20111018_GVE015

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Letzte Änderung 31.05.2021, 18:54
Gemeinde Schruns
Bereich oeffentlich
Schlagworte: schrunsvertretung
Dokumentdatum 2011-10-18
Erscheinungsdatum 2011-10-18
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Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Auskunft: Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/ 724 35-210 Fax: +43 (0)5556/ 724 35-209 oswald.huber@schruns.at Schruns, 19. Oktober 2011 Zl. 004-2/2011 Verhandlungsschrift über die am Dienstag, den 18. Oktober 2011 um 20.15 Uhr im Raum Montafon im 1. Obergeschoss des Hauses des Gastes stattgefundene 15. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Karl Hueber Gemeindevertreter: Ersatzleute: Vbgm. Heike Ladurner-Strolz Thomas Zuderell GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Astrid Robe GR Mag. Elisabeth Trippolt Bernhard Schrottenbaum Peter Vergud Rudi Bitschnau Martin Fussenegger Mag. Monika Vonier Emil Fitsch Franz Scheibenstock Norbert Haumer Monika Ganahl Dipl.-Ing. (FH) Michael Gantner Markus Grabher Werner Ganahl Martin Walser Hanno Dönz Ludwig Kieber Bernd Steiner Prof. Wilhelm Gantner Eugen Vonier Karl Mäser Daniela Netzer Gernot Maier Richard Durig Betr.oec. Herbert Tschofen GR Mag. (FH) Günter Ratt, MA Werner Marent GR Christian Fiel Hubert Ganahl Mag. Siegfried Neyer Franz Oliva Dipl.-Ing. Karoline Bertle Erika Scheibenstock Dietmar Tschohl Verena Trunsperger Franz Bitschnau Frank Simenowskyj Stefan Simenowskyj Christl Geiger Mag. Dr. Siegfried Marent Helmut Neuhauser Ing. Wernfried Geiger Pia Torghele Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: Bauamtsleiter DI Andreas Pfeifer Schriftführer: GdeSekr Dr. Oswald Huber Seite 1 von 10 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Entschuldigt abwesend: Norbert Haumer, Bernd Steiner, GR Mag. (FH) Günter Ratt, MA, und Ing. Wernfried Geiger Seite 2 von 10 Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeindevertretung sowie die Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Vor Eingang in die Tagesordnung wird gemäß § 41 Abs. 1 GG beschlossen, nachfolgende Gegenstände von der Tagesordnung abzusetzen: Top 6. Ansuchen um Bewilligung einer Ausnahme vom Maß der baulichen Nutzung: Ammannbau GmbH, Nenzing, für die Errichtung einer Wohnanlage mit 7 Wohnungen auf GST-NR 1149/2 (einstimmig) Top 9. Budgetkonsolidierung: Bestandsanalyse, Suchen von Einsparungspotenzialen und Organisationsoptimierung - Auftragsvergabe an externen Berater (stimmenmehrheitlich: 4 Gegenstimmen – Dietmar Tschohl, Stefan Simenowskyj, Helmut Neuhauser und Mag. Dr. Siegfried Marent, wobei letzterer seine Ablehnung damit begründet, dass es dem Bürgermeister und den Mitgliedern des Gemeindevorstandes auch ohne Beiziehung von externen Fachleuten möglich sein müsste, Einsparungsmöglichkeiten ausfindig zu machen. Es sollte daher heute darüber diskutiert werden, ob es überhaupt notwendig ist, Experten beizuziehen. Demgegenüber sieht der Vorsitzende in der Beiziehung von Experten nicht nur den Vorteil einer fachlichen Unterstützung, sondern auch der Übernahme der Funktion eines Moderators.) Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung enthaltene und heute abgeänderte Tagesordnung: 1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Kurzberichte der Ausschussobleute 3. Änderung des Flächenwidmungsplanes Schruns: Reg.Nr. 09/10 Umwidmung einer Teilfläche des GST-NR 3132/1 (Interessentschaft Stand Montafon Forstfonds) nach Maßgabe der beiliegenden Plandarstellung von FS Skipiste und FF (Wald) in FS Pumpstation 4. Beschluss Entwurf Bebauungsplan „Teilbebauungsplan Kronenwiese“ 5. Beschluss Bebauungsplan „Teilbebauungsplan Ortszentrum 2 Alpina Areal“ 6. Host City Vertrag, Genehmigung 15. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 18.10.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at 7. Verkauf des GST-NR 548/4 (Zufahrt zum „Juen Grundstück“) an Fam. Stüttler 8. Genehmigung des Vertrages über die ärztliche Versorgung an Wochentagen 9. Allfälliges Seite 3 von 10 Zu 1. Mitteilungen des Vorsitzenden • Was den Verkauf des GST-NR 739/2 im Gantschier (gegenüber Bömag) anbetrifft, ist u.a. ein Interessent aufgetreten, der dort eine Autowaschanlage errichten möchte, wobei er um Reduktion des Kaufpreises angesucht hat. Die Preisgestaltung wird jedoch wesentlich davon abhängen, welche Art von Betrieb angesiedelt wird und wie viele Arbeitsplätze geschaffen werden. • In der Kategorie “Aufsteiger der Saison” hat es das Skigebiet Silvretta Montafon im aktuellen ADAC-Skiguide auf Platz 1 geschafft. • Da der Schulwart der MS Schruns-Grüt kurz nach seiner Rückkehr aus dem Krankenstand wiederum krankheitsbedingt ausgefallen ist, wurde neuerlich sein bisheriger Vertreter eingestellt. • Zur letzten Gemeindevorstandssitzung wurden Vertreter der Musikgruppen, denen bisher im Untergeschoss des St. Josefsheims Räumlichkeiten für Musikproben überlassen wurden und die nunmehr aufgrund der Umbauarbeiten für das Café geräumt werden müssen, zur Abstimmung der weiteren Vorgangsweise eingeladen, wobei u.a. die Bereitstellung der ehemaligen Küche im KG des Altersheimes als Gemeinschaftsproberaum zur Diskussion gestanden ist. • Im Jugendtreff der JAM ist mit Miriam Piske eine neue Leiterin eingestellt worden, und es wurde in den letzten Wochen einiges renoviert und ausgeräumt. Am 26.11.2011 wird ein Tag der offenen Türe veranstaltet werden, zu dem alle interessierten Mandatare recht herzlich eingeladen sind. • Die bisher auf Höhe der Einfahrt zum Wohnhaus Martinelli eingerichtete Bushaltestelle wird in Richtung Löwenhotel bzw. zum Fußgängerübergang beim Friedhof verlegt werden. Die Einrichtung einer weiteren Bushaltestelle im Gamprätz ist noch in Verhandlung. • Derzeit werden Ausbesserungen bei Straßen sowie Reparaturen an verschiedenen Kanaldeckeln im Dorf ausgeführt. Die mit der Schneeräumung betrauten Unternehmen werden zur Vermeidung von Schäden an Kanaldeckeln nochmals nachdrücklich angewiesen werden, künftig noch vorsichtiger zu pflügen. Auch die Arbeiten an der Silbertalerstraße sind mehr oder weniger abgeschlossen 15. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 18.10.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at worden, und es ist lediglich noch der Gehsteig, der während der Bauphase stark belastet worden ist, fertig zu stellen. Seite 4 von 10 Zu 2. Kurzberichte der Ausschussobleute Vizebgm. Heike Ladurner-Strolz informiert über die gestrige Sitzung des Ausschusses für Familie und Schule. Positiv bewertet wurde die projektierte Spange beim Kindergarten St. Jodok, die weiter betrieben werden soll. Weiters wird Anfang Dezember die erste Etappe der Sanierung des Turnsaals der Volksschule Schruns Dorf in Angriff genommen werden. Seitens der MBS ist zugesagt worden, dass nach dem Faschingsumzug am „Faschingsfreitag“ die Remise wiederum für eine Veranstaltung verwendet werden kann. Wie GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster informiert, hat sich der Ausschuss für Gemeindeentwicklung im Rahmen eines Workshops zusammen mit dem Bau- und Raumordnungsausschuss mit dem Thema Mobilität im Montafon befasst, wobei u.a. die Verlängerung der Montafonerbahn in Richtung St. Gallenkirch mit den drei Zentren Bahnhof Schruns, Verkehrsknoten zwischen Schruns und Tschagguns und Aktivpark zur Diskussion gestanden ist. In einer zweiten Runde wurden nochmals Argumente pro und contra für diese drei Haltestellen gesucht, in einem dritten Workshop werden die Ergebnisse präsentiert werden. Zu 3. Änderung des Flächenwidmungsplanes Schruns Der Vorsitzende erläutert anhand des vorliegenden Plans die genaue Situierung der Pumpstation oberhalb der Mittelstation Kropfen. Heuer wird letztmalig eine Wasserentnahme für die Beschneiung aus dem Schwarzsee gestattet, hinkünftig wird das Wasser für die Beschneiung der Abfahrten aus der Litz hochzupumpen sein. Im Bereich der Abfahrt Kropfen Schruns wird eine neue Lanzenbeschneiung angebracht werden, die wesentlich effizienter ist. Die bereits durchgeführte Umwelterheblichkeitsprüfung hat ein positives Ergebnis erbracht. Im Rahmen des Anhörungsverfahrens hat Karl Oberer eine mündliche Stellungnahme abgegeben, die in einem Aktenvermerk zusammengefasst worden ist und sich hauptsächlich darauf bezieht, dass in einem baurechtlichen Verfahren auf seine Quellen Rücksicht genommen wird. Reg.Nr. 09/10 Die Umwidmung einer Teilfläche des GST-NR 3132/1 (Interessentschaft Stand Montafon Forstfonds) nach Maßgabe der beiliegenden Plandarstellung von FS Skipiste und FF (Wald) in FS Pumpstation wird einstimmig beschlossen. 15. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 18.10.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Zu 4. Seite 5 von 10 Beschluss Entwurf Bebauungsplan „Teilbebauungsplan Kronenwiese“ Die gegenständliche Angelegenheit wurde bisher bereits in mehreren Sitzungen behandelt und eingehend vorberaten, und es ist auch mit der Abteilung Raumplanung beim Amt der Vorarlberger Landesregierung bereits eine Abstimmung vorgenommen worden. Bauamtsleiter Dipl.-Ing. Andreas Pfeifer, den er recht herzlich begrüßt, erläutert in der Folge die Grundlagen im Detail, und er verweist auf die mit der Einladung zur heutigen Sitzung übermittelten Unterlagen. Es handelt sich hierbei um einen Teilbebauungsplan, wie er im Raumplanungsgesetz für größere zusammenhängende und noch nicht bebaute Flächen vorgesehen ist. Er ist nicht mit dem in der letzten Sitzung behandelten Bebauungsplan für das Alpina Areal vergleichbar, da lediglich das Maß der baulichen Nutzung neu festgelegt werden soll, und zwar unterteilt in zwei Bereiche, für die auch unterschiedliche Geschosszahlen, die von ihm im Detail erläutert werden, vorgegeben werden. Neben einer maximalen Baunutzungszahl wird auch eine Mindestbaunutzungszahl festgelegt, um eine entsprechende Bebauungsdichte zu sichern. Der Bebauungsplan bezieht sich nur auf die bereits als Baufläche gewidmeten Flächen, die Festlegungen orientieren sich unter anderem an der Umgebungsbebauung. Zusätzlich zur widmungsmäßigen Festlegung einer Verbindungsstraße wurden parallel dazu Baugrenzen, und zwar links und rechts der Straße, festgelegt, was bedeutet, dass zwischen den beiden Baugrenzen keine Bebauung stattfinden und somit ein gewisser Korridor freigehalten werden kann. Die Umwidmung erfolgt in einem gesonderten Verfahren. Im Rahmen des Auflageverfahrens zum Bebauungsplan wird auch nochmals eine Anhörung hinsichtlich der Umwidmung vorgenommen werden, wobei Grundvoraussetzung für eine Umwidmung das Vorliegen einer entsprechenden verkehrsmäßigen Erschließung ist, die durch die Abtretung eines Grundstreifens an die Gemeinde entlang des Feldweges sichergestellt werden und, da die Straße dann in diesem Bereich eine Breite von 5 m ausweisen würde, einen Begegnungsverkehr ermöglichen soll. Voraussetzung hierfür ist natürlich der Abschluss eines Grundablösevertrages. In der anschließenden Diskussion wird auch eine Sanierung des bestehenden Feldweges angesprochen, wobei vorab das Einvernehmen mit den Eigentümern herzustellen wäre. Der Einfahrtsbereich Unterdorfstraße - Feldweg wird auch hinkünftig etwas beengt sein, die nunmehr vorgesehene Verbreiterung wird jedoch eine spürbare Verbesserung der Verkehrssituation bringen. Dem Vorschlag, anstelle des Eigentumserwerbs am Grundstreifen sich eine Dienstbarkeit zu sichern, um so möglichen Streitigkeiten auszuweichen, wird entgegengehalten, dass die Gemeinde, die auch Miteigentümer des Feldweges selbst ist, ohnedies involviert sein, jedoch als Eigentümerin eine stärkere Position einnehmen wird. Aufgrund der §§ 28 und 29 des Raumplanungsgesetzes, LGBl.Nr. 39/1996 i.d.g.F. wird der Entwurf des Bebauungsplanes „Teilbebauungsplan Kronenwiese“ nach 15. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 18.10.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Maßgabe der vorliegenden Planunterlagen sowie des angeschlossenen Erläuterungsberichtes einstimmig beschlossen. Seite 6 von 10 Zu 5. Beschluss Bebauungsplan „Teilbebauungsplan Ortszentrum 2 Alpina Areal“ Der Vorsitzende verweist auf die mit der Einladung zur heutigen Sitzung übermittelten Unterlagen sowie auf die vorliegende planliche Darstellung. Auch diese Angelegenheit wurde im Bau- und Raumordnungsausschuss bereits eingehend behandelt, und es sind aufgrund der dort gemachten Anregungen bereits zwei Änderungen des Projektes vorgenommen worden. Wie Dipl.-Ing. Andreas Pfeifer informiert, wurde nach Beschlussfassung des Entwurfs in der Gemeindevertretung das Auflageverfahren durchgeführt, dessen Frist gestern geendet hat. Es ist lediglich eine Stellungnahme, und zwar seitens Franco Tursi, IL BEL PAESE GmbH, eingelangt, in der eine massive Verschlechterung des Lichteinfalls durch die vorgesehene Bebauung für sein Objekt im Gässle angeführt wird. In einer gestern mit ihm nochmals geführten Besprechung wurde allerdings auch auf die Vorteile, die sein Objekt erfährt (u.a. bessere Einsehbarkeit des Restaurants vom Batloggplatz durch eine Verbreiterung des Gässle und Rücknahme der nordwestlichen Gebäudeecke des „Alpina“) verwiesen. In der stattfindenden Diskussion wird verschiedentlich festgehalten, dass das Projekt eine Aufwertung für Schruns bringen wird. Die Bauphase selbst wird nicht ganz einfach zu bewerkstelligen und eine entsprechende Beweissicherung vorzunehmen sein. Die Anregung, die Bevölkerung rechtzeitig über dieses Bauvorhaben und die dadurch eintretenden Erschwernisse zu informieren, wird gerne aufgenommen. Auf Grund der §§ 28 und 29 des Raumplanungsgesetzes, LGBl.Nr. 39/1996 i.d.g.F., wird einstimmig beschlossen, durch Verordnung den zur allgemeinen Einsicht aufgelegten Bebauungsplan „Teilbebauungsplan Ortszentrum 2 Alpina Areal“ nach Maßgabe der vorliegenden Planunterlagen sowie des angeschlossenen Erläuterungsberichtes zu erlassen. Zu 6. Host City Vertrag, Genehmigung Bekanntlich haben sich Vorarlberg und Liechtenstein im letzten Jahr in einer knappen Entscheidung mit ihrer Bewerbung durchgesetzt und die Zusage für die Austragung der EYOF im Jahre 2015 erhalten. Schruns und Tschagguns werden „Host City“, also die Hauptaustragungsorte, Mediensitz usw. sein, und es gilt nunmehr, das Ganze entsprechend vorzubereiten. Vorgesehen ist, diesbezüglich eine eigene GmbH zu gründen. Das Budget beläuft sich auf € 7, 018 Mio., wobei ein Großteil 15. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 18.10.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at dieses Geldes ins Montafon für Infrastruktur, Tourismuswerbung usw. fließen wird. Davon steuert das Land Vorarlberg € 1, 8 Mio. bei, € 1, 8 Mio. der Bund, € 1, 4 Mio. die Teilnehmer mit ihren Gebühren, € 0, 1712 Mio. Sponsoren, € 0, 25 die EU, € 0, 7 Mio. Liechtenstein, € 0, 10 Mio. EOC, € 0, 75 (wertmäßig) die Region, wobei in den bisherigen Verhandlungen klargestellt wurde, dass Schruns – Tschagguns keinen finanziellen Beitrag zahlt, sondern Leistungen (Bauhof, Vereine, …) einbringt. In der gemeinsamen Vorstandssitzung von Schruns und Tschagguns am 21.09.2011 hat man sich einstimmig für die Teilnahme ausgesprochen. Neben touristischen Vorteilen wird sich dies auch positiv auf die Infrastruktur, die für diese Veranstaltung benötigt wird, auswirken, da davon auszugehen ist, dass beispielsweise die Umkleiden und Duschen im Aktivpark saniert bzw. erneuert werden. Diesbezüglich sind bereits Gespräche im Gange. Ein Problem bereitete die vorgesehene Biathlon-Anlage in Partenen-Gaschurn, da anlässlich einer Begehung festgestellt wurde, dass im Fall starker Schneefälle kein lawinensicherer Zugang gegeben ist. Als Austragungsort hierfür steht derzeit Sulzberg zur Diskussion. Alternativ dazu wurden neue attraktive Sportarten wie Shorttrack angesprochen, die möglicherweise im Aktivpark ausgetragen werden können. Der Termin für die Vertragsunterzeichnung in Wien wurde auf 28.10.2011 anberaumt, weshalb es gilt, heute eine Entscheidung zu treffen. GR Christian Fiel weist darauf hin, dass in der gemeinsamen Vorstandssitzung in Tschagguns von LR Mag. Sigi Stemer mitgeteilt worden ist, dass die Finanzierungszusage zwar noch nicht vorgelegen ist, dies jedoch bald der Fall sein werde. Der Vorsitzende bestätigt, dass vom Land zwar noch keine Beschlüsse gefasst worden sind, jedoch bereits Zusagen abgegeben wurden. Was die „Host City“ anbetrifft, handelt es sich um eine regionale Angelegenheit und nicht nur eine Angelegenheit von Schruns. Bei 1400 aktiven Sportlern und nochmals so vielen Volunteers und Mitarbeitern muss das ganze Tal dahinter stehen. Über Anfrage bestätigt der Vorsitzende nochmals, dass zugesichert worden ist, dass die Region, und damit auch die Marktgemeinde Schruns, keinen finanziellen Beitrag einzubringen, sondern diverse (Arbeits)Leistungen durch den Bauhof usw. zu erbringen hat. Schriftliche Vereinbarungen zwischen Land und Gemeinden bzw. Land und Stand Montafon bzgl. Kostentragung und Haftungsübernahme liegen nicht vor, wie der Vorsitzende ausführt, wurde dies jedoch bereits mehrfach protokolliert. Entsprechende Versicherungen für die gesamte Veranstaltung seien bereits abgeschlossen worden. Der Gesellschaftsvertrag für die in Gründung befindliche GmbH, in dem u.a. klar geregelt wird, wer was zu zahlen hat, wird der Gemeindevertretung noch zur Genehmigung vorgelegt werden. Seite 7 von 10 Dietmar Tschohl, der als Vertreter der Marktgemeinde Schruns an der Besichtigung in Liberec teilgenommen hat, berichtet über die dort gewonnenen Eindrücke. Der Standard, den EOC vorgibt, ist überaus hoch, und es wird beispielsweise nicht einfach werden, entsprechende Unterkünfte in ausreichender Zahl zur Verfügung zu stellen. Es wäre sicher von Vorteil, wenn bis 2015 einige zusätzliche Hotelbetten geschaffen werden würden. Die Organisation wird vom Geschäftsführer der zu gründenden GmbH in die Hand genommen werden. 15. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 18.10.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Für Mag. Dr. Siegfried Marent stellt diese Veranstaltung, die mit einem fast unbezahlbaren Werbeeffekt verbunden ist, eine einmalige Chance dar, und es hat LR Sigi Stemer in seinen Augen sehr gut verhandelt. Er hofft, dass bei der Kunsteisbahn einiges an Investitionen erfolgt. Dass der Vertrag selbst im Prinzip fast ein „Diktat“ darstellt, braucht nicht näher ausgeführt zu werden, es darf jedoch nicht übersehen werden, dass einiges an Geldern ins Tal fließt. Wichtig ist, dass die Organisation klappt und alles ordentlich durchgeführt wird. Eine vertragliche Festlegung der Zuständigkeiten und Verpflichtungen mit der Gemeinde Tschagguns steht zwar heute nicht zur Diskussion, wird jedoch noch vorzunehmen sein. Seite 8 von 10 GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster hat die Begeisterung, die LR Sigi Stemer und Peter Both in der gemeinsamen Gemeindevorstandssitzung an den Tag gelegt haben, positiv empfunden. Gemeinsam mit dem Schanzenprojekt werden weit über € 10 Mio. ins Tal fließen. War bisher das Bewerbungskomitee zuständig, wird bis zur Gründung der Gesellschaft ein Organisationskomitee zuständig sein, in dem auch Schruns durch den Bürgermeister vertreten ist. Der Vorschlag, das Kurhotel ebenfalls als Unterkunft zur Verfügung zu stellen, wird als nicht machbar erachtet. Dem Abschluss des „HOST CITY CONTRACT FOR THE XII EUROPEAN YOUTH OLYMPIC FESTIVAL“ zwischen dem Europäischen Olympischen Komitee (EOC) und den Nationalen Olympischen Komitees (NOKs) nach Maßgabe des vorliegenden Vereinbarungsentwurfs wird zugestimmt und die darin vorgesehene Beteiligung der Marktgemeinde Schruns genehmigt. (einstimmige Beschlussfassung) Zu 7. Verkauf des GST-NR 548/4 (Zufahrt zum „Juen Grundstück“) an Fam. Stüttler Wernfried und Irene Stüttler haben mitgeteilt, dass sie das GST-NR 548/3 nur unter der Voraussetzung kaufen, dass auch das GST-NR 548/4 mit 239 m², das als Zufahrt dient, mit verkauft wird, da die Schaffung einer Zufahrt über ihre eigenen Grundstücke mit einem zu großen Grundverbrauch verbunden wäre. Sie wären bereit, für das GST-NR 548/4 € 5.000, 00 zu bezahlen sowie der Gemeinde ein Geh- und Fahrrecht sowie ein Wasserleitungsrecht als Dienstbarkeit einzuräumen. Der Verkauf des GST-NR 548/4 an die Familie Stüttler, Tschagguns, unter den angeführten Konditionen wird einstimmig genehmigt. Zu 8. Genehmigung des Vertrages über die ärztliche Versorgung an Wochentagen 15. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 18.10.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Der Vorsitzende gibt einen kurzen Rückblick auf die bisherigen Verhandlungen und informiert über das mit Dr. Harald Kraft, Amt der Vorarlberger Landesregierung, heute noch in dieser Angelegenheit geführte Telefonat. Uneinigkeit zwischen Ärzteschaft und Land besteht noch über die Formulierung des Punktes 4, der sich auf die Beteiligung an dem vom Landesgesundheitsfonds in Abstimmung mit der Vorarlberger Ärztekammer entwickelten Projekt zur Einführung einer landesweit einheitlichen Rufbereitschaftsnummer bezieht. Nunmehr ist man so verblieben, dass dieser Punkt gänzlich aus dem Vertrag herausgenommen wird. Zu erwähnen ist noch, dass auch noch Gespräche mit der Reha-Klinik über eine Beteiligung am Bereitschaftsdienst geführt werden, da auch hier unter Umständen ein solcher Dienst angeboten werden kann. Der nunmehr vorliegende Vertrag soll jedenfalls für die laufende Periode gelten. Seite 9 von 10 Der Vertrag über die ärztliche Versorgung an Wochentagen für den Zeitraum Ostersonntag bis 23.12. eines Jahres wird mit der Maßgabe, dass der Passus betreffend die Beteiligung an einer landesweit einheitlichen Rufbereitschaftsnummer herausgenommen wird, einstimmig genehmigt. Zu 9. Unter „Allfälliges“ informiert der Vorsitzende über eine Begutachtung von Snowboardpisten in Gaschurn und Schruns durch Sachverständige, wobei der Teilbereich Schnetzer Hang bis zur Talstation als europacupwürdig bewertet wurde. Als Auftaktveranstaltung für die Wintersaison wären verschiedene Bewerbe (Freestyle, Boardercross, …) mit entsprechenden Side Events sehr medienwirksam, und es wird dies auch von der SiMo als interessante Zukunftsveranstaltung angesehen, die näher geprüft werden wird. GR Christian Fiel kommt in diesem Zusammenhang kurz auf das Nordic Konzept zu sprechen und hält fest, dass Grundlage für die damalige Entscheidung das „GesamtNordic-Konzept“ war. Nunmehr sei in Medienberichten davon die Rede, dass die Großschanze zum Teil reduziert werden soll. Seine weitere Frage bezieht sich auf den Verkauf der Grundstücke am Bündtaweg, die nach den damaligen Vorgaben in gewissen Fristen bebaut werden sollten. Weiters kommt er auf die Informationsflut aus verschiedensten Bereichen (Illwerke, Stand Montafon, Wige, …) zu sprechen und regt an, diese wie in Bregenz in einem Blatt für mehrere Gemeinden zusammenzufassen. Zur Jubiläumsfeier 25 Jahre Wige wurden nur Wige-Mitglieder eingeladen. Der Vorsitzende dankt den Vereinen für verschiedene in letzter Zeit organisierte Veranstaltungen. Kritisiert wird, dass der ORF in einer Aussendung zum Heimatmuseum, in der es u.a. geheißen hat, dass das „Museum zu Grabe getragen wird“, die Aufnahme von dem gerade stattgefundenen Leichenzug gesendet hat. Mag. Dr. Siegfried Marent äußert sich zur Entwicklung der Baukultur in Schruns in den letzten 15 – 20 Jahren und glaubt, dass diese mehr von wirtschaftlichen und weniger von ästhetischen Interessen bestimmt wird. 15. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 18.10.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Der Vorsitzende bedankt sich bei Daniela und Hugo Netzer sowie der Jungbauernschaft und dem Braunviehzuchtverband für die gute Organisation des Landwirtschaftsmarktes und die Käseprämierung. Weiters gilt sein Dank den Mitgliedern der Wige und der STT für die Organisation und Durchführung der Kunstnacht. Franz Bitschnau kommt auf den zum Teil schlechten Zustand der Wanderwege in Richtung Bartholomäberg und mangelnde Verbindungen zu sprechen und ersucht, diesbezüglich ein Gesamtkonzept zu erstellen. Der Vorsitzende sagt zu, sich diesbezüglich mit dem Wegewart in Verbindung zu setzen. Leider scheitern notwendige Verbesserungen oft an der fehlenden Zustimmung der Grundeigentümer. Der Fa. List wurde ein Endtermin für die Angebotslegung für die Hotelanlage bis spätestens Ende Oktober 2011 gesetzt. Mit anderen Investoren werden laufend Gespräche geführt. Seite 10 von 10 Gegen die Verhandlungsschrift über die 14. Gemeindevertretungssitzung vom 14.09.2011werden keine Einwände erhoben, sodass dieselbe als genehmigt gilt. Ende der Sitzung: 22.30 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: 15. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 18.10.2011