Marktgemeindeamt Schruns Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 14.03.1990 um 19.00 der Marktgemeinde Schruns im 1. Obergeschoß Uhr im Sitzungssaa1 des Haus des Gastes stattgefundene 57. öffentliche Sitzung der GEMEINDEVERTRETUNG. Anwesend: Bürgermeister Harald WEKERLE als Vorsitzender, Vizebgm, Gerhard SEE-HOLZ, die Gemeinderäte Dipl.Vw. Ot- mar TSCHANN und Ludwig KIEBER, sowie die Gemeindever- treter und Ersatzmitglieder Ing. Rudolf HAUMER, MR Dr. Hermann SANDER, Dipl.Ing. Dipl.-Ing. (FH) Hans NEYER, (FH) Kurt PRAUTSCH, Wilhelm GANTNER, Trudi Dr. Ernst PüRER, Fritz NETZER, DüNSER und Dipl.-Ing. Dr. Hansjörg CZINGLAR für die Fraktion ÖVP; Franz NETZER für die SPö und Parteifreie; DDr, Heiner DüNGLER, BERTLE, Siegfried Mag, GRASS Siegfried und NEYER, Dr. Felizitas MAKLOTT Edgar für die Fpö und parteifreie Bürger; Schriftführer: Dr. Oswald HUBER; mm' Entschuldigt abwesend: GR Werner BITSCHNAU, GR Ing. Werner NETZER und GV Peter VONBANK; Abwesend; Mag. Dr. Siegfried MARENT, GV Mag. Manfred HANISCH und Rudolf LISCHKA jun, ; Die Zustellung der Einladung zur gegenständlichen Sitzung erfolgte gemäß den Bestimmungen des GG. zeitgerecht, Bgm, Harald WEKERLE begrüßt die anwesenden Mandatare, Zuhörerinnen und Zuhörer. In der um 19.00 Uhr beginnenden öffentlichen Anfragestunde nimmt Hubert GANAHL auf die bereits in der letzten öffentlichen Anfragestunde zur Sprache gekommene Belastung der- Anrainer am Tobelpark- — <£, — platz Bezug. Er verweist auf ein seitens des Gemeindevorstandes im Jahre 1978 an Dipl, -Ing, Widerin gerichtetes Schreiben, in welchem mögliche Lärm- und Abgasreduktionen gesprochen worden seien. in den "nächsten Wochen" Bis heute sei an- noch nichts geschehen und die Belastungen ärger geworden. Die schlechte Luft mache krank und der Lärm bereite Schlafstörungen, "Wieviele Jahre werden diese un- haltbaren Zustände den Anrainern noch zugemutet?" Die zweite Anfrage richtet er an die Fraktion FPö und Parteifreie im Zusammenhang mit ihrem Projekt "Tiefgarage im Tobel". Durch die Errichtung eines solchen Parkhauses werde zusätzlicher Verkehr in diesen Bereich gebracht, Abschließend möchte er die vom Vorsitzenden in der letzten Sitzung gemachte Äußerung, feststellen, daß daß die er zu den Fraktion "Roten SPö renne" und zurückweisen parteifreie Bürger und diese Fragen lediglich aufgenommen habe. Bgm. Harald WEKERLE kann sich nicht mehr an den genauen Wortlaut seiner Äußerung erinnern. Ebenso kann er nicht auf das vor 11 Jahren ergangene Schreiben eingehen, welchen Zusammenhang es verfaßt er nochmals festhalten, dann möglich erscheine, daß da er im Moment nicht weiß, worden eine war. Auflassung wenn vernünftige lösungen gefunden werden. Grundsätzlich möchte des Parkplatzes und vertretbare in nur Ersatz- Da er nicht dem Florianiprinzip zustim- me, müssen gleichzeitig flankierende Maßnahmen getroffen und ParkMöglichkeiten für Kunden der Geschäfte im Zentrum errichtet wer- den, Es wäre unehrlich, jetzt schon Patentlösungen zu versprechen. Die Umweltproblematik dürfe nicht aus einer Einzelperspektive ge- sehen werden. DDr, Heiner BERTLE hält den Vorschlag, eine Parkgarage im Tobel zu errichten, nach wie vor aufrecht, sere nur durch Schaffung da die bestehende Parkplatzmi- weiterer Parkplätze gelöst werden könne. Dieser Platz sei der einzige seilt rumsnahe Bereich, der noch im Eigen tum der Gemeinde stehe. gesehene Brücke ein Großteil Außerdem und die Zudem werde durch die im Projekt vorgeschlagene teilweise Einbahnregelung des Verkehrs über die Silbertalerstraße dürfe nicht übersehen straße Parkmöglichkeiten zu werden, schaffen daß sind, an vor- jeder abgewickelt. Einfahrts- Als vorläufige Lösung schlägt er vor, keine Sperrstundenverlängerungen mehr zu gewähren» solange die Wirte nicht in der Lage sind, die Kunden so weit zu bringen, daß sie sich auch beim Verlassen der Lokale ruhig verhalten. In diesem Zusammenhang verweist erSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight auch auf die Parksituation und Belästigungen im Gässle. Hubert GANAHL gibt nochmals zu bedenken, daß die mit der tung der Turnhalle und des Pumpwerkes sowie die mit der ErrichMüllent- sorgung im Bauhof verbundenen Belästigungen von den Anrainern wohl geduldet und auch eingesehen werden. Auch das Litzkraftwerk müsse errichtet werden. Es dürfe jedoch nicht übersehen werden, daß dies auf den Schultern der Anrainer ausgetragen werde. ^ Bgm. Harald WEKERLE bestätigt, daß durch die Serie von Bauvorhaben Beeinträchtigungen erfolgten und erfolgen werden. der Silbertalerstraße Durch den Umbau werde zumindest eine teilweise für die Fußgänger bewirkt, Verbesserung Im Zusammenhang mit dem Kraftwerk werde die Errichtung einer Brücke für die Bauführung zu prüfen sein. Auf die Ausführungen von Hubert GANAHL über eine Drainagierung des Bergknappenweges, weiche seiner Ansicht nach notwendig sei, um den ständigen Steinschlag hintanzuhalten, erwidert Bgm. Harald. WEKERLE, daß die Steine aus dem Gelände kommen und die Unterlieger verpflichtet sind, für zu erwartende Naturereignisse gewisse Schutzmaßnahmen zu treffen. Auf die Frage von Ing. Wilhelm WALCH zur Umwidmung der Grundstücke Lechthaler antwortet Bgm. Harald WEKERLE, daß diese sehr wohl an das öffentliche Wegenets angeschlossen sind. So sei eine Anbindung an das öffentliche Wegenetz über die Flurstraße über den Feldweg gegeben, und eine Daß er im Auftrag von Herrn Zufahrt Lechthaler in irgend einer Weise tätig geworden oder ihm sogar ein Vermitt- lungsmandat erteilt worden sei, stimme nicht. Er habe sich lediglich um die Wegverbindung "Feldweg" (Flurstraße - Bat1oggstraße) bemüht. Herr Hagen Kuno erkundigt standplatzes Feldweg durch sich, das ob bei Errichtung des ContainerBauamt eine Kostenrechnung ange- - stellt worden sei. Ihm 4 - erscheine, daß für diesen kleinen Platz äußerst viele Mannstunden angefallen sind und er stellt die Effizienz des Bauhofes bzw, bestimmter Leute im Bauhof in Frage. Bgm. Harald WEKERE erwidert, daß ihm der konkrete Stundenumfang nicht bekannt sei, kleinere Arbeiten jedoch oft sehr arbeitsintensiv sein können. Er lädt ihn ein, im Amt die gemachten Beobachtungen mit den Betroffenen selbst abzuklären. Da keine weiteren Anfragen erfolgen, eröffnet Bgm. Harald WEKERLE den offiziellen Teil der Gemeindevertretungssitzung und stellt die Beschlußfähigkeit fest. Erledigte T A G E S O R D N U N G : 1> Berichte des Bürgermeisters; 2) Gantschierer Mühlbach - Sandfangbecken, Übernahme des Interes- sentenanteiles; 3. Anträge auf Änderung des Flächenwidmungsplanes: a) Reg.Nr. widmung 17/89: Rosalinde Bitschnau, Si1vrettastraße 166, Umder Gp 1654 sowie von Teilstücken der Gpn 1653/1, 1663 und 1664/1 von FL in BV; b) Reg.Nr. 4/90: Otto Gurschler, Si1vrettastraße 164, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Edgar Düngier, Umwidmung eines Teil- stückes der Gp 1641/1 von FL i:m BM; c) Reg.Nr. 1219, 6/90: 1248, Marktgerneinde Schruns, Umwidmung Gpn. 1249, 1366, 1367, und andere von öZ in öZ-Sport- platz; 4. Forststraßengenossenschaft "Vicari Allfälliges der II", Beitritt; zu 1 > Der Bürgermeister berichtet über * die 20, Sitzung des Verwaltungsausschusses bandes Außermontafon. des Hauptschulver- Planer Peter Künzle hat eine Aufstellung über die bisher durchgeführten Vergaben mit Nettoauftragssummen von S 28, 6 Mio. ergebenen vorgelegt. Leistungen vorläufige Die beliefen Gesamtsumme von in der Sitzung sich rd. auf S 31, 9 S vom 09, 03, 1990 3, 27 Mio, Mio, ergibt. was eine Durch die nachträgliche Anschaffung eines Treppen!iftes und durch die Beschattungsanlage, welche in der ursprünglichen Kostenschätzung nicht enthalten war, wird eine Kostenüberschreitung von rd. 5 % zu erwarten sein. Der stattgefundene fürchtung körper die Lokalaugenschein "Bunkerturnhaile" habe die Ausführung nicht Gesamtanordnung aus schulischer habe gezeigt, eingetreten für äußeSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight rst Sicht als daß ist. gut die Be- Der Lehr- befunden optimal und und günstig- angesehen. * die Nächtigungszahlen gleichszeitraum 20, 5 % * die im im Februar Vorjahr ein 1990, Minus die gegenüber bei den und bei den Nächtigungen von 19, 2 % in der nächsten Woche stattfindenden dem Ver- Ankünften von ausweisen. Bundeswettkämpfe der Schüler, * den Rechnungsabschluß 1989 des Standes Montafon, Forstfonds, der einen Haushaltsumsatz von S 20, 3 Mio ausweist. * den Rechnungsabschluß 1989 des Standes Montafon mit einem Haus- haltsumsatz von S 4, 757 Mio, * die in der lösung des letzten Standessitzung Krankenhauses Maria diskutierte Rast, Dieser eventuelle Umstand Auf- werde in die Überlegungen hinsichtlich der Versorgung der älteren Bürger miteinzubeziehen sein, - * 6 - die vom Land beschlossene Förderungsleistung an die Montafonerbahn AG. * die in der Standessitzung diskutierten Hubschraubereinsätze. Die Landesregierung spreche sich grundsätzlich gegen ein Heliskiing aus. häufig mit Da jedoch der Rettungsflügen Hubschrauber in anderen des Innenministeriums Regionen voll au sge bucht sei, werde des öfteren der rasche Einsatz des Hubschraubers der Firma Wucher notwendig. Daher wird eine Stationierung in der Silvretta begrüßt. * die Auswertung der Kostenrechnung der Krankenanstalten im Jahre 1988 (div. * die Personalkennzahlen). Diskussion zwischen dem zuständigen Landesrat und den Alpobmännern über eine Alpwirtschaftsförderung. Der Stand Mon- tafon erhaltenswerten hat eine genaue Untersuchung über die Alpen angefordert, zu 2 ) Die Übernahme des Interessentenanteiles in Höhe von S 32.000, -- <20 v.H, von S 160.000, --) für die Errichtung des Sandfangbeckens am Gantschierer Mühlbach wird einstimmig beschlossen. zu 3) Der Tagesordnungpunkt "Umwidmungsansuchen Rosalinde Bitschnau" wurde in der letzten Sitzung vertagt, um ihn gemeinsam mit dem von Otto Gurschler eingebrachten Umwidmungsansuchen behandeln zu können. Der Raumordnungsausschuß und Stelle zur Ansicht erscheine, ist nach einer Besichtigung gelangt, daß es raumplanerisch die Widmungsgrenze "BW" im Bereich Gurschler parallel im Bereich Bitschnau zur jetzigen 15 m in Richtung B 188 zu verschieben. fügigen Verschiebung der Widmungsgrenze an Ort vertretbar bzw. " BM" Widmungsgrenze um ca. Ebenso wurde einer gering"BW" im Bereich Bitschnau in östlicher Richtung entsprechend der vorliegenden Planskizse zugest i mmt, Festgehalten wird, daß Dipl.-Ing. Lawinenverbauung eine Rückzonung Aschauer von der Wildbach- und im Bereich oberhalb der Silvret- tastraße abgelehnt und auch die Errichtung eines zusätzlichen Walles für undurchführbar erachtet hat, sodaß diese Grundfläche für Anträge auf Änderung des die Errichtung eines Wohnhauses ausscheidet. Abschließend wird über die vorliegenden Flächenwidmungsplanes nach Maßgabe der vorliegenden Planskizzen wie folgt entschieden: W a) Reg, Nr. 17a/89: Rosalinde Bitschnau, Si1vrettastraße 16€>; Die Umwidmung von Teilflächen der Gpn 1653/1 und 1664/1 von "Fre i f1äc he-La nd wir tsc ha f t sge biet" in "Bauf1ä che-Wohnge biet" wird einstimmig genehmigt. Reg. Nr. 17b/89; Rosalinde Bitschnau, Si1vrettastraße 166; Die Umwidmung einer Teilfläche der Gp 1664/1 von "BauflächeWohngebiet" in "Freifläche-Landwirtschaftsgebiet" wird ein- stimmig genehmigt, b) Reg. Nr, 4/90: Otto Gurschler, Si1vrettastraße 164; Die Um~ Widmung einer Teilfläche der Gp 1641/1 von "Freifläche-Landwirtschaftsgebiet" in "Baufläche-Mischgebiet" wird Stimmen- mehrheit! ich (1 Gegenstimme; Ludwig Kieber, der seine Ablehnung mit dem dzt. fehlenden Bedarf begründet) genehmigt. c) Reg, Nr, 60/90: Marktgemeinde Sehruns; Die Umwidmung der Gpn 1219 und andere von "Vorbehaltsfläche-öffent1iche Zwecke" in "Vorbehaltsf1äche-Sportanlage" Gegenstimmen: wird stimmenmehrheitlich <2 Franz Netzer und Ludwig Kieber, Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight die die land- wirtschaftlichen Interessen beeinträchtigt sehen) genehmigt. - 8 - zu 4) Durch die an die Forststraße "Vicari "Vicari II" werden I" anschließende neben gemeindeeigenen Forststraße Waldparzellen auch pri- vate Grundstücke erschlossen. Bei Bildung einer Genossenschaft gewährt das schaft Land 50 Bludenz %ige wurde Beiträge, die Seitens Errichtung der einer Bezirkshauptmann- Forststraße auf eine Länge von 1.200 lfm befürwortet. Die Kosten hiefür werden sich auf rd S 1, 8 Mio, belaufen. Laut dem Bludenz erstellten Wegkataster von privaten 90 % und die von der Forstabteilung ist die Gemeinde Grundeigentümer der mit einem mit 10 % BH Anteil beteiligt. Kleine Ver sc hiebunge n sind noch möglich. wr Die Satzungen reits wurden ausgearbeitet. von der Es ist Bezirkshauptmannschaft vorgesehen, die Bludenz Verwaltung be- der Ge- meinde zu übertragen. DDr. Heiner BERTLE regt an, nehmen, der sicherstellt, in die Satzungen einen Passus aufzu- daß in Zukunft eine Weiterführung der Forststraße möglich ist. Heute soll grundsätzlich beschlossen werden, daß die Gemeinde im Falle einer Genossenschaftsgründung Mitglied wird. Die vorgelegten Statuten könnten von der Vollversammlung noch in dem einen oder anderen Punkt abgeändert werden und sollen nochmals dem Gemeindevorstand vorgelegt werden. Abschließend wird Schruns positiver nach einstimmig sterverzeichnisses Gemeindevorstand und der beschlossen, Begutachtung des der daß die Satzungen, Marktgemeinde des Kostenaufteilungsschlüssels Forststraßengenossenschaft Wegkatadurch "Vicari II" den bei- tritt . zu 5) Bgm. Harald Rückschau WEKERLE hat bereits auf die vergangene im Bürgermeisterbrief Legislaturperiode eine gehalten. kurze Wenn es - auch nicht Vielzahl worden. men von den Anschein Beschlüssen - gehabt gefaßt und habe, so sachliche seien doch Arbeit eine geleistet In der heutigen Sitzung möchte er die Gelegenheit wahrneh- und Bürger immer 9 stellvertretend allen sachliche für seine die mitgeholfen Mandataren, Arbeit geleistet haben, Fraktion und und danken. die eine Sein Schrunser konstruktive Dank gilt insbe- sondere auch den Vorstandsmitgliedern, welche eine harmonische Zu- sammenarbeit Vorsitzenden Ausschüsse. Dank aus. ermöglichten, Nicht Leider zuletzt sowie den spricht er auch der habe man von 2 Mitgliedern, der einzelnen Verwaltung seinen Herrn Ernst Fitsch und Herrn Jakob Ganahl Abschied nehmen müssen, welche viel zu früh aus der Mitte der Gemeindevertretung gerissen worden sind. sichtlich der Teilnahme an den Sitzungen sei negativ Hin- aufgefallen, daß gerade die Fraktion SPö und Parteifreie des öfteren durch Abwesenheit welche einer lädt geglänzt habe. in einer Art sachlichen er als und Arbeit kleines Er wünsche sich eine kurze Weise abgewickelt gefunden Dankeschön werden alle werde, könne. Wahlwerbung, daß In Mitglieder hernach zu diesem der Sinne Gemeinde- vertretung zu einem gemeinsamen Abendessen im Hotel-Löwen ein. DDr. Heiner BERTLE führt die Tradition fort, am Ende der Legislaturperiode auch seitens der Opposition einen kurzen Rückblick zu halten. Positiv sei festzustellen, daß es geglückt sei, trotz der stattgefundenen Neubesetzungen der wesentlichen Stabstellen in der Gemeindeverwaltung die Gemeindearbeit wie bisher weiterzuführen. Die Finanzen haben sich Dank einer guten Konjunktur positiv entwickelt. Als aus seiner Sicht gesehen negativ führt er an, daß die Legislaturperiode gestanden sei. wenn eine knappe werde die und von Ein Anfang positiver Mehrheit anderen an Start nicht durch unter einem erscheint in eine unglücklichen ihm dann 2/3 Mehrheit Mitsprachemöglichkeiten Stern möglich, verwandelt in die Ent- scheidungsprozesse miteingebunden werden. Leider müsse auch gesagt werden, daß sich die Gemeindevertretung nicht sehr attraktivSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight für die Mitbürger aufgeführt habe, Franz NETZER begründet das Fehlen in den Ausschußsitzungen damit, daß deren Zusammensetzung nicht so erfolgt sei, wie es dem Wählerpotential entspreche. Er gebe der Hoffnung Ausdruck, daß es in der - 1 0 - nächsten Legislaturperiode in dieser Beziehung besser klappe, gleichgültig wie die Wahl ausgehe. Auch dürfe nicht vergessen werden, daß der eine oder andere beruflich verhindert sei. Grundsätzlich müsse festgehalten werden, daß in einer Demokratie jedem das Recht zustehe, im Rahmen des Gesetzlichen nach seinem Gutdünken zu handeln. Eine Opposition habe u.a. die Aufgabe, ihre Meinung zu äußern, auch wenn diese nicht mit der der Regierungspartei konform laufe. Wichtig sei das Endergebnis. Mit einem Dank an die Anwesenden beschließt der Vorsitzende die vorausgegangene 54. Sitzung. Da gegen die Verhandlungsschriften über die und 55. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung keine Einwände erhoben werden, gelten diese als genehmigt. Ende der Sitzung: 20.45 Uhr Schruns, am 21. März 1990 Der Schriftführer: (Dr. Huber) Der Vorsitzende (Wekerle)