Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/ 724 35-210 oswald.huber@schruns.at Schruns, 12.11.2015 Zl. 004-2/2015 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 11. November 2015, um 20.15 Uhr, im Sitzungssaal des Standes Montafon im „Standesgebäude“, Montafonerstraße 21, stattgefundene 7. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzende(r): DI (FH) Jürgen Kuster MBA Gemeindevertreter: GR Heike Ladurner-Strolz GR Norbert Haumer GR Bernhard Schrottenbaum Werner Ganahl DI (FH) Michael Gantner MSc Marion Wachter Tobias Kieber (bis Top 2) Peter Vergud Bettina Juen-Schmid Michael Fritz Martin Fussenegger Ersatzleute: Richard Durig Ing. Michael Kieber Theresa Scheibenstock Raphael Mäser Rainer Gehrmann Dr. Monika Vonier Thomas Zuderell Martin Jenny BSc Reinhard Winterhoff Mag. Christof van Dellen Rudi Bitschnau Vizebgm.Mag. (FH) Günter Ratt MA GR Christian Fiel Elisabeth Pögler BEd Alexander Nöckl GR Marcellin Tschugmell Werner Marent DI Karoline Bertle Manuel Torghele Ewald Hofmann Franz Bitschnau Mag. Siegfried Neyer Stefan Simenowskyj Felizitas Maklott Mag. Thomas Ettenberger Franz Oliva Ing. Gerhard Mangeng Martin Pögler BEd Christine Geiger Dietmar Tschohl Erika Scheibenstock MMag. Dr. Siegfried Marent Mag. Martin Borger Ing. Wernfried Geiger Helmut Neuhauser Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: Standesrepräsentant Bgm. Herbert Bitschnau Standessekretär Ing. Mag. Bernhard Maier Seite 1 von 7 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Forstbetriebsleiter DI Hubert Malin Seite 2 von 7 Schriftführer: GdeSekr Dr. Oswald Huber Entschuldigt abwesend: Werner Ganahl, Michael Gantner, Marion Wachter, Peter Vergud, Elisabeth Pögler, Alexander Nöckl, Werner Marent, Franz Bitschnau und Siegfried Marent Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeindevertretung sowie die Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Vor Eingang in die Sitzung legen Christine Geiger, Dietmar Tschohl und Thomas Zuderell gemäß § 37 Abs. 4 Gemeindegesetz das Gelöbnis vor Bgm. Jürgen Kuster ab. Weiters wird vor Eingang in die Tagesordnung über Antrag des Vorsitzenden gemäß § 41 Abs. 3 GG beschlossen, vor „Allfälliges“ zusätzlich nachstehende(n) Gegenstand/Gegenstände zu behandeln: • Festsetzung der Musikschultarife für 2015/2016, Änderung des Gemeindevertretungsbeschlusses vom 17.12.2014 Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung enthaltene und heute abgeänderte Tagesordnung: 1. Stand Montafon, Präsentation 2. Mitteilungen des Vorsitzenden 3. Gemeindeverband "Schulerhalterverband Polytechnischer Lehrgang Außermontafon", Änderung der Verbandsverordnung 4. Genehmigung der Verhandlungsschrift über die 6. Sitzung der Gemeindevertretung vom 14.10.2015 5. Festsetzung der Musikschultarife für 2015/2016, Änderung des Gemeindevertretungsbeschlusses vom 17.12.2014 6. Allfälliges 7. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 11.11.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Zu 1. Seite 3 von 7 Stand Montafon, Präsentation Der Vorsitzende freut sich, in der heutigen Sitzung Standesrepräsentant Bgm. Herbert Bitschnau, Standessekretär Ing. Mag. Bernhard Maier und Forstbetriebsleiter DI Hubert Malin begrüßen zu dürfen und bedankt sich gleichzeitig für die Zurverfügungstellung des Sitzungsraumes. Herbert Bitschnau bedankt sich ebenfalls für die Einladung. Sein Ansinnen ist es, im ersten Jahr der neuen Gemeindevertretungsperiode allen Montafoner Gemeindevertretungen die Aufgabenbereiche und Ziele des Standes Montafon vorzustellen. Er wünscht sich einen offenen und ehrlichen Umgang, und es sollte der Stand nach außen hin mit einer Stimme auftreten. Im Rahmen von Gemeindekooperationen, wie es auch der Stand eine ist, werden die Gemeinden in Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützt, und er verweist in diesem Zusammenhang auch auf die beim Stand angesiedelte regionale Entwicklungsstelle. Persönlich wichtig sind ihm Transparenz und Bürgerbeteiligung. Als inhaltliche Ziele führt er insbesondere einen nachhaltigen Ausbau von Gemeindekooperationen, eine Stärkung der Marke Montafon, die Unterstützung der WiGe Montafon, eine Neupositionierung des Montafoner Sommers, die Fortsetzung des Projektes Raumentwicklung Montafon, die Bewahrung der Maisäß- und Kulturlandschaft, die Verbesserung des Images der Standesvertretung sowie den Ausbau des Standes als Serviceorganisation für die Montafoner Gemeinden an. Seine Schwerpunkte sind ein familienfreundliches Montafon als Modellregion, wobei er hierbei das unlängst gestartete Spiel- und Freiraumkonzept erwähnt, die Mobilität (Montafonerbahn) sowie eine Neufassung des Standesstatutes. Bernhard Maier stellt die Strukturen, die Aufgaben und die aktuellen Projekte des Standes Montafon vor. Der Stand Montafon, ein einzigartiges Gebilde, hat eine lange Tradition, und er gibt einen kurzen Rückblick auf die Anfänge des Standes, dessen Name auf die Landstände (ständische Verfassung) zurückgeht. Ein Meilenstein ist der Kauf der Standeswaldungen durch die Montafoner Gemeinden, 1865 wurde das erste Standesstatut erlassen. Der politische Stand ist rechtlich gesehen ein Gemeindeverband, dem alle zehn Montafoner Gemeinden angehören. Dem Forstfonds wiederum gehören acht Gemeinden an, es fehlen Stallehr und Lorüns. Die Gemeinden sind Waldeigentümer zur ungeteilten Hand. Der Abwasserverband mit der ARA in Vandans und den Verbandssammlern wurde in den 1980er Jahren gegründet. Der Verein zur Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon dient u.a. dazu, durch die Anstellung von Personen im Rahmen kooperativer Einrichtungen der Gemeindeverbände im Montafon einen Personalpool zu bilden. Im Folgenden erläutert er die Organisationsstruktur, das Organigramm sowie die Aufgaben des Standes und geht sodann auf die Beteiligungen und den Talschaftsfonds, dessen Satzungen Anfang 2015 geändert wurden, ein. Nach einer Übersicht über die Ausgaben und Einnahmen im Jahr 2014, wobei letztere hauptsächlich aus Förderungen und Beiträgen (Standesumlage) der Talschaftsgemeinden 7. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 11.11.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at resultieren. Abschließend gibt er einen kurzen Überblick über das in Ausarbeitung befindliche neue Standesstatut sowie die aktuellen Vorhaben und Projekte. Seite 4 von 7 Eingangs seiner Ausführungen lädt Hubert Malin alle Gemeindemandatare zu einem im kommenden Jahr stattfindenden Informationstag/-rundgang in den Standeswaldungen ein. Der Forstfonds, dem er als Betriebsleiter vorsteht, befindet sich seit genau 20 Jahren in diesem Gebäude, das auch vom Forstfonds finanziert worden ist. Er ist der größte Grund- und Waldeigentümer im Land. Größtenteils handelt es sich um Schutzwald, und es ist eine entsprechende Waldbewirtschaftung von größter Wichtigkeit (70 % Standesschutzwald, 20 % Objektschutzwald, 10 % Wirtschaftswald). Aufgaben des Forstfonds sind Holzproduktion/Holzernte, Schutzwaldsanierungen und Erhalt und Verwaltung der Infrastruktur und Gebäude. Ein weiterer Bereich ist Wasser und Energie (Quellen- und Wassernutzung, Kleinkraftwerk Vermiel). Zum Thema Jagdbewirtschaftung verweist er auf zahlreiche Genossenschaftsjagden sowie 5 Eigenjagden des Standes und zum Thema Naturschutz auf das Schutzgebiet Natura 2000 sowie die Naturwaldreservate. Dienstleistungen sind Privatholzvermarktung, Koordination der Wanderwege und Mountainbikerouten sowie GIS-Dienstleistungen. Mit einem Verweis auf den Hackgutliefervertrag mit der Naturwärme sowie der Darstellung der Ausgaben und Einnahmen des Forstfonds im Jahr 2014 schließt er seine Ausführungen. Im Anschluss daran wird den Gemeindemandataren Gelegenheit gegeben, Fragen an die Gäste zu stellen. Diese beziehen sich im Wesentlichen auf folgende Themen: Reduktion der Zahlungen der SiMo in den Waldbewirtschaftungsfonds, die Nachnutzung des Bezirksgerichtes Montafon nach dessen Schließung, die Ausweisung neuer Bikerouten, die finanzielle Situation der Naturwärme, die Verkehrsbelastung auf der L 188 und die dortige Anrainersituation, die Möglichkeiten eines Wasserverbandes Montafon sowie die Wildproblematik (hohe Wildbestände) und die Ausbreitung von Neophyten. Angesichts der umfangreichen Aufgaben des Standes, die in den letzten Jahren beträchtlich zugenommen haben, bewegt sich auch die von den Gemeinden aufzubringende Standesumlage in entsprechender Höhe, und es ist im Interesse der Gemeinden darauf zu achten, dass diese nicht überhand nehmen. Die wird zur Folge haben, dass verschiedene Ausgaben wie beispielsweise im Bereich Kultur zu hinterfragen sind. Für Herbert Bitschnau ist oberste Prämisse, dass nur das, was gemeinsam besser gemacht werden kann, über den Stand laufen soll. Die Vorträge von Standesrepräsentant Bgm. Herbert Bitschnau, Standessekretär Ing. Mag. Bernhard Maier und Forstbetriebsleiter DI Hubert Malin über den Stand Montafon und den Forstfonds werden zur Kenntnis genommen, und es bedankt sich der Vorsitzende für ihr Kommen. Tobias Kieber verlässt die Sitzung. 7. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 11.11.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Zu 2. Seite 5 von 7 Mitteilungen des Vorsitzenden • Die Arbeitsgruppe Zentrumsentwicklung ist letzte Woche nochmals zusammengekommen und hat alle Ideen zusammengeschrieben. Hinsichtlich des Haus des Gastes gibt es mehr oder weniger nur zwei Möglichkeiten. Entweder man verkauft das Gebäude oder saniert es und erstellt ein Nutzungskonzept. • Der Finanzausschuss hat diese Woche getagt und sich vor allem der Budgetsanierung gewidmet. Dabei wurden auch die Steuern, Gebühren und Abgaben für das kommende Jahr behandelt und ein Vorschlag an den Gemeindevorstand abgegeben. • Der Neubau der Unterführung bei der Schwimmbadkreuzung ist in Planung. Nach Vorliegen der Unterlagen des Landesradwegbeauftragten Peter Moosbrugger wird dieses Projekt präsentiert werden. • Nach längerer Planung des Umbaus und der Sanierung der Montjolastraße werden derzeit die Gespräche mit den betroffenen Anrainern geführt. Die Verhandlungen gestalten sich jedoch aufgrund zum Teil überzogener Forderungen schwierig, und es wird voraussichtlich die Variante, die die Führung des Gehsteiges vom „Kiebers-Rank“ lediglich bis zur Einmündung des „Berger-Weges“ vorsieht, weiter betrieben werden. Zu 3. Gemeindeverband "Schulerhalterverband Polytechnischer Lehrgang Außermontafon", Änderung bzw. Neuerlassung der Verbandsverordnung Der Änderung der Verordnung der Landesregierung über die Bildung des Gemeindeverbandes "Schulerhalterverband Polytechnischer Lehrgang Außermontafon" bzw. der Neuerlassung einer Verordnung über die Bildung des Gemeindeverbandes „Schulerhalterverband Polytechnische Schule Montafon“ nach Maßgabe des mit Schreiben des Amtes der Vorarlberger Landesregierung vom 22.06.2015 übermittelten Verordnungsentwurfs wird einstimmig zugestimmt. Zu 4. Genehmigung der Verhandlungsschrift über die 6. Sitzung der Gemeindevertretung vom 14.10.2015 Die Verhandlungsschrift über die 6. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 14.10.2015 wird einstimmig genehmigt. Zu 5. Festsetzung der Musikschultarife für 2015/2016, Änderung des Gemeindevertretungsbeschlusses vom 17.12.2014 7. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 11.11.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 6 von 7 Aufgrund der von der Gemeindevertretung Schruns genehmigten Vereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon werden die Musikschultarife der Musikschule Montafon ab dem Unterrichtsjahr 2015/16 im Einvernehmen der Bürgermeister der Gemeinden des Montafons festgelegt. Dementsprechend wurden in der Standessitzung vom 09.06.2015 die Musikschulgebühren behandelt und dabei die geplante Erhöhung für das Schuljahr 1015/16 ausgesetzt. Weiters wurde ein Tarif für die neu eingerichtete Unterrichtseinheit Einzelunterricht 40 Min. als Empfehlung an die Gemeindevertretung Schruns ausgesprochen. In der stattfindenden Diskussion wird die Frage aufgeworfen, ob es tatsächlich so ist, dass die Kosten der Musikschule Montafon über jenen vergleichbarer anderer Musikschulen liegen und gegebenenfalls, was der Grund hierfür ist. Diesbezüglich sollen seitens der Gemeindekasse und ev. Mag. Edgar Palm für das nächste Jahr Erhebungen getätigt werden, wobei auch die Struktur der Schüler (Erwachsene, Kinder) mit erfasst werden soll. Ob es einen spürbaren finanziellen Vorteil bringt, wenn ein Kontingent für Erwachsene, die höhere Tarife zu bezahlen haben, freigehalten wird, wird mit dem Musikschuldirektor abgeklärt werden. Festgehalten wird, dass ein Musikschüler der Gemeinde pro Semester rd. € 800, 00 kostet. Angeregt wird auch, eine Vorsorge für die in 6 - 10 Jahren aufgrund des Auslaufens der Mietvorauszahlung zusätzlich zu leistenden Mietzahlungen zu treffen. In diesem Zusammenhang wird nochmals auf die unterschiedliche Mietpreisgestaltung, resultierend aus der ungleichen Mietzinsstützung seitens des Landes verwiesen. Im Sinne einer Gemeindekooperation waren sich nach den damaligen Informationen offensichtlich bereits alle Gemeinden einig, dass der Förderanteil auf alle gleichmäßig aufgeteilt wird. Dies sollte in den nach wie vor nicht abgeschlossenen Vertragsverhandlungen über die Untervermietung der Musikschulräumlichkeiten vom Stand Montafon an die Marktgemeinde Schruns mit abgeklärt und nochmals bekräftigt werden. Wie der Vorsitzende informiert, ist die vor rd. einem Jahr noch offene Frage der Investitionsablöse zwischenzeitlich gelöst worden. Weiters hätte Schruns aufgrund des niedrigeren Fördersatzes eine Einmalzahlung von € 80.000, 00 als Ausgleich zu leisten, um eine Mietfreiheit auf 10 Jahre zu erlangen. Seitens des Standes wurde jedoch beschlossen, dass die gesamte Förderung in einen Topf gegeben werden soll. Intern soll es so gehandhabt werden, dass, unabhängig von der unterschiedlichen Förderquote, dieser Betrag als Mietvorauszahlung verwendet wird, was allerdings mit dem Land, das eine andere Abwicklung vorsieht, und mit den anderen Gemeinden noch abgestimmt werden muss. Entsprechend der von der Standesvertretung in ihrer Sitzung vom 09.06.2015 beschlossenen Empfehlung werden a) die von der Gemeindevertretung Schruns am 17.12.2014 beschlossenen Erhöhungen der Musikschulbeiträge für das Schuljahr 2015/16 ausgesetzt und b) der Tarif für die neu eingerichtete Unterrichtseinheit Einzelunterricht 40 min mit € 330, 00 festgesetzt. 7. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 11.11.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at (stimmenmehrheitlich, 3 Gegenstimmen: Siegfried Neyer, Ewald Hofmann und Günter Ratt) Seite 7 von 7 Zu 6. Unter „Allfälliges“ spricht Marcellin Tschugmell nochmals die Neophyten und deren Bekämpfung an und möchte dieses Thema nochmals im Gemeindevorstand vorbringen. Martin Fussenegger erkundigt sich über den derzeitigen Verfahrensstand in Sachen Kurhotel. Wie der Vorsitzende informiert, hat ein Interessent seine Ideen präsentiert, und es ist diesbezüglich bereits ein Optionsvertrag in Ausarbeitung. Was die Hotel und Indoor-Anlage anbetrifft, findet nächste Wochen ein Treffen mit List/Dubcek statt. Derzeit liegt es bei der Gemeinde Tschagguns, inwieweit die von dieser Interessentengruppe angesprochene Realisierung von Zweitwohnsitzen in einem anderen Objekt in Tschagguns möglich wäre. Zur geplanten Verlängerung der Bahntrasse nach St. Gallenkirch wird seitens des Gemeindevorstandes noch eine offizielle Stellungnahme abgegeben werden. Franz Oliva verweist darauf, dass sich im Gerinne des Malährbachs viel Steine und Geröll angesammelt haben und ersucht den Bauhof, eine Begehung vorzunehmen. Ewald Hofmann informiert über das Ersuchen von Andrea Engstler, an der Außerlitzstraße im Bereich ihrer Ausfahrt einen Verkehrsspiegel anzubringen. Nach Auskunft des Vorsitzenden handelt es sich dabei um die Einfahrt in eine Landesstraße, sodass hierfür nicht die Gemeinde zuständig ist. Andrea Engstler soll dies also direkt mit der Landesstraßenverwaltung abklären, wobei die Gemeinde, wenn es nur um die Montage des Spiegels geht, sicher behilflich sein könnte. Wernfried Geiger spricht verschiedene Kreuzungen und Straßeneinmündungen in Schruns an, bei denen die Vorrangsituation nicht ganz klar ist wie beispielsweise bei der Einmündung des Bündtaweges in den Wagenweg. Er wird eine Auflistung solcher neuralgischer Bereiche an den Vorsitzenden per E-Mail übermitteln, der es an die Sicherheitswache zur Prüfung weiterleiten wird. Franz Oliva berichtet, dass der Verkehrsspiegel auf Höhe Martinelli „blind“ ist. Dietmar Tschohl fordert eine verstärkte Verkehrsüberwachung auf Gemeindestraßen. Ende der Sitzung: 23.20 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: 7. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 11.11.2015