Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Auskunft: Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/ 724 35-210 Fax: +43 (0)5556/ 724 35-209 oswald.huber@schruns.at Schruns, 20. Jänner 2011 Seite 1 von 8 Zl. 004-2/11 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 19. Jänner 2011 um 20.15 Uhr im Raum Montafon im 1. Obergeschoss des Hauses des Gastes stattgefundene 8. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Karl Hueber Gemeindevertreter: Ersatzleute: Vbgm. Heike Ladurner-Strolz Richard Durig GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Thomas Zuderell GR Mag. Elisabeth Trippolt Astrid Robe Peter Vergud Bernhard Schrottenbaum Dr. Erwin Bahl Rudi Bitschnau Martin Fussenegger Mag. Monika Nesensohn Emil Fitsch Franz Scheibenstock Norbert Haumer Monika Ganahl Dipl.-Ing. (FH) Michael Gantner Markus Grabher Werner Ganahl Martin Walser Hanno Dönz Ludwig Kieber Bernd Steiner Prof. Wilhelm Gantner Eugen Vonier Karl Mäser Daniela Netzer Gernot Maier GR Mag. (FH) Günter Ratt, MA Werner Marent GR Christian Fiel Hubert Ganahl Mag. Siegfried Neyer Franz Oliva Dipl.-Ing. Karoline Bertle Erika Scheibenstock Dietmar Tschohl Verena Trunsperger Franz Bitschnau Frank Simenowskyj Stefan Simenowskyj Ing. Gerhard Mangeng Mag. Dr. Siegfried Marent Helmut Neuhauser Ing. Wernfried Geiger Pia Torghele Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: DI Christoph Breuer, Wirkungsforschungs- und Entwicklungsinstitut KAIROS Schriftführer: GdeSekr Dr. Oswald Huber 8. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 19.01.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Entschuldigt abwesend: Dr. Erwin Bahl, Emil Fitsch, Werner Ganahl, Bernd Steiner, GR Mag. (FH) Günter Ratt, MA, Stefan Simenowskyj und Mag. Dr. Siegfried Marent Seite 2 von 8 Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatare sowie die Ersatzmitglieder und Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist. Zu Beginn der Sitzung wird gemäß § 41 Abs. 1 GG einstimmig beschlossen, nachstehende auf der Tagesordnung stehende Gegenstände von der Tagesordnung abzusetzen: • Schruns Tschagguns Tourismus GmbH (Top 5) a) Übernahme von Verbindlichkeiten im Rahmen der Umschuldung b) Finanzierungsvereinbarung • Verhängung einer Bausperre im Hinblick auf die Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Alpina Areal“ (Top 6) Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung enthaltene und heute abgeänderte Tagesordnung: 1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Bericht des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss 2009 und Stellungnahme der Verwaltung 3. Erstellung von Präsentationsunterlagen für Investoren 4. Ortspolizeiliche Verordnung zur Abwehr oder Beseitigung bestehender, das örtliche Gemeinschaftsleben störender Missstände 5. Allfälliges Zu 1. Mitteilungen des Vorsitzenden Unter diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende recht herzlich DI Christoph Breuer, Wirkungsforschungs- und Entwicklungsinstitut KAIROS, der an vielen Sitzungen im Stand Montafon teilgenommen und mehrere Projekte, insbesondere die Erstellung des Leitbilds und der Strategie „Zukunft Montafon“ begleitet hat, und er ersucht ihn um einen Bericht über die Arbeit im vergangenen Jahr. 8. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 19.01.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at DI Breuer bedankt sich für die Einladung zur heutigen Sitzung und möchte die Gelegenheit nützen, vor allem zum Thema „Mobilität im Montafon“ und hier nach einem kurzen Überblick über den Status Quo vor allem über die Zukunftsvisionen zu informieren (weitere Informationen s. Anhang - Jahresbericht 2010) Nach einer breiten Informationskampagne unter Einbindung der gesamten Bevölkerung soll bis Herbst die Entscheidung getroffen werden, ob man in die nähere Planung einsteigen soll. • Die Absetzung des Top 5 (Schruns Tschagguns Tourismus GmbH Übernahme von Verbindlichkeiten im Rahmen der Umschuldung und Finanzierungsvereinbarung) ist darin begründet, dass Manuel Bitschnau bei Behandlung dieses Punktes gerne anwesend sein möchte, heute jedoch aus terminlichen Gründen nicht hier sein kann. • Der Top 6 (Verhängung einer Bausperre im Hinblick auf die Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Alpina Areal“) wurde nur für den Fall aufgenommen, dass der Bau- und Raumordnungsausschuss in seiner auf Montag anberaumten Sitzung zum Entschluss kommen würde, dass die Erlassung einer Bausperre in Erwägung gezogen werden soll. Es gilt somit, die Ergebnisse dieser Sitzung abzuwarten. • Die Ansiedlung neuer Hotelbetriebe stellt seit Längerem ein großes Anliegen der Gemeinde dar. Erfreulicherweise haben zwei jüngere Interessenten aus Schruns Interesse bekundet, ein Hotel im Drei-Sterne-Bereich in einer Größenordnung von 90 bis 120 Betten in Hochjochbahnnähe, konkret angesprochen wurde das Areal des derzeitigen Altersheimes, zu errichten. Seitens des Bauamtes wurden bereits die Möglichkeiten einer Umsetzung aufskizziert. • Die Auflistung der geplanten Bauvorhaben des Wasserwerks Schruns bis 2014/2015 liegt der Verhandlungsschrift bei. • Die bei der Tiefgarage Bahnhof installierte Schrankenanlage wurde entfernt und an deren Stelle Parkautomaten aufgestellt. Die Umstellung resultiert vor allem aus den bisher gemachten unangenehmen Erfahrungen mit Funktionsstörungen insbesondere an Wochenenden und in den Nachtstunden. • Der Verein „Geben für Leben“ hat sich bei der Gemeinde für die Spendengelder bedankt. Die Gemeinde möchte ihrerseits den Dank an die engagierten Mitglieder zurück geben, wobei insbesondere die Leistungen der drei Damen Herlinde Marosch, Dagmar Ganahl u. Melitta Mair hervorzuheben sind. • Die OF Schruns hat den Auftrag zur Lieferung eines neuen Tanklöschrüstfahrzeuges erteilt. Es wird mit einer Lieferzeit von 2 ½ Jahren zu rechnen sein. Seite 3 von 8 8. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 19.01.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at • Letzte Woche hat die Jahreshauptversammlung der OF Gantschier stattgefunden, anlässlich der auch Ehrenzeichen des Landes an Feuerwehrmänner für ihre langjährige Mitgliedschaft verliehen wurden. • Die Nächtigungszahlen für November und Dezember 2010 liegen dem Protokoll bei. • Baubeginn für das „Käsehaus“, das nunmehr von Werner Fritz alleine errichtet werden wird, wird im kommenden Frühjahr sein. Für das Reitturnier ergeben sich dadurch keine maßgeblichen Beeinträchtigungen, weshalb dieses heuer noch am bisherigen Standort ausgetragen werden kann. • Für die Benützung des Parkplatzes beim Kurhotel sind Halbjahreskarten ausgegeben, und es ist eine entsprechende Beschilderung angebracht worden. Franz Bitschnau hätte gerne Monatskarten erworben, was derzeit jedoch noch nicht möglich ist. Der Vorsitzende wird dies noch intern abklären. • muzak:immobilien wurde ein bis Mitte des Jahres befristeter Alleinvermittlungsauftrag zum Verkauf des „Peter Hauses“ erteilt. • Beim Bahnhof Schruns wurde über Ersuchen des Taxiunternehmens Filzmaier am ehemaligen Standort des Grabserbusses ein zweiter Taxistandplatz eingerichtet, und es wird in den nächsten Tagen die Beschilderung angebracht werden. • Beim Gemeindeamt liegt eine Anfrage hinsichtlich der Errichtung einer Diskothek in Schruns vor. • In der Kronengasse wurde kurz vor Weihnachten die Bar K2 eröffnet. Das Ansuchen um Verlängerung der vorgeschriebenen Sperrstunde wurde aus Gründen von Nachbarbeschwerden über nächtliche Ruhestörungen vorerst abgelehnt. • Die Offene Jugendarbeit Montafon (JAM), das von Heino Mangeng und Viola Karg geleitet wird, hat aus personellen Gründen nur ein Mal pro Woche geöffnet. • Das Projekt hinsichtlich der Einrichtung eines Restaurants im EG des Josefsheims ist im Moment etwas ins Stocken geraten, da zuerst versucht werden muss, eine Lösung für die Kapelle zu finden. • Der Vertrag für die Funktion von Schruns als „Host City“ anlässlich der Winterjugendspiele 2015 liegt bereits vor, und es gilt zunächst, die genauen Kosten, die auf uns zukommen, abzuklären. • Die Organisation der Bereitschaftsdienste im äußeren Montafon wird derzeit überarbeitet. Seite 4 von 8 8. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 19.01.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 5 von 8 • Im Zuge der Erneuerung des Bühnenbodens in der Kulturbühne wurden gleichzeitig auch die schlechten Balken ausgetauscht. • Die Ergebnisse der Verkehrszählung für November/Dezember 2010 liegen vor. • Über Anfrage von GR Christian Fiel zur Verwertung verschiedener Grundstücke (Juen-Gründe, Grundstück hinter Bömag) sowie des Stalles von Reinhilde Ganahl erläutert der Vorsitzende den derzeitigen Stand der Dinge. • Franz Bitschnau kritisiert, dass er von der bevorstehenden Vertragsunterfertigung für das Hotel und die Wellnessanlage über die Zeitung erfahren musste. Da noch einige Abklärungen zu treffen sind, ist laut Auskunft des Vorsitzenden der genaue Termin noch nicht fixiert worden. Zu 2. Bericht des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss 2009 und Stellungnahme der Verwaltung Der Vorsitzende bedankt sich beim Prüfungsausschuss für die geleistete Arbeit und die Vorlage des Prüfberichtes. Obmann Mag. Siegfried Neyer möchte sich seinerseits bei den Ausschussmitgliedern und Ersatzleuten bedanken. Sein Dank gilt auch dem Gemeindekassier, der die aufgetauchten Fragen immer prompt beantwortet hat. Weiters zeigt er sich erfreut über die Stellungnahme der Verwaltung, die doch einige der Kritikpunkte aufgegriffen und zugesagt hat, den Empfehlungen nach Möglichkeit zu entsprechen. Der Prüfungsausschuss wird sich erlauben, zu prüfen, ob die in Aussicht gestellten Einsparungen auch tatsächlich umgesetzt worden sind. Hier wird vor allem auch die Beiziehung von Gemeindebediensteten als Schriftführer in diversen Sitzungen angesprochen. Da die konstituierende Sitzung des Prüfungsausschusses erst Ende September vergangenen Jahres stattgefunden hat, sind lediglich eine angekündigte und eine nicht angekündigte Prüfung durchgeführt worden. In weiterer Folge wird auf die angeführten Punkte im Detail eingegangen, wobei hier im Wesentlichsten zu erwähnen ist: Hinsichtlich der Überprüfung der Gästetaxe und des Tourismusausschusses ist man der Empfehlung des Prüfungsausschusses bereits nachgekommen und die Überprüfungstätigkeit wieder aufgenommen worden. Die Übertragung von bestimmten Befugnissen an Mitglieder des Gemeindevorstandes ist bereits erfolgt, und es funktioniert beispielsweise die Zuordnung von Aufgabenbereichen an Vizebgm. Heike Ladurner-Strolz recht gut. Auch beim einen oder anderen weiteren Vorstandsmitglied wurde diesbezüglich bereits ein Anfang gemacht. Der Vorsitzende wird mit Dr. Christian Schenk Gespräche hinsichtlich der Nutzung des Schwimmbadparkplatzes aufnehmen, insbesondere auch vor dem Hintergrund der Verhinderung einer Ersitzung und Regelung der Schneeräumung. 8. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 19.01.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Die Neustrukturierung der Vereinsförderung wird vom Ausschuss Vereine und Kultur in Behandlung genommen werden. Der Bürgermeister nimmt an allen Beratungen über Investitionen in Gemeindeverbänden und sonstigen juristischen Personen, an denen die Gemeinde beteiligt ist, teil, wobei es für ihn außer Frage steht, dass die Gemeindevertretung bei größeren Vorhaben rechtzeitig vorher informiert werden wird. Seite 6 von 8 Der Bericht des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss 2009 und die Stellungnahme des Bürgermeisters und der mit der Leitung der Buchhaltungs- und Kassengeschäfte betrauten Person gem. § 52 Abs. 4 GG werden einstimmig zur Kenntnis genommen. Zu 3. Erstellung von Präsentationsunterlagen für Investoren Wie der Vorsitzende informiert, ist die Ausarbeitung von entsprechenden Unterlagen und Papieren in Laufen, und es existieren bereits Präsentationsunterlagen für verschiedene in Frage kommende Standorte in Schruns. Die Vertreter von Metnand för Schru würden sich jedoch wünschen, dass diese in einem Präsentationskatalog zusammengefasst werden. Wie Mag. Siegfried Neyer vermerkt, wurde vom Vorliegen solcher Präsentationsmappen bereits seit Längerem gesprochen, Manuel Bitschnau beispielsweise ist jedoch ohne solche Unterlagen nach Katar gereist. Der Vorsitzende informiert in diesem Zusammenhang auch über ein nach dem Besuch des „AlpinResort“ in Kühtai mit DI Guntram Jäger geführtes Gespräch über mögliche Nutzungen des Kurhotels, der in Aussicht gestellt hat, ein Projekt zu präsentieren. GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster kommt in seiner Wortmeldung auf die Ferienwohnungsproblematik zu sprechen, die demnächst im Ausschuss diskutiert werden wird. In Brand wurden bereits diesbezügliche Ferienprojekte umgesetzt, und es liegen die dortigen Unterlagen vor. Auf die Anfrage von Dietmar Tschohl, wie der Standort Kurhotel publiziert wird, informiert der Vorsitzende, dass hier zunächst eine eigene Bewertung erfolgen soll. Es gibt eigene Plattformen im Internet für Investoren, in denen ein Verkauf angeboten werden kann. Weiters existiert gut eine handvoll Bauträger in Vorarlberg, die angeschrieben werden sollen. In diesem Zusammenhang informiert er auch kurz über die Investmentgesellschaft der Raiba. Wie er weiter ausführt, hat er auch schon ein Gespräch mit der Fa. Rhombergbau geführt, die der Gemeinde bei der Ausformulierung der Ausschreibung (Vorgaben/Anforderungen) behilflich sein könnte. Für ihn macht der vorliegende Antrag wenig Sinn, da seiner Ansicht nach Dinge gefordert werden, die großteils schon realisiert worden sind. 8. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 19.01.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Der von vier Mandataren der Fraktion Metnand för Schru eingebrachte Antrag, dass die Gemeindevertretung den Bürgermeister Karl Hueber beauftragt, eine „professionelle“ Präsentationsmappe für potentielle/zukünftige Investoren erstellen zu lassen, in der die im Eigentum der Marktgemeinde Schruns stehenden Grundstücksflächen detailliert beschrieben werden (Areal Kurhotel, Haus des Gastes, Josefsheim und Altersheim, Feuerwehrhaus, etc.) wird stimmenmehrheitlich abgelehnt. Seite 7 von 8 Zu 4. Ortspolizeiliche Verordnung zur Abwehr oder Beseitigung bestehender, das örtliche Gemeinschaftsleben störender Missstände Der Vorsitzende gibt einen kurzen Rückblick auf den von der Gemeindevertretung unlängst bereits gefassten Beschluss und die in der Folge noch intern diskutierten Themenbereiche. Wernfried Geiger, der anregt, auch Regelungen über das Abfeuern pyrotechnischer Gegenstände in die Verordnung mit aufzunehmen, wird darüber informiert, dass dieses Thema in einer der nächsten Sitzungen gesondert behandelt werden wird. Bei der Verordnung eines Leinenzwanges wird entgegen dem ursprünglich vorgesehenen Verbot eine Lockerung in der Form vorgeschlagen, als sich dieses nur auf öffentliche Orte mit hoher Personendichte beziehen soll. Nach weiterer eingehender Beratung wird der von der Gemeindevertretung in ihrer Sitzung vom 15.09.2010 gefasste Beschluss hinsichtlich der Erlassung einer ortspolizeilichen Verordnung zur Abwehr oder Beseitigung bestehender, das örtliche Gemeinschaftsleben störender Missstände, einstimmig dahingehend abgeändert, dass diese Verordnung entsprechend dem vorliegenden Entwurf mit der Maßgabe zu erlassen ist, dass ein Leinenzwang nur an öffentlichen Orten mit hoher Personendichte besteht und das Mitführen von Hunden auf Kinderspielplätze ausnahmslos verboten ist. Zu 5. Unter „Allfälliges“ schlägt Franz Bitschnau vor, dass im Hinblick auf die Finanzierung des Hallenbades die Einrichtung einer Art Beteiligungsgesellschaft, die es auch Außenstehenden ermöglichen würde, sich an den Investitionen zu beteiligen, wobei er hier unter anderem Verlustbeteiligungsmodelle im Auge hat, geprüft werden sollte. Wie der Vorsitzende dazu informiert, sind die Abklärungen und Verhandlungen mit der Fa. List noch im Gange, und er erinnert kurz an das seinerzeitige Beteiligungsmodell bei der Neuerrichtung des Löwenhotels. Unter Bezugnahme auf den von Franz Bitschnau gemachten Vorschlag spricht GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster die Einbeziehung aller Bäder im Montafon in eine gemeinsame Betriebsgesellschaft, eine Art Infrastruktur GmbH, an. Es gilt dies im 8. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 19.01.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Stand Montafon weiter zu besprechen, aber auch gegenüber der VIW AG zu erwähnen. Seite 8 von 8 Franz Bitschnau kritisiert den zum Teil schlechten Zustand der Wanderwege in Schruns, insbesondere jene an der Gemeindegrenze zu Bartholomäberg, und schlägt vor, dass man sich mit den dortigen Gemeindeverantwortlichen zusammensetzen und Möglichkeiten der Verbesserung besprechen soll. Der Vorsitzende sagt zu, nach vorheriger Abklärung mit Gerald Vonbank Bgm. Martin Vallaster diesbezüglich zu kontaktieren. GR Christian Fiel spricht den in der Verhandlungsschrift über die 7. Gemeindevertretungssitzung vom 15.12.2010 protokollierten Beschluss zu Top 13 „Schruns Tschagguns Tourismus GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages“ an. Der Vorsitzende habe zwar eingangs der Sitzung, als diese Angelegenheit im Wege der Dringlichkeit auf die Tagesordnung aufgenommen worden ist, etwas genauer über die Hintergründe informiert, jedoch den Antrag selbst nicht in dieser Detailliertheit ausformuliert. Er nimmt jedoch zur Kenntnis, dass es sich hierbei lediglich um einen formalen Beschluss gehandelt hat. Gegen die Verhandlungsschrift über die 7. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.12.2010 werden keine Einwände erhoben, sodass dieselbe als genehmigt gilt. Ende der Sitzung: 23.00 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: 8. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 19.01.2011