-1- MARKTGEMEINDEAMT SCHRUNS HAUPTVERWALTUNG Schruns, am 21.4.1966 NIEDERSCHRIFT über die am Mittwoch, den 20. April 1966, abends um 18.30 Uhr bezw. um 19.15 Uhr im Sitzungsraum im Gemeindeamtsgebäude statt gefundene 10. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung. Bürgermeister Isele Eugen als Vorsitzender, Vizebürgermeister Schmidt Karl und die Gemeinderäte Stofleth Franz Josef, Hutter Josef, Ganahl Edmund und Durig Franz, sowie die Gemeindevertreter und Ersatzmänner: Juen Franz Josef, [Handschriftliche Ergänzung: „Seppl Fritz anwesend“], Erhart Ludwig, Brugger Georg, Jenny Lothar, Wekerle Harald und Vonier Robert für die ÖVP; Fritz Ernst, Mühlbacher, Herbert, Gantner Christian und Ganahl Edmund für die ORTSPARTEI SCHRUNS; Bauer Rudolf, Konzett Manfred, Nels Josef und Tschann Werner für die FPÖ; sowie Bitschnau Werner und Filippi Josef für die SPÖ. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden ordnungsgemäß gemäß 35 Gde.Gesetz zur Sitzung eingeladene Schriftführer: Gde.Sekretär Wille Othmar. Entschuldigt abwesend: Schreiber Jakob und Dipl. Ing. Jäger Karl Ludwig. Erledigte TAGESORDNUNG: 1.) Wohnbauselbsthilfe, gemeinn. Baugen. m.b.H. Bregenz [VOGEWOSI]; Errichtung einer Wohnhausanlage am Wagenweg - Gebäudehöhe; als Dringlichkeitspunkte: 2.) Honold Konrad, Schruns 635; Errichtung eines Autoabstellplatzes an der Montjolastrasse-Bauabstandsnachsichten; Stellungnahme für BH. Bludenz; 3.) Hofweg-Ausbau; Einbringung eines Grundenteignungsantrages; 4.) Hauptschule Schruns; Einweihung-Termin; 5.) Ausflug der Gemeindevertretung; 6.) Grunderwerb v. d. Erbgemeinschaft n. Otto Juen; vorzeitige Auszahlung der anteilm. Kaufsumme an Juen Erich, Schruns 496; 7.) Vergut Rudolf, Schruns 696-Unimog-Transportkonzession-Lokalbedarf; BESCHLÜSSE: zu 1.) Die Wohnbauselbsthilfe gemeinn. Baugen. m.b.H. Bregenz. beabsichtigt am Wagenweg (Bereich Lange Ställe) einen über 60 m langen, aus drei Gebäudeeinheiten bestehenden Wohnhausblock mit Erdgeschoß und weiteren vier Obergeschoßen zu erstellen und hat um Erteilung einer Ausnahmegenehmigung hinsichtlich der Geschoßanzahl bezw. Gebäudehöhe im Sinne des § 39 Landesbauordnung angesucht. Im Gegenstande wird um 18.30 Uhr in Anwesenheit der Vertreter der Baugenossenschaft (Geschäftsführer Nigsch, Gend.Bez.Insp. Moosbrugger und Architekt Hausser) auf dem Baugrundstück, auf dem die Gebäudehöhe mit Latten augenscheinlich gemacht wurde, ein Lokalaugenschein vorgenommen, anschliessend begibt sich die Gemeindevertretung um 19.15 Uhr in den Sitzungsraum zur weiteren Beratung und Beschlussfassung. Es ergibt sich im Gegenstande eine längere Debatte, ob die Errichtung eines 80 hohen Gebäudes in unmittelbarer Nähe des Orts Zentrums in aussengestalterischer Hinsicht und im Hinblick auf die Beeinflussung des weiteren örtlichen Baugeschehen vertretbar erscheint. -2- Im Zuge der gegenständlichen Debatte werden nachfolgende Anträge eingebracht: auf Genehmigung von 3 Geschoßen mit ausbaufähigem Satteldach von GR Stofleth auf Genehmigung von Erdgeschoß und 4 Obergeschoßen im Interesse der Schaffung verbilligter und einer grösseren Anzahl von Eigentumswohnungen von GR Durig Franz; sowie auf Genehmigung von Erdgeschoß und 3 Obergeschoßen mit Satteldach von GV. Brugger Georg, GV. Bauer Rudolf und GV Fritz Ernst). (Antrag auf schriftliche Abstimmung eingebracht von GV. Fritz Ernst.) Vor der Abstimmung einigt sich die Gemeindevertretung noch, den Architekten der Wohnbauselbsthilfe erst nach erfolgter Abstimmung Anzuhören. Die Abstimmung ergibt 14 Stimmen für einen Bau mit Erdgeschoß und nur 3 Obergeschoßen mit Satteldachausführung und 8 Stimmen für einen Bau, bestehend aus Erdgeschoß und 4 Obergeschoße. Das Abstimmungsergebnis wird dem Architekt (Hausser), der nach erfolgter Abstimmung zum vorliegenden Projekt eingehend Stellung nimmt, bekanntgegeben. zu 2.) Kunstmaler Konrad Honold, Schruns 635, beabsichtigt, auf seinem Grundbesitz an der Montjolastrasse einen Autoabstellplatz mit einem Unterbau zu errichten. Infolge der Hanglage ergibt sich gegenüber dem Bartholomäberg-Weg eine über 7 m hohe Stützmauer. Für das gegenständliche Bauvorhaben ist die Erteilung von Bauabstandsnachsichten von 3, 80 m bis 0 gegenüber dem Bartholomäberger-Weg und bis zu 1, 70 m gegenüber der Montjolastrasse durch die Bezirkshauptmannschaft Bludenz erforderlich. Die Gemeindevertretung hat für diese Abstandsnachsichterteilung gegenüber der B.H. Bludenz eine Stellungnahme zu beziehen. Nach eingehender Erläuterung des Bauvorhabens durch den Vorsitzenden, durch Baumeister Otto Hutter und durch Gde.Bautechniker Kraller Kurt erfolgt eine schriftliche Abstimmung, bei der sich folgendes Ergebnis zeitigt: 11 Stimmen für die Gewährung der Abstandsnachsichten, 10 Stimmen für eine Ablehnung derselben und 1 Stimmenthaltung, die nach den Bestimmungen des neuen Gde.Gesetzes als ungültige Stimme zu werten ist. Da sich somit bei 11 : 11 Stimmen eine Stimmengleichheit ergibt, erscheint eine Befürwortung der zu erteilenden Abstandsnachsichten nicht gegeben. zu 3.) Um endlich die Voraussetzungen für einen Ausbau des Hofweges und des Kapieschaweges als Güterweg zu schaffen - alle bisherigen Grundablösungsverhandlungen mit Franz Berthold, Schruns 317 und den übrigen Miteigentümern führten wegen mangelnder Verhandlungsbereitschaft der Grundeigentümer zu keinem Erfolg - spricht sich die Gemeindevertretung einstimmig dafür aus, beim Amt der Vlbg. Landesregierung einen Antrag auf Enteignung der für einen Ausbau bezw. eine Verbreiterung des derzeitigen alten Hofweges auf 3, 50 m Fahrbahnbreite benötigten Grundfläche vom Besitz das Berthold Franz und Kinder, Schruns 317, einzubringen. Im Zuge der vom Amt der Landesregierung durchzuführenden Enteignung vor Verhandlungen dürfte eine Einigung mit den genannten Grundeigentümern hinsichtlich der Grundbereitstellung für die Wegverbreiterung - eventuell sogar für den Güterwegneubau - bis zum Jahresende zu erzielen sein. zu 4.) Als Termin für die kirchliche Weihe des neuen Hauptschulgebäudes wird der Sonntag, der 1. Mai 1966, festgelegt. Für die Festrede konnte Prof. Dr. Rudolf Ilg, Feldkirch-Tisis gewonnen werden. Das Programm der Einweihungsfeier wird gebilligt. (Einstimmige Beschlussfassung). zu 5.) Im Zuge der Beratungen des Gemeindevoranschlages 1966 wurde seinerzeit die Durchführung eines Ausfluges der Gemeindevertretung angeregt. Zu diesem Punkt und dem vom Gemeindevorstand vorgelegten Fahrtvorschlägen ergibt sich eine längere Aussprache. - 3 – Einstimmig einigt sich die Gemeindevertretung einen solchen Ausflug der Ehefrauen und unter Teilnahme der Mitglieder des Bauausschusses und des Finanzausschusses soweit dieselben nicht Mitglied der Gemeindevertretung sind-) durchzuführen. Eine Abstimmung über die Ausflugsdauer ergibt 14 Stimmen für einen eintägigen und 8 Stimmen für einen zweitägigen Ausflug, Die Beratung des Ausflugstermines und des Ausflugszieles zeigt, daß die Angelegenheit noch nicht entschliessungsreif ist, weshalb die Gemeindevertretung sich einstimmig für eine Vertagung des Punktes ausspricht. zu 6.) Es wird grundsätzlich zugestimmt, daß dem Juen Erich, Schruns 496, als Mitglied der Erbgemeinschaft nach O. Juen für den getätigten Grunderwerb vorzeitig (Zahlungstermin 11.3.1966) eine weitere anteilmässige Kaufsummenrate von S 50.000.- (S 50.000.- auf den Betrag von S 175.745, - wurden bereits am 11.3.1966 ausbezahlt) gegen Berechnung bankmässiger Zinsen (7 %) ausbezahlt werden kann. (Einstimmige Beschlussfassung). zu 7.) Der Lokalbedarf für die Verleihung einer UnimogLastentransportkonzession zu Gunsten Vergut Rudolf, Schruns 696, wird einstimmig als gegeben erachtet. Unter ALLFÄLLIGEM wird von GV. Nels Seppl angeregt, den neuen Spiel- u. Sportplatz beim Hauptschulgebäude drainagieren zu lassen, daß eine ordnungsgemäße Entwässerung dieses sicherlich stark beanspruchtes Platzes gewährleistet ist. Nach diesbezgl. Aufklärungen von Gde.Bautechniker Kraller Kurt sichert der Vorsitzende eine Überprüfung dieser Anregung durch Spezialfachleute zu. Gegen dieSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Fassung der Niederschrift über die vorausgegangene 9. öffentl. Gde.V. Sitzung wird kein Einwand erhoben, sodaß dieselbe als genehmigt gilt. Ende der Beratung: 21.40 Uhr Der Schriftführer: (Gde.Sekretär) Der Bürgermeister: MARKTGEMEINDEAMT SCHRUNS HAUPTVERWALTUNG Schruns, am 21.4.1966 NIEDERSCHRIFT über die am M i t t w o c h , . den. Zo* April 1966^abertds um 18, 3o Uhr bezw. um 19.15 Uhr im Sitzungsraum im Gerne indeamtsgebäude statt gefundene lo« öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung. Bürgermeister Iseie Eugen als Vorsitzende^ VizebtirgerAnwesend: meister Kferl und-die Gemeinderäte Sjuoflejrti Franz Josef, Hütte r Josef , *Qanafyl Edmund und jgurig Franz, sowie die Gemeinde Vertreter und Ersatzmänner: KJl ran3 Josef, Erhart Ludwig, Brujgger Georgvfennx Lothar, <3 /<7/f(°yJe' *7C/ I, V®S, jr, S&2ke£le Harald und Yonier Robert"für die^öVP ; Fritz Ernst, MühJbacher, Herbci't, Qantner Christian und Ganajü Edmund für die ÖR T S PAR T E f SC HR V NS ; Bauer Rudolf, Konzett Manfred, I^els Josef und Tßj;hann Werner für die FPC; 3owie Bitschnau V/erner und Fi tipp i Josef für die SPÖ . Die Beschlussfähigkeit ist gegeben* Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden ordnungsgemäß gem c § 35 Gde.Gesetz zur Sitzung eingeladene Schriftführer: Gde.Sekretär Wille Othmar» Ehtschuidigt abwesend: Schreiber Jakob und Dipl.Ing. Jäger Karl Ludwig. Erledigte TAGESORDNUNG: 1.) Wohnbauselbsthilfe, gemeinn.Baugen.m.b«H.Bregenz; Errichtung einer Wohnhausanlage am Wagenweg -Gebäudehöhe; als _Qringüchkeitspunkte s 2.) Honold Konrad, Schruns 635; Errichtung eines Autoabstellplafczes a n d e r Montjolastrasse-Eauabstandsnachsichten;Stellungnahme für BH. Bludenz; 3.) Hofweg-Ausbau;Einbringung eines Grundenteignungsantrages; 4.) Hauptschule Schruns;Einweihung-Termin; 5.) Ausflug der Gemeindevertretung; 6.) Grunderwerb v. d*Erbgemeinschaft n.Otto Juen; vorzeitige Auszahlung der anteilm. Kaufsurame an Juen Erich, Schruns 496* 7.) Vergut Rudolf, Schruns 696-Unimog-Transportkonzession-Lokalbedarf; BESCHLÜSSE: zu 1.) Die Wohnbauselbsthilfe gemeinn. Baugen. m.b. H. »Bregenz. beabsichtigt am Wagenweg (Bereich Lange Ställe) einen über 6o m langen, aus drei Gebäude einheiten bestehenden Wohnhausblock mit Erdgeschoß und v/eiteren vier, , Obergeschoßen zu erstellen und hat um Erteilung einer Ausnahmegenehmigung hinsichtlich der Geschoß« anzahl bezw, Gebäudehöhe im Sinne des § 39 Landesbauordnung angesucht. Im Gegenstande wird um 18. 3o Uhr in Anwesenheit der Vertreter der Baugenossenschaft { Geschäftsführer Nigsch., Gend.Be«? Insp. Moosbrugger und Architekt Hausser) auf dem Baugrundstück, auf dem die Gebäudeh^he mit Latten augenscheinlich gemächt wurde, ein Lokalaugenschein vorgenommen, anschliessend gebibt- »ich die Gemeindevertretung um 19 c 15 Uhr in den Sitzungsraum zur weiteren Beratung und Beschlussfassung. E& ergibt sich im Gegenstände eine längere Debatte, " ob die Errichtung eines 8o hohen Gebäudes in unmittelbarer Nähe des Orts Zentrums in aus ß enge stalter ischer Hinsicht und im Hinblick auf die Beeinflussung des weiteren örtlichen Baugeschehen vertretbar ei'scheint. zu 2 0 ) t &u 3.) zu 4 0 ) zu 5.) Im Zuge der gegenständlichen Debatte v/erden nachfolgende Anträge eingebracht: auf Genehmigung von 3 Geschoßen mit ausbaufähigem Satteldach von GR »Stoflcth ; auf Genehmigung voa Erdgeschoß und 4 Obe'rgeschoßea im Interesse der Schaffung verbilligter und einer grösseren Anzahl von Eigentumswohnungen von GR «Durig Franz; sowie auf Genehmigung von Erdgeschoß und 3 Ober geschoßen mit Satteldach von GVoBrugger Georg, GV*Batier Rudolf und GVaFrit*; Ernst® (Antrag auf schriftliche Abstimmung eingebracht von GV. Fritz Ernst)» Vor der Abstimmung einigt sich die Gemeindevertretung noch, den Architekteh der Wohnbäuselbsthüfe erst nach erfolgte!» Abstimmung anzuhören» Die Abstimmung ergibt 14 Stimmen für einen Bau mit Erdgeschoß upd aur 3 Obergeschoßcn mit SatteIdacliausführunjtg und B Stimmen für einen Bau, bestehend atto Erdgeschoß Und 4 Obergeschoße* Das AbstimmungSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight sergebnis wird dem Architekt (Hausse*), der nach erfolgter Abstimmimg zum vorliegenden Projekt eingehend Stellung nimmt, bekanntgegeben. Kunstmaler Konrad H o n ojt.d, Schruns 635 beabsichtigt auf seinem Grundbesitz an der Montjolastrasse einen Autoabglellplatz mit einem I^ej^bau zu errichten» Infolge der Hatiglage ergibt sich "gegenüber dem Bartholomäberg^Weg eine über 7 m hohe Stützmauer»Für das gegenständliche Bauvorhaben ist die Erteilung von Bauabstandsnachsichten von 3«8o rft bis &uOm gegenüber dem Bartholomäberger-Vifeg und bis zu l»7o m gegenüber der Montjolastrasse durch dio Beairkshauptmannschalt Bludenz erforderlich» Die Gemeindevertretung hat für diese Abstandsnaclisichterteilung gegenüber der B.H»Bludenz ein# Stellungnahme zu beziehen» Nach eingehender Erläuterung des Bauvorhabens durch den Vorsitzenden, « durch Baumeister Otto H u t er und durch Gd©o Bauteehnxker Kraller Kurt erfolgt oine schriftliche Abstimmung» bei der sich folgendes Ergebnis zeitigt? 11 Stimmen für die Gewährung der Abstandsnachsichten, lo Stimmen für eine Ablehnung derselben und 1 Stimmenthaltung, die nach den Bestimmungen dos neuen Gde, Gesetzes als ungültige Stimme zu werten ist« Da eich somit bei 21 s 11 Stimmen eine Stimmengleichheit ergibt, erscheint eine Befürwortung der zu erteilenden Abstandsnachsichten nicht gegeben* Um endlich die Voraussetzungen für einen Ausbau des Hofweges und des Kapieschaweges als Güterweg au schaffen * alle bisherigen Grundabiösungsverhandlungen mit Fran-s Berthold, Sehr uns 317 und den übrigen Miteigentümern führten wegen mangelnder Verhandlungsbereitschaft der Grundeigentümer zu keinem Erfolg - spricht sich die Gemeindevertretung einstimmig dafür aus, beim Amt der Vlbg« Landesregierung einen Antrag auf Enteignung der für einen Ausbau be&w0 eine Verbreiterung des derseltig^^alten Hofweges auf 3v5o, m, Fahrhakabreite benötigten Grundflache vom Besitz das BejrthofdFranz und Kinder, Schrtms 317 einzubringen • Im Zuge 5er TOm Araf der Landesreglerüng durchäuführenden Enteignungs vor Verhandlungen dürfte eine Einigung mit den genannten Grundeigentümern hinsichtlich dar Grundberei&efcellung für die W^gverbreilörung »eventuell sogar für den Güterwegneubau « bis zum Jahresende zu erzielen sein. Als Termin für die kirchliche vTeihe^der neuen H^Et.^ÄHlßfife^H®1?! wird der Sonntag, der h Mai 1966 jestgelegf rFür die FestredVkonnte Pr of * D r „R uöoBTT"g~7 "FeläMrch« Tisis gewonnen werden« Dac Programm der Einweihungsfeier wird gebilligt« {Einstimmig© Beschlussfassung)« Im Zuge der Beratungen des Gemeütdevoranschlages 1966 wurde seiner* zeit die Durchführung eine s , A^f|uge3 A9X. ^V^g- angeregt * Zu diesem Punkt und dem voirfGemeXndevorStfa^Vorgelegten Fahrtvorschlägen ergibt sich eine längere Aussprache»Einstimmig einigt sich /9 * O f die Gemeindevertretung einen solchen Ausflug ohne Begleitung der Ehefrauen und unter Teilnahme der Mi£glie&er des Bauausschussec und des Finanzausso2iusseß soweit dieselben nicht Mitglied der Gemeinde* Vertretung sind-) durchzufuhren. Eine Abstimmung über die Ausflugs« dauer ergibt 14 Stimmen für einen eintägigen und 8 Stimmen für einen zweitägigen Ausflug, Die Beratung des Ausflugstermine s und des Ausflugszieles zeigt, daß die Angelegenheit noch nicht entsehliessüngsrei£ ist»weshalb die Gemeindevertretung sich einstimmig für eine Vertagung des Punktes ausspricht. z« 6»} als Es wird grundsätzlich zugestimmt daß O. demJucn Juen Schrung 496 Mitglied der Erbgemeins ehaft nach fürErich, den getätigten Grund*erwerb vorzeitig (Zahlungstermin 11.2966) eine weitere anteilmässige Kaufsummen*ate von 3 So.ooo.- ( S 5o, ooo„~ auf den Betrag von S 175»745, - wurden bereits am il* 3*1966 ausbezahlt ) gegen Berechnung bankmässiger Zinsen { 7 $ ) ausbezahlt werden kann. (Einstimmige Bc scMussfassung). au 7«) De* Lokalbodarf für die Verleihung einer Unimog-Lastentransportkonzession zu Gunsten Ver&ut Rudolf$ Schruns 696 wird einstimmig als gegeben erachtet Unter AJLLFÄ.LJLIGEM wird von GV.N e i s Se$pl angeregt* den neuen Sv>iel*u, Sportplatz beim Hauptschulgebäude draißägieren zu lassen.daß eine ordnungsgemäße Entwässerung dieses sicherlich stark beanspruchtes Platzes gewährleistet isT.'Nach diesbezgl«, Aufklärungen von Gde.Bautechniker Kraller Kurt sichert der Vorsitzendo eine Überprüfung dieser Anregung durch SpeziaHacbleute zu * Gegen die Fassung der Niederschrift über die vorausgegangene 9. öfx^entl^Gde. V* Sitzung wird kein Einwand erhoben.« sodaß dieselbe als genehmigt gilt« Ende der Beratung? 4o Ühr