20070516_GVE017_Schruns-Tschagguns

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Letzte Änderung 06.06.2021, 10:29
Gemeinde Schruns
Bereich oeffentlich
Schlagworte: gemeinsamesitzung
Erscheinungsdatum 16.05.2007
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Inhalt des Dokuments

Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Auskunft: Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/ 724 35 - 210 Fax: +43 (0)5556/ 724 35 - 209 oswald.huber@schruns.at Schruns, 18. Mai 2007 Zl. 004-2/07 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 16. Mai 2007 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Beschützenden Werkstätte der Caritas im „guat und gnuag“ in der Batloggstraße 97 in Schruns stattgefundene 17. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns sowie 20. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns. Anwesenheitsliste für die Marktgemeinde Schruns: Bgm. Dr. Erwin Bahl Gemeindevertreter: Vizebgm. Karl Hueber GR Heike Ladurner-Strolz GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Mag. Elisabeth Trippolt Rudolf Bitschnau Martin Ganahl Martin Fussenegger Lukas Schrottenbaum Simone Schnetzer Peter Vergud Bernd Steiner Hubert Both Karl Mühlbacher Dr. Siegfried Marent Helmut Neuhauser GR Christian Fiel Erika Scheibenstock GR LAbg. Mag. Siegfried Neyer Dietmar Tschohl Mag. (FH) Günter Ratt Franz Bitschnau Emil Mangeng ÖVP Ersatzleute: Dipl.-Ing. Andreas Pfeifer Emil Fitsch Ludwig Kieber jun. Norbert Haumer Monika Ganahl Franz Scheibenstock Betr.Oec. Herbert Tschofen Eugen Vonier Angelika Vonbank Thomas Zuderell Reinhold Juen Karl Mäser Prof. Wilhelm Gantner Bruno Stark Wolfgang Willi Dietmar Fussenegger Werner Marent Stefan Simenowskyj Ing. Gerhard Mangeng Hubert Ganahl Franz Oliva Heinz Auer Johann Josef Battlogg ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP SPÖ SPÖ SPÖ MfS MfS MfS MfS MfS MfS MfS Seite 1 von 13 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Entschuldigt abwesend: GR Heike Ladurner-Strolz, Martin Fussenegger, Lukas Schrottenbaum, Peter Vergud, Hubert Both, Erika Scheibenstock, Franz Bitschnau und Emil Mangeng Anwesenheitsliste für die Gemeinde Tschagguns: An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Herbert Bitschnau Gemeindevertreter: Vizebgm. Elmar Egg GR Ludwig Fleisch GR Christine Bauer GR Patrick Säly Franz Haag Daniel Ganahl Karlheinz Zerlauth Kurt Engstler Dir. Peter Both Kathrin Pichler Carmen Rippl Christoph Tschohl Gerhard Vonier Wolfgang Mangeng Gerhard Liebl Peter Salzgeber Egon Pfefferkorn Franz Galehr Dietmar Bitschnau Herbert Stocker Seite 2 von 13 Partei O. Liste VP Ersatzleute: Annelies Lorenzin Christian Vonier Werner Stofleth Emil Bitschnau Daniel Mangeng Herbert Stohs Werner Klettl Thomas Keßler Peter Bahl Rupert Pfefferkorn Wilfried Maier Christoph Stüttler Roswitha Blaickner Franz Jenny Anton Bitschnau Emanuel Bahl Friedrich Vonier Christian Sirowy Ernst Feuerstein Christian Vonderleu O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP O. Liste VP Entschuldigt abwesend: GR Christine Bauer, Kathrin Pichler, Carmen Rippl, Christoph Tschohl, Wolfgang Mangeng, Gerhard Liebl, Peter Salzgeber, Dietmar Bitschnau, Herbert Stocker Sachverständige(r)/Auskunftsperson(en): Dir. Roland Gozzi, Rotes Kreuz Vorarlberg (zu Top 4.) Pascal Kaiser, Maria Ebene (zu Top 5.) Gf Manuel Bitschnau, STT (zu Top 7.) Schriftführer: GdeSekr. Dr. Oswald Huber Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist. 17. Gemeindevertretungssitzung vom 16.05.2007 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Eingangs der Sitzung legt das Schrunser Ersatzmitglied Norbert Haumer gemäß § 37 Abs. 4 Gemeindegesetz das Gelöbnis vor Bgm. Dr. Erwin Bahl ab. Seite 3 von 13 Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Sodann verweist der Vorsitzende auf die in der Einladung bekannt gegebene Tagesordnung: nur Gemeindevertretung Schruns: 1. Bericht über den vom Gemeindevorstand Schruns gemäß § 60 Abs. 3 GG gefassten Beschluss über die Vergabe der Zimmermannsarbeiten für die Aufstockung beim Bauhofgebäude 2. Wohn- und Geschäftshaus Außerlitzstraße 10 + 12 (Haus Peter), Verkauf bzw. Vermietung an Dr. Robert Bitschnau, Kassenvertragsfacharztstelle für Innere Medizin, zum Zwecke der Einrichtung einer Ordination 3. Antrag auf Neubestellung eines Legalisators für die Marktgemeinde Schruns und Vorschlag einer Person gemeinsam mit der Gemeindevertretung Tschagguns (ab 19.30 Uhr): 4. Projekt „Neubau Rettungsheim Bludenz“ a) Präsentation durch Dir. Gozzi b) Beteiligung der Marktgemeinde Schruns an der Finanzierung 5. „Mehr Spaß mit Maß“: a) Zwischenpräsentation des Projektstandes und Diskussion b) Festlegung der weiteren Vorgangsweise 6. Offene Jugendarbeit Montafon, Jugendtreff JAM: a) Rückblick/Information b) Weiterführung der Einrichtung nach dem angekündigten Rückzug der Diözese Ende August 2007 7. Schruns Tschagguns Tourismus GmbH, Schruns: a) Geschäftsbericht durch Gf Manuel Bitschnau b) Bilanz 2006 c) Änderung des § 8 des Gesellschaftsvertrages (Beirat) d) Bestellung eines 7. und 8. Beiratsmitglieds 8. Alpenbad Montafon: Information und Festlegung der weiteren Vorgangsweise 9. Interkommunale Kooperation 17. Gemeindevertretungssitzung vom 16.05.2007 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at 10. Allfälliges Seite 4 von 13 Zu 1 nur Gemeindevertretung Schruns: Bericht über den vom Gemeindevorstand Schruns gemäß § 60 Abs. 3 GG gefassten Beschluss über die Vergabe der Zimmermannsarbeiten für die Aufstockung beim Bauhofgebäude Wie der Vorsitzende ausführt, hat sich der Gemeindevorstand angesichts der Ergebnisse der Ausschreibung und der unwesentlich höheren Kosten dafür ausgesprochen, dass anstelle der ursprünglich vorgesehenen Teilaufstockung eine Gesamtaufstockung auf das Bauhofgebäude vorgenommen werden wird, was von der Gemeindevertretung zur Kenntnis genommen wird. Die vom Gemeindevorstand Schruns in seiner Sitzung vom 19.04.2007 unter ausdrücklicher Berufung auf § 60 Abs. 3 des Gemeindegesetzes namens der Gemeindevertretung beschlossene Vergabe der Zimmermannsarbeiten für die Gesamtaufstockung beim Bauhofgebäude mit einer Auftragssumme von € 73.311, 36 zzgl. MWSt. wird zur Kenntnis genommen. Zu 2. Wohn- und Geschäftshaus Außerlitzstraße 10 + 12 (Haus Peter), Verkauf bzw. Vermietung an Dr. Robert Bitschnau, Kassenvertragsfacharztstelle für Innere Medizin, zum Zwecke der Einrichtung einer Ordination Bekanntlich wird die in Schruns freigewordene Kassenstelle mit dem Internisten Dr. Robert Bitschnau nachbesetzt werden. Für die Einrichtung einer Ordination stehen ihm derzeit zwei Optionen offen, und zwar einerseits Räumlichkeiten im Silvretta Center sowie andererseits das EG im Wohn- und Geschäftshaus Außerlitzstraße 10 + 12 (Haus Peter). Da die Praxis bereits im September geöffnet werden soll, muss die Entscheidung rasch getroffen werden. Im Gemeindevorstand wurde die Überlassung des EG im Wohn- und Geschäftshaus Außerlitzstraße 10 + 12 mit einer Nutzfläche von rd. 120 m² vorberaten und die Empfehlung an die Gemeindevertretung abgegeben, Wohnungseigentum zu begründen und ihm die Räumlichkeiten zu überlassen. Beim gegenständlichen Objekt sind einige Sanierungsmaßnahmen geplant (Außensanierung, Sanitär- und Heizungsinstallation im Hinblick auf den Anschluss an das Biomasseheizwerk, ...). Durch den Verkaufserlös könnte der Großteil dieser Kosten finanziert werden. Eine andere Variante wäre die Vermietung dieser Räumlichkeiten. Dr. Robert Bitschnau ist jedoch mehr an einem Ankauf interessiert, weshalb 17. Gemeindevertretungssitzung vom 16.05.2007 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at heute grundsätzlich der Inangriffnahme der notwendigen Sanierungsarbeiten zugestimmt und ein Verkauf des Erdgeschosses an ihn genehmigt werden sollte. Die Adaptierung der von ihm erworbenen Räumlichkeiten müsste er selbst auf seine Kosten vornehmen. Gegenüber dem gegenständlichen Objekt befinden sich sechs Parkplätze der Gemeinde, die derzeit an Dritte vermietet werden. Der Parkplatz ist erweiterbar, und es wird bei einem Verkauf des EG auch eine gewisse Anzahl von Parkplätzen mit veräußert werden müssen. Eventuell wird in den nächsten Jahren im Garten unterhalb der Außerlitzstraße zusätzlich ein Parkhaus errichtet werden, an dem sich Dr. Bitschnau ebenfalls beteiligen könnte. Seite 5 von 13 In der stattfindenden Beratung wird festgehalten, dass bisher ein gesamthafter Verkauf des Objektes an fehlenden Interessenten scheiterte. Weiters wird vermerkt, dass eine Vermietung von Räumlichkeiten anstelle eines Verkaufs nur dann vorteilhaft ist, wenn eine entsprechend hohe Miete verlangt werden kann und zudem eine Wertsteigerung des Gebäudes eintritt. Eine Außenisolation wird aufgrund des Denkmalschutzes nicht möglich sein, weshalb keine Althaussanierungsmittel in Anspruch genommen werden können, allerdings ist eine Unterstützung aus Mitteln des Bundesdenkmalamtes zu erwarten sowie Bedarfszuweisungen für den Anschluss an das Biomasseheizwerk. Die Anregung, ein Schätzgutachten einzuholen, wird aufgenommen. Sodann wird einstimmig beschlossen, beim Wohn- und Geschäftshaus Außerlitzstraße 10 + 12 (Haus Peter) Wohnungseigentum zu begründen und dem Verkauf des Erdgeschosses an Dr. Robert Bitschnau, Kassenvertragsfacharztstelle für Innere Medizin, für die Einrichtung einer Ordination grundsätzlich zuzustimmen und den Gemeindevorstand und Personal- und Finanzausschuss mit der Führung der Verkaufsverhandlungen, Festlegung der Konditionen im Detail und endgültigen Genehmigung des Rechtsgeschäftes zu ermächtigen. Zu 3. Antrag auf Neubestellung eines Legalisators für die Marktgemeinde Schruns und Vorschlag einer Person Der langjährige Legalisator Herbert Marchetti hat seine Funktion aus gesundheitlichen Gründen zurückgelegt. Nach ersten Informationen wurde die Neubestellung eines Legalisators in einer Gemeinde, in der ein Notar seinen Sitz hat, für rechtlich ausgeschlossen bezeichnet. Dem Gesetz selbst ist diesbezüglich jedoch kein solches Verbot zu entnehmen, weshalb empfohlen wurde, die Neubestellung eines Legalisators für Schruns zu beantragen. Seitens der Gemeindevertretung wird dies grundsätzlich befürwortet, da damit für die Bürger eine gewisse Kosteneinsparung bei Unterschriftenbeglaubigungen verbunden ist. 17. Gemeindevertretungssitzung vom 16.05.2007 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Gleichzeitig mit dem Antrag auf Neubestellung eines Legalisators ist auch eine Person namhaft zu machen. Erfreulicherweise haben sich zwei Personen bereit erklärt, diese Funktion zu übernehmen, die beide für dieses Amt bestens geeignet erscheinen. Inwieweit bei der einen Person, die beim Bezirksgericht Montafon beschäftigt ist, eine Unvereinbarkeit mit ihrer beruflichen Tätigkeit besteht, kann nicht endgültig beantwortet werden. Seite 6 von 13 Nach eingehender Beratung, in der vor allem die Frage, für welche Person man sich entscheiden soll, diskutiert wird, wird über Antrag des Vorsitzenden stimmenmehrheitlich beschlossen, bei der zuständigen Stelle einen Antrag auf Neubestellung eines Legalisators für die Marktgemeinde Schruns einzubringen und den Standesbeamten Werner Ganahl für diese Funktion vorzuschlagen. gemeinsam mit der Gemeindevertretung Tschagguns (ab 19.30 Uhr): Bgm. Herbert Bitschnau eröffnet die 20. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tschagguns, begrüßt die anwesenden Mandatare und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu 4. Projekt „Neubau Rettungsheim Bludenz“ a) Präsentation durch Dir. Gozzi Rot-Kreuz-Direktor Roland Gozzi, der recht herzlich begrüßt wird, freut sich, das Neubauprojekt für die Rotkreuz-Abteilung Bludenz vorstellen zu dürfen und bezeichnet es für ihn als Novum, dass sich zwei Gemeindevertretungen zu einer gemeinsamen Sitzung zusammenfinden. Wie er ausführt, ist das Projekt eines Neubaues bereits 5 Jahre alt, und er informiert im Detail über die momentane Situation im bestehenden Rettungsheim, insbesondere über die Probleme baulicher Art sowie die Platzprobleme. Eine Vergrößerung des Bestandes scheitert am mangelnden Platz. Die Überlegung, ein neues Rettungsheim in der Nähe der Autobahn auf der grünen Wiese zu errichten, wurde aufgrund der Probleme bei einer Teilung des Rettungs- und Notarztdienstes, die er im Detail erläutert, schlussendlich auch nicht weiter verfolgt. Nunmehr steht der Ankauf des auf einem Grundstück im unmittelbaren Nahbereich des derzeitigen Standortes zu errichtenden Neubaus für die Rettungsabteilung Bludenz, in dem auch die Ortsstelle Bludenz des Österreichischen Bergrettungsdienstes und die Abteilung Bludenz der Österreichischen Wasserrettung – Vorarlberg untergebracht werden, durch die Stadt Bludenz von der Schertler-Alge GmbH als Bauträger zur Diskussion. Finanziert werden soll dieses Projekt durch Verwendung des Kaufpreises in Höhe von € 1.100.000, 00 aus der Veräußerung des bestehenden Rettungsheimes an die Krankenhausbetriebsgesellschaft des Landes, eine außerordentliche Förderung des Neubauvorhabens als bezirksweites Gemeindekooperationsprojekt durch das Land in Höhe von € 500.000, 00 und durch Baukostenbeiträge der Gemeinden des Bezirkes nach dem Bevölkerungsschlüssel. Bei 17. Gemeindevertretungssitzung vom 16.05.2007 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at einem Gesamtkaufpreis von € 3.910.000, 00 sind von den Gemeinden insgesamt € 2.532.000, 00 zu finanzieren, und er erläutert im Anschluss daran die verschiedenen Finanzierungsvarianten, die in Zusammenarbeit mit Peter Jäger, Vorarlberger Gemeindeverband, ausgearbeitet worden sind. Festgehalten wird, dass die RotkreuzAußenstellen in St. Gallenkirch bzw. Sonntag erhalten bleiben, weshalb diesen Gemeinden ein 50%iger Nachlass gewährt wird. Seite 7 von 13 Die Präsentation des Projektes „Neubau Rettungsheim Bludenz“ durch Rot-KreuzDirektor Roland Gozzi wird zur Kenntnis genommen. b) Beteiligung der Marktgemeinde Schruns an der Finanzierung Seitens der Gemeindevertretung Schruns wird die Gewährung eines anteiligen Baukostenbeitrages nach dem Bevölkerungsschlüssel für den Neubau des Rettungsheimes Bludenz in Form von Jahresraten (mit einer Laufzeit von 25 Jahren und unter Zugrundelegung einer 4%igen Verzinsung) entsprechend dem Schreiben der Bezirkshauptmannschaft Bludenz vom 07.03.2007 einstimmig beschlossen. Bei dieser Finanzierungsform ergibt sich für Schruns eine jährliche Annuität von € 9.745, 00. Zu 5. „Mehr Spaß mit Maß“: a) Zwischenpräsentation des Projektstandes und Diskussion Herr Pascal Keiser wird zu diesem Tagesordnungspunkt recht herzlich begrüßt. Wie er eingangs seiner Ausführungen vermerkt, wird durch die Stiftung Maria Ebene mit dem Krankenhaus Maria Ebene an einer einzigen Stelle Unterstützung im Hinblick auf alles, was mit Sucht zusammenhängt, angeboten. Sodann informiert er anhand einer PowerPoint-Präsentation über verschiedene Zahlen und Statistiken über Sucht in Österreich. Der Trend geht in Richtung Zunahme des Rauschtrinkens, dies speziell bei Mädchen, sowie Konsumation von alkoholischen Mischgetränken, vor allem von Alcopops/Premix. Sodann zeigt er die Entwicklungsphasen des jugendlichen Alkoholmissbrauchs auf und erläutert die Ziele der Aktion „Mehr Spaß mit Maß“: • Alkoholmündigkeit/Eigenverantwortung • Keine Abstinenzkultur • Einstiegsalter nach hinten verschieben • Risikotrinken („Komasaufen“) und Risikoverhalten reduzieren • Erwachsene sind sich ihrer (Mit-)Verantwortung und ihrer Vorbildwirkung bewusst • Umsetzung und Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen 17. Gemeindevertretungssitzung vom 16.05.2007 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Zur Frage „Wo setzen wir an?“, verweist er auf die speziellen Informationsmöglichkeiten und Angebote sowie die Bezugspersonen und Systeme. Das Jugendgesetz in Vorarlberg zählt im Vergleich zu jenen der anderen Bundesländer zu den liberalsten. Seite 8 von 13 Der Vorschlag lautet nunmehr, dass die Gemeinden beschließen, den Vereinen das von Supro im Entwurf ausgearbeitete " Gentlemen´s Agreement" näher zu bringen und sie dieses unterzeichnen zu lassen. " Dasselbe soll für Gastronomiebetriebe in die Wege geleitet werden. Diese sollten dazu animiert werden, eine Absichtserklärung abzugeben und sich durch Unterzeichnung der „Leitsätze für Gastro-OKBetriebe“ entsprechend dem vorliegenden Muster zu verpflichten, diese einzuhalten. Gerade im Hinblick auf das bevorstehende Pfingstturnier könnte hier ein gutes Beispiel gesetzt werden. Es ist vorgesehen, vermehrt auf die Jugendschutzbestimmungen und "Heimgehzeiten" hinzuweisen und auf die Ausweispflicht beim Alkoholausschank zu beharren. Die Präsentation des Projektstandes „Mehr Spaß mit Maß“ durch Pascal Keiser, Stiftung Maria Ebene, wird zur Kenntnis genommen. Im Anschluss daran informiert Simone Schnetzer ausführlich über die bisherigen Aktivitäten in den Schulen und im Elternbereich. Von Seiten der Schuldirektoren werden diese Aktivitäten sehr begrüßt. Etwas vom Wichtigsten wird allerdings die Sensibilisierung der Eltern für diese Problematik sein, denn die Aktionen werden schlussendlich nur dann von Erfolg gekrönt sein, wenn auch die Erziehungsberechtigten mitziehen. Der Vorschlag, dass bei Einlieferung von Kindern in ein Krankenhaus infolge übermäßigen Alkoholkonsums gegenüber deren Eltern Regressansprüche geltend gemacht werden, wird allgemein zustimmend aufgenommen. b) Festlegung der weiteren Vorgangsweise Der Empfehlung, eine Vereinbarung mit der Gastronomie (Gastro-OK-Richtlinien) abzuschließen und im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung mit Veranstaltern von Festen, Märkten und Events das im Entwurf vorliegende Gentlemen´s Agreement zu präsentieren und die Veranstalter zu animieren, dieses zu unterzeichnen, wird von beiden Gemeindevertretungen einstimmig gefolgt. Die Anregung, Gastronomiebetriebe, die die Gastro-OK-Richtlinien unterzeichnet haben, in einer Gemeindepublikation zu erwähnen, wird gerne aufgenommen. Zu 6. Offene Jugendarbeit Montafon, Jugendtreff JAM: a) Rückblick/Information 17. Gemeindevertretungssitzung vom 16.05.2007 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 9 von 13 Wie Vizebgm. Karl Hueber, der letzte Woche der Einladung gefolgt und der Sitzung „Zukunft der Offenen Jugendarbeit Montafon, Jungendtreff JAM in Schruns“ beigewohnt hat, berichtet, wird sich die Diözese mit Ende August 2007 aus allen Bereichen der Offenen Jugendarbeit zurückziehen. Davon ist auch der Jugendtreff „JAM“ der Gemeinden Schruns und Tschagguns betroffen. Die Kostentragung war bisher so geregelt, dass 40 % von der Gemeinde Schruns übernommen wurden (Miete/Betriebskosten), 30 % haben der Stand und 30 % der Verein selbst bestritten. Tschagguns hat sich an den Kosten für die Halbtagskraft beteiligt. Zu diesem Tagesordnungspunkt werden auch Mag. Daniel Furxer, Leiter des Jugendtreffs, und Heino Mangeng, Obmann des Vereines der Offenen Jugendarbeit Montafon (JAM), begrüßt. Diese geben anhand einer PowerPoint-Präsentation einen Rückblick über das Geschehen in den vergangenen zwei Jahren. Sodann informieren sie über die Öffnungszeiten, die durchschnittlichen Anwesenheiten, die abgehaltenen Veranstaltungen und die vorgesehene inhaltliche Neuausrichtung. Derzeit gehören dem Verein 230 Mitglieder an, von denen 50 % aus Schruns, 30 % aus Tschagguns, 15 % aus Vandans und 5 % aus den anderen Montafoner Gemeinden und aus Bludenz stammen. Festgehalten wird, dass es sich hierbei nicht nur um „Randjugendliche“ handelt, sondern auch um Jugendliche, die in anderen Vereinen fix eingebunden sind und die keine „Problemfälle“ sind. In der stattfindenden Diskussion wird die Tätigkeit der Offenen Jugendarbeit Montafon allgemein ausdrücklich gelobt. Es ist dies eine nützliche und wichtige Einrichtung. Das Zeitungsprojekt gemeinsam mit Supro, das im Wesentlichen auf einer Befragung über die Freizeitgestaltung basiert, wird allgemein begrüßt. Auch in Richtung Alkoholprävention sind einige Aktivitäten gesetzt worden bzw. sind solche geplant. Der geschichtliche Rückblick sowie die Informationen von Mag. Daniel Furxer, Leiter des Jugendtreffs, und Heino Mangeng, Obmann des Vereines der Offenen Jugendarbeit Montafon (JAM), über die bisherigen Aktivitäten werden zur Kenntnis genommen. b) Weiterführung der Einrichtung nach dem angekündigten Rückzug der Diözese Ende August 2007 Über die weitere Zukunft der Offenen Jugendarbeit Montafon findet am 31.05.2007 ein Gespräch beider Bürgermeister mit dem Bereichsleiter der Diözese statt. Seitens der Gemeindevertretungen von Schruns und Tschagguns wird einstimmig ein grundsätzliches Bekenntnis abgegeben, die Einrichtung der Offenen Jugendarbeit Montafon auch nach dem angekündigten Rückzug der Diözese Ende August 2007 weiterzuführen, wobei insbesondere auch Tschagguns die hinkünftige Zusammenarbeit mit Schruns bekräftigt und Bereitschaft bekundet, diese Einrichtung auch weiterhin wie bisher finanziell zu unterstützen. 17. Gemeindevertretungssitzung vom 16.05.2007 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 10 von 13 Mag. Furxer wird auch einen Termin für einen runden Tisch, an dem verschiedene Details mit den Jugendlichen diskutiert werden sollen, bekannt geben. Zu 7. Schruns Tschagguns Tourismus GmbH, Schruns: a) Geschäftsbericht durch Gf Manuel Bitschnau Zu diesem Tagesordnungspunkt wird Gf Manuel Bitschnau recht herzlich begrüßt. Anhand einer PowerPoint-Präsentation gibt er einen Überblick über die Geschehnisse im vergangenen und laufenden Jahr und verweist darauf, dass die STT nicht nur für die Gäste da ist, sondern die Angebote auch von Einheimischen in Anspruch genommen werden. Im Wesentlichen ist im Jahr 2006 anzuführen: Umsetzung der talweiten Umstellung auf das FERATEL Destinationsmanagementsystem, das einwandfrei funktioniert, und die Internet-Plattformen, geführte Winterwanderungen (seit letztem Jahr neu), einheitliche Dienstkleidung, Forcierung der elektronischen Gästekarte (Einsetzung einer talschaftsweiten Arbeitsgruppe), gemeinsame Messeauftritte, Erlebniskarte für alle Sport- und Freizeitaktivitäten, Ausbau von Internetstationen und Hot Spots, Forcierung von Gästeehrungen, das Loccata Projekt als Paradebeispiel in Europa (Wandern mit GPS-Geräten), Ausbau des Sportprogrammes und vieles mehr. Sodann informiert er über die Nächtigungsentwicklung im Winter 2007 und zeigt anhand einer Graphik die Entwicklung der Nächtigungen und Ankünfte 1999 – 2007 im Sommer und im Winter auf. Die Rückgänge im heurigen Winter sind auf die ungünstige Schneesituation zurückzuführen, wobei dies noch eingehend analysiert werden wird. Wichtig war auch die Intensivierung der Gästetaxkontrollen, aufgrund der viele Nachverrechnungen erfolgt sind. Der Geschäftsbericht durch Gf Manuel Bitschnau wird zur Kenntnis genommen. b) Bilanz 2006 Gf Manuel Bitschnau Der Bericht über den Jahresabschluss 2006 (Auszüge aus der Gewinn- und Verlustrechnung), der Einnahmen von € 645.055, 76 außerordentliche Erträge von € 1.401.781, 62 Ausgaben von € 1.825.618, 40 einen Jahresüberschuss von € 76.440, 69 einen Verlustvortrag aus 2004 von € 55.183, 03 und somit einen Bilanzgewinn von € 21.257, 66 ausweist, wird zur Kenntnis genommen. Erfreulich ist, dass erstmals ein positives Eigenkapital ausgewiesen wird. 17. Gemeindevertretungssitzung vom 16.05.2007 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Sodann gibt er einen Überblick über das Aktivpark-Club-System, mit dem im Jahre 2001 mit 38 Betrieben begonnen worden ist und an dem sich zwischenzeitlich 205 Betriebe beteiligen. Umfangreich sind auch die im Jahr 2007 bereits abgehaltenen und noch geplanten Events. Die Hauptprojekte 2007 sind, die STT finanziell stabil halten, internationales Marketing von Montafon Tourismus gezielt unterstützen, Hotelprojekte fördern und das BAD-Projekt vorantreiben. Seite 11 von 13 Die Vorsitzenden bescheinigen der STT eine professionelle Arbeit und danken Gf Manuel Bitschnau und seiner Mannschaft für die gute Arbeit. Zum Thema Außenauftritte verweist Gf Manuel Bitschnau auf die getroffene Vereinbarung, dass die Vermarktung grundsätzlich über Montafon Tourismus abgewickelt wird, wobei sich die einzelnen Orte an gewissen Aktionen beteiligen. Für separate Marketingcampagnen steht jedoch zuwenig Geld zur Verfügung. In weiterer Diskussion werden verschiedene andere Punkte wie die Beschilderung von Nordic Walking Routen und Möglichkeiten der Steigerung des Bekanntheitsgrades wie beispielsweise durch eine 90%ige Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen angesprochen, wobei allerdings das diesbezügliche Bestreben insofern relativiert wird, als auch der höchste Bekanntheitsgrad nichts nützt, wenn die Struktur und das Gästebettenangebot nicht passen. c) Änderung des § 8 des Gesellschaftsvertrages (Beirat) Mag. Dr. Siegfried Marent kritisiert, dass dieser Tagesordnungspunkt inhaltlich nicht ident ist mit dem von ihm und weiteren Mandataren gestellten Antrag. Zur angesprochenen Hereinnahme eines Vertreters der Bergbahnen wird kritisch angemerkt, dass diese keine Mitgesellschafter sind und zudem über das diesbezügliche Ansinnen keine Vorinformationen erfolgten. Es wird auch daran erinnert, dass man bei Gründung der STT die Absicht hatte, die Politik aus dem Tourismus herauszuhalten, zumindest war dies die Intention in Schruns. Entgegen dieser Vorgabe ist der Beirat jedoch wieder mit Gemeindemandataren besetzt. Mag. Dr. Siegfried Marent und seine Fraktion sprechen sich dafür aus, dass, wenn schon von der vorerwähnten Abmachung abgegangen wird, auch der ehemalige Verkehrsamtsleiter, GR Christian Fiel, als Fachmann als 7. Mitglied in den Beirat entsendet wird. Weiters vertritt er die Ansicht, dass der STT zu viele Aufgaben aufgebürdet worden sind und man sich auf die ursprünglichen Aufgaben zurückbesinnen und Überlegungen anstellen sollte, eine Aufgabenbegrenzung herbeizuführen. Vizebgm. Elmar Egg erinnert zum einen an die seinerzeitige Zusammenlegung des Aktivparks mit dem Bereich Tourismus und zum anderen an die Empfehlung von Robert Wildhaber als Mitglied des Lenkungsausschusses, die Bergbahnen mit ins Boot zu nehmen, da sie bestimmend für die Ortschaften sind. Für ihn wäre es ungut, wenn Politiker im Beirat vertreten wäre, die nichts mit dem Tourismus zu tun haben, nicht aber solche, die zugleich Hoteliers sind. Die Einbindung der Bergbahnen könnte auch in der Form erfolgen, dass sie jährliche Marketingbeiträge zahlen oder aber sich am Kapital beteiligen. Jedenfalls wäre es für die Koordination zu begrüßen, wenn die Geschäftsführer der Bergbahnen mit eingebunden sind. 17. Gemeindevertretungssitzung vom 16.05.2007 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 12 von 13 In der stattfindenden Diskussion erfolgen weitere Wortmeldungen zur Frage der Ausgewogenheit sowie zur Beteiligung der Bergbahnen im Grundsätzlichen. Die Entscheidung über die Änderung des § 8 des Gesellschaftsvertrages (Beirat) wird von beiden Gemeindevertretungen zur weiteren Abklärung, insbesondere im Hinblick auf die Gespräche mit den Bergbahnen, einstimmig vertagt. d) Bestellung eines 7. und 8. Beiratsmitglieds Ebenfalls wird die Behandlung des Punktes „Bestellung eines 7. und 8. Beiratsmitglieds“ von beiden Gemeindevertretungen einstimmig vertagt. Zu 8. Alpenbad Montafon: Information und Festlegung der weiteren Vorgangsweise Zu diesem Punkt informiert Gf Manuel Bitschnau über die Arbeitsgruppe für das Bad-Projekt, die gemeinsam mit der Firma Jastrinsky aus Salzburg insgesamt sieben Worhshops abgehalten hat. Zusätzlich haben mehrere interne Projektbesprechungen stattgefunden. Die Inhalte des Architekturwettbewerbs waren die Sanierung der Anlagen, Errichtung einer umfangreichen Indoor-Badeanlage und die Gesamtplanung des Aktivparks für die Zukunft inklusive Hotelstandort. Seitens der Gemeinden ist ein Splitting zwischen Freibad und Indoor-Anlage gewünscht worden, um die Sanierung des Freibades rasch in Angriff nehmen zu können. Diese wird mit den jeweiligen Fachplanern umgehend angegangen werden. Auf Anfrage wird kurz über die Auswahlmodalitäten hinsichtlich der Architekturbüros, die für die Durchführung des Architektenwettbewerbs beigezogen werden, informiert. Weiters wird festgehalten, dass bei der Ausschreibung des Architektenwettbewerbs ein Standortvorschlag für ein Hotel mit Anbindung an das Bad mit beinhaltet war, aber keine eigentliche Hotelplanung. Das Hotel würde von der Konzeption her von einem Investor betrieben werden. Heute geht es nicht um die Entscheidung, welche Variante verwirklicht wird, sondern darum, dass mit den Abklärungen mit den Fachplanern begonnen wird und Referenzanlagen angeschaut werden. Der Focus ist auf das Freibad zu richten, da dieses sanierungsbedürftig ist. Hier sind auch die unterschiedlichen Fördermöglichkeiten im Detail abzuklären. In weiterer Diskussion wird u.a. festgehalten, dass hinsichtlich der Nutzungsdauer und der Betriebskosten auf Erfahrungswerte zurückgegriffen werden kann und dass für das Schulsportzentrum kein 50-Meter-Becken benötigt wird. Weiters wird bestätigt, dass laut Jastrinsky beim Neubau eine modulare Umsetzbarkeit vorgegeben worden ist, wobei diese allerdings nicht bei jedem Projekt gleich gelöst worden ist. Es wird von beiden Gemeindevertretungen einstimmig beschlossen, dass im Hinblick auf die notwendige Sanierung des Alpenbades (Freibad) die erforderlichen 17. Gemeindevertretungssitzung vom 16.05.2007 Gemeinde Tschagguns Latschaustraße 1, A-6774 Tschagguns www.tschagguns.at Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Abklärungen mit den Fachplanern vorgenommen und Referenzanlagen besichtigt werden sollen. Seite 13 von 13 Zu 9. Interkommunale Kooperation Auf Grund der fortgeschrittenen Zeit wird die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes von beiden Gemeindevertretungen einstimmig vertagt. Zu 10. Unter „Allfälliges“ lädt Bgm. Herbert Bitschnau alle Mandatare zu der am 09.06.2007, um 13.30 Uhr mit Treffpunkt Grabserbahn Talstation beginnenden Waldexkursion im Revier Tschagguns im Rahmen der 175-Jahr-Feier des Standes Montafon ein. Gegen die Verhandlungsschriften über die 16. öffentliche Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 18.04.2007 sowie die 19. öffentliche Gemeindevertretungssitzung Tschagguns vom 19.04.2007 werden keine Einwände erhoben, sodass dieselben als genehmigt gelten. Ende der gemeinsamen Sitzung: 00.05 Uhr Der Schriftführer: Die Vorsitzenden: 17. Gemeindevertretungssitzung vom 16.05.2007