 1 EM) e) Schulerhalterverband Polytechnischer Lehrgang Außermontafon – Verwaltungsausschuss (3 Delegierte, 3 EM) f) Schulerhalterverband Allgemeine Sonderschule Vandans – Sonderpädagogisches Zentrum Montafon – Verwaltungsausschuss (1 Delegierte/r, 1 EM) Seite 2 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at g) Schruns Tschagguns Tourismus GmbH – Generalversammlung (1 Delegierte/r, 1 EM) h) Schruns Tschagguns Tourismus GmbH – Beirat (Bürgermeister + 2 Mitglieder) i) Kunsteisbahnverein Schruns-Tschagguns j) Sportplatzverein Schruns Tschagguns, Errichtung und Betrieb – Hauptversammlung k) Ortsbussystem Schruns – Tschagguns – Verbandsversammlung (1 Delegierte/r, 1 EM) l) Montafon Tourismus – Generalversammlung (Delegierte/r, EM) m) Montafon Tourismus – Vorstand (Empfehlung) n) Abwasserverband Montafon – Mitgliederversammlung (4 Delegierte) o) Jagdgenossenschaft Schruns - Jagdausschuss (1 Delegierte/r, 1 EM) p) Umweltverband - Verbandsversammlung (1 Delegierte/n und 1 bis 2 EM) q) Vorarlberger Gemeindeverband – Verbandsversammlung (1 Delegierte/r, 1 EM) r) Gemeindeinformatik GmbH – Generalversammlung (1 Delegierte/r, 1 EM) s) Vogewosi Dornbirn – Generalversammlung (1 Delegierte/r, 1 EM) t) Güterweggenossenschaft Schruns-Kropfen-Kapell (1 Delegierte/r, 1 EM) 8. Bau- und Investitionsplan 2005 – 2009 Ortskanalisation Schruns 9. Änderung des Flächenwidmungsplanes Schruns: a) Reg.Nr. 03/05 Franz Marent, Hofweg 5, 6780 Schruns, Umwidmung einer Teilfläche des GST-NR 335/1 im Ausmaß von rd. 360 m² von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Wohngebiet b) Reg.Nr. 05/04 Karner Karl, Im Winkel 5, Schruns, Umwidmung einer Teilfläche des GST-NR 1792 im Ausmaß von rd. 650 m² von FL in Baufläche Wohngebiet 10. Auftragsvergabe: Erweiterung der Wasserversorgungsanlage BA 12, Bauteil „Außerlitzstraße“, Lieferung von Installationsmaterial 11. Allfälliges Zu 1. Der Vorsitzende berichtet: Dr. Michael Gunz, bis dato Amtsarzt bei der Bezirkshauptmannschaft Bludenz, wird auf die Stelle von Dr. Norbert Böhler als praktischer Arzt in Schruns nachfolgen. Seine Praxis wird er im ehemaligen Geschäftslokal der Fa. Lampert einrichten. Zur behindertengerechten Ausgestaltung sind noch einige Umbaumaßnahmen notwendig. Da die Praxis Ende Juni eröffnet werden sollte, die Arbeiten bis dahin voraussichtlich jedoch noch nicht abgeschlossen sein werden, wird man eine Übergangslösung im St. Josefsheim prüfen. Seite 3 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 4 von 14 Die Sanierungsarbeiten bei der Batloggstraße wurden bereits mit der noch im letzten Jahr erfolgten Anbringung der Tragschicht größtenteils abgeschlossen. Witterungsbedingt wurde mit der Aufbringung des Feinasphalts noch zugewartet, und es werden die Restarbeiten in den nächsten Wochen fertig gestellt werden, wobei sich die Verkehrsbehinderungen auf wenige Tage beschränken werden. Bei der L 188 wurde bereits über weite Strecken ein Feinasphalt aufgebracht. Gleichzeitig wurden die Anschlüsse an die Gemeindestraßen erstellt und verschiedene Kleinarbeiten mit erledigt. Die verkehrsmäßige Abwicklung hat bestens funktioniert. Die Asphaltierung des ersten Bereiches der Außerlitzstraße ist bereits abgeschlossen. Es wird nicht nur die Straße mit dem Unterbau komplett neu erstellt, sondern es werden auch der Gehsteig neu ausgebildet und die dort verlaufende Wasserleitung und in bestimmten Abschnitten der Kanal bzw. die Kanalquerungen neu verlegt und die Beleuchtung erneuert werden. Die Sanierung des Kirchplatzes ist größtenteils abgeschlossen. Die Neugestaltung ist recht gut gelungen, was diverse Rückmeldungen aus der Bevölkerung bestätigt haben. Nach Aushärtung des Betons ist er auch wieder mit Pkws befahrbar. Der Obmann des WSV hat Interesse an einer Nutzung der derzeit leer stehenden Räumlichkeiten im „Borger-Haus“, insbesondere für die Durchführung einer Ausstellung im 1. OG zum Thema Wintersport bekundet. Seitens der Gemeinde wurde bereits grundsätzliche Bereitschaft bekundet. Die Nächtigungszahlen März - Mai 2005 liegen der Verhandlungsschrift bei. Am 18. Juni 2005 wird der 3. Sportplatz feierlich eröffnet. In diesem Rahmen findet ein Fußballturnier statt, bei dem Gemeindemandatare von Schruns und Tschagguns sowie der Architekt, verschiedene Funktionäre usw. mitspielen werden. Im Rahmen des UVP-Verfahrens Kops II hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die sich „pro nofatnom“ nennt und die primäre Forderung erhoben hat, dass die Freileitungen verkabelt werden. Um das Projekt nicht zu gefährden hat man sich im UVPVerfahren dahingehend geeinigt, dass ein Zukunftsprozess für das Montafon in Gang gesetzt wird. Dabei wurden andere aus ihrer Sicht wichtige Punkte hineinreklamiert wie Verkehr, Tourismus, Landwirtschaft und Arbeitsplatzsituation. Es soll ein umfangreicher Bewusstseinsbildungsprozess mit Beteiligung der Bevölkerungen stattfinden. Dies führte zu einem Vertrag zwischen VIW AG und der Bürgerinitiative, und es erfolgte eine Verlagerung auf die Ebene Stand Montafon. Die von der VIW AG bereitgestellten finanziellen Mittel sowie weitere Fördermittel werden für ein breit angelegtes Bürgerbeteiligungsverfahren verwendet. Die Universität St. Gallen, Institut für öffentliche Dienstleistungen und Tourismus, wurde auch bereits mit der Projektleitung betraut, und es präsentiert der Vorsitzende anhand einer Zusammenstellung die genaue Ablaufstruktur. Zur laufenden Information wurde eine Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at allgemein zugängliche Internet-Plattform eingerichtet, in der sich vor allem auch die Gemeindemandatare einbringen können und sollen. Zu 2. Gemäß § 51 Gemeindegesetz werden einstimmig nachfolgende Ausschüsse bestellt, die Zahl ihrer Mitglieder festgesetzt und in diese folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder gewählt: a) Bau- und Raumordnungsausschuss 10 Mitglieder, 10 Ersatzmitglieder (EM) Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Bgm. Dr. Erwin Bahl DI (FH) Jürgen Kuster Schrunser Volkspartei 2. Rudi Bitschnau Peter Vergud -"3. Norbert Haumer Martin Fussenegger -"4. Dipl.-Ing. Andreas Pfeifer Hubert Both -"5. Daniela Netzer Emil Fitsch -"6. Martin Ganahl Eugen Vonier -"7. LAbg. Mag. Siegfried Neyer Hubert Ganahl Metnand för Schru 8. Emil Mangeng Johann Josef Battlogg -"9. Dietmar Tschohl Walter Burtscher, Auf der Litz 23 -"Franz Bitschnau Stefan Simenowskyj Dipl.-Ing. Herbert Kieber 10. Helmut Neuhauser Dr. Siegfried Marent SPÖ b) Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 7 Mitglieder, 7 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Daniela Netzer Peter Vergud Schrunser Volkspartei 2. Hubert Both Lukas Schrottenbaum -"3. Ludwig Kieber Martin Ganahl -"4. Franz Scheibenstock Heike Ladurner -"5. Dietmar Tschohl Christian Fiel Metnand för Schru 6. Werner Marent Dipl.-Ing. Herbert Kieber -"– Emil Mangeng Johann Josef Battlogg c) Ausschuss für Schule und Kindergarten - Musikschule 7 Mitglieder, 7 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Heike Ladurner Martin Fussenegger Schrunser Volkspartei 2. Simone Schnetzer Angelika Vonbank -"3. Bernd Steiner Daniela Netzer -"4. Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Gerhard Rebholz -"- Seite 5 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at 5. Ing. Gerhard Mangeng 6. Siegfried Reschun 7. Wolfgang Willi Mag. Colette Thill Erika Scheibenstock Werner Marent Mag. (FH) Günter Ratt NN Metnand för Schru -"-"-"SPÖ d) Prüfungsausschuss 5 Mitglieder, 5 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Peter Vergud Emil Fitsch Schrunser Volkspartei 2. Rainer Hepberger Dipl.-Ing. Werner Gamon -"3. Bernd Steiner Eugen Vonier -"4. Franz Bitschnau Ing. Gerhard Mangeng Metnand för Schru 5. Dr. Siegfried Marent, Obmann Franz Oliva SPÖ/MfS Als Obmann des Prüfungsausschusses wird einstimmig Dr. Siegfried Marent gewählt. e) Ausschuss für Sport, Freizeit und Jugend – Untergruppe Fasnat (DI Jürgen Kuster, Rudi Bitschnau, Martin Fussenegger) 7 Mitglieder, 7 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Heike Ladurner Dipl.-Ing. Werner Gamon Schrunser Volkspartei 2. Simone Schnetzer Walter Zudrell -"3. Dipl.-Ing. Andreas Pfeifer Thomas Zuderell -"4. Martin Walser Markus Grabher -"5. Mag. (FH) Günter Ratt Hubert Ganahl Metnand för Schru 6. Heinz Auer Siegfried Reschun -"Franz Bitschnau -"Erika Scheibenstock -"Stefan Simenowskyj -"7. Gerd Panek Helmut Neuhauser SPÖ f) Personal- und Finanzausschuss 7 Mitglieder Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Bgm. Dr. Erwin Bahl Schrunser Volkspartei 2. Vizebgm. Karl Hueber -"3. Heike Ladurner -"4. Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster -"5. Christian Fiel Franz Bitschnau Metnand för Schru 6. LAbg. Mag. Siegfried Neyer Dietmar Tschohl -"7. NN NN SPÖ Die Parteifraktion SPÖ und Parteifreie Schruns wird das von ihr entsendete Mitglied und Ersatzmitglied noch bekannt geben. Seite 6 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 7 von 14 Die Kultur – Plattform, das Forum Wirtschaft und das Kuratorium für Soziales und Familie + Sozialfonds stellen keine Ausschüsse im Sinne des § 51 GG dar. Es sind dies spezielle Foren, an denen auch externe Fachleute und interessierte Personen teilnehmen können. Diese Foren sollen sich selbst eine Geschäftsordnung geben bzw. Regularien für ihre Arbeit aufstellen. Auch die Anzahl ihrer Mitglieder soll von diesen selbst festgelegt werden, wobei seitens der Gemeindevertretung einhellig empfohlen wird, bei der Kultur – Plattform und beim Forum Wirtschaft nach Möglichkeit nicht mehr als 7 Mitglieder (+ Ersatzleute) vorzusehen. Kultur – Plattform (kein Ausschuss im Sinne des GG) 7 Mitglieder, 7 EM mit illlitz bzw. Kunstforum Montafon Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion Thomas Zuderell Karl Hueber Schrunser Volkspartei Lukas Schrottenbaum Martin Fussenegger -"Mag. Elisabeth Trippolt -"Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster -"Mag. Colette Thill NN Metnand för Schru Dietmar Tschohl -"Christel Geiger -"Emil Mangeng -"Litz Maklott -"Mag. (FH) Günter Ratt -"NN NN SPÖ Dazu: Not Impossible, illlitz, Kunstforum Montafon, Heimatschutzverein, Asoatheater Wirtschaft (Tourismus ist im Tourismusforum) 7 Mitglieder, 7 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Karl Hueber Karl Mäser Martin Fussenegger Thomas Zuderell Dipl.-Ing. Werner Gamon Peter Vergud Markus Grahber Heike Ladurner Rudi Bitschnau Bernd Steiner Franz Bitschnau NN Christian Fiel Dietmar Tschohl Emil Mangeng Albert Trunsperger Franz Oliva NN NN Professioneller, Idee eines Wochenmarktes Parteifraktion Schrunser Volkspartei -"-"-"-"Metnand för Schru -"-"-"-"-"SPÖ Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 8 von 14 Dazu: IG Schruns Tschagguns, STT Kuratorium für Soziales und Familie + Sozialfonds gemeinsam mit Pfarrgemeinde, Sozialfonds NN Mitglieder Mag Elisabeth Trippolt Karl Hueber Christine Schnetzer Angelika Vonbank Waltraud Eigner Heike Ladurner Karl Mühlbacher Eugen Vonier Fini Fleisch Rosmarie Jenny Dr. Harald Giesriegl Werner Marent Heinz Kilzer Felizitas Maklott Stefan Simenowskyj Parteifraktion Schrunser Volkspartei -"-"-"-"-"-"-"-"Metnand för Schru -"-"-"-"-"- Zu 3. Gemeindeblattausschuss: Es wird einstimmig die Einrichtung eines Gemeindeblattausschusses beschlossen, und es werden nachfolgende Mitglieder namhaft gemacht: 5 Mitglieder Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Vbgm. Karl Hueber Schrunser Volkspartei 2. Dr. Erwin Bahl -"3. Mag. (FH) Günter Ratt Erika Scheibenstock Metnand för Schru 4. Dietmar Tschohl -"5. NN NN SPÖ Die Parteifraktion SPÖ und Parteifreie Schruns wird das von ihr entsendete Mitglied und Ersatzmitglied noch bekannt geben. Zu 4. Abgabenkommission: In die Abgabenkommission werden einstimmig Martin Fussenegger als Vorsitzender sowie nachfolgende weitere Mitglieder gewählt: 4 Mitglieder, 4 EM Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Mitglieder Ersatzmitglieder nominiert von: 1. Martin Fussenegger, Obmann Bernd Steiner Schrunser Volkspartei 2. Peter Vergud Dipl.-Ing. Werner Gamon -"3. Rainer Hepberger -"4. Albert Trunsperger NN Metnand för Schru Die Parteifraktion Metnand für Schru wird das von ihr entsendete Ersatzmitglied noch bekannt geben. Zu 5. Berufungskommission Die Übertragung von Befugnissen an die Berufungskommission gem. § 53 GG wird einstimmig beschlossen, und es werden einstimmig Dr. Elisabeth Lerch als Vorsitzende sowie nachfolgende weitere Mitglieder gewählt: 6 Mitglieder, 6 EM Mitglieder Ersatzmitglieder nominiert von: 1. Dr. Elisabeth Lerch, Obfrau Emil Fitsch Schrunser Volkspartei 2. Mag Alexander Wirth Prof. Willi Gantner -"3. Mag.LL.M. Walter Filzmaier Dipl.-Ing. Andreas Pfeifer -"4. Rainer Hepberger Dipl.-Ing. (FH) Kurt Prautsch -"5. DDr. Heiner Bertle Ing. Wolfgang Juen Metnand för Schru 6. Ing. Werner Netzer Robert Mugg -"Zu 6. Grundverkehrs-Ortskommission: Nachfolgende Mitglieder werden einstimmig dem Bürgermeister als Beisitzer für die Grundverkehrs-Ortskommission vorgeschlagen: 3 Beisitzer/3 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Daniela Netzer Hubert Both Schrunser Volkspartei 2. Ludwig Kieber Franz Scheibenstock -"– 3. Albert Trunsperger Dipl.-Ing. Herbert Kieber Metnand för Schru Zu 7. Nachfolgende Delegierungen werden einstimmig beschlossen: a) Hauptschulverband Außermontafon – Verwaltungsausschuss 3 Delegierte, 3 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion Seite 9 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at 1. Bgm. Dr. Erwin Bahl 2. Simone Schnetzer 3. Mag. Colette Thill Vbgm. Karl Hueber Ing. Gerhard Mangeng Schrunser Volkspartei -"Metnand för Schru b) Hauptschulverband Außermontafon Immobilienverwaltungs KEG – Gesellschafterversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion Bgm. Dr. Erwin Bahl Vbgm. Karl Hueber Schrunser Volkspartei c) Standesamtsverband Schruns – Verbandsversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglied Ersatzmitglied Parteifraktion Bgm. Dr. Erwin Bahl Vbgm. Karl Hueber Schrunser Volkspartei d) Staatsbürgerschaftsverband Schruns – Verbandsversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglied Ersatzmitglied Parteifraktion Bgm. Dr. Erwin Bahl Vbgm. Karl Hueber Schrunser Volkspartei e) Schulerhalterverband Polytechnischer Lehrgang Außermontafon - Verwaltungsausschuss 3 Delegierte, 3 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Bgm. Dr. Erwin Bahl Vbgm. Karl Hueber Schrunser Volkspartei 2. Simone Schnetzer -"3. Ing. Gerhard Mangeng Mag. (FH) Günter Ratt Metnand för Schru f) Schulerhalterverband Allgemeine Sonderschule Vandans – Sonderpädagogisches Zentrum Montafon - Verwaltungsausschuss 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglied Ersatzmitglied Parteifraktion Bgm. Dr. Erwin Bahl Vbgm. Karl Hueber Schrunser Volkspartei g) Schruns Tschagguns Tourismus GmbH - Generalversammlung STT Beirat Mitglieder Parteifraktion 1. Bgm. Dr. Erwin Bahl Schrunser Volkspartei 2. Rudi Bitschnau -"3. Erika Scheibenstock Metnand för Schru h) Schruns Tschagguns Tourismus GmbH - Beirat Bürgermeister + 2 Mitglieder + 1 externe Fachperson, Mitglieder Parteifraktion Seite 10 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at 1. Bgm. Dr. Erwin Bahl 2. Rudi Bitschnau 3. Erika Scheibenstock Externe Fachperson (wird vom Beirat rekrutiert) Schrunser Volkspartei -"Metnand för Schru i) Kunsteisbahnverein Schruns-Tschagguns - Hauptversammlung STT Beirat Mitglieder Parteifraktion 1. Bgm. Dr. Erwin Bahl Schrunser Volkspartei 2. Rudi Bitschnau -"3. Erika Scheibenstock Metnand för Schru j) Sportplatzverein Schruns Tschagguns, Errichtung und Betrieb - Hauptversammlung STT Beirat Mitglieder Parteifraktion 1. Bgm. Dr. Erwin Bahl Schrunser Volkspartei 2. Rudi Bitschnau -"3. Erika Scheibenstock Metnand för Schru k) Ortsbussystem Schruns – Tschagguns - Verbandsversammlung 2 Delegierte, 2 EM (davon 1 kooptiertes Mitglied/EM) Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Bgm. Dr. Erwin Bahl Vbgm. Karl Hueber Schrunser Volkspartei 2. Franz Bitschnau (koopt.) Hubert Ganahl (koopt.) Metnand för Schru l) Montafon Tourismus - Generalversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Bgm. Dr. Erwin Bahl Vbgm. Karl Hueber m) Montafon Tourismus – Vorstand (Empfehlung) Mitglieder Ersatzmitglieder 1. Heike Ladurner Rudi Bitschnau 2. Christian Fiel Erika Scheibenstock Parteifraktion Parteifraktion Schrunser Volkspartei Metnand för Schru n) Abwasserverband Montafon - Mitgliederversammlung 4 Delegierte, 4 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Bgm. Dr. Erwin Bahl Vbgm. Karl Hueber Schrunser Volkspartei 2. Norbert Haumer Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster -"3. Franz Bitschnau LAbg. Mag. Siegfried Neyer Metnand för Schru 4. Hubert Ganahl NN MfS/… o) Jagdgenossenschaft Schruns - Jagdausschuss 1 Delegierte(r), 1 EM Seite 11 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Mitglied Gernot Maier Ersatzmitglied Christian Fiel Parteifraktion Schrunser Volkspartei/MfS p) Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umweltschutz (Umweltverband) - Verbandsversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion LAbg. Mag. Siegfried Neyer Bgm. Dr. Erwin Bahl MfS/Schrunser Volkspartei q) Vorarlberger Gemeindeverband - Verbandsversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion Bgm. Dr. Erwin Bahl Vbgm. Karl Hueber Schrunser Volkspartei r) Gemeindeinformatik GmbH - Generalversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Bgm. Dr. Erwin Bahl Vbgm. Karl Hueber Parteifraktion Schrunser Volkspartei s) Vogewosi Dornbirn - Generalversammlung 1 Delegierter(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Bgm. Dr. Erwin Bahl Vbgm. Karl Hueber Parteifraktion Schrunser Volkspartei t) Güterweggenossenschaft Schruns-Kropfen-Kapell - Vollversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion Bgm. Dr. Erwin Bahl Vbgm. Karl Hueber Schrunser Volkspartei Die mit „NN“ versehenen Positionen werden von den jeweiligen Parteifraktionen noch nachnominiert werden. Zu 8. Bau und Investitionsplan 2005 – 2009 Ortskanalisation Schruns: Das Ingenieurbüro Riedmann & Partner hat den Bau- und Investitionsplan für die Ortskanalisation Schruns überarbeitet und bei der Vorarlberger Landesregierung eingereicht. In den Jahren 2005 und 2006 ist die Sanierung des Kanals in der Außerlitzstraße L 95 mit geschätzten Investitionskosten von € 259.000, 00, in den Jahren 2006 und 2007 die Anbindung des Bargusweges – Dörfle (Stränge Nr. 41 u. 42) mit geschätzten Investitionskosten von € 245.000, 00 und in den Jahren 2008 und 2009 die Anbindung des Eggaweges und des Gebietes östlich des Campingplatzes mit geschätzten Investitionskosten von € 161.000, 00 vorgesehen. Seite 12 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Dieser Bau- und Investitionsplan für die Ortskanalisation Schruns mit geschätzten Investitionskosten von € 665.000, 00 wird einstimmig beschlossen. zu 9. Änderung des Flächenwidmungsplanes Schruns: a) Reg.Nr. 03/05: Auf dem gegenständlichen Grundstück wurde bereits ein Carport errichtet. Da angesichts der Ausmaße bei diesem Vorhaben nicht mehr von Kleinräumigkeit im Sinne des § 22 RPG angesprochen werden kann, konnte trotz positiver Behandlung im Raumordnungsausschuss keine Ausnahmebewilligung vom Flächenwidmungsplan erteilt werden. Im Rahmen des durchgeführten Anhörungsverfahrens wurden seitens der Nachbarn keine Einwände gegen eine Umwidmung vorgebracht. Die Umwidmung einer rd. 360 m² großen Teilfläche des GST-NR 335/1 im Eigentum von Franz Marent, Hofweg 5, Schruns, von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Wohngebiet wird nach Maßgabe der vorliegenden planlichen Unterlagen einstimmig beschlossen. b) Reg.Nr. 05/04: Das Grundstück befindet sich in der gelben Zone des Gefahrenzonenplanes, und es ist bei einer Verbauung mit entsprechenden Auflagen zu rechnen. Es ist beabsichtigt, dass eine Schrunser Familie darauf ein Wohnhaus errichtet. Im Rahmen des durchgeführten Anhörungsverfahrens wurden seitens der Nachbarn keine Einwände gegen eine Umwidmung vorgebracht. Die Umwidmung einer rd. 650 m² großen Teilfläche des GST-NR 1792 im Eigentum von Karl Karner, Im Winkel 5, Schruns, von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Wohngebiet wird nach Maßgabe der vorliegenden planlichen Unterlagen einstimmig beschlossen. zu 10. Auftragsvergabe Erweiterung der Wasserversorgungsanlage BA 12: Der Vergabe der Lieferung von Installationsmaterial für die Erweiterung der Wasserversorgungsanlage BA 12 im Rahmen des Ausbaus der L 95, „Silbertalerstraße“ (Außerlitzstraße) an die Firma Kontinentale/Wolseley Austria AG, 6175 Kematen, als Bestbieterin um die Angebotssumme von € 77.885, 50 exkl. MwSt. wird einstimmig zugestimmt. zu 11. Seite 13 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Unter Allfälliges erkundigt sich LAbg. Mag. Siegfried Neyer, ob weitere „RobiDogs“ aufgestellt werden. Nach Auskunft des Vorsitzenden wurden diese bereits bestellt, und es werden die genauen Orte der Aufstellung mit den Hundebesitzern abgeklärt werden. Mag. Dr. Siegfried Marent bezieht sich auf einen Artikel im letzten „Schruns im Bilde“ über lärmerzeugende Arbeiten und verweist darauf, dass Jugendliche, die an der Ill grillen bzw. Feste feiern, zunehmend mit ihren Musikanlagen die Nachbarschaft stören. Weiters nimmt er auf die Lärmbeeinträchtigungen durch die Hubschrauberflüge Bezug. Weiters ersucht er um Anbringung eines Fußgängerübergangs bei der Bahnhofstraße auf Höhe Volksbank, was jedoch bislang verkehrstechnisch abgelehnt worden ist. Über Anfrage von Stefan Simenwoskyj informiert der Vorsitzende über den derzeitigen Stand der Dinge beim Projekt „Das Bad“. Die Einrichtung eines 25 m langen, jedoch nur 9 m breiten Schwimmbeckens, dessen Errichtung finanziell möglich erscheint, ist zwar für das Training ausreichend, nicht jedoch für die Veranstaltung internationaler Schwimmwettkämpfe. Die Anregung, bei nächster Gelegenheit an verschiedenen Gemeindestraßen (Auweg, Wagenweg, Gamplaschgerweg ab Mülldepot aufwärts) Straßenausbesserungsarbeiten vorzunehmen, wird gerne aufgenommen. Weiters wird die Bezirkshauptmannschaft Bludenz ersucht werden, auch am Wagenweg Radarkontrollen zu veranlassen. Gegen die Verhandlungsschrift über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.04.2005 werden keine Einwände erhoben, sodass dieselbe als genehmigt gilt. Ende der Sitzung: 22.25 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: Seite 14 von 14