Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Auskunft: Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/ 724 35-210 Fax: +43 (0)5556/ 724 35-9210 oswald.huber@schruns.at Schruns, 15. Oktober 2009 Zl. 004-2/09 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 14.10.2009, um 20.15 Uhr, im 1. Obergeschoss des „Haus des Gastes“ stattgefundene 38. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Partei Vorsitzender: Bgm. Dr. Erwin Bahl ÖVP Gemeindevertreter: Ersatzleute: Vizebgm. Karl Hueber Ludwig Kieber jun. ÖVP GR Heike Ladurner-Strolz Norbert Haumer ÖVP GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Monika Ganahl ÖVP Mag. Elisabeth Trippolt Franz Scheibenstock ÖVP Rudolf Bitschnau Betr.Oec. Herbert Tschofen ÖVP Martin Fussenegger Eugen Vonier ÖVP Lukas Schrottenbaum Angelika Vonbank ÖVP Simone Schnetzer Thomas Zuderell ÖVP Peter Vergud Reinhold Juen ÖVP Bernd Steiner Karl Mäser ÖVP Hubert Both Prof. Wilhelm Gantner ÖVP Karl Mühlbacher Walter Zudrell ÖVP Emil Fitsch Waltraud Eigner ÖVP Dr. Siegfried Marent Dietmar Fussenegger SPÖ Helmut Neuhauser Roland Ganahl SPÖ GR Christian Fiel Stefan Simenowskyj MfS Erika Scheibenstock Ing. Gerhard Mangeng MfS GR LAbg. Mag. Siegfried Neyer Hubert Ganahl MfS Dietmar Tschohl Franz Oliva MfS Mag. (FH) Günter Ratt Heinz Auer MfS Franz Bitschnau Johann Josef Battlogg MfS Werner Marent Dr. Johann Trippolt MfS Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: Dir. Peter Both Schriftführer: GdeSekr. Dr. Oswald Huber Entschuldigt abwesend: Rudolf Bitschnau, Lukas Schrottenbaum, Simone Schnetzer, Peter Vergud und Hubert Both Seite 1 von 12 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 2 von 12 Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter und Ersatzmitglieder und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung enthaltene Tagesordnung: 1. Vorstellung des nordischen Konzeptes 2. Bericht über zwei vom Gemeindevorstand Schruns gem. § 60 Abs. 3 GG im Wege der Dringlichkeit gefasste Beschlüsse: a) Vergabe der Baumeisterarbeiten Geh- und Radweg Gantschier (80. Gemeindevorstandssitzung v. 13.08.2009) b) Auftragsvergaben Erweiterung der Ortskanalisation BA 14 und Erschließungsstraße „Bündtaweg“ (81. Gemeindevorstandssitzung v. 10.09.2009) 3. Mitteilungen des Vorsitzenden 4. Neuerrichtung Pfarrkindergarten (Kindergarten St. Jodok): Abschluss eines Baurechtsvertrages betr. das GST-NR .1060 in EZ 822 sowie die GST-NR 156/4, 156/10, 156/13 und Teilflächen des GST-NR 156/1 in EZ 2 mit der römisch katholischen Pfarrkirche zum heiligen Jodok in Schruns bzw. mit der römisch katholischen Pfarrpfründe zum Heiligen Jodok in Schruns 5. Ermächtigung zur Entgegennahme von Barzahlungen an die Gemeinde gem. § 79 Abs. 3 GG: Robert Seeberger 6. Auftragsvergabe, Darlehensaufnahme in Höhe von € 193.000, 00 mit einer Laufzeit von 25 Jahren für Ortskanalisation BA 13 + 14, Instandhaltung und Neubau 7. Grundsatzbeschluss hinsichtlich der Einbringung einer Teilfläche des GST-NR 194/1 in EZ 52 (Marktgemeinde Schruns) in Form einer Sacheinlage mit gesondertem Einbringungsvertrag in die Marktgemeinde Schruns Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG, Schruns 8. Ankauf von Grundstücken im Bereich Rafanegg 9. Änderung des Flächenwidmungsplanes Schruns: Reg.Nr. 05/09 Umwidmung von Teilflächen der GST-NR 1089, 1103 und .356 (Erbengemeinschaft Jenny) im Ausmaß von rd. 1.250 m² von FL in BW 10. Allfälliges 38. Gemeindevertretungssitzung vom 14.10.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 3 von 12 Zu 1. Vorstellung des Nordischen Konzeptes Der Vorsitzende berichtet kurz über die Informationsveranstaltung von Toni Innauer im Schulsportzentrum sowie die Empfehlung der Standesvertretung an die Gemeindevertretungen betreffend den Kostenaufteilungsschlüssel. Mit Ausnahme der Gemeinden Schruns, Vandans und St. Gallenkirch haben bereits sämtliche Montafoner ihre Beteiligung beschlossen. In der Folge begrüßt er Dir. Peter Both, der detaillierte Informationen über das Nordische Konzept gibt. Dieses Konzept umfasst das gesamte Land, konkret den Bregenzerwald, das Kleinwalsertal, den Raum Dornbirn und das Montafon. Zwei Proponenten befinden sich bereits in tieferen Vorarbeiten, der Bregenzerwald und das Montafon. Erarbeitet wurde das Konzept vom Schiverband, der Uni Innsbruck, dem ÖSV, Toni Innauer, von Vertretern der Talschaften des Bregenzerwaldes und des Montafons sowie der Schihauptschule. Heute wird er sich in seinen Ausführungen auf den Bereich beschränken, der das Montafon umfasst. Zuerst gibt Dir. Peter Both einen Rückblick auf die Anfänge (Jugendschanzen, in den 30er Jahren Rhätikonschanze in Latschau, Zelfenschanze in Tschagguns und Ing. Ohneberg-Schanze), stellt sodann das Schanzenzentrum in Tschagguns und die Biathlonanlage in Partenen vor, erläutert den Begriff Leistungszentrum West näher, und zeigt das vorliegende Finanzierungskonzept auf. Was die Zukunft anbetrifft, sieht das Nordische Konzept am Standort der alten Zelfenschanze eine Schanzenanlage mit 4 Mattenschanzen vor, daneben soll es in Bezau drei Schanzen geben. 90 % des Trainings des Schispringers findet im Sommer auf Mattenschanzen statt, im Winter nur mehr 10 % + Wettbewerbe. Das Modell Montafoner Schanzenzentrum sieht eine 18 m, 30 m, 60 m und 95 m Schanze mit Matten vor. Er verweist auf die Synergien, was die Ausbildung der Jugend (Nachwuchs) im Montafon und im gesamten Land anbetrifft, sowie die Fernsehpräsenz des Tales. Mögliche Sprungbewerbe: Sommercup, Ladies Grand Prix (Damenweltcup), Kontinentalcup, Nordische Kombination B (jedes Jahr fix möglich), „Standby-Veranstalter“ für Nordische Kombination A (Weltspitze) Langlauf + Biathlon in Partenen (Ganzjahressport Sommer + Winter Biathlon) Zum Begriff Leistungszentrum West (ein Angebot für Tirol und Vorarlberg): Über Stams und Dornbirn ist der schulische Weg zur Matura möglich, allerdings gibt es dzt. noch keine duale Ausbildung. Jetzt, bei Verbindung der nordischen Disziplinen mit Snowboard + Alpin, würde sich hier eine Möglichkeit eröffnen, und zwar eine Kombination von Sport + Lehre im Anschluss an die Hauptschule, wobei diverse Firmen bereits Bereitschaft bekundet haben, Lehrplätze zur Verfügung zu stellen. 38. Gemeindevertretungssitzung vom 14.10.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 4 von 12 Damit würde auch den jungen Menschen, die aus irgendeinem Grund den schulischen Weg nicht gehen können, die Möglichkeit geboten, beim Sport zu bleiben. Zusammengefasst sind also die Visionen und Ziele die Umsetzung des Leistungszentrums West sowie die Veranstaltung der Sommer Vierschanzentournee, Ladies Vierschanzentournee und Nordischen Kombination. Was die Finanzierung der Kosten in Höhe von € 7, 5 Mio. für den Teil des Montafons anbetrifft, ist zu erwähnen, dass 80 % von Außen aus Bundes- und Landesmitteln sowie Beiträge der EU kommen, die Region Montafon hat € 1, 5 Mio. aufzubringen. Der von der Standesvertretung empfohlene Finanzierungsschlüssel sieht als Berechnungsgrößen die Nächtigungszahlen zu 25 % und die Bevölkerung zu 75 % vor, wobei die 8 im Forstfonds vertretenen Gemeinden beteiligt wären. Der von Schruns zu übernehmende Anteil würde demnach € 316.130, 00 betragen. Bei einer Darlehensaufnahme auf 10 Jahre, gerechnet mit einer 5 %igen Verzinsung, würden sich die Annuitäten auf rd. € 41.000 belaufen. Die Gemeinde Tschagguns als Standortgemeinde würde zudem den für den Bau der Schanzen benötigten Grund zur Verfügung stellen. Im Anschluss an diese Präsentation, für die sich der Vorsitzende bei Dir. Peter Both recht herzlich bedankt, informiert er noch kurz über die im Bregenzerwald vorgesehenen Investitionen und führt die Unterschiede zu jenen im Montafon an. Besonders zu erwähnen ist, dass das Montafon mit der 95 m Schanze als einzige Region im Land über eine solche Sportschanze verfügen würde. Im Hinblick auf die geplante Absicht zur Austragung der Europäischen Olympischen Jugend-Winterspiele 2015 gemeinsam mit Vorarlberg und Liechtenstein wäre eine solche Schanzenanlage natürlich ein besonderes Angebot. Er sieht dieses Projekt als wichtiges Signal für den Zusammenhalt in der Talschaft insbesondere auch im Hinblick weiterer Talschaftsprojekte. Über Anfrage von Vizebgm. Karl Hueber zu den Erhaltungskosten für eine solche Anlage antwortet Dir. Peter Both, dass der Betrieb der Schanzenanlage entweder über einen Verein oder eine eigene Gesellschaft laufen wird und einer solchen Gesellschaft voraussichtlich der Schiverband, das Land Vorarlberg, die Gemeinde Tschagguns, der Schiclub Montafon und die beiden Wintersportvereine Schruns und Tschagguns als Mitglieder angehören werden, und es Aufgabe dieses Vereines oder dieser Gesellschaft ist, die Betriebskosten selbst aufzubringen. Dabei wird das Land Vorarlberg aus dem Sportbudget und aus dem Topf der Sportförderung für den Schulbereich Mittel beisteuern. Weiters wird versucht werden, private Sponsoren zu gewinnen (Vermietung von Werbeflächen, Schanzenmeter, …), es werden aber auch Einnahmen durch Vermietung der Anlage an umliegende Nationen zu lukrieren sein. Die Gemeinden selbst, die die Errichtung finanziert haben, würde, was die Betriebskosten anbetrifft, aus der finanziellen Haftung komplett entlassen werden. Wenn man die Kosten vergleichbarer Anlagen heranzieht, werden sich die normalen Betriebskosten pro Jahr auf rd. € 30.000, 00 - € 35.000, 00 belaufen, wovon rd. € 38. Gemeindevertretungssitzung vom 14.10.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 5 von 12 25.000, 00 für den Schanzenwart entfallen. Bei Durchführung größerer Veranstaltungen werden sich die Kosten entsprechend erhöhen. Wie Dir. Peter Both über Anfrage weiter ausführt, muss bei den Schanzen sicher auch eine Schneeanlage installiert werden, was die Austragung anderer Veranstaltungen wie beispielsweise des Air & Style Snowboard Contests im Zielstadium gut möglich machen würde, wobei natürlich auch Gaschurn ein starkes Interesse hat, solche Bewerbe dorthin zu bringen, zumal der dzt. regierende Snowboard-Weltmeister aus St. Gallenkirch kommt. Aus Sicht der Zuschauerkulisse und der Anreisemöglichkeit wird jedoch der Standort Zelfen vorteilhafter sein. Sodann informiert er noch kurz über die im Bereich des Auslaufs geplante Einrichtung einer entsprechenden Infrastruktur (Zeitmessung, Video-Kontrolle, Mannschaftsraum, Geräteraum, …). Für Events müssten gewisse Zusatzflächen unter der Straße mit hinzugenommen werden. GR Christian Fiel regt an, dass der Name Schruns in irgendeiner Form auch mit vertreten ist. Sofern alles nach Plan verläuft, wird man über den Winter die Ausschreibung eines offenen Wettbewerbes vornehmen und im Frühjahr mit der Planung beginnen, die bis Herbst dauern wird, um dann im Jahr darauf mit dem Bau beginnen zu können. Die Betreuung der Jugendlichen wird vom Ski Club Montafon mit übernommen werden. Im Anschluss an weitere Fragen, die von Dir. Peter Both beantwortet werden, wie beispielsweise zu TV-Übertragungen, Entwicklung des Nordischen Sports, Jugendbetreuung, Bundesförderungen zum Betrieb, Schaffung eines Markennamens, Parkmöglichkeiten, Ergänzung der bestehenden Infrastruktur usw. wird die Präsentation des nordischen Konzeptes durch Dir. Peter Both zur Kenntnis genommen und einstimmig die Übernahme des auf Schruns entfallenden Anteils entsprechend dem von der Standesvertretung empfohlenen Kostenaufteilungsschlüssel an dem auf die Standesgemeinden entfallenden Investitionskostenbeitrag für das NORDIC-Projekt, der sich für alle beteiligten Talschaftsgemeinden auf rd. € 1, 5 Mio. beläuft, beschlossen. Zu 2. Bericht über zwei vom Gemeindevorstand gem. § 60 Abs. 3 GG. im Wege der Dringlichkeit gefasste Beschlüsse a) Der Bericht über den vom Gemeindevorstand in seiner Sitzung vom 13.08.2009 gem. § 60 Abs. 3 GG im Wege der Dringlichkeit gefassten Beschluss betreffend die Vergabe der Baumeisterarbeiten „Geh- und Radweg Gantschier“ an die Fa. Tomaselli Gabriel Bau GmbH, Nenzing, um die Auftragssumme von € 436.728, 92 brutto wird zur Kenntnis genommen. 38. Gemeindevertretungssitzung vom 14.10.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 6 von 12 In diesem Zusammenhang berichtet der Vorsitzende kurz über die bereits begonnenen Baumaßnahen sowie die teilweise Ausführung als getrennten Fuß- und Radweg. Weiters werden in der nächsten Gemeindevertretungssitzung der Vorstand der MBS sowie die Bereichsleiter über das 7. Investitionsprogramm informieren, wobei auch das Thema Bahnübergänge angesprochen werden soll. b) Der Bericht über den vom Gemeindevorstand in seiner Sitzung vom 10.09.2009 gem. § 60 Abs. 3 GG im Wege der Dringlichkeit gefassten Beschluss betreffend die Auftragsvergaben für die Erweiterung der Ortskanalisation BA 14 und Erschließungsstraße „Bündtaweg“ an die Fa. Jäger Bau GmbH, Schruns, zum Angebotspreis von € 206.775, 23 brutto wird zur Kenntnis genommen. Zu 3. Mitteilungen des Vorsitzenden Der Ankauf des Kurhotels hat sich aufgrund der Einsprüche gegen die pflegschaftsgerichtliche Genehmigung verzögert, und es bereitet auch der Mietvertrag mit Dr. Ernst Tagwercher noch gewisse Probleme. Was die Errichtung der Hotel- und Indoor Badeanlage anbetrifft, wurde das Umwidmungsverfahren bereits gestartet, wobei die Widmung Freifläche Sondergebiet Bäderpark vorgesehen ist. Das Projekt soll eingereicht und im November mit der Erkundung des Untergrundes begonnen werden. Ing. Ernst Karl wird als Vertrauensperson der Gemeinden in die Fachplanung mit eingebunden. Zu erwähnen ist auch, dass seitens privater Betreiber Interesse für den Bäderbetrieb bekundet worden ist. Ein namhafter Interessent mit Bädern in Deutschland und Österreich hat sich beispielsweise auch dahingehend geäußert, dass er eine Betriebsgarantie abgeben würde, die beispielsweise beinhaltet, dass er sämtliche Steuern, Gebühren, Gehälter usw. bezahlt, aber auch, dass er die Instandhaltung und Nachattraktivierung/Nachinvestitionen, also jede spätere Erweiterung, übernimmt. Mit der Familie Tschohl konnte Einigkeit hinsichtlich der Einrichtung von rd. 124 Parkplätzen im Bereich des Erholungswaldes exklusiv für Angestellte und Hotelgäste und des Stalles, die vor allem bei extremen Badetagen in Anspruch genommen werden, erzielt werden. Hinsichtlich der Errichtung der Hotel- und Indoor Badeanlage wird Dr. Reiner Welte, ein anerkannter Fachmann auf diesem Gebiet, in Zusammenarbeit mit einem Steuerberater den Baurechtsvertrag, der auf 60 Jahre ausgelegt sein soll, ausarbeiten bzw. für den Gemeindeverband prüfen. Analog beim Schanzenprojekt ist auch hier eine Mitfinanzierung in Höhe von € 1, 5 Mio. in Diskussion. Über Anfrage von Franz Bitschnau, ob der Vertrag zwischen List und TUI zwischenzeitlich bekannt ist, antwortet der Vorsitzende, dass zwei GmbHs bestehen, die Errichter und die Betreiber GmbH, wobei TUI bei der Errichter GmbH 38. Gemeindevertretungssitzung vom 14.10.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 7 von 12 mit 49 % beteiligt ist, beim Betrieb mit 51 %. Gegenüber den Banken besteht eine Nachschusspflicht, und zwar ist von der Muttergesellschaft, der TUI AG, eine Patronatserklärung abzugeben, dass Geld nachgeschossen wird, wenn der Businessplan nicht erfüllt wird. Er wird jedoch gerne die Abgabe einer diesbezüglichen schriftlichen Erklärung seitens TUI bzw. eine Kopie der gefassten Beschlüsse als Sicherheit im Hinblick auf einen längerfristigen Betrieb einfordern. Sodann erläutert er noch kurz die Zugangs- und Eingangssituation auch im Bereich des Freibads und Aktivparks sowie die dort sonst vorgesehenen Investitionen. Der Abschnitt der L 188 Rätikon bis Autohaus Lins konnte zwischenzeitlich fertig gestellt werden, und es ist auf Höhe Lidl ein Schutzweg mit entsprechender Beleuchtung errichtet worden. Die Anregung, im Bereich des Schutzweges bei der Trafik Salzgeber die Beleuchtung zu verbessern, wird aufgenommen. Mit den Bauarbeiten für den Radweg im Gantschier wurde begonnen. Mit der VIW AG wurden die Verhandlungen über den Grundtausch LahmeyerAreal – Grundstück unterhalb Reha-Klinik weiter geführt, und es ist vorgesehen, dass für den öffentlichen Durchgang von der Unterdorfstraße zum Bündtaweg ein rd. 2 m breiter Grundstreifen ausparzelliert und im Eigentum der Gemeinde verbleiben wird. Schruns wurde nun zum 3. Mal zur schönsten Gemeinde Vorarlbergs gekürt, und es ist den Mitarbeitern in Schruns Kommunal hierfür Dank und Anerkennung auszusprechen. Die Anregung von GR Christian Fiel, in der nächsten Sitzung unter Mitteilungen über das Silvretta Montafon Konzept sowie den Projektstand der Fa. Jäger und den Montafon-Saal zu informieren, wird aufgenommen. Zu 4. Neuerrichtung Pfarrkindergarten, Abschluss eines Baurechtsvertrages GR Heike Ladurner-Strolz informiert kurz über den derzeitigen Stand der Dinge, den Sanierungsbedarf bei beiden Kindergärten (Pfarrkindergarten und Kindergarten Dorf, die nunmehr zum Kindergarten St. Jodok zusammengeschlossen worden sind) sowie die neuen gesetzlichen Vorgaben. Es wurden bereits einige Kinderhäuser im Land besichtigt, und es ist vorgesehen, 2 Kindergartengruppen, die Betreuung von Schulkindern sowie das Kinderwerkstättli unterzubringen. Da das Pachtverhältnis mit der Pfarre ausläuft, wurden mit ihr Verhandlungen über eine Baurechtseinräumung aufgenommen, wobei sich die Pfarre einen jährlichen Baurechtszins von € 6.000, 00 (wertgesichert) ausbedungen hat. Sie verweist kurz auf die Bewertungs- 38. Gemeindevertretungssitzung vom 14.10.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 8 von 12 grundlagen und informiert anschließend über die beabsichtigte Durchführung eines beschränkten Architektenwettbewerbs. Wie der Vorsitzende ausführt, steht mit dem „Amalie Kieber-Areal“ ein Alternativgrundstück zur Verfügung, wobei jedoch dem derzeitigen Standort aufgrund seiner zentralen Lage der Vorzug eingeräumt wird. Das Baurecht müsste auf 50 Jahre eingeräumt werden, die Höhe des Baurechtszinses erscheint angesichts der Nutzungsmöglichkeit des alten Kindergartens zu Wohnzwecken (ev. als Wohnung für eine Kindergartenpädagogin) vertretbar. Er erläutert sodann anhand der vorliegenden Planskizze den benötigten Grund, wobei der Weg geringfügig in Richtung Pfarrhof verlegt werden müsste. Nochmals auszuhandeln sein wird, was die Gemeinde nach Beendigung des Baurechts für die errichteten Objekte samt Inventar an Vergütung erhält. Derzeit wird jedenfalls seitens der Pfarre die Meinung vertreten, dass dies unentgeltlich erfolgen soll. Hier wäre allenfalls auch die Möglichkeit einer Vertragsverlängerung denkbar. Ein weiterer Punkt ist, ob die Gemeinde oder die GIG Vertragspartner sein soll. Aus steuerrechtlichen Überlegungen wäre letzteres vorteilhafter, allerdings sähe die Pfarre lieber die Gemeinde als Vertragspartner. Der Forderung der Pfarre, dass die Nutzungsmöglichkeit auf einen Kindergartenbetrieb eingeschränkt wird, könnte in der Form entsprochen werden, als im Baurechtsvertrag festgehalten wird, dass auf dem Baurechtsgrund nur ein Kindergartengebäude oder sonstiges Gebäude für öffentliche Zwecke errichtet und geführt werden darf. Die Zufahrtssituation insbesondere bei der Bauführung ist etwas ungünstig, jedoch lt. Mitteilung des Bauamtes mit gewissen Einschränkungen vom Kirchplatz her lösbar. In der stattfindenden Diskussion wird mit Verwunderung die Aussage des Pfarrkirchenrates zur Kenntnis genommen, dass offensichtlich kein besonderes Interesse an einem Kindergarten besteht. Zum Teil wird auch die Meinung vertreten, dass es besser wäre, wenn die Gemeinde bei Investitionen in diesem Ausmaß selbst Eigentümerin ist und nicht auf fremdem Grund baut, zumal die Gemeindeeinnahmen nicht indexgesichert sind, der Baurechtszins jedoch eine entsprechende Anpassung erfahren soll. Dem steht jedoch der Umstand entgegen, dass die Pfarre den Grund nicht verkaufen möchte. GR Heike Ladurner-Strolz gibt nochmals zu Bedenken, dass es für ein Projekt dieser Größenordnung schwierig ist, ein entsprechendes Grundstück in zentraler Lage zu bekommen. Angesichts der Grundpreissituation ist der Baurechtszins ihrer Ansicht nach vertretbar. Wie der Vorsitzende vermerkt, ist der jetzige Standort im Grunde genommen unumstritten. Es gilt lediglich noch gewisse Details, wie beispielsweise die entschädigungslose Übertragung nach Vertragsablauf, auszuhandeln. Der Abschluss eines Baurechtsvertrages und ggf. zusätzlich eines Mietvertrages mit der römisch katholischen Pfarrkirche zum heiligen Jodok in Schruns bzw. der römisch katholischen Pfarrpfründe zum Heiligen Jodok in Schruns betr. Liegenschaften in EZ 822 und EZ 2 KG Schruns für die Errichtung eines „Kinderhauses“ mit geschätzten Gesamtkosten von € 1 Mio. wird stimmenmehrheitlich (2 Gegenstimmen: SPÖ und Parteifreie) beschlossen, wobei die Konditionen im Detail noch aus- 38. Gemeindevertretungssitzung vom 14.10.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 9 von 12 zuhandeln sind und der endgültige Vertrag nochmals der Gemeindevertretung zur Genehmigung vorzulegen ist. Zu 5. Ermächtigung zur Entgegennahme von Barzahlungen an die Gemeinde Robert Seeberger, Gemeindekasse, wird gem. § 79 Abs. 3 GG einstimmig zur Entgegennahme von Barzahlungen an die Marktgemeinde Schruns ermächtigt. Zu 6. Auftragsvergabe Darlehensaufnahme Ortskanalisation BA 13 + 14, Instandhaltung und Neubau, Darlehensaufnahme in Höhe von € 193.000, 00: Über Anfrage bestätigt der Vorsitzende, dass eine jederzeitige Konvertierungsmöglichkeit besteht. Aufgrund der Ergebnisse der durchgeführten Darlehensausschreibung wird einstimmig beschlossen, das Darlehen mit einer Laufzeit von 25 Jahren als CHF-Darlehen bei der Österr. PSK als Bestbieterin aufzunehmen. Zu 7. Einbringung einer Teilfläche des GST-NR 194/1 in EZ 52 KG Schruns in die „Gemeinde-GIG“ Der Vorsitzende erläutert anhand des vorliegenden Planes die Einfahrts- und Parksituation im Detail. Vor dem bestehenden Stall werden weiters 2 Busparkplätze eingerichtet werden. Die grundsätzlichen Äußerungen von Mag. Dr. Siegfried Marent zur Problematik bei Auslagerungen werden zur Kenntnis genommen. Es wird stimmenmehrheitlich (2 Gegenstimmen) beschlossen, die im vorliegenden Plan dargestellte und im Detail noch auszumessende Teilfläche des GST-NR 194/1 in EZ 52 KG Schruns im Eigentum der Marktgemeinde Schruns mit gesondertem Einbringungsvertrag in Form einer Sacheinlage in die Marktgemeinde Schruns Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG, Schruns, einzubringen. 38. Gemeindevertretungssitzung vom 14.10.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 10 von 12 Zu 8. Ankauf von Grundflächen im Bereich Rafanegg Die gegenständlichen Grundstücke befinden sich im Anschluss an bereits im Eigentum der Gemeinde stehende Waldgrundstücke. Möglicherweise können diese später einmal auch als Tauschgrundstücke im Zuge der Ausweisung von Quellschutzgebieten oder für Steinschlagschutzmaßnahmen oder dgl. Verwendung finden. Der Ankauf der land- und forstwirtschaftlich genutzten GST-NR 1924, 1956, 1957 und .545/2 mit 15.603 m² in EZ 195 KG Schruns von Maria Salzgeber, Schruns, um € 26.000, 00 wird einstimmig genehmigt. Zu 9. Änderung des Flächenwidmungsplanes Schruns Reg.Nr. 05/09: Der Vorsitzende berichtet über die Ergebnisse der Beratung im Bauund Raumordnungsausschuss sowie das durchgeführte Anhörungsverfahren. Die Umwidmung erfolgt im Hinblick auf die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung durch Christoph Bitschnau, der dieses Grundstück erwerben möchte, was dem Erwerb durch eine WohnbauGmbH im Hinblick auf die Errichtung einer Wohnanlage vorzuziehen ist. Im Sinne einer aktiven Bodenpolitik wäre es anzustreben, die Fläche im nördlichen Bereich von der Gemeinde zu einem Mischpreis zu erwerben. Die Zufahrt über den umzuwidmenden Bereich müsste über das gemeindeeigene GST-NR 1102 erfolgen, was noch einer privaten Vereinbarung bedarf. Die Anregung, die verkehrsmäßige Erschließung nach oben je zur Hälfte über den umzuwidmenden Bereich und die Liegenschaften Neuhauser/Schuchter vorzusehen, wird aufgenommen. Nach längerer Diskussion besteht mehr oder weniger auch Einigkeit darüber, dass die Zufahrt von unten her derzeit noch ausschließlich über den Hofrat Durig-Weg erfolgen soll. Ob bereits jetzt schon mit Wegfall des Fußweges über den von Mag. Thomas Piske angekauften Grund eine Verbindung zur Flurstraße als Fuß- und Radweg geschaffen werden soll, wird im Gemeindevorstand behandelt werden. Im Raumordnungsausschuss ist die Forderung erhoben worden, dass eine Umwidmung zu spekulativen Zwecken dadurch ausgeschlossen werden soll, dass der Gemeindevertretungsbeschluss erst dann an das Land zur aufsichtsbehördlichen Genehmigung weiter geleitet werden soll, wenn ernsthafte Bauabsichten vorliegen. 38. Gemeindevertretungssitzung vom 14.10.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 11 von 12 Die Umwidmung von Teilflächen der GST-NR 1089, 1103 und .356 (Erbengemeinschaft Jenny) im Ausmaß von rd. 1.250 m² von FL in BW wird einstimmig beschlossen, wobei die Verwaltung angewiesen wird, die Genehmigung seitens des Landes erst dann einzuholen, wenn alle vom Raumordnungsausschuss geforderten Voraussetzungen mit den heutigen Ergänzungen (Privatrechtliche Vereinbarung mit der Gemeinde über die Zufahrt über GST-NR 1102, Erschließung der oberen Grundstücke je zur Hälfte über die Grundstücke der Erbengemeinschaft Jenny und Schuchter/Neuhauser, konkrete Bauabsichten) erfüllt sind. Zu 10. Unter „Allfälliges“ informiert der Vorsitzende über die in letzter Zeit neu in den Gemeindedienst eingetretenen Mitarbeiter und zeigt Fotos von ihnen. GR Christian Fiel meldet sich in der Angelegenheit Neugestaltung des Friedhofs zu Wort. Der GIG-Beirat, dem die Aufgabe zukommt, die bauliche Gestaltung abzuklären, habe sich mit der Frage auseinander gesetzt, ob der im Jahre 1970 geöffnete Durchgang vom alten in den neuen Friedhof wieder zugemauert werden soll. Es entspreche nicht den Tatsachen, so GR Christian Fiel, dass der GIG-Beirat mehrheitlich die Schließung des Durchgangs beschlossen hat. Auch die vom Architekten als Argument vorgebrachte Stellungnahme des Bundesdenkmalamtes – dieses habe auf einer Schließung bestanden - sei nach den Ergebnissen seiner Recherchen so nicht ganz richtig. Der Vorsitzende fasst die Stellungnahme des Bundesdenkmalamtes nochmals kurz zusammen, aus der sich ergibt, dass die Attraktivität des alten Friedhofs steigt, wenn der ursprüngliche Zustand wieder hergestellt, also der Durchgang geschlossen wird. Zudem sei diese Schließung Bestandteil der Einreichplanung gewesen und so genehmigt worden. GR Christian Fiel ergänzt, dass es sich nur um eine Empfehlung des Bundesdenkmalamtes gehandelt hat, da damit der historische Eindruck des alten Friedhofs erhalten werden kann. Vizebgm. Karl Hueber, Obmann des GIG-Beirates, vermerkt, dass dies in der letzten Sitzung nochmals diskutiert und schlussendlich stimmenmehrheitlich die Schließung des Durchganges festgelegt worden ist. Verschiedene Mitglieder des GIG-Beirates nehmen noch kurz Stellung dazu und führen ihre jeweiligen Beweggründe für ihr Abstimmungsverhalten an. Über Anfrage von Mag. Dr. Siegfried Marent informiert der Vorsitzende, dass die elektrische Anzeigetafel im Gantschier auf VIW Grund im Bereich der Einfahrt zur Siedlung Kaltenbrunnen von der STT initiiert worden ist und von ihr auch bezahlt wird. Es ermöglicht diese auch Hinweise auf Veranstaltungen, sodass das Überkopftransparent auf Höhe Sauerwein abgetragen werden kann. Mag. Dr. Siegfried Marent verweist auf eine Publikation in einer Ärztezeitung über die neue Reha-Klinik, die dort als Reha-Klinik „Montafon“ und nicht „Schruns“ bezeichnet worden sei. Weiters erkundigt er sich, ob angesichts der Aktivitäten von 38. Gemeindevertretungssitzung vom 14.10.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 12 von 12 Luis Patsch damit zu rechnen sei, dass im Zusammenhang mit der Reha-Klinik auch Hubschraubertransporte durchgeführt werden. Diesbezüglich ist dem Vorsitzenden nichts bekannt, und er verweist auch darauf, dass seines Wissens nach Luis Patsch in keinem Verhältnis mehr zum Sanatorium Dr. Schenk steht. Er bestätigt, dass im Firmenbuch offiziell „Reha-Klinik Montafon“ eingetragen ist. Diese wird jedoch unter dem Namen Rehabilitationsklinik Schruns laufen und beworben werden. Mag. Dr. Siegfried Marent sieht Probleme mit der Wohnstraße im Bereich der Flurstraße und verweist auf die einschlägigen Vorschriften in der StVO. Weiters erkundigt er sich über die Bedeutung der auf der Flurstraße aufgemalten Symbole. Wie der Vorsitzende ausführt, hat der Aufdruck „Vorsicht Kinder“ nicht automatisch zur Folge, dass es sich um eine Wohnstraße handelt. Es entsteht eine kurze Diskussion über die Sinnhaftigkeit dieser Aufschrift sowie die in Wohnstraßen bestehende Geschwindigkeitsbeschränkung von 20 km/h. GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster als Anwohner glaubt, dass in solchen Fragen auch die Wünsche der Anrainer mit berücksichtig werden sollten. Der Vorschlag des Vorsitzenden, dass dies in den nächsten Wochen mit Interessierten (Mag. (FH Günter Ratt, Mag. Dr. Siegried Marent, Dipl.-Ing. FH Jürgen Kuster) an Ort und Stelle angeschaut werden soll, wird für gut befunden. Auf die Frage von Franz Bitschnau, warum der von der Gemeindevertretung beschlossene vierteljährliche Bericht der STT sowie die Information über die Aktivitäten und Werbelinie nicht auf die heutige Tagesordnung aufgenommen worden ist, antwortet der Vorsitzende, dass Gf Manuel Bitschnau zur Dezembersitzung eingeladen werden wird. In dieser Sitzung wird auch der bereits in der letzten Sitzung geforderten Vorlage der Aufstellung über Altlasten der STT aus Zeiten des „Aktivparks“ entsprochen werden. Abschließend informiert er über den Ankauf der im Rahmen der Oskar Höfinger Ausstellung vor dem Haus Reinhilde Ganahl aufgestellten Skulptur „Der Sieger“, die zu einem bevorzugten Preis angeboten und unter Einrechnung der Sponsorengelder von der Gemeinde äußerst günstig zu erwerben ist. Dies wird im Gemeindevorstand nochmals behandelt werden. Abschließend werden die Fotos über den gemeinsamen Ausflug der Gemeindevertretung vorgeführt. Gegen die Verhandlungsschrift über die 37. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 15.07.2009 werden keine Einwände erhoben, sodass dieselbe als genehmigt gilt. Ende der Sitzung: 00.30 Uhr Der Schriftführer Der Vorsitzende 38. Gemeindevertretungssitzung vom 14.10.2009