Marktgemeindeamt Schruns 6780 Schruns, Kirchplatz 2  (05556) 724 35 Zl. 004-1/2004 Schruns, 19. August 2004 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 18. August 2004, um 20.15 Uhr, im Sitzungssaal der Marktgemeinde Schruns im 1. Obergeschoss des "Haus des Gastes" stattgefundene 30. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Dr. Erwin Bahl Vizebgm. Karl Hueber Gemeindevertreter: GR Heike Ladurner GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Dr. Elisabeth Lerch Daniela Netzer Martin Fussenegger Prof. Willi Gantner Betr.Oec. Herbert Tschofen Rudolf Bitschnau Christine Schnetzer Karl Mäser Monika Ganahl Hubert Both GR LAbg. Mag. Siegfried Neyer Dr. Norbert Böhler GR Peter Grauf Erika Scheibenstock Albert Trunsperger Daniel Ganahl Partei Schrunser Volkspartei (ÖVP) -"Ersatzleute: Peter Vergud Franz Scheibenstock Ludwig Kieber Eugen Vonier Christian Vonier Emil Fitsch Thomas Zuderell Reinhold Juen Martin Walser Mag. Andreas Loretz Gernot Maier Markus Grabher Walter Zudrell Andreas Pfeifer Christian Bauer Alfred Maier Stefan Auer Christine Geiger Heinz Auer Simon Mathis Robert Mugg Johann Josef Battlogg Stefan Simenowskyi Christian Fiel Franz Bitschnau Schrunser Volkspartei (ÖVP) -"-"-"-"-"-"-"-"-"-"-"-"-"Schrunser F und parteifreie Bürger -"-"-"-"-"-"-"-"SCHRUNS AKTIV -"- Mag. Dr. Siegfried Marent Gerhard Flatz Ing. Gerhard Mangeng Dr. Johann Tripolt Walter Burtscher Dietmar Tschohl SPÖ und Parteifreie Ortsliste "Für Schruns" -"-"- Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: Gerald Vonbank, Bauamt (zu Top 2.) Schriftführer: GdeSekr. Dr. Oswald Huber Entschuldigt abwesend: Bgm. Dr. Erwin Bahl, Hubert Both, Dr. Norbert Böhler, Erika Scheibenstock, Albert Trunsperger, Ing. Gerhard Mangeng, Christian Fiel Abwesend: Dr. Elisabeth Lerch, Prof. Willi Gantner, Christine Schnetzer, Franz Bitschnau -2- Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatare und Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist. Der Vorsitzende stellt weiters fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist, und er verweist auf die in der Einladung bekannt gegebene Tagesordnung: 1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Straßeninstandsetzung Batloggstraße, Auftragsvergabe 3. Allfälliges Zu 1. Der Vorsitzende berichtet: Ende Juli hat ein Wochenende hindurch am Hochjoch eine Technoparty stattgefunden, die von verschiedenster Seite kritisiert wurde. Ursprünglich ist man davon ausgegangen, dass es sich hierbei um eines der üblichen Open-Air-Konzerte und nicht um ein solches „Spektakel“ handelt. Wie seitens der Montafoner Hochjochbahnen GesmbH mitgeteilt worden ist, besteht kein Interesse mehr an einer solchen Veranstaltung, wobei festzuhalten ist, dass nicht die Hochjochbahn Veranstalter war, sondern ein privates Organisationsteam. Das Krauthobelkonzert war trotz des schlechten Wetters sehr gut besucht. Ein besonderer Dank gebührt den Mitarbeitern des Bauhofs, die in der Nacht von Samstag auf Sonntag den gesamten Kirchplatz aufgeräumt haben. In den letzten Tagen hat die Neueröffnung der Kronenbrücke stattgefunden, und es ist aus der Bevölkerung schon mehrfach Lob für die Gestaltung des Batloggplatzes gekommen. Die derzeitige Vorrangregelung ist noch etwas ungewohnt und wird nochmals auf ihre Sinnhaftigkeit hin geprüft werden. Mit der Neueröffnung des Trachtenmodengeschäftes der Firma Gössl im alten Verkehrsamt am Kirchplatz ist nun fast wieder eine lückenlose Geschäftswelt im Zentrum gegeben. Josef Weiß hat den Pachtvertrag betreffend das Museo Gusto aufgekündigt, da er sich ausschließlich auf sein Lokal im neuen Silvretta Center konzentrieren möchte. Sobald ein neuer Pächter gefunden wird, wird das frei werdende Lokal entsprechend umgebaut werden. Die Tourismuszahlen liegen dem Protokoll bei. Zu 2. Straßeninstandsetzung Batloggstraße, Auftragsvergaben: Die Instandsetzung der Batloggstraße wurde vom Gemeindevorstand in seiner Sitzung vom 30. Gemeindevertretungssitzung vom 2004-08-18 -322. 4. 2004 grundlegend diskutiert. Die in der Folge von der Gemeindevertretung in ihrer Sitzung vom 12. 5. 2004 beschlossene Vergabe wurde aufgrund eines Antrags eines Mitbewerbers vom Unabhängigen Verwaltungssenat des Landes Vorarlberg aufgehoben. Um die Sanierung doch noch heuer durchführen zu können, war umgehend eine Neuausschreibung vorzunehmen. Die Ausschreibung wurde am 24. 7. 2004 im Amtsblatt für das Land Vorarlberg kundgemacht. Die Angebotseröffnung hat am Mittwoch, den 11. 8. 2004, 10.00 Uhr stattgefunden. Der Vorsitzende verweist auf die bereits mit der Einladung zur heutigen Sitzung übermittelte Aufstellung des Bauamtes sowie den Preisspiegel. Wie aus den Unterlagen ersichtlich ist, wurden die Zuschlagskriterien wie folgt festgelegt: Angebotssumme 97 % und umweltgerechte Transportlogistik für Zuschlagsstoffe (Frostkoffer, Beton und Asphalt) 3 %. Diese Prozentzahlen wurden über Empfehlung der Abteilung Straßenbau des Amtes der Vorarlberger Landesregierung aufgenommen. Die Reihung gemäß den Zuschlagskriterien, die sich aus der Summe der beiden Faktoren ergibt, ist ebenfalls aus der Anlage ersichtlich. Über Anfrage von Mag. Dr. Siegfried Marent, warum keine Straßenmittelentwässerung, die für die Fußgänger besser wäre, vorgesehen ist, antwortet der Vorsitzende, dass eine Rücksprache bei den Bauämtern Imst und Haiming, die eine solche Straßenführung haben, ergeben hat, dass diese Art der Ausführung weitaus aufwendiger und teurer kommen und höhere Folgekosten verursachen würde. Zudem würde die Winterräumung problematisch sein. Bei der Batloggstraße sind selbstnivellierende Kanaldeckel, die sich der Höhe des Asphaltbelages anpassen, vorgesehen. Angesichts des Umstandes, dass im Bereich der Batloggstraße des öfteren Rostwasser festzustellen ist, wird angeregt, zu prüfen, ob im Zuge der Straßenerneuerung nicht auch gleichzeitig eine Sanierung bzw. Verlegung einer neuen Wasserleitung in Betracht kommen könnte. Wie der Vorsitzende hierzu erwähnt, hat eine Rücksprache mit dem Wassermeister ergeben, dass die Straße nicht so tief ausgekoffert wird, dass eine solche Leitung mit verlegt werden kann. Außerdem geht man bei einer Wasserleitung von einer durchschnittlichen Lebensdauer von 70 bis 80 Jahren aus. Die dortige Leitung ist 30 Jahre alt. Dies hätte zur Folge, dass hierfür keine Fördermittel seitens des Landes zu lukrieren wären. Die Kosten gingen somit ausschließlich zu Lasten der Gemeinde. Die ebenfalls zur Sprache gebrachte Alternative einer Rostreinigung wird noch untersucht werden, jedoch aus verschiedenen Gründen sehr wahrscheinlich nicht in Betracht kommen. Die Aufbringung der Deckschicht hängt von der Witterung ab. Ist dies heuer nicht mehr möglich, bestünde zumindest der Vorteil, dass im nächsten Jahr bereits eingetretene Senkungen mit diesem Deckbelag ausgeglichen werden könnten. Die Frage, ob durch mechanische Einwirkungen anlässlich der vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen die bestehende Wasserleitung beschädigt werden könnte, wird vom Vorsitzenden verneint, er sichert jedoch zu, diesbezüglich mit dem Wassermeister nochmals Rücksprache zu halten. Gerald Vonbank informiert, dass seitens der Nievelt Labor GmbH, Stockerau, eine Straßenbewertung vorgenommen worden ist. Der Unterbau wurde mit Ausnahme im Bereich Sutterlüty für in Ordnung befunden, weshalb lediglich der bestehende Belag abgefräst und eine Vorplanie sowie eine Asphalttragschicht und Deckplanie aufgebracht wird. Vom Bauablauf her werden die Arbeiten mit der von der MBS Mitte September beabsichtigten Erneuerung der Weiche abgestimmt werden. Anlässlich dieser Sperre werden die Sanierungsarbeiten an der Batloggstraße bis zur Flurstraße mitgemacht werden. Der Bauzeitenplan ist allerdings mit 30. Gemeindevertretungssitzung vom 2004-08-18 -4der MBS noch im Detail abzuklären. Hinsichtlich der Straßenbeleuchtung ergeben sich keine größeren Änderungen. Evtl. wird im Bereich der Hauptschule Grüt der bestehende Kandelaber etwas zum Zebrastreifen hin versetzt werden. Auf die Frage der Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung verweist Gerald Vonbank auf die mit der MBS getroffene Abmachung, im gesamten Gemeindegebiet die vorhandenen Lampen nach und nach gegen energiesparende Lampen auszutauschen. Mag. Dr. Siegfried Marent, der davon ausgeht, dass die MBS, die im Zuge der Sanierungsarbeiten Leerrohre mitverlegen wird, einen gewissen Kostenbeitrag leisten wird, regt an, dass auch seitens der Gemeinde ein Leerrohr mitverlegt wird. Abschließend wird noch festgehalten, dass hinsichtlich der Bezahlung der anfallenden Sanierungsaufwände vereinbart wurde, dass 50 % der Kosten erst im nächsten Jahr in Rechnung gestellt werden. Die Baumeister- und Asphaltierungsarbeiten im Rahmen der Erneuerung bzw. Generalsanierung der Batloggstraße inkl. Gehsteig in der Ausführung mit Randsteinen K3 werden aufgrund der Ergebnisse der Ausschreibung unter Berücksichtigung der Zuschlagskriterien entsprechend dem Vergabevorschlag des Bauamtes einstimmig an die Firma Hilti und Jehle, 6800 Feldkirch, als Bestbieterin um die Angebotssumme von netto € 513.934, 75 vergeben. Zu 3. Unter Allfälliges nimmt Karl Mäser nochmals auf die Technoveranstaltung am Kapell Bezug. Für ihn war die Veranstaltung eines solchen Konzertes absolut verantwortungslos, dies sowohl auf Grund der ständigen Belästigungen der Gäste und der einheimischen Bevölkerung als auch aufgrund der Störung des Wildes. Er nimmt zwar zur Kenntnis, dass die Veranstaltung im Großen und Ganzen sehr diszipliniert abgewickelt wurde, verweist jedoch darauf, dass das Wild zur Gänze aus diesem Gebiet verscheucht worden ist und die Folgen z.B. im Hinblick auf die Einhaltung der Abschusspläne noch nicht absehbar sind. Auch bemängelt er, dass z.B. trotz ausdrücklichem Ersuchen die Jagdpächter noch nie in Gespräche und Pläne der Hochjochbahn einbezogen worden sind. Daniela Netzer kritisiert, dass jeden Freitagabend irgendwo in Schruns ein Feuerwerk veranstaltet wird. Diese sind sowohl für Kleinkinder als auch für das Vieh äußerst störend. Über Hinweis, dass im Bereich des Fratteweges auf Höhe des Grundstücks der Wohnbau GmbH Äste in die Straße hängen, wird ein Zurückschneiden veranlasst werden. Mag. Dr. Siegfried Marent lobt die Veranstaltung der Montafoner Sommerkonzerte und bezeichnet sie als wertvolle kulturelle Bereicherung. Seiner Ansicht nach ist hier das Geld sehr gut angelegt, und er hofft, dass die Gemeinden im Stand Montafon ebenfalls alles dazu beitragen, dass diese Konzerte weiterhin stattfinden können. Der Vorsitzende bestätigt, dass bereits diesbezüglich Gespräche mit Herrn Netzer geführt worden sind und die Montafoner Sommerkonzerte im nächsten Sommer in dieser Form weiterlaufen sollen. Jürgen Kuster, Obmann des Kulturausschusses, schlägt vor, im Hinblick auf die Veranstaltungen im nächsten Sommer den Kulturausschuss eingehender damit zu befassen und Ideen zu sammeln, wobei er 30. Gemeindevertretungssitzung vom 2004-08-18 -5um Impulse froh wäre. Dies wäre seiner Ansicht nach eine moralische Stärkung der Veranstalter. Peter Grauf, der wesentlich dazu beigetragen hat, dass für die Batlogghalle ein Pächter gefunden werden konnte, der bereit ist, die Ideen der Gemeinde umzusetzen und eine Kulturbühne einzurichten, informiert über die im Juli stattgefundene Veranstaltung, zu der u.a. die Anrainer persönlich eingeladen wurden. Am 1. 9. 2004 wird die Halle offiziell von der neuen Betreibergruppe übernommen und in Betrieb gehen. Die Schrunser Vereine werden angeschrieben und darüber informiert werden, dass die Hallenbenützung kostenlos möglich sein wird. Lediglich für die Benützung der Technik werden Kostenbeiträge eingehoben. Die Pächter werden periodisch Veranstaltungskalender herausgeben. Gegen die Verhandlungsschrift über die 29. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 14.07.2004 werden keine Einwände erhoben, sodass dieselbe als genehmigt gilt. Ende der Sitzung: 21.00 Uhr Der Schriftführer Der Vorsitzende Dr. Oswald Huber Vizebgm. Karl Hueber 30. Gemeindevertretungssitzung vom 2004-08-18