20151311_GVE054

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Letzte Änderung 31.05.2021, 16:43
Gemeinde Schruns
Bereich oeffentlich
Schlagworte: schrunsvertretung
Dokumentdatum 2015-12-11
Erscheinungsdatum 2015-12-11
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Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Auskunft: Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/ 724 35-210 Fax: +43 (0)5556/ 724 35-4210 oswald.huber@schruns.at Schruns, 12. März 2015 Zl. 004-2/2015 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 11.03.2015, um 20.15 Uhr, im Speisesaal der Mittelschule Schruns Dorf stattgefundene 54. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Karl Hueber Gemeindevertreter: Ersatzleute: Vbgm. Heike Ladurner-Strolz Thomas Zuderell GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Astrid Robé GR Mag. Elisabeth Trippolt Bernhard Schrottenbaum Peter Vergud Rudi Bitschnau Martin Fussenegger Mag. Monika Vonier Emil Fitsch Franz Scheibenstock Norbert Haumer Monika Ganahl Dipl.-Ing. (FH) Michael Gantner Markus Grabher Werner Ganahl Martin Walser Hanno Dönz Ludwig Kieber Bernd Steiner Prof. Wilhelm Gantner Eugen Vonier Karl Mäser Daniela Netzer Gernot Maier Richard Durig Betr.oec. Herbert Tschofen GR Mag. (FH) Günter Ratt, MA Werner Marent GR Christian Fiel Hubert Ganahl Mag. Siegfried Neyer Franz Oliva Dipl.-Ing. Karoline Bertle Erika Scheibenstock Dietmar Tschohl Verena Trunsperger Franz Bitschnau Frank Simenowskyj Stefan Simenowskyj Christl Geiger Mag. Dr. Siegfried Marent Helmut Neuhauser Ing. Wernfried Geiger Pia Torghele Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: Schriftführer: GdeSekr Dr. Oswald Huber Seite 1 von 7 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Entschuldigt abwesend: Dipl.-Ing. (FH) Michael Gantner, Hanno Dönz, Bernd Steiner, Daniela Netzer und Stefan Simenowskyj Seite 2 von 7 Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeindevertretung sowie die Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung enthaltene Tagesordnung: in öffentlicher Sitzung: 1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Änderung der Verordnung über das Maß der baulichen Nutzung und Geschosszahl - Beschlussfassung 3. Änderung des Flächenwidmungsplanes Schruns, Reg Nr. 031-2/15-2014: Ansuchen von Karl Mäser auf Umwidmung einer Teilfläche des GST-NR 1403/1 im Bereich des Hotels Alpenrose von FL in FS-Tourismusbetrieb einschließlich Widmungskorrekturen 4. Aktivpark Montafon Betriebs GmbH, Finanzierungsbeiträge 5. Diskussionsabend Lärmsituation Montafonerbahn: Beauftragung des Bürgermeisters, die Forderung gegenüber dem Stand Montafon zu vertreten, dass dieser die Montafonerbahn auffordert, innerhalb eines Monats einen Diskussionsabend mit Teilnahme des Vorstandsdirektors und weiterer Personen der MBS zur Lärmsituation zwischen Bahnhof Tschagguns und Bahnhof Schruns abzuhalten, bei dem über die bestehende Situation diskutiert und Maßnahmen zur Situationsverbesserung vereinbart werden sollen (Antrag gemäß § 41 Abs. 2 GG) in nichtöffentlicher Sitzung: 6. Ansuchen um Bewilligung einer Ausnahme vom Maß der baulichen Nutzung wieder in öffentlicher Sitzung: 7. Allfälliges Zu 1. Mitteilungen des Vorsitzenden 54. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 11.03.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 3 von 7 • Letzte Woche hat eine Besprechung mit dem neu bestellten Verwaltungsdirektor der Reha-Klinik Montafon Dipl.-Betriebswirt (FH) Ulf Wolfgang May stattgefunden. • Das im Gesundheits- und Sozialzentrum Montafon neu eingerichtete ElternKind-Zentrum-Montafon (EKIZ) wurde offiziell eröffnet. • Ebenso fand die offizielle Eröffnung des „Haus Montafon“ verbunden mit einem Tag der offenen Türe statt. Es sind dort einige interessante Betriebe sowie sonstige Institutionen wie Musikschule, Kinderwerkstättli usw. untergebracht. • Seitens der Vorarlberger Landesregierung wurde mitgeteilt, dass die Umwidmung des vom Sanatorium Dr. Schenk anzukaufenden Grundstücks in Ordnung geht, nicht jedoch die Umwidmung der Grundstücke Netzer/Wohlgenannt, da eine „Vorratswidmung“ abzulehnen ist. • Beim Stand Montafon wurde ein Informationsabend zum Thema EU-Leader Programm veranstaltet. • Die Verbauung des Alpina Areals wurde vom Bau- und Raumordnungsausschuss bereits in mehreren Sitzungen behandelt, da einige Umplanungen erfolgten und insbesondere hinsichtlich der Nutzung des 1. OG noch unterschiedliche Ansichten bestehen. • Nächste Woche findet eine Hauptschulverbandssitzung statt, in der vor allem aufgrund des Bedarfs der Volksschule an zwei weiteren Klassen die Grundinanspruchnahme für die Erweiterung der Volksschule in Richtung Pausenplatz zur Behandlung steht. Eventuell gelangt auch eine Containerlösung zu Umsetzung. Eine andere Überlegung geht dahin, den alten Heizraum im Kellergeschoss als Werkraum umzubauen. • Auf die Mailanfrage von Günter Ratt, ob der Bürgermeister seine Briefe über die Gemeinde versendet und von ihr auch das Porto übernehmen lässt, stellt der Vorsitzende fest, dass er lediglich den Bürgermeisterbrief, mit dem verschiedene Informationen gegeben wurden, und keine Parteiaussendungen über die Gemeinde verschickt hat. • Seitens Montafon Tourismus besteht seit längerem der Wunsch nach einem „Walk of Fame“ in Schruns. Konkret ist daran gedacht, dass an den Zäunen entlang des Litzdammes kleine Tafeln mit den Namen von berühmten Personen, die sich in Schruns aufgehalten haben, angebracht werden. GR Christian Fiel hat drei Gestaltungsvorschläge mitgebracht, aus denen der Passende herausgesucht werden soll, und er erläutert die Kostenseite sowie die weitere Vorgangsweise. • Über Anfrage von Mag. Dr. Siegfried Marent wird darüber informiert, dass bei der Behandlung von Angelegenheiten, bei denen über individuelle hoheitliche Verwaltungsakte oder Personalangelegenheiten entschieden wird, aus Datenschutzgründen, zur Wahrung des Steuergeheimnisses oder der Amtsverschwiegenheit die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden sollte. Zu 2. Änderung der Verordnung über das Maß der baulichen Nutzung und Geschosszahl – Beschlussfassung 54. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 11.03.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 4 von 7 Der Vorsitzende gibt einen kurzen Rückblick auf die Gemeindevertretungssitzung vom 14.01.2015, in der DI Reinhard Falch die Verordnung erläutert und die genaueren Details sowie die Beweggründe dargelegt hat. Zusätzlich zu den mit der Einladung zur heutigen Sitzung übermittelten Unterlagen (Verordnungsentwurf, Erläuterungsbericht, ...) wurde ein Plan beigelegt, in dem der Grüngürtel farblich dargestellt ist. Bei diesem Plan handelt es sich um einen im Rahmen des Auflageverfahrens eingelangten Vorschlag von Alexander Haumer. Weitere Stellungnahmen oder Änderungsvorschläge sind nicht eingelangt. Aufgrund des § 36 iVm § 31 des Raumplanungsgesetzes, LGBl Nr. 39/1996 idgF, wird einstimmig die Erlassung einer Verordnung über das Maß der baulichen Nutzung und Geschosszahl nach Maßgabe des von der Gemeindevertretung in ihrer Sitzung vom 14.01.2015 beschlossenen Entwurfs sowie der zwischenzeitlich vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen laut vorliegender Fassung beschlossen. Zu 3. Änderung des Flächenwidmungsplanes Schruns Reg Nr. 031-2/15-2014: Karl Mäser hat um Umwidmung einer Teilfläche des GSTNR 1403/1 im Bereich des Hotels Alpenrose von FL in FS-Tourismusbetrieb angesucht. Die Widmungen (Soll- und Ist-Zustand) sowie die damit einhergehenden Widmungskorrekturen sind in den mit der Einladung zur heutigen Sitzung übermittelten Unterlagen ersichtlich. Mag. Dr. Siegfried Marent sieht auch bei dieser Umwidmung eine Art Vorratswidmung, da noch kein konkretes Projekt vorliege. Der Vorsitzende informiert dazu über die bei der Gemeinde vorliegenden Unterlagen und die Ergebnisse der darüber geführten Beratungen. Über Ansuchen von Karl Mäser wird die Umwidmung einer Teilfläche des GST-NR 1403/1 im Bereich des Hotels Alpenrose von FL in FS-Tourismusbetrieb einschließlich Widmungskorrekturen gemäß Planunterlage Plan-Nr. 031-2/15-2014/01 stimmenmehrheitlich (2 Gegenstimmen: Mag. Dr. Siegfried Marent und Ing. Wernfried Geiger) beschlossen. Zu 4. Aktivpark Montafon Betriebs GmbH, Finanzierungsbeiträge Vizebgm. Heike Ladurner-Strolz verweist auf den von Seiten der Aktivpark Montafon Betriebs GmbH gefassten Beschluss sowie die Bestrebungen, in allen Bereichen, wo es möglich ist, Einsparungen vorzunehmen. Die Beiträge (Betriebskostenbeitrag und Altlastenbeitrag) sollen in Höhe des Vorjahresbeitrages ausfallen, um den Betrieb wie bisher weiterlaufen lassen zu können. Sodann informiert sie im Detail über die momentane budgetäre Situation beim Aktivpark. Ob alle Angebote auch hinkünftig in der bisherigen Form beibehalten werden sollen, wird zu hinterfragen sein, 54. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 11.03.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at wobei auch die anderen Montafoner Gemeinden, die dieses Angebot ebenfalls nutzen, auch hinsichtlich des laufenden Abgangs stärker mit eingebunden werden sollen. Über Anfrage wird festgehalten, dass die neuen Investitionen in die Infrastruktur über den Gemeindeverband laufen. Laut DI Jürgen Kuster wird es auch notwendig werden, ein Konzept für die Zukunft zu entwickeln. Vizebgm. Heike LadurnerStrolz hält auf Anfrage fest, dass die Altlasten daraus resultierten, dass die Abgänge der STT nicht wie ursprünglich besprochen alle zwei Jahre auf null gestellt worden sind und sich die Außenstände mit der Zeit angehäuft haben. Die Pachtverhältnisse mit der Familie Tschohl sind in einem Vertrag zusammengefasst worden, und es wird dieser in den nächsten Wochen zum Abschluss gebracht werden. Der Mietzins wird sich auf insgesamt rd. € 20.000, 00 pro Jahr belaufen. Die Anregung, im Aktivpark einen erfahrenen Experten, der in der Lage ist, die Anlage optimal zu vermarkten und die Auslastung zu steigern, mit der Geschäftsführung zu betrauen, wird zur Kenntnis genommen. Bei Neuinvestitionen müssen, wie gerade die Quarzsandeinbringung beim Kunstrasenplatz gezeigt hat, auch die Folgekosten mit berücksichtigt werden. GR Mag. Günter Ratt möchte festgehalten haben, dass die Vertreter seiner Fraktion in der Sitzung der Aktivpark GmbH die Vorlage der Pachtverträge urgiert haben. Dies ist auch im Hinblick auf die Abwärmeleitung der Kühlanlage zum Clubheim relevant, da diese ebenfalls über das Grundstück der Familie Tschohl verläuft. Wenn Baumaßnahmen ausgeführt werden, ohne dass die vertragliche Seite mit den Grundeigentümern abgeklärt ist, begibt man sich in eine Abhängigkeit. Der Vorsitzende stimmt dem grundsätzlich zu, stellt diesbezüglich aber noch klar, dass bereits vorher Leitungen verlegt waren, diese jedoch erneuert wurden. Aufgrund der EYOF war jedoch ein schnelles Handeln notwendig. Vizebgm. Heike Ladurner-Strolz verweist auf die zusätzlich bereits bestehenden Abspannungen für das Zelt, die ebenfalls auf Nachbargrund Tschohl reichen und hält fest, dass die in den Unterlagen ersichtlichen Zahlungen von vier Mal € 3.000, 00 Pachtzahlungen der Betriebsgesellschaft an den Gemeindeverband sind. Die Pacht an die Familie Tschohl wird vom Gemeindeverband bezahlt. Seite 5 von 7 Die Auszahlung des anteiligen Finanzierungsbeitrags für das Jahr 2015 an die Aktivpark Montafon Betriebs GmbH, der sich zusammensetzt wie folgt, wird stimmenmehrheitlich (1 Gegenstimme: Franz Bitschnau) genehmigt: Betriebsbeitrag insgesamt € 424.000, 00, davon Schruns 65 % = € 275.600, 00 Altlastenbeitrag insgesamt € 75.000, 00, davon Schruns 65 % = € 48.750, 00 Zu 5. Diskussionsabend Lärmsituation Montafonerbahn: Beauftragung des Bürgermeisters, die Forderung gegenüber dem Stand Montafon zu vertreten, dass dieser die Montafonerbahn auffordert, innerhalb eines Monats einen Diskussionsabend mit Teilnahme des Vorstandsdirektors und weiterer Personen der MBS zur Lärmsituation zwischen Bahnhof Tschagguns und Bahnhof Schruns abzuhalten, bei dem über die bestehende Situation diskutiert und Maßnahmen zur Situationsverbesserung vereinbart werden sollen (Antrag gemäß § 41 Abs. 2 GG) 54. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 11.03.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at GR Mag. Günter Ratt erläutert kurz die Beweggründe für die Einbringung dieses Antrags. Neben den seit Jahren andauernden Auseinandersetzungen zwischen den bekannten Personen, die sich entsprechend Gehör verschafft haben, gibt es weitere bisher weniger nach außen hin aufgetretene Bahnanrainer, die durch den Bahnlärm beeinträchtigt werden, wie beispielsweise Karl Vallaster. Grund des gegenständlichen Antrags sei die Ignoranz, die seitens der MBS diesen Anrainern entgegengebracht werde. Karl Vallaster habe mehrfach versucht, mit der MBS Kontakt aufzunehmen, was jedoch ignoriert worden sei. Aus diesem Grunde sollte der Bürgermeister als Vertreter im Stand Montafon als Mehrheitseigentümer der MBS diese Angelegenheit zur Sprache bringen, damit zumindest ein Gespräch in die Wege geleitet wird. Wenn schon öffentliche Mittel zum Ausbau der Bahnanlagen in Anspruch genommen werden, könne man sich auch erwarten, dass die Anrainer zumindest zu einem Gespräch eingeladen werden. Der Vorsitzende ergänzt, dass er die Mails von Karl Vallaster auch erhalten und diese an den Vorstand und die Betriebsleitung der MBS weitergeleitet habe. Auch im Stand Montafon habe er deponiert, dass man auf die vorliegenden Anfragen reagieren sollte, und er könne dem Antrag durchaus zustimmen. Seite 6 von 7 Der Bürgermeister wird einstimmig beauftragt, die Forderung gegenüber dem Stand Montafon zu vertreten, dass dieser die Montafonerbahn auffordert, innerhalb eines Monats einen Diskussionsabend mit Teilnahme des Vorstandsdirektors und weiterer Personen der MBS zur Lärmsituation zwischen Bahnhof Tschagguns und Bahnhof Schruns abzuhalten, bei dem über die bestehende Situation diskutiert und Maßnahmen zur Situationsverbesserung vereinbart werden sollen. Mag. Dr. Siegfried Marent nimmt noch kurz auf die derzeit viel diskutierte Bahnverlängerung nach St. Gallenkirch, die wohl den Wegfall des Bahnhofs Schruns bedeuten würde, Bezug. Dem Antrag selbst kann er zustimmen, wobei er erwähnt, dass frühere Recherchen zu seiner Zeit als Obmann des Prüfungsausschusses ergeben haben, dass der Bürgermeister nicht an inhaltliche Vorgaben der Gemeindevertretung gebunden ist, also ein freies und kein imperatives Mandat gegeben ist. Ing. Wernfried Geiger, der davon ausgeht, dass das Lärmproblem mit der Bahn nicht nur in Schruns, sondern auch auf anderen Streckenabschnitten besteht, frägt an, ob es auch von anderer Seite Beschwerden gibt, was vom Vorsitzenden verneint wird, jedenfalls sind ihm keine solchen bekannt. in nichtöffentlicher Sitzung: Zu 6. Ansuchen um Bewilligung einer Ausnahme vom Maß der baulichen Nutzung Über diese in nichtöffentlicher Sitzung behandelte Angelegenheit wird gem. § 47 Abs. 8 GG eine gesonderte Verhandlungsschrift geführt. wieder in öffentlicher Sitzung: 54. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 11.03.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 7 von 7 Zu 7. Unter „Allfälliges“ verweist Dietmar Tschohl auf die Inanspruchnahme des Gehsteiges bei der Baustelle der Zima am Wagenweg. Der Vorsitzende sagt zu, dass er sich die Vorschreibungen im Baubescheid anschauen und auch mit der Sicherheitswache Rücksprache halten wird. Den Dank von Dietmar Tschohl für die rasch vorgenommenen Aufräumarbeiten beim Schrunser Funken und im Fasching wird er gerne an den Bauhof weitergeben. Über Anfrage wird klargestellt, dass die Anbringung einer Photovoltaikanlage bei der Mittelschule Schruns-Dorf im Bereich der Turnhalle nicht in Betracht kommt, da dies die Belichtung des Turnsaales beeinträchtigen würde. An denkmalgeschützten Gebäuden wie beispielsweise auf einem Kirchdach ist die Anbringung von Solarbzw. Photovoltaikanlagen aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Inwieweit dachintegrierte Anlagen möglich sind, wäre noch abzuklären. Zum nochmaligen Hinweis von Mag. Dr. Siegfried Marent auf den streckenweisen äußerst desolaten Zustand des Auweges merkt Bernhard Schrottenbaum an, dass sich der Zustand manch anderer Straßen und Wege noch viel dramatischer darstellt. Auf die Bemerkung von Mag. Dr. Siegfried Marent, dass die Abhaltung von Sitzungen im Speisesaal der Mittelschule Schruns-Dorf eigentlich nur eine Ausnahme sein sollte und der Gemeindevertretung hier andere geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung stehen sollten, informiert der Vorsitzende über die Überlegungen, das Volksschulgebäude zur Schaffung von zwei zusätzlichen Klassen aufzustocken, wobei hier, eventuell aber auch im Dachgeschoss des Gemeindeamtes, ein Sitzungsraum mit eingerichtet werden könnte. Da der Sitzungsraum im Standesgebäude abends sehr wenig genutzt wird, wäre auch dort die Abhaltung von Gemeindesitzungen eine Option. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende bei allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern für die Mitarbeit in den vergangenen 5 Jahren. Es war dies die letzte Sitzung in der laufenden Funktionsperiode, und es werden alle Mandatare noch zu einer Abschlussveranstaltung eingeladen werden. Gegen die Verhandlungsschrift über die 53. öffentliche Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 18.02.2015 werden keine Einwände erhoben, sodass diese als genehmigt gilt. Ende der Sitzung: 21.40 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: 54. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 11.03.2015