Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Schruns, 18.05.2006 Zl.: 004-1/2006 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 17.05.2006 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde Schruns im 1. Obergeschoss des „Haus des Gastes“ stattgefundene 8. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Dr. Erwin Bahl Gemeindevertreter: Vizebgm. Karl Hueber GR Heike Ladurner GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Mag. Elisabeth Trippolt Rudolf Bitschnau Martin Ganahl Martin Fussenegger Lukas Schrottenbaum Simone Schnetzer Peter Vergud Bernd Steiner Hubert Both Ersatzleute: Karl Mühlbacher Dipl.-Ing. Andreas Pfeifer Emil Fitsch Ludwig Kieber jun. Norbert Haumer Rainer Hepberger Monika Ganahl Franz Scheibenstock Betr.Oec. Herbert Tschofen Eugen Vonier Angelika Vonbank Thomas Zuderell Reinhold Juen Dr. Siegfried Marent Bruno Stark Helmut Neuhauser Wolfgang Willi Gerd Panek Dietmar Fussenegger GR Christian Fiel Werner Marent Erika Scheibenstock Stefan Simenowskyj GR LAbg. Mag. Siegfried Neyer Ing. Gerhard Mangeng Dietmar Tschohl Hubert Ganahl Mag. (FH) Günter Ratt (ab Top 1 b) Franz Oliva Franz Bitschnau Heinz Auer Emil Mangeng Walter Burtscher Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: Dipl. Ing. Reinhard Falch Schriftführer: Christoph Wirnsberger Partei ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP SPÖ SPÖ SPÖ MfS MfS MfS MfS MfS MfS MfS Abwesend: …… Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter, und Ersatzmitglieder sowie die Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Seite 1 von 8 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Vor Eingang in die Tagesordnung wird gemäß § 41 Abs. 3 GG einstimmig beschlossen zusätzlich nachstehenden Gegenstand zu behandeln (TOP 7): Beratung zur Montafoner Hochjochbahn GmbH. Seite 2 von 8 Er verweist auf die in der Einladung enthaltene Tagesordnung: 1. Umbau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses der Ortsfeuerwehr Schruns, Festlegung des Standortes und Beschlussfassung über die weitere Vorgangsweise 2. Mitteilungen des Vorsitzenden 3. Veranstaltungssaal: weitere Vorgangsweise, Beratung und Beschlussfassung (Antrag „Metnand för Schru“) 4. Besetzung des 7. Sitzes im Beirat der STT. Beratung und Beschlussfassung (Antrag „Metnand för Schru“) 5. Auftragsvergabe, Darlehensaufnahme in Höhe von €310.000, 00 mit einer Laufzeit von 25 Jahren für „Kanalbau – Restkosten BA 11/Baubeginn BA 12“ 6. Änderung des Flächenwidmungsplanes Schruns: Reg.Nr. 10/05 Martina Fitsch, Zabaresweg 2, 6780 Schruns: Umwidmung eines Teilstückes der GST-NR 1706/1 und .479 im Ausmaß von 406 m² von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Wohngebiet (Darstellung als rotoranger Punkt) 7. Beratung zur Montafoner Hochjochbahn GmbH. 8. Allfälliges Zu 1. Dipl. Ing. Reinhard Falch erläutert die Vor- und Nachteile der 3 möglichen Standorte: Verkehrslage: Standort Gemeindegrund, südlich Montafonerbahn und bestehender Standort sind nahezu gleich, sind gut erreichbar und verfügen über radiale Zu- und Ausfahrten. Parkmöglichkeiten: sind bei entsprechender Grundinanspruchnahme beim Standort Gemeindegrund, südlich der Remise der Montafonerbahn, und „Illwerke“ uneingeschränkt, beim bestehenden Standort eingeschränkt vorhanden. Gefahrenbereich: ist von allen Standorten aus gut erreichbar; Erweiterungsmöglichkeiten: Sind bei Neubauten kein Problem bzw. können diese vorgesehen werden, bei einem Umbau/Erweiterung des bestehenden 08. Gemeindevertretungssitzung vom 17.05.2006 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Feuerwehrgerätehauses, gestaltet sich der Umbau schwieriger. Jede nachfolgende Erweiterung wird dementsprechend schwieriger. Wertigkeit der Grundstücke: der bestehende Standort ist nur beschränkt nutzbar, die beiden anderen Grundstücke sind jedoch noch uneingeschränkt nutzbar und dementsprechend wertvoll. Kosten: Baukosten einschließlich Grunderwerb ohne feuerwehrtechnische Einrichtung und Ausstattung (jeweils noch rund 1 Mio. Euro): beim bestehenden Standort € 1.805.453, --, beim Neubau, Gemeindegrund südl. Remise: € 3.414.697, -und Neubau Illwerke: € 3.118.057, -- Seite 3 von 8 Der Vorsitzende erklärt, dass jeder für sich die Standorte selbst subjektiv bewertet, die Fakten allerdings objektiv durch DI Falch dargestellt sind. Kuster Jürgen sieht eindeutige Vorteile beim Umbau des jetzigen Standpunktes z.B. gute Ausrückzeiten, gute Verkehrsanbindung und nicht zuletzt natürlich aufgrund der Kosten. Leider sei der Zug zur Zusammenlegung mehrerer Feuerwehrgerätehäuser schon abgefahren, da Gantschier und Tschagguns jeweils selber ein neues gebaut haben. Siegi Neyer fragt nach, wie die Verhandlungen mit Dr. Summer von der Illwerke verlaufen sind, da es sehr schwierig sei, einen Termin mit ihm zu bekommen. Der Vorsitzende erklärt, Dr. Summer sei diesbezüglich eher zugeknöpft und seine Einschätzung sei, dass, wie bei der Illwerke üblich, das Grundstück nur über einen Tausch zu bekommen sei, außerdem ist die Illwerke mit der Firma Jäger in Verhandlungen und diese müssen abgewartet werden. Günter Ratt bringt ein, er verstehe nicht, warum das neue Feuerwehrgerätehaus nicht ins Budget aufgenommen wurde, es gäbe schließlich noch viele weitere kostenintensive Projekte wie z.B. „Mesner Hüsle“, Veranstaltungssaal, Schwimmbad usw. Weiters möchte er vor der Abstimmung die mögliche Finanzierung geklärt haben. Der Vorsitzende erklärt, dass in der letzten Beratung eine mittelfristige Finanzplanung beschlossen wurde. Um eine genaue Finanzplanung machen zu können, müssen allerdings auch die Kosten dementsprechend genau feststehen und diese resultieren aus einem vorher beschlossenen Standort. Deshalb muss zuerst über den Standort abgestimmt werden. Zum Veranstaltungssaal ist zu sagen, dass das Löwen Hotel Interesse an dem „Haus des Gastes“ bekundet hat, und es denkbar wäre, zusammen mit einem Hotel ein Konferenzzentrum bzw. einen Veranstaltungssaal zu errichten. Was das Schwimmbad betrifft, verweist er auf den im Amtsblatt der EU ausgeschriebenen Architektenwettbewerb. Für viele Vermieter ist eine Erhöhung der Gästetaxe für eine derartige Einrichtung durchaus denkbar. Heike Ladurner erklärt, dass sie diese Entscheidung von gemischten Gefühlen sieht, wenn man allerdings die Kosten betrachtet, sei für sie die Entscheidung für den bestehenden Standort klar. Da die bereits vorhandene Garage scheinbar zu klein ist, fragt Siegi Neyer konkret: wie viele neue Autos sind geplant? Martin Ganahl erklärt, dass lediglich Ersatzanschaffungen geplant sind, da das älteste Fahrzeug mittlerweile 43 Jahre alt ist und nur noch mit viel Improvisation durch den TÜV zu bringen sei. 08. Gemeindevertretungssitzung vom 17.05.2006 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Der Vorsitzende erwähnt, dass es natürlich auch wichtig sei, eine gelungene und ins Ortsbild passende Architektur zu finden. Siegi Marent gibt zu bedenken, nicht dasselbe Planungsbüro wie bei der Kunsteisbahn zu nehmen, es gäbe genügend Planungsbüros mit entsprechenden Erfahrungen. Weiters führt er an, dass ein Umbau jeglicher Art immer Probleme nach sich zieht und nur ein Neubau auch längerfristig allen Anforderungen gerecht werden kann, was allerdings mit wesentlich höheren Kosten verbunden ist. Außerdem ist er der Meinung, das die erstellte Prioritätenliste nach wie vor Gültigkeit hat. Die Feuerwehr sei auch noch einsatzfähig, wenn der Spatenstich nicht gleich gemacht werde. Es gilt zu bedenken, dass unser Schwimmbad letztes Jahr mehrfach fast zuschließen musste und es diesbezüglich gut möglich ist, dass dafür heuer schnell etwas „Geld in die Hand“ genommen werden muss. Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass nach einem Sommer wie im letzten Jahr, an dem wir ja bekanntlich nur haarscharf einer Katastrophe entgangen sind, unsere Feuerwehr an oberster Stelle der Prioritätenliste stehen muss, nichtsdestotrotz sei ein Neubau ziemlich sicher zu teuer, außerdem spricht für einen Umbau der bisherigen Anlage ein einsatzfähiges Notstromaggregat und die wirklich ausgezeichnete und bestens ausgestattete Kantine. Siegi Marent wirft ein, dass längerfristig ein Neubau trotz höherer erstmaliger Kosten eventuell doch günstiger sein wird. Peter Vergud erklärt, dass er anfänglich ein Verfechter für den Bau „auf der grünen Wiese“ war, aber nach einer Besichtigung des Feuerwehrgerätehauses schon umgestimmt war und er auch der Meinung ist, dass ein Neubau schwer zu finanzieren sein wird. Auf der anderen Seite ist man mit einer Erweiterung beim bestehenden Standort für die nächsten 20 bis 30 Jahre wieder „up to date“. Weiters müsse berücksichtigt werden, dass die Feuerwehr immer mehr „technische“ Einsätze, als reine Brandeinsätze zu bewerkstelligen hat. Zudem macht es keinen Sinn, das Problem vor sich her zu schieben, da die finanzielle Situation auch in fünf Jahren sich noch nicht verbessert haben wird, deshalb werde er, sich jetzt für den „alten Standort“ entscheiden. Martin Ganahl stellt an Herrn Dipl. -Ing. Falch direkt die Frage, ob durch einen Architektenwettbewerb Geld eingespart werden könnte? Dipl. -Ing. Reinhard Falch verneint, er sieht lediglich den Vorteil, dass mehrere Ideen herangetragen werden, was sich allerdings positiv auf das Ortsbild auswirken kann und mitunter auch zu Einsparungen führen kann. Auf Wunsch werde er der Gemeinde weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen. Der Vorsitzende merkt an, dass zuerst der Standort festgelegt werden muss, bevor ein Architektenwettbewerb gestartet werden kann. Jürgen Kuster ist der Meinung, dass ein beschränkter Wettbewerb schon Sinn macht, speziell in so einem sensiblen Gebiet. Siegi Neyer gibt zu bedenken, dass ein Umbau des bestehenden Feuerwehrgerätehauses vermutlich nur kurzfristig günstiger ist, er könne daher dem Umbau nur zustimmen, wenn noch optimiert werden kann. Der Vorsitzende ist der Meinung, dass durch einen Architektenwettbewerb sicherlich noch einige Optimierungsmöglichkeiten bestehen, aber es gehe heute nicht um einen Baubeschluss. Die Kosten seien ohnehin nur Schätzungen und sollten als Anhaltspunkt für die Standortfrage gesehen werden, heute soll lediglich, Seite 4 von 8 08. Gemeindevertretungssitzung vom 17.05.2006 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at die Entscheidung über den neuen Standort getroffen werden und erst dann können konkrete Zahlen vorgewiesen werden. Eugen Vonier berichtet, dass ihm als altgedienter „Feuerwehrler“ das alte Haus zwar sehr ans Herz gewachsen sei, aber er trotzdem lieber ein neues Feuerwehrgerätehaus auf der „grünen Wiese“ hätte. Er ist aber auch der Meinung, dass es für ein derartiges Projekt noch verfrüht sei und in einigen Jahren eventuell doch mit einer Nachbargemeinde realisiert werden kann. Martin Ganahl möchte an diesem Punkt noch klarstellen, dass auch ein Umbau des bestehenden Feuerwehrgerätehauses keinesfalls eine Notlösung darstellt, der Umbau wurde beim Landesfeuerwehrverband vorgestellt und wurde auch von dieser Seite befürwortet. Er ist weiters der Meinung, dass die Ortsfeuerwehr Schruns und auch die gesamte Schrunser Bevölkerung ein Recht auf eine Entscheidung hat, dieses Projekt wurde nun schon über Jahre hinweg in die Länge gezogen. Heike Ladurner gibt zu bedenken, dass es bezüglich eines Mitspracherechtes einen wesentlichen Unterschied zwischen einem Architekten- und einem Ideenwettbewerb gibt. Helmut Neuhauser erläutert, dass es praktikabel sei, einen „geladenen Wettbewerb“ zu machen, in dessen Planung auch umstehende Gebäudearchitekturen berücksichtigt werden, es soll allerdings darauf geachtet werden, Herrn Dipl. -Ing. Reinhard Falch als Fachpreisrichter zu nominieren, denn das Vergaberecht sei sehr kompliziert. Siegi Neyer bittet um eine Sitzungsunterbrechung. Seite 5 von 8 Günter Ratt berichtet, dass er anfänglich gegen einen Umbau des bestehenden Feuerwehrgerätehauses war, sich aber durch die gut geführte Diskussion überzeugen ließ und dass sofern von Seiten der Feuerwehr einstimmig der Umbau befürwortet wird, auch er zustimmen werde. (Stellungnahme der Feuerwehr beiliegend) Es wird einstimmig beschlossen, den „alten“ Standort des Feuerwehrhauses beizubehalten und umzubauen bzw. zu erweitern. Nachdem die Finanzierung in der mittelfristigen Finanzplanung der Marktgemeinde dargestellt wird, ist hierüber ein beschränkter Architektenwettbewerb durchzuführen. Zu 2. Mitteilungen des Vorsitzenden Tourismuszahlen siehe Beilage Im Friedhof ist eine Gedenktafel der Lawinenopfer aus dem Jahr 1954 neben dem Priestergrab angebracht worden. Am Friedhof werden Urnengräber und eine Sammelbestattungsstätte eingerichtet Die Friedhofskapelle wird herausgemalt, das Dach ist nun dicht. Für das Alpenbad/Aktivpark wurde ein Architekturwettbewerb ausgeschrieben. Siegi Neyer fragt nach den Förderungen seitens der EU. Der Vorsitzende erklärt, dass die „Ziel 2“ Förderungen erschöpft seien, dass es aber von der Landesregierung noch Förderungen gibt und eine Neuausrichtung des Förderprogramms für die nächste Periode in Ausarbeitung ist. Der Verfassungsgerichtshof hat die Beschwerde von Rechtsanwalt Batlogg 08. Gemeindevertretungssitzung vom 17.05.2006 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at betreffend Uni Wash Anlage abgelehnt. Seite 6 von 8 Zu 3. Es besteht seitens der Bevölkerung und der Gemeinde Schruns der Wunsch, einen Veranstaltungssaal einzurichten. Da das Löwen Hotel Interesse am „Haus des Gastes“ bekundet hat, besteht die Möglichkeit, zusammen mit einem Hotel beim Standort „Josefsheim“ einen derartig nutzbaren Saal einzurichten. Christian Fiel gibt zu bedenken, dass in etwaige Überlegungen auch die Hochjochbahn einbezogen werden sollte. Der Vorsitzende macht den Vorschlag, eine Projektgruppe, die sich aus Mitgliedern jeder Fraktion zusammensetzt, zu gründen, die sich um dieses Anliegen kümmert. Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen. Zu 4. Der Vorsitzende eröffnet diesen Punkt und stellt die Frage, ob der Wunsch besteht, themenbezogene Fachkräfte beizuziehen oder z.B. Christian Fiel oder auch Wolfgang Juri (Wirtschaftskammer Hotelerie/Wellness) als 7. Beirat zu bestellen. Siegi Neyer erklärt, es komme ihm komisch vor, wenn Christian Fiel nicht gleich für so eine Stelle vorgeschlagen wird, er hat viel für den Tourismus in Schruns Tschagguns auf die Beine gestellt und erreicht. Er hat deshalb den Eindruck, Christian Fiel sei nicht „gewollt“. Aus seiner Sicht wird „wertvolles Kapital“ brach liegen gelassen, deshalb macht er den Antrag, Christian Fiel als 7. Beirat zu nominieren, weiters gibt er zu bedenken, dass jemand von der Wirtschaftskammer sicherlich andere Interessen vertritt. Heike Ladurner gibt zu bedenken, dass für dieses Amt eine „neutrale“ Person benötigt wird, das würde zur Folge haben, dass Christian Fiel das Amt als Gemeindevertreter niederlegen müsste. Jürgen Kuster erklärt, dass vor ein paar Jahren beschlossen wurde, dass Mitglieder dieses Beirats möglichst wenig mit Politik zu tun haben sollten, dies ist inzwischen anders. Weiters gibt er zu bedenken, ob es nicht Sinn macht, jemanden aus einer anderen Sparte z.B. Marketing vorzuschlagen. Eugen Vonier bekräftigt den Vorschlag von Jürgen Kuster, es macht schon Sinn, oft können neutrale, integre Personen „Knoten“ lösen, die sonst unüberwindbar scheinen. Christian Fiel erläutert, er wolle sich keinesfalls aufdrängen oder sogar einen Streit auslösen, würde das Amt aber natürlich gerne annehmen und versuchen, möglichst sachlich und kompetent diesem Amt nachzukommen. Es wird einstimmig beschlossen, dass der noch freie 7. Beiratssitz besetzt werden soll. Bis zur nächsten Beiratssitzung von STT am 07.06.2006 sollen Vorschläge eingebracht werden. Zu 5. Der Vorsitzende erklärt, dass die RAIBA Montafon, das beste Angebot eingereicht hat und erläutert, dass es Sinn machen würde, aufgrund des ungünstigen SFR Kurses zuerst im Euro einzusteigen, vorab ist aber eine kostenlose Konvertierungsmöglichkeit zu fixieren. Es entwickelt sich zum Thema richtiger Einstiegspunkt im Franken, Konvertierung vom Euro in den Franken eine eingehende Diskussion. Es ist beabsichtigt, aufgrund der momentanen Schwäche des 08. Gemeindevertretungssitzung vom 17.05.2006 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Frankens einen Kursanstieg abzuwarten und erst dann vom Euro in den Schweizer Franken zu wechseln. Hiebei ist der Kurs im Auge zu behalten. Seite 7 von 8 Auf Grundlage der Ergebnisse der Ausschreibung wird einstimmig beschlossen (Martin Ganahl und Siegi Marent sind zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend), das Darlehen in Höhe von € 310.000, 00 bei der Raiba im Montafon, Schruns, als Bestbieterin aufzunehmen. Eine Konvertierung in den Schweizer Franken ist unter Berücksichtigung des Kurses vorzunehmen. Zu 6. Die Umwidmung eines Teilstückes der GST-NR 1706/1 und .479 im Ausmaß von 406 m² von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Wohngebiet (Darstellung als rotoranger Punkt) wie von der Raumplanung der Landesregierung angeregt wird unter Verweis auf die Gemeindevertretungssitzung vom 14.12. 2005 einstimmig beschlossen (Martin Ganahl und Siegi Marent sind zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend). (Ein Plan mit ausgewiesener Position wird dem Protokoll beigelegt.) Zu 7. Der Vorsitzende erklärt, dass die Hochjochbahn GmbH eine turbulente Zeit durchmacht bzw. durchgemacht hat, man könne leider keinen „roten Faden“ in der Vorgangsweise des Mehrheitseigentümers erkennen. Große Entscheidungen wurden zuerst in den Medien bekannt gegeben, bevor die betreffenden Leute überhaupt informiert wurden, Verträge wurden dem Aufsichtsrat nicht vorgelegt bzw. vorenthalten, die Befangenheit von Jakob Netzer wurde bei der Aufsichtsratsitzung, die direkt vor der Generalversammlung stattfand mit keinem Wort erwähnt. Weiters wurde es so eingefädelt, dass Jakob Netzer als letzter gewählt wurde. Zudem bestehen noch Leasingverträge für die „alte“ Zamangbahn, gemäß denen zum Jahr 2013 eine Summe von über 4 Millionen Euro als Restwert fällig wird. Der Vorsitzende ist der Meinung, dass im Moment noch nicht der richtige Zeitpunkt für eine Kapitalaufstockung gekommen ist. Siegi Marent erklärt, er sei der Meinung, wenn die Gemeinde im weiteren Verlauf mitentscheiden wolle, muss auch investiert werden, er sei nicht glücklich darüber, dass damals in den Fußballplatz investiert wurde, während sich das Hochjochbahnproblem bereits abzeichnete, schließlich hänge der größte Teil des Schrunser Wintertourismus an der Hochjochbahn. Weiters ist er der Meinung, dass die Situation ziemlich dramatisch ist. Dem Vorsitzenden ist klar, dass seitens der Gemeinde Geld in die Hand genommen werden muss, aber es muss auch ein Resultat vorweisbar sein und das Geld nicht ohne Wirkung verpuffen. Weiters sei wichtig, dass die Hochjochbahn GmbH einen klaren und erkennbaren Weg einschlägt. Außerdem ist am Berg jedes zusätzliche Bett notwendig, es sind also auch durchaus derartige Investitionen sinnvoll. Es wird einstimmig beschlossen, dass 1. die Marktgemeinde Schruns bereit ist, sich an einer Kapitalerhöhung zu beteiligen; 08. Gemeindevertretungssitzung vom 17.05.2006 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at 2. 3. im Aufsichtsrat die Marktgemeinde Schruns durch Bürgermeister Dr. Erwin Bahl vertreten sein soll sowie ein Arbeitsausschuss in dieser Sache begründet werden soll. Seite 8 von 8 Zu 8. Hubert Both fragt nach, wie der freigewordene Platz im Landwirtschaftsausschuss besetzt werden soll bzw. ob es möglich ist, Lukas Schrottenbaum in den Ausschuss aufzunehmen und als Obmann-Stellvertreter zu nominieren. Lukas Schrottenbaum möchte sich diese Sache noch überlegen. Weiters berichtet Hubert Both über den Missstand bezüglich der Plakatierung z.B. durch „Hyundai“. Der Vorsitzende erklärt, dass derartige Bewilligungen laut Bauamt durch die BH Bludenz ausgestellt wurden und nicht durch die Gemeinde. Martin Ganahl weist auf die Feuerlöscherüberprüfung am 27. und 28. Mai hin. Ende der Sitzung: 22:20 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: Christoph Wirnsberger Dr. Erwin Bahl 08. Gemeindevertretungssitzung vom 17.05.2006