-1- MARKTGEMEINDEAMT SCHRUNS HAUPTVERWALTUNG Zl. 004-3 Schruns, am 24. April 1965 NIEDERSCHRIFT über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung für die Funktionsperiode 1965 - 1970 mit Neuwahl des Bürgermeisters und der Gemeinderäte am Samstag, den 24. April 1965 um 12.15 Uhr im Zeichensaal der Hauptschule Schruns. Anwesend: Vorsitzender Gde. Vertreter Durig Franz (SPÖ-Fraktion) als das an Jahren älteste Mitglied der Gemeindevertretung; ferner die Gemeindevertreter: Juen Franz Josef, Stofleth Franz Josef, Schreiber Jakob, Isele Eugen, Erhart Ludwig, Brugger Georg, Jenny Lothar Schmidt Karl, Wekerle Harald und Vonier Robert für die ÖVP; Hutter Josef, Fritz Ernst, Mühlbacher Herbert, Gantner Christian, Ganahl Edmund und Dipl. Ing. Jäger Karl Ludwig für die ORTSPARTEI SCHRUNS; Fritz Josef, Bauer Rudolf, Konzett Manfred, Nels Josef und Tschann Werner für die FPÖ ; sowie Bitschnau Werner und Filippi Josef für die SPÖ. Erledigte TAGESORDNUNG 1. Nominierung von Vertrauenspersonen für die Abwicklung der Wahlen und der Fraktionsobmänner. 2. Festsetzung der Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates. 3. Wahl des Bürgermeistere. 4. Wahl der Gemeinderäte. 5. Festsetzung der Anzahl der Mitglieder der Unterausschüsse. BESCHLÜSSE: zu 1.) Nach Eröffnung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung und Begrüssung der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie des bisherigen Bürgermeisters durch den Vorsitzenden, sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit im Sinne des § 79 Abs. 2 der Gemeindewahlordnung werden seitens der Fraktionen für die Kontrolle der Wahlvorgänge folgende Vertrauenspersonen nominiert: Brugger Georg Ganahl Edmund Nels Josef Bitschnau Werner für für für für die die die die ÖVP ORTSPARTEI SCHRUNS FPÖ und SPÖ. Als Obmänner bezw. Fraktionsführer der in der Gemeindevertretung vertretenen Parteifraktionen werden nominiert: Juen Franz Josef Fritz Ernst Bauer Rudolf Filippi Josef für für für für die die die die ÖVP ORTSPARTEI SCHRUNS FPÖ und SPÖ. -2- zu 2.) Gemäß § 80 Abs. 2 der Gemeindewahlordnung wird die Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates (einschliesslich des Bürgermeisters) mit 6 festgesetzt. (Einstimmige Beschlussfassung). Es gelangen somit ausser dem Bürgermeister 5 Gemeinderatsstellen zur Besetzung. zu 3.) Für die Wahl des Bürgermeisters werden folgende Wahlvorschläge eingebracht: Seitens der ÖVP-Fraktion der bisherige Vizebürgermeister Isele Eugen, Wagnermeister, Schruns 690; Seitens der ORTSPARTEI SCHRUNS-Fraktion der bisherige Gemeinderat Hutter Josef, Zimmermeister, Schruns 526. Sowohl die FPÖ-Fraktion. als auch die SPÖ-Fraktion bringen keinen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Vorschlag. Die nach Stellungnahmen der Fraktionsobmänner in schriftlichem Wege vorgenommene Abstimmung ergibt mit 13 Stimmen für GV. Isele Eugen und mit 11 Stimmen für GV. Hutter Josef eine absolute Stimmenmehrheit für den Kandidaten der ÖVP-Fraktion. Somit erscheint Gemeindevertreter Isele Eugen, Wagnermeister, Schruns Nr. 690, zum Bürgermeister der Marktgemeinde Schruns gewählt. Der neu gewählte Bürgermeister erklärt, die Wahl anzunehmen. zu 4.) Als Gemeinderäte für die ausser dem Bürgermeister zu besetzenden 5 Gemeinderatsstellen werden gemäß § 83 der Gemeindewahlordnung in gesonderten schriftlichen Wahlgängen gewählt: als 1. Gemeinderat und Vizebürgermeister: Schmidt Karl, Gastwirt, Schruns 634 (ÖVP-FRAKTION) mit 12 Stimmen bei 12 ungültigen Stimmen; als 2. Gemeinderat: Hutter Josef, Zimmermeister, Schruns 526 (ORTSPARTEI SCHRUNS-FRAKTION) mit 21 Stimmen, bei 3 ungültigen Stimmen; als 3. Gemeinderat: Fritz Josef, Hauptschullehrer, Schruns 706 (FPÖ-FRAKTION) mit 22 Stimmen, bei 2 ungültigen Stimmen; als 4. Gemeinderat: Stofleth Franz Josef, Landwirt, Schruns 177 (ÖVP-FRAKTION) mit 16 Stimmen, bei 8 ungültigen Stimmen; als 5. Gemeinderat: bei Verzicht der ÖVP-Fraktion auf diese ihr zustehende Gemeinderatsstelle Durig Franz, Landwirt, Schruns 194 (SPÖ-FRAKTION) mit 17 Stimmen, bei 7 Stimmenthaltungen. -3- zu 5.) Die Anzahl der Mitglieder der Verwaltungs-Unterausschüsse der Gemeindevertretung wird mit 9 festgesetzt. (Einstimmige Beschlussfassung). Die Nominierung der Mitglieder für diese Unterausschüsse erfolgt seitens der Fraktionen in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung Zum Abschluss der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung versichert der neu gewählte Bürgermeister in seiner Antritts ansprachen daß er bemüht sein werde, sein Amt objektiv und verantwortungsbewußt nach bestem Wissen und Wollen in Zusammenarbeit mit den Gemeinderäte, und der Gemeindevertretung auszuüben. Auch die Fraktionsobmänner bringen in ihrem Schlusswort die Bereitwilligkeit zur Zusammenarbeit im Interesse einer weiteren Aufwärtsentwicklung der Marktgemeinde Schruns und zum Wohle der ganzen Bevölkerung zum Ausdruck. Ende der Sitzung: 13.20 Uhr Nachfolgend die Unterschriften der Mitglieder der Gemeindevertretung Als Protokollführer: Gemeindesekretär