Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Auskunft: Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/ 724 35-210 Fax: +43 (0)5556/ 724 35-9210 oswald.huber@schruns.at Schruns, 15. Dezember 2009 Zl. 004-2/09 Verhandlungsschrift über die am Montag, den 14.12.2009, um 20.15 Uhr, im 1. Obergeschoss des „Haus des Gastes“ stattgefundene 40. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Dr. Erwin Bahl Gemeindevertreter: Ersatzleute: Vizebgm. Karl Hueber Ludwig Kieber jun. GR Heike Ladurner-Strolz Norbert Haumer GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Monika Ganahl Mag. Elisabeth Trippolt Franz Scheibenstock Rudolf Bitschnau Betr.Oec. Herbert Tschofen Martin Fussenegger Eugen Vonier Lukas Schrottenbaum Angelika Vonbank Simone Schnetzer Thomas Zuderell Peter Vergud Reinhold Juen Bernd Steiner Karl Mäser Hubert Both Prof. Wilhelm Gantner Karl Mühlbacher Walter Zudrell Emil Fitsch Waltraud Eigner Dr. Siegfried Marent Dietmar Fussenegger Helmut Neuhauser Roland Ganahl GR Christian Fiel Stefan Simenowskyj Erika Scheibenstock Ing. Gerhard Mangeng GR LAbg. Mag. Siegfried Neyer Hubert Ganahl Dietmar Tschohl Franz Oliva Mag. (FH) Günter Ratt Heinz Auer Franz Bitschnau Johann Josef Battlogg Werner Marent Dr. Johann Trippolt Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: Ing. Sascha Risavy, Geschäftsführer List General Contractor GmbH Dipl.-Ing. David Moese, Projektentwicklung, List TourConsult GmbH Manuel Bitschnau, MBA, Geschäftsführer STT Schriftführer: GdeSekr. Dr. Oswald Huber Partei ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP SPÖ SPÖ MfS MfS MfS MfS MfS MfS MfS Seite 1 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 2 von 14 Entschuldigt abwesend: Rudolf Bitschnau, Simone Schnetzer, Hubert Both, Mag. (FH) Günter Ratt und Werner Marent Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter und Ersatzmitglieder und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Vor Eingang in die Sitzung wird über Antrag von Mag. Dr. Siegfried Marent einstimmig beschlossen, gem. § 41 Abs. 1 GG die Reihenfolge der Behandlung der auf der Tagesordnung stehenden Gegenstände dahingehend abzuändern, dass Top 9 „Partnerschaftsvereinbarung mit der Vorarlberger Illwerke Aktiengesellschaft und dem Stand Montafon und dem Stand Montafon, Forstfonds“ als letzter Punkt (Pkt. 11) vor Allfälliges behandelt und gem. § 46 Abs. 3 GG bei der Beratung dieser Angelegenheit die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird. Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung enthaltene Tagesordnung: 1. Hotel und Indoor-Badeanlage: a) Präsentation b) Darlehensaufnahme durch den Gemeindeverband Aktivpark Montafon in Höhe von € 8, 5 Mio., Garantieerklärung 2. Schruns Tschagguns Tourismus GmbH, Schruns: a) Bericht von Gf Manuel Bitschnau, MBA, über das vergangene Geschäftsjahr b) Diskussion über die Entwicklung der Nächtigungszahlen c) vierteljährliche Ankunfts- und Nächtigungsanalyse in den einzelnen Unterkunftsgruppen 3. Mitteilungen des Vorsitzenden 4. Gemeindeeigene Steuern, Gebühren und Abgaben 2010 5. Friedhofsordnung 6. Beschäftigungsrahmenplan 2010 7. Errichtung einer Verwaltungsgemeinschaft „Bauverwaltung Montafon“, Genehmigung der Vereinbarung 8. Grundverkauf GST-NR 739/2 im Gantschier an die Fa. Richard Durig 40. Gemeindevertretungssitzung vom 14.12.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 3 von 14 9. Beitritt der Marktgemeinde Schruns zur Forststraßengenossenschaft „Nigga“, KG Schruns 10. Auftragsvergabe: Leasingfinanzierung Kommunalfahrzeug in nichtöffentlicher Sitzung: 11. Partnerschaftsvereinbarung mit der Vorarlberger Illwerke Aktiengesellschaft und dem Stand Montafon und dem Stand Montafon, Forstfonds in öffentlicher Sitzung: 12. Allfälliges Zu 1. Hotel und Indoor-Badeanlage: a) Präsentation: Der Vorsitzende begrüßt hierzu recht herzlich Ing. Sascha Risavy, Geschäftsführer List General Contractor GmbH, und Dipl.-Ing. David Moese, Projektentwicklung, List TourConsult GmbH, und verweist auf die vorliegenden Einreichpläne. Die notwendige Änderung des Flächenwidmungsplanes ist in Arbeit. Sodann ersucht er Ing. Sascha Risavy und Dipl.-Ing. David Moese um eine Erläuterung des Planes und Zusammenfassung sowie um einen kurzen Ausblick über die weiteren Schritte. Nach einer kurzen persönlichen Vorstellung und Bekanntgabe der jeweiligen Arbeitsbereiche - Dipl.-Ing. David Moese ist im Hause List für die Projektentwicklung verantwortlich und Ing. Sascha Risavy mit der Umsetzung der GeneralunternehmerProjekte befasst - informiert Ing. Sascha Risavy im Detail über den aktuellen Planungsstand. Die Fa. List ist ein Familienbetrieb mittlerweile in der 3. Generation mit über 500 Mitarbeitern, kommt ursprünglich aus der Tischlerei und hat sich zum Generalunternehmer für touristische Gesamtprojekte entwickelt. Was den Projektstatus anbetrifft, hat sich die Fa. List gemeinsam mit der TUIGruppe im Rahmen eines Joint-Ventures entschlossen, gemeinsam das Hotelkonzeptes unter der Marke aqi zu entwickeln und zu betreiben. In der Errichtungsgesellschaft ist List mit 51 % und TUI mit 49 % vertreten, in der Betriebsgesellschaft umgekehrt die Fa. List mit 49 % und TUI mit 51 %. Die Planungsschritte wurden gegenseitig und mit den Gemeinden Schruns und Tschagguns als Verantwortliche für den Badebetrieb abgestimmt, und es liegt nunmehr ein einreichfähiger Planstand vor. 40. Gemeindevertretungssitzung vom 14.12.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 4 von 14 Neben den Architektenplänen liegen die entsprechenden Projekte der Haustechnik und der Badewasseraufbereitung sowie die Ergebnisse der Bodenschürfungen, die für die statische Beurteilung wesentlich sind, und die bauphysikalische Begutachtung vor, und es hat eine Vorbesprechung und Akkordierung mit den maßgeblichen Behördenstellen bereits stattgefunden. In der Folge erläutert Ing. Sascha Risavy den Plan für das Hotel und das Bad im Detail. Dieser weist einen z-förmigen Baukörper aus, der rd. 125 Zimmer, meist Doppelzimmer mit Verbindungstüre und zum Teil 3-Bett-Zimmer (familiengerechte Auslegung), vorsieht. Der Badebereich beinhaltet ein klassisches Hallenbad mit einem 25 m-Becken und 4 Bahnen, Angebote für Kinder und Jugendliche (2 Kletterwände im Schwimmbereich, …), ein Außenbecken mit Inneneinstieg und diversen Anwendungen sowie einen aufpreispflichtigen Wellnessbereich (Sauna, Dampfbad, Erlebnisdusche, Whirlpool, Sohlebecken etc.) und ergänzend einen Fitness- und Massagebereich. Das Bad ist auf eine Gleichzeitigkeit von 400 Besuchern ausgelegt, wobei Spitzen bis 600 Besucher abgedeckt werden können. Die Gastronomie, welche im vorderen Bereich angesiedelt ist, wird vom Hotel betrieben, kann aber auch von Besuchern des Freibades mit benützt werden. Hotel und Hallenbad sind über einen zentralen Zugang zu erreichen. Das Hotel selbst wird grundsätzlich als Frühstückspension betrieben, wobei auf Wunsch auch Halbpension zugebucht werden kann. Anschließend erläutert er das Raumprogramm des Hotels. Die Hotelgeschosse werden in den vorgefertigten Holzbau ausgebildet werden. Der Name des Hotels, aqi-Hotel Montafon oder aqi-Hotel Schruns-Tschagguns, ist noch nicht fixiert und noch abzustimmen. Joint Venture: „aqi“ mit dem Referenzprojekt in Schladming ist eine eigene Marke und findet sich im Katalog von TUI. TUI bringt Betreiber und Vermarktungskompetenz mit, List die Kompetenz bei Errichtung. Festzuhalten ist, dass TUI nicht nur mittels Managementvertrag eingebunden, sondern als Miteigentümer auch bei der ErrichtungsGmbH beteiligt ist und somit Eigentümerinteressen am Gebäude hat. Die Gesamtleistung wurde von Dr. Gerscha ausgeschrieben (Projektleitung, Generalplanung, Generalübernehmerschaft, Betrieb des Hotels), und es wurde ein Angebot durch das Konsortium gelegt. Im kommenden Sommer wird der Badebetrieb des Freibades mehr oder weniger ungehindert möglich sein. Zwar werden die bestehenden Kabinen und Duschbereiche abgerissen werden, das Eintrittsgebäude bleibt jedoch bestehen, und es wird in der Bauphase die Baustelle durch einen Bauzaun abgetrennt, sodass die Aufrechterhaltung des Badebetriebs gewährleistet ist. Was die Öffnungszeiten des Hotels anbetrifft, wird grundsätzlich von einem Ganzjahresbetrieb ausgegangen. Lediglich nach Saisonende im Frühjahr sowie im November wird der Betrieb die eine oder andere Woche unterbrochen werden – dies in Abstimmung zwischen Hotel und Bad. Die Kosten des Projektes sind im Angebot detailliert aufgelistet, und es ist auch eine Bau- und Ausstattungsbeschreibung für Bad und Hotel inkludiert. Baubeginn wäre Frühjahr 2010, die Bauzeit beträgt rd. 12 Monate. Das Bad, das von den Gemeinden bzw. der STT betrieben wird, ist öffentlich und kann vom Hotelgast mit benützt werden. 40. Gemeindevertretungssitzung vom 14.12.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 5 von 14 Das Gesamtprojektvolumen beläuft sich auf rd. € 22 Mio., davon entfallen 12 – 15 % auf die Generalplanung, davon wiederum 40 bis 50 % auf die Einreichplanung, sodass der bisherige Planungsaufwand mit rd. € 1, 5 Mio. beziffert werden kann. Bei Errichtung wird getrachtet werden, regionale Betriebe mit einzubinden, und es wird um Vorlage einer Firmenliste ersucht. Der Hotelgast nutzt den Wellness- und Bäderbereich als normaler Gast, wobei das Eintrittsgeld mit der Nächtigung bezahlt wird (Bädereuro = € 4, 00/Person/Nächtigung). In weiterer Folge kommt Ing. Sascha Risavy auf die Zufahrtssituation und die Parkplatzgestaltung zu sprechen. Lt. Verkehrsplaner ist der Vorplatz vor dem Hotel lediglich für das Ein- und Auschecken vorgesehen (Kurzparken), die Parkflächen selbst für den Hotelgast befinden sich dann etwas weiter unten. Im Anschluss daran werden verschiedene Fragen zum Projekt und zum Ablauf beantwortet. Dabei wird festgehalten, dass Ing. Ernst Karl damit betraut worden ist, sich Gedanken zur Zugangssituation zum Aktivpark, die jedoch nicht mehr zum gegenständlichen Projekt gehört, zu machen. Hinsichtlich der Neusituierung des Skaterplatzes ist gemeinsam mit Heimo Mangeng ein Projekt in Ausarbeitung. Zur Beschäftigtensituation wird informiert, dass im Hotel bis zu 30 Angestellte tätig sein werden, im Badbereich 7 – 9 Personen. Über Anfrage erläutert der Vorsitzende nochmals kurz das Finanzierungskonzept für das Bad, das auch bereits von 2 externen Betreibern, u.a. seitens der Kristallbäder Gruppe in Deutschland, geprüft worden ist. Der Betrieb selbst wird über die STT abgewickelt werden. Festgehalten wird, dass mit Tschagguns vereinbart worden ist, dass Schruns die komplette Haftung für den Abgang zu tragen hat, Tschagguns seinerseits die Kosten für die Kanal- und Wasseranschlüsse (Grabung, Anschlusskosten, …) und laufenden Kanal- und Wassergebühren übernimmt. Weiters fließen alle aus dem Hotelbetrieb stammenden Abgaben und Gebühren direkt in das Bad, wobei eine Kostenaufteilung in der Form vorgesehen wäre, dass die Gästetaxe, die Kommunalsteuer und der Tourismusbeitrag zu 2/3 Schruns zugerechnet wird, ebenfalls vereinnahmt Schruns die Müllgebühren. Um die Kosten abdecken zu können, ist es allerdings notwendig, die Gästetaxe entsprechend anzuheben. Kurz zusammengefasst wird also das Badprojekt durch eine Erhöhung der Gästetaxe, den Rückfluss der Steuern aus dem Hotel, Beiträge von Land und Gemeinden (Einmalbeitrag + jährliche Beiträge pro Einwohner) finanziert werden. In der stattfindenden Diskussion wird vermerkt, dass man sich bewusst sein muss, dass es sich hierbei um das größte Projekt in den letzten Jahren handelt und die Haftungsübernahme naturgemäß ein gewisses Risiko in sich birgt und damit gerechnet werden muss, dass mitunter andere Projekte zurückgestellt werden müssen. Zum Teil wird das Fehlen aussagekräftiger Unterlagen bemängelt. Der Vorsitzende erinnert daran, dass die Gemeindevertretung die Umsetzung des Projektes bereits beschlossen hat, wobei damals auch das „worst-case-Szenario“ aufgezeigt worden ist. Angesichts der garantierten Auslastung durch den Hotelbetreiber ist für ihn das Risiko kalkulierbar. Er sagt jedoch zu, dass er nochmals eine 40. Gemeindevertretungssitzung vom 14.12.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 6 von 14 Aufstellung über die Finanzierung mit der konkreten Aufteilung aller Steuern und Abgaben zusammenstellen und an die Gemeindevertretung übermitteln wird. Abschließend wird einstimmig festgestellt, dass die Planung den Vorstellungen der Gemeinde entspricht und festgehalten, dass der Betrieb der Indoor Badeanlage nicht an einen externen Betreiber vergeben, sondern über die Schruns Tschagguns Tourismus GmbH laufen soll. b) Darlehensaufnahme durch den Gemeindeverband Aktivpark Montafon in Höhe von € 8, 5 Mio., Garantieerklärung Im Hinblick auf die Finanzierung der Errichtung der projektierten Indoor Badeanlage wird einstimmig beschlossen, dass seitens der Marktgemeinde Schruns eine Garantieerklärung/Bürgschaft für den Gemeindeverband Aktivpark Montafon hinsichtlich des von diesem bei der BAWAG P.S.K Bank für Arbeit und Wirtschaft und Österreichische Postsparkasse AG aufgenommenen Darlehens in Höhe von EUR 8, 500.000, 00 nebst allen Zinsen, Kosten und Gebühren abgegeben wird. Der Vorsitzende bedankt sich bei der Arbeitsgruppe für ihre Tätigkeit und allen jenen, die dieses Projekt mit unterstützt haben. Zu 2. Schruns Tschagguns Tourismus GmbH, Schruns: a) Bericht von Gf Manuel Bitschnau, MBA, über das vergangene Geschäftsjahr Der Vorsitzende begrüßt Gf Manuel Bitschnau, MBA, und ersucht ihn, einen Bericht über das vergangene Geschäftsjahr abzugeben. Entsprechend dem Wunsch der Gemeindevertretung hat er eine Aufstellung, getrennt nach Kostenstellen, erstellt und beginnt seinen Bericht mit der Tourismusinformation Schruns. Zu erwähnen ist besonders, dass Ingrid Huter bis Sommer 2009 als Bereichsleiterin tätig war. Anschließend wechselte Peter Düngler von Tschagguns nach Schruns und leitet seither beide Büros. Dem Auftrag, das Tourismusbüro zu einem Vollservicecenter auszubauen, wurde nachgekommen, und er zählt beispielhaft die wesentlichsten Tätigkeitsbereiche sowie die Aufwände und Erlöse auf. Das Alpenbad wurde neu eröffnet und war gekennzeichnet von einer äußerst erfolgreichen Saison. Als Bereichsleiter fungiert Markus Fessler. Positiv zu vermerken ist, dass durch die Investitionen wesentlich geringere Betriebskosten entstanden sind, gleichzeitig haben sich die Einnahmen erhöht. Bereichsleiterin im Erlebnisreich (Zelt im Sommer) ist Karin Fetz. Das neu geschaffene Bambini-Areal für Kinder bis 6 Jahre wird insbesondere auch von einheimi- 40. Gemeindevertretungssitzung vom 14.12.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 7 von 14 schen Familien sehr gut angenommen. Die Info-Stelle wurde neu konzipiert und attraktiver gestaltet. Ein großes Anliegen ist die Anbringung von Seitenwänden beim Zelt, was baldmöglichst in Angriff genommen werden sollte. Beim Erlebniswald haben mit Ausnahme von der Schaffung von Bereichen für Kleinkinder, in denen beispielsweise Rutschen installiert wurden, kaum Veränderungen stattgefunden. Die Grillplätze finden vermehrt Anklang und werden von Vereinen, Gruppen und dgl. gerne benützt. Glücklicherweise sind die Schäden infolge Vandalismus zurückgegangen. Die weiteren Kostenstellen betreffen: Sportanlage Wagenweg, Kunsteisbahn, Bikebasis, Erlebnis Familie, Minigolfplatz, Erlebnis Erwachsene (Nordic Walking, …), Haus des Gastes, Merchandise, Overheadbereich, Clubsystem, Kommunikation und Veranstaltungen. Weiters informiert Manuel Bitschnau über den Jahresabschluss 2008 und präsentiert Auszüge aus der Gewinn- und Verlustrechnung und gibt anschließend einen Überblick über die abgeschlossenen und die laufenden Projekte. Sodann zeigt er die Nächtigungsentwicklung seit 1984 auf, unterteilt in Sommernächtigungen und Sommerankünfte sowie Winternächtigungen und Winterankünfte, und gibt einen Überblick über die Gesamt-Nächtigungs- und Ankunftsentwicklung. Festzustellen ist, dass dem allgemeinen Trend folgend die Aufenthaltsdauer kontinuierlich gesunken ist und diese heuer bei den Sommernächtigungen 4, 23 Tage betragen hat. GR Christian Fiel bedankt sich bei Manuel Bitschnau für seine Ausführungen und spricht ihm ein Kompliment für seine Arbeit aus. Ihn hätte allerdings noch die Nächtigungsentwicklung in den einzelnen Unterkunftsgruppen interessiert, was noch im kleineren Kreis diskutiert und sodann darüber in der Gemeindevertretung berichtet werden könnte. Angesichts der Fülle von Journalen regt er weiters an, sich Gedanken über die Prospektvielfalt zu machen. In weiterer Folge beantwortet Manuel Bitschnau noch verschiedene an ihn gestellte Fragen und stellt noch klar, dass in seiner Aufstellung die Personalkosten den Kostenstellen nicht zugeordnet worden sind. Jedem ist klar, dass die Anlagen nicht kostendeckend betrieben werden können, da keine verursachergerechten Einnahmen gegeben sind. Der Bericht von Gf Manuel Bitschnau, MBA, über das vergangene Geschäftsjahr wird zur Kenntnis genommen. Die weiteren Punkte b) Diskussion über die Entwicklung der Nächtigungszahlen c) vierteljährliche Ankunfts- und Nächtigungsanalyse in den einzelnen Unterkunftsgruppen werden über Antrag von Franz Bitschnau einstimmig vertagt und nach Vorberatung mit interessierten Gemeindemandataren nochmals in der Gemeindevertretung behandelt. 40. Gemeindevertretungssitzung vom 14.12.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 8 von 14 Zu 3. Mitteilungen des Vorsitzenden Trotz des ursprünglich abgeschlossenen Vergleichs wurde erneut gegen die pflegschaftsgerichtliche Genehmigung des Verkaufs des Kurhotels Einspruch erhoben. Lt. Mitteilung von Dr. Georg Hoblik hat Hildegard Schmid zugesagt, das Optionsrecht betreffend den Verkauf des Hochjochbahnparkplatzes, das mit Ende 2009 ausläuft, um ein bis zwei Jahre zu verlängern, dies ohne Kaufpreiserhöhung. Allerdings ist für die Einräumung des Optionsrechtes eine einmalige Abgeltung von € 5.000, 00 zu bezahlen. Am kommenden Mittwoch wird Österreichs Dameneishockey A-Nationalteam in Schruns-Tschagguns ein Spiel gegen A-Nation Kasachstan bestreiten, und es wäre erfreulich, wenn möglichst viele Gemeindemandatare kommen würden. Am 23.01.2010 findet eine Besichtigung der Reha-Klinik statt, zu der die Gemeindemandatare recht herzlich eingeladen werden. Der Vorsitzende erklärt, auch die direkten Anrainer und Bewohner des Wagenweges hierzu einzuladen. Zu 4. Gemeindeeigene Steuern, Gebühren und Abgaben 2010 Die vom Gemeindevorstand und Personal- und Finanzausschuss überarbeitete Aufstellung der Steuern, Gebühren und Abgaben 2010 wurde mit der Einladung zur heutigen Sitzung an die Mandatare übermittelt. Hinsichtlich der Steuern, Gebühren und Abgaben für 2010 werden gegenüber dem Jahr 2009 einstimmig nachfolgende Änderungen, die, insoweit es sich um hoheitliche Abgaben handelt, mittels Verordnung kundgemacht werden, beschlossen. Sofern dies nicht besonders vermerkt ist, treten diese Neufestsetzungen mit Wirkung zum 01.01.2010 in Kraft. Wassergebühren Wasserbezugsgebühr pro m³ Wasser Zählermieten 3-5 m³ pro Jahr 7 m³ pro Jahr 20 m³ pro Jahr Beitragssatz Wasseranschlussund Ergänzungsbeitrag (Anpassung an den Baukostenindex) 2009 2009 2009 2009 € 1, 62 € 9, 08 € 11, 63 € 21, 44 2010 2010 2010 2010 € € € € 1, 66 9, 14 11, 71 21, 58 2009 € 26, 80 2010 € 26, 98 40. Gemeindevertretungssitzung vom 14.12.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 9 von 14 Kanalisationsgebühren Kanalbenützungsgebühr pro m³ Abwasser Beitragssatz für Kanalisationsbeiträge Beitragssatz für Nachtragsbeiträge (Anpassung an den Baukostenindex) 2009 € 1, 70 2010 € 1, 80 2009 € 40, 92 2009 € 13, 64 2009 2009 € 41, 19 € 13, 73 Sowohl bei den Wasserbezugsgebühren als auch bei den Kanalbenützungsgebühren erfolgt somit eine Angleichung in Richtung Kostendeckung. Musikschulgebühren Die Musikschulgebühren werden ab 01.09.2010 um jeweils rd. 3 % Schulgelder pro Semester betragen somit ab 01.09.2010: Elementarunterricht bisher € 116, 00 ab 01.09.2010 4-er Gruppe bisher € 159, 00 ab 01.09.2010 3-er Gruppe bisher € 179, 00 ab 01.09.2010 2-er Gruppe bisher € 233, 00 ab 01.09.2010 Einzelunterricht bisher € 305, 00 ab 01.09.2010 erhöht. Die € 119, 00 € 164, 00 € 184, 00 € 240, 00 € 314, 00 Die bisherigen Ermäßigungen bleiben unverändert bestehen: a) für Erwachsene wird das Doppelte des Jugendtarifs abzüglich einer Ermäßigung von 25 % verrechnet (Ausnahmen: aktive Mitglieder von Blasmusikvereinen, Chormitglieder, Organisten) b) bei mehreren Kindern aus einer Familie werden folgende Ermäßigungen gewährt: für das 2. Kind werden vom jeweiligen Tarif verrechnet 75 % für das 3. Kind werden vom jeweiligen Tarif verrechnet 50 % für das 4. Kind werden vom jeweiligen Tarif verrechnet 25 % ab dem 5. Kind ist der Musikschulbesuch gratis Kindergartengebühren Die Elternbeiträge erfahren gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen und betragen somit pro Kind und Monat: Kindergarten Gamprätz € 24, 00 Kindergarten Auf der Litz € 24, 00 Kindergarten St. Jodok € 24, 00 Gästetaxe Die Gästetaxe wird ab 01.05.2010 in der Zone II von € 1, 35 auf € 1, 60 und in der Zone I von € 1, 50 auf € 1, 75 pro Nächtigung angehoben. Festgehalten wird, dass die aus der Erhöhung von € 0, 25 erfließenden Mehreinnahmen zweckgebunden für das Projekt Hotel- und Indoor Badeanlage verwendet werden. 40. Gemeindevertretungssitzung vom 14.12.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 10 von 14 Tourismusbeitrag Für 2010 wird ein Gesamtaufkommen an Tourismusbeiträgen in Höhe von € 580.000, 00 veranschlagt. Der Hebesatz für das Jahr 2010 wird mit 1, 11 % der Bemessungsgrundlagen festgesetzt. Zweitwohnsitzabgabe automatische Indexanpassung lt. Verordnung Grundsteuer Die Hebesätze für die Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Betriebe/Grundstücke) sowie für die Grundsteuer B (für sonstige Grundstücke) bleiben mit jeweils 500 v. H. gegenüber dem Vorjahr unverändert. Friedhofsgebühren Bestattungsgebühren: Die Gebühr für die Bestattung einer Leiche, sofern das Öffnen und Schließen des Grabes vom Marktgemeindeamt Schruns vorgenommen wird, wird wie folgt neu festgesetzt: 1. Leichenbestattung: a) bei einer Grabtiefe von 1, 60 m 2009 € 560, 00 2010 € 580, 00 b) bei einer Grabtiefe von 2, 00 m 2009 € 630, 00 2010 € 650, 00 2. Beisetzung einer Urne – Grabtiefe 0, 80 m 2009 € 97, 00 2010 € 97, 00 3. Beisetzung einer Urne in der Urnennische: a) Beisetzung der Urne 2010 € 45, 00 b) Gebühr für Inschrift 2010 € 100, 00 4. Urnengemeinschaftsgrab a) Beisetzung der Urne 2010 € 110, 00 b) Gebühr Gedenktafel mit Inschrift 2010 € 140, 00 Grabstättengebühren Urnennischen inkl. Abdeckplatte (Tombak) (10 Jahre) 2010 € 205, 00 Verlängerung pro Jahr 2010 € 8, 00 Erhaltungskosten pro Jahr 2010 € 12, 00 Ansonsten ergeben sich gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen. Marktgebühren Bei den Marktgebühren ergeben sich gegenüber dem Vorjahr keine Änderungen, und es betragen diese somit: a) Krämermärkte Standgebühr je 4 m² Normalstand € 30, 00 Standgebühr für eigene Stände oder Tische pro m² € 4, 30 b) Sonstige Sommer- und Wintermärkte für IG-Mitgl. bei regelmäßiger Teilnahme (mind. 8 Teilnahmen) € 15, 00 40. Gemeindevertretungssitzung vom 14.12.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 11 von 14 für IG-Mitgl. bei einzelnen Teilnahmen € 20, 00 für sonstige Mitgl. bei regelm. Teilnahme € 20, 00 für sonstige Mitgl. bei einzeln. Teilnahmen € 25, 00 c) Viehauftriebe und Viehausstellungen sind von einer Gebühr befreit. d) Vermietung von Marktständen (an Private oder Vereine): Standmiete bei eigener Abholung und Retournierung für max. 5 Tage € 15, 00 Standmiete € 15, 00 + € 30, 00 bei Zustellung durch den Gemeindebauhof für max. 5 Tage € 45, 00 darüber hinaus Verdoppelung der Standmiete für wieder max. 5 Tage. (bei gemeinnützigen/sozialen Zwecken besteht auf Antrag die Möglichkeit der Befreiung) Waagegebühren – Brückenwaage: Bei den Gebühren für das Wägen auf der Brückenwaage ergeben sich gegenüber dem Vorjahr keine Änderungen. Hundesteuer: Die Hundesteuer wird gegenüber dem Vorjahr wie folgt erhöht: für Hunde, gehalten in landwirtschaftlichen Betrieben (keine Hobbytierhaltung) 2009 € 10, 00 2010 € 12, 50 für alle sonstigen Hunde (ausgenommen Blinden und Berufshunde) 2009 € 66, 00 2010 € 66, 00 bei Besuch einer Hundeschule, was mittels Zertifikat nachzuweisen ist, reduziert sich die Hundesteuer auf 2009 € 50, 00 2010€ € 55, 00 Parkgebühren: Bei den Parkgebühren ergeben sich gegenüber dem Vorjahr keine Änderungen. Ausgleichsabgaben für fehlende Garagen und Abstellplätze: Bei den Ausgleichsabgaben für fehlende Garagen und Abstellplätze ergeben sich gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen. Abfallgebühren: Bei den Abfallgebühren ergeben sich gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen. Im Einzelnen ergeben sich dazu noch folgende Bemerkungen: Die Funk-Ablesung der Wasserzähler wird weiter ausgebaut, und es funktioniert auch die vor einiger Zeit eingeführte Selbstablesung größtenteils zufriedenstellend. In Tschagguns werden die Gästetaxe und der Tourismusbeitrag im selben Ausmaß wie in Schruns erhöht. Franz Bitschnau nimmt die hier vorgesehene Zweckbindung für das Bad zum Anlass, auch eine Zweckbindung der Friedhofsgebühren für die Leichenhalle vorzusehen. Der Vorsitzende nimmt diese Anregung gerne auf und 40. Gemeindevertretungssitzung vom 14.12.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 12 von 14 sagt zu, dies bei der Gebührenfestsetzung für das darauffolgende Jahr näher zu prüfen. Zu 5. Friedhofsordnung Die Friedhofsordnung wird entsprechend dem vorliegenden Entwurf mit der Maßgabe, dass das Benützungsrecht bei Vorliegen besonders berücksichtigungswürdiger Umstände ausnahmsweise auch auf eine kürzere Dauer als auf die des ursprünglich eingeräumten Benützungsrechtes verlängert werden kann (§ 11 Abs. 2) und bei der Urnenwand sowohl die maximale Höhe als auch Breite des Grabschmucks vorgegeben wird (§ 19 Abs. 1), mit Wirksamkeit zum 01.01.2010 einstimmig beschlossen und verordnet. Zu 6. Beschäftigungsrahmenplan 2010 Der Beschäftigungsrahmenplan 2010 für die Marktgemeinde Schruns wird gem. § 3 des Gemeindeangestelltengesetzes 2005 nach Maßgabe der vorliegenden Aufstellung, die eine Beschäftigungsobergrenze aller Angestellten der Marktgemeinde Schruns für das Jahr 2010 von insgesamt 56, 01 vorsieht, einstimmig beschlossen. Zu 7. Errichtung einer Verwaltungsgemeinschaft „Bauverwaltung Montafon“, Genehmigung der Vereinbarung Die Gemeindvertretungen von St. Gallenkirch, St. Anton im Montafon und Lorüns haben die notwendigen Beschlüsse bereits gefasst und treten mit Wirkung zum 01.01.2010 der Verwaltungsgemeinschaft „Bauverwaltung Montafon“ bei. Es entsteht eine längere Diskussion darüber, wie der vorgesehene Gestaltungsbeirat besetzt werden soll. Die Vereinbarung über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft „Bauverwaltung Montafon“ nach Maßgabe der vorliegenden Urkunde und der Beitritt der Marktgemeinde Schruns werden einstimmig beschlossen. Ergänzend wird festgehalten, dass bei Besetzung des Gestaltungsbeirates neben Architekten auch andere Personen, insbesondere Vertreter der Architekturplattform Montafon, mit berücksichtigt werden sollen. 40. Gemeindevertretungssitzung vom 14.12.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 13 von 14 Zu 8. Grundverkauf GST-NR 739/2 im Gantschier an die Fa. Richard Durig Die Marktgemeinde Schruns hat der Stemer Kurt Spenglerei & Dachdeckerei GesmbH den Ankauf des GST-NR 739/2 im Gantschier zu den besprochenen Konditionen angeboten. Wie der Vorsitzende informiert, wurde seitens der Geschäftsführung mitgeteilt, dass die Stemer Kurt Spenglerei & Dachdeckerei GesmbH zugunsten der Fa. DURIG Elektrotechnik GesmbH, die dort einen Elektroinstallationsbetrieb errichten möchte, auf diesen Grundankauf verzichtet. Der Gemeindevorstand hat daher die Empfehlung an die Gemeindevertretung beschlossen, dem Verkauf an die Fa. Richard Durig um € 150, 00/m² die Zustimmung zu erteilen. Der Verkauf des GST-NR 739/2 an die Fa. Richard Durig, Schruns, zum Zwecke der Errichtung eines Elektroinstallationsbetriebes sowie die Einräumung der Dienstbarkeit des Geh- und Fahrrechtes über GST-NR 739/1 in EZ 116 für GST-NR 739/2 zu den angeführten Konditionen wird einstimmig beschlossen. Zu 9. Beitritt der Marktgemeinde Schruns zur Forststraßengenossenschaft „Nigga“, KG Schruns Der Vorsitzende zeigt anhand eines Lageplanes den durch diese Forststraße erschlossenen Waldbesitz der Gemeinde auf und informiert über die vorgesehene Kostenaufteilung. Er hat sich ausbedungen, dass der Gemeinde im Bereich des Anwesens von Franz Fedele die Holzbringung und -lagerung sowie die Aufstellung einer Seilbahn für die Holzbringung gestattet ist. Der Beitritt der Marktgemeinde Schruns zur Forststraßengenossenschaft „Nigga“, KG Schruns, nach Maßgabe der im Entwurf vorliegenden Satzung wird einstimmig beschlossen. Zu 10. Auftragsvergabe: Leasingfinanzierung Kommunalfahrzeug In der 53. Gemeindevorstandssitzung vom 13.03.2008 wurde der Ankauf eines Holder c-trac 9.92 H 92 PS als Kommunalfahrzeug beschlossen. Die Finanzierung dieses Fahrzeuges erfolgt über Leasing, und es wird der Auftrag zur Finanzierung auf 40. Gemeindevertretungssitzung vom 14.12.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 14 von 14 Grund der vorliegenden Leasingangebote einstimmig an die Sparkasse Bludenz Bank AG, Bludenz, als Billigstbieterin mit einer monatlichen Leasingrate von € 1.732, 38 exkl. MwSt. (Mietfaktor 1, 695 %) vergeben. in nicht öffentlicher Sitzung: Zu 11. Partnerschaftsvereinbarung mit der Vorarlberger Illwerke Aktiengesellschaft und dem Stand Montafon und dem Stand Montafon, Forstfonds Hierüber wird eine eigene Verhandlungsschrift errichtet. in öffentlicher Sitzung: Zu 12. Unter „Allfälliges“ wünscht GR Christian Fiel allen gesegnete Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Der Vorsitzende schließt sich diesen Wünschen an und verteilt an alle Anwesenden das Buch Montafon 2: Besiedlung – Bergbau – Relikte und übergibt ihnen weiters eine Foto-CD vom Gemeindevertretungsausflug. Gegen die Verhandlungsschrift über die 39. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 12.11.2009 werden keine Einwände erhoben, sodass dieselbe als genehmigt gilt. Ende der Sitzung: 00.35 Uhr Der Schriftführer Der Vorsitzende 40. Gemeindevertretungssitzung vom 14.12.2009