Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Auskunft: Angelika Vonbank Tel: +43 (0)5556/ 72435-201 Fax: +43 (0)5556/ 72435-4201 angelika.vonbank@schruns.at Schruns, am 12. Dezember 2013 Zl. 004-1/2013 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013, um 20.15 Uhr, im Foyer des Turnsaales der Volksschule Tschagguns stattgefundene 37. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns sowie 42. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns. Anwesenheitsliste für die Marktgemeinde Schruns: An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Karl Hueber Gemeindevertreter: Vbgm. Heike Ladurner-Strolz Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Mag. Elisabeth Trippolt Peter Vergud Martin Fussenegger Emil Fitsch Norbert Haumer Dipl.-Ing. (FH) Michael Gantner Werner Ganahl Hanno Dönz Bernd Steiner Eugen Vonier Daniela Netzer Richard Durig Mag. (FH) Günter Ratt, MA Christian Fiel Mag. Siegfried Neyer Dipl.-Ing. Karoline Bertle Dietmar Tschohl Franz Bitschnau Ersatzleute: Thomas Zuderell Astrid Robe Bernhard Schrottenbaum Rudi Bitschnau Mag. Monika Vonier Franz Scheibenstock Monika Ganahl Markus Grabher Martin Walser Ludwig Kieber Prof. Wilhelm Gantner Karl Mäser Gernot Maier Betr.oec. Herbert Tschofen Werner Marent Hubert Ganahl Franz Oliva Erika Scheibenstock Verena Trunsperger Frank Simenowskyj Seite 1 von 7 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Stefan Simenowskyj Mag. Dr. Siegfried Marent Ing. Wernfried Geiger Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 2 von 7 Christl Geiger Helmut Neuhauser Pia Torghele Entschuldigt abwesend: Martin Fussenegger, Hanno Dönz, Bernd Steiner, Eugen Vonier, Richard Durig Anwesenheitsliste für die Gemeinde Tschagguns: An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Herbert Bitschnau Gemeindevertreter: Vizebgm. Elmar Egg Ludwig Fleisch Patrick Säly Franz Haag Christine Bauer Dr. Peter Bahl Karlheinz Zerlauth Mag. (FH) Daniela Gabrielli Kurt Engstler Egon Galehr DI (FH) Thomas Kessler Christian Sirowy Christoph Tschohl Gerhard Vonier Wolfgang Mangeng DI (FH) Christian Vonier Egon Pfefferkorn Peter Bitschnau Franz Jenny Beatrice Wendt Entschuldigt abwesend: Partei OLVPT Ersatzleute: Both Beter DI Harald Bitschnau Johannes Fleisch DI (FH) Rupert Pfefferkorn Herbert Stocker Franz Galehr Dietmar Bitschnau Werner Stofleth Annelies Lorenzin Ing. Emil Bitschnau Daniel Mangeng Peter Salzgeber Werner Klettl Gerhard Liebl Peter Bahl DI Christoph Stüttler Carmen Rippl Anton Bitschnau Emanuel Bahl Ernst Feuerstein OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT OLVPT Patrick Säly, Christine Bauer, Kurt Engstler, Egon Galehr, Christoph Tschohl, Wolfgang Mangeng, DI (FH) Christian Vonier, Egon Pfefferkorn, Peter Bitschnau, Franz Jenny, Beatrice Wendt Sachverständige(r)/Auskunftsperson(en): Manuel Bitschnau, GF Montafon Tourismus GmbH (zu Top 2) Schriftführer: Angelika Vonbank Die Vorsitzenden eröffnen die Sitzung um 20.15 Uhr und stellen fest, dass in beiden Gemeinden die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß und zeitgerecht erfolgt ist. 42. Gemeindevertretungssitzung Tschagguns vom 11.12.2013 37. Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 11.12.2013 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Weiters stellen die Vorsitzenden fest, dass die Sitzung öffentlich und die Beschlussfähigkeit der jeweiligen Gemeindevertretung gegeben ist. Seite 3 von 7 Besonders begrüßen die beiden Bürgermeister die zur heutigen Sitzung eingeladene Auskunftsperson und die Zuhörer. Die Vorsitzenden verweisen auf die in der Einladung enthaltene Tagesordnung: 1) Mitteilungen der Vorsitzenden 2) Aktivpark Montafon a) Konzept für eine Überführung und Neuorganisation der STT (Präsentation durch Dr. Peter Bahl) b) Festlegung der Aufgaben der neuen Organisation und ihre finanzielle Ausstattung c) Finanzierungsvereinbarung mit den Gemeinden Schruns und Tschagguns d) Übernahme von Verbindlichkeiten der STT e) Festlegung der inneren Organisation/Verwaltung 3) Neubau eines Pflegeheimes mit betreuten Altenwohnungen in Bartholomäberg: Baurechtseinräumung – Übernahme Baurechtszins 4) Allfälliges. Zu 1. Mitteilungen der Vorsitzenden Bgm. Herbert Bitschnau berichtet über die Vorbereitungen zur EYOF 2015 bezüglich Sicherung von Betten, Transportsystem, Verpflegung, Bundesheer, Sportstätten und die Zusammenarbeit mit Montafon Tourismus. Bgm. Karl Hueber berichtet über die stattgefundene Sitzung mit Kairos (Stand Montafon). Es wurden die Themen Mobilität Montafon und regionale Themen (z.B. Gewerbegebiete, Jugendbefragung usw.) diskutiert. Beim Stand Montafon sind derzeit die Themen Landbus, EYOF, Finanzfragen, Jagdvergaben, Servitutsholztarife usw. aktuell. Bgm. Karl Hueber berichtet, dass der Vertrag mit Maria Rast von der Caritas um drei Jahre verlängert wurde. Die Weltcup-Snowboard-Veranstaltung vergangenes Wochenende in Schruns war ein großer Erfolg. Beide Bürgermeister sprechen allen Helfern und Funktionären 42. Gemeindevertretungssitzung Tschagguns vom 11.12.2013 37. Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 11.12.2013 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at einen Dank für ihren großartigen Einsatz aus. Die Berichterstattung war ebenfalls sehr gut. Bgm. Herbert Bitschnau lobt die gute Zusammenarbeit zwischen Montafon Tourismus und Silvretta Montafon und bedankt sich bei der Marktgemeinde Schruns für deren Einsatz. Er erwähnt weiters die finanzielle Beteiligung des Standes Montafon an der Veranstaltung Seite 4 von 7 Zu 2. Aktivpark Montafon a) Konzept für eine Überführung und Neuorganisation der STT (Präsentation durch Dr. Peter Bahl) b) Festlegung der Aufgaben der neuen Organisation und ihre finanzielle Ausstattung c) Finanzierungsvereinbarung mit den Gemeinden Schruns und Tschagguns d) Übernahme von Verbindlichkeiten der STT e) Festlegung der inneren Organisation/Verwaltung Vizebgm. Heike Ladurner-Strolz und Vizebgm. Elmar Egg präsentieren das, diesem Protokoll beiliegende, Konzept. Vorab wird festgehalten, dass eine Abstimmung nicht in dieser Sitzung erfolgen wird. Das Konzept zeigt auf, dass eine klare Trennung zwischen Betrieb (STT – später Aktivpark Montafon GmbH) und Investitionen (Gemeindeverband Aktivpark Montafon) vorgesehen ist. Es erfolgt eine Reduktion des Aktivparks auf den Betrieb der Infrastruktur und eine Übergabe des Anlagevermögens an den Gemeindeverband. Zudem werden sowohl der Sportplatzverein als auch der Kunsteisbahnverein aufgelöst. Die Rückzahlungen für die Überdachung KEB werden auslaufen. Das gesamte Konzept wird den Gemeindevertretern schriftlich übermittelt werden. Bei der folgenden Diskussion wurden folgende Themen aufgegriffen: • • • • • • • • • • • • Weitere Geldgeber/Sponsoren vorstellbar (z.B. VIW, Land Vorarlberg …) Beteiligungen anderer Gemeinden für die Bereitstellung der Infrastruktur. Die Kosten müssen gesenkt werden. Genauer Überblick über Finanzierung Wie können Kooperationen mit anderen Gemeinden gelingen? Klare Definition der Leistungsverteilung zwischen Montafon Tourismus, WIGE Montafon, STT usw. Montafon Tourismus wird zukünftig Kunde sein Aktiv Kundschaften gewinnen – Marketing ist notwendig Genaue Unterlagen vor Entscheidung Geschäftsführerfrage Übergangslösung 42. Gemeindevertretungssitzung Tschagguns vom 11.12.2013 37. Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 11.12.2013 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Manuel Bitschnau berichtet, dass das Budget 2014 für STT (Aktivpark) Montafon stark gekürzt wurde. Bei Montafon Tourismus wurde ein Finanzierungsvorschlag erstellt, welcher derzeit verhandelt wird. Dieser Finanzierungsvorschlag sieht eine Reduzierung der Kosten für Schruns und Tschagguns um ca. 10 % - 15 % vor. Seite 5 von 7 Die Hauptleistungen wurden bisher von Schruns-Tschagguns Tourismus und Hochmontafon Tourismus erbracht. Der neue Finanzierungsvorschlag sieht vor, dass die kleinen Gemeinden mehr Zahlungen werden leisten müssen. Der Betriebsbeitrag der Gemeinden für STT wurde seit dem Jahr 2002 nicht mehr erhöht. Zukünftig wird STT das Clubsystem, die Gastronomie, Bike-Basis und Bike-Touren nicht mehr durchführen. Die Leistungen übernehmen Montafon Tourismus bzw. Intersport Montafon. Das Marketing wurde bisher über den touristischen Teil von STT abgewickelt. Das Budget STT sieht einen Betrag für Marketing vor. Montafon Tourismus wird weiterhin touristische Veranstaltungen bewerben, da die Anlagen für Tourismuszwecke wichtig sind. Weiters wurde auch vom EHC Akquise mit Unterstützung von STT betrieben. Elmar Egg gibt zu bedenken, dass eine Abwägung der Kosten und Nutzen bezüglich Marketing gemacht werden sollte. Die Idee, dass ein Teil über die Verträge mit den Vereinen abgewickelt werden könnte, nimmt er gerne auf. Eine Aufnahme von neuen Gesellschaftern wird nicht angedacht. Elmar Egg gibt zu Bedenken, dass mit dem Stand Montafon für eine Lösung gute Möglichkeiten vorhanden sind. Zu 3. (nur Marktgemeinde Schruns) Neubau eines Pflegeheimes mit betreuten Altenwohnung in Bartholomäberg Baurechtseinräumung – Übernahme Baurechtszins Nachdem Gespräche mit Gemeinden, Kirche und der Gemeinde Bartholomäberg, sowie der Abklärung der Standortfrage geführt wurden, ist der Standort in Bartholomäberg fixiert. Die Idee, den Grund zu kaufen und dann dem Betreiber zu verpachten, war nicht umsetzbar, da die Diözese nicht zu einem Verkauf bereit war. Nach etlichen Gesprächen wurde eine Lösung unter folgenden Bedingungen gefunden. Bauvorhaben: Pflegeheim mit 32 Betten 10 Altenwohnungen Flächenbedarf: ca. 2.500 Quadratmeter 42. Gemeindevertretungssitzung Tschagguns vom 11.12.2013 37. Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 11.12.2013 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Baurechtszins: 3, 00 % vom Bodenwert € 150, 00/m2 Seite 6 von 7 Berechnungsmodell (Grundlage Einwohnerschlüssel 31.12.2012) Baurechtszins im ersten Jahr (Anpassung jährlich nach Vlbg. VPI) € 11.250, 00 Jährl. Sockelbetrag von der St. Anna Hilfe für seelsorgerische Leistungen Gebunden an die Laufzeit des Baurechtsvertrages und Anpassung VPI € 3.750, 00 Zu finanzierender Baurechtszins für die Gemeinden € 7.500, 00 Anteilige Kosten der Gemeinde (Grundlage Einwohnerschlüssel) Marktgemeinde Schruns Einwohner (3.655) Prozent (29, 72 %) € 2.229, 00 Baurechtszins: 3% Bodenwert: 150, 00/m2 Beginn der Baurechtszahlung erst mit Betrieb des Pflegeheimes. Einräumung eines Vorkaufrechtes auf das Grundstück für die beteiligten Gemeinden. Jährlicher Beitrag durch die St. Anna Hilfe für seelsorgerische Leistungen in der Höhe von 1/3 des Baurechtzinses. Mag. Dr. Siegfried Marent teilt mit, dass er die Anlagen nicht erhalten hat. Unter der Voraussetzung, dass alle Gemeinden (Schruns, Tschagguns, Vandans, St. Anton i. M., Silbertal und Bartholomäberg) diesem Projekt zustimmen und mitmachen werden, wird stimmenmehrheitlich (drei Gegenstimmen: Dietmar Tschohl, Mag. Dr. Siegfried Marent, Ing. Wernfried Geiger) für die Errichtung eines Pflegeheimes mit betreuten Altenwohnungen in Bartholomäberg auf dem „Widum“ das Baurecht eingeräumt und der Übernahme des Baurechtzinses zugestimmt. Zu 4. Allfälliges Karl-Heinz Zerlauth erkundigt sich nach den Plänen bezüglich Umbau Aktivpark Montafon. Bgm. Herbert Bitschnau berichtet, dass die neuen Pläne in Ausarbeitung sind. Franz Bitschnau erkundigt sich, warum wieder eine neue Planung beim Umbau Aktivpark stattfinden muss. Bgm. Herbert Bitschnau berichtet, dass durch nicht erfolgreiche Verhandlungen mit dem Wasserbauamt und behördliche Vorgaben bei der letzten Planung die Kosten zu hoch waren. 42. Gemeindevertretungssitzung Tschagguns vom 11.12.2013 37. Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 11.12.2013 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 7 von 7 Die laufende Planung beinhaltet eine textile Umhausung des Zeltes und die Kosten werden eingehalten. Dietmar Tschohl erkundigt sich, wann das Budget von Montafon Tourismus steht. Manuel Bitschnau berichtet, dass ein Finanzierungsvorschlag in Diskussion ist und voraussichtlich im Jänner den Gemeinden präsentiert werden wird. Franz Bitschnau erkundigt sich nach dem Kostenaufwand für die Schanzenanlage in Tschagguns. Vizebgm. Elmar Egg erläutert ausführlich die durch geologische Gründe und Unwetter entstandenen Mehrkosten. Christian Fiel fragt, wer für die Mehrkosten aufkommen wird, wenn der Biathlonbewerb bei der EYOF nicht in Vorarlberg durchgeführt werden kann. Bgm. Herbert Bitschnau hofft nach wie vor auf eine Vorarlberger Lösung (Sulzberg). Günter Ratt möchte wissen, ob eine Langlaufanlage in Verbindung mit den derzeit entstehenden Schanzen denkbar wäre. Vizebgm. Elmar Egg erklärt, dass verschiedene Varianten geprüft worden sind und gewisse Anforderungen (z.B. Höhenunterschiede) Voraussetzung dafür sind. Eine Langlaufanlage für Trainingszwecke wäre vorstellbar. Ende der gemeinsamen Sitzung um 23.00 Uhr. Die Schriftführerin: ………………………… (Angelika Vonbank) Die Vorsitzenden: ..……………………… (Bgm. Karl Hueber) 42. Gemeindevertretungssitzung Tschagguns vom 11.12.2013 …..……………………… (Bgm. Herbert Bitschnau) 37. Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 11.12.2013