Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 1 von 7 Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/ 724 35 - 12 Fax: +43 (0)5556/ 724 35 - 32 oswald.huber@schruns.at Schruns, 02.05.2005 Verhandlungsschrift über die am Samstag, den 30. April 2005 um 19.30 Uhr im Sternensaal im Pfarrheim St. Jodok stattgefundene konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Dr. Erwin Bahl, Gemeindewahlleiter Gemeindevertreter: Ersatzleute: Vizebgm. Karl Hueber Karl Mühlbacher Heike Ladurner Dipl.-Ing. Andreas Pfeifer Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Emil Fitsch Daniela Netzer Ludwig Kieber jun. Mag. Elisabeth Trippolt Norbert Haumer Rudolf Bitschnau Rainer Hepberger Martin Ganahl Monika Ganahl Martin Fussenegger Franz Scheibenstock Lukas Schrottenbaum Betr.Oec. Herbert Tschofen Simone Schnetzer Eugen Vonier Peter Vergud Angelika Vonbank Bernd Steiner Thomas Zuderell Hubert Both Reinhold Juen Dr. Siegfried Marent Gerd Panek Bruno Stark Wolfgang Willi Helmut Neuhauser Dietmar Fussenegger Christian Fiel Werner Marent Erika Scheibenstock Stefan Simenowskyj LAbg. Mag. Siegfried Neyer Ing. Gerhard Mangeng Dietmar Tschohl Hubert Ganahl Mag. (FH) Günter Ratt Franz Oliva Franz Bitschnau Heinz Auer Emil Mangeng Walter Burtscher Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: Schriftführer: GdeSekr Dr. Oswald Huber Seite 1 von 7 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 2 von 7 Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatare sowie die Ersatzmitglieder und Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist. Er gibt weiters bekannt, dass ihm vor der Sitzung mitgeteilt wurde, dass für die (unvorhergesehen) verhinderten Gemeindevertreter Mag. Dr. Siegfried Marent und Bruno Stark die Ersatzmitglieder Gerd Panek und Wolfgang Willi an der Sitzung teilnehmen. Zu Beginn der Sitzung setzt der Vorsitzende den Tagesordnungspunkt (Top) 7. „Festsetzung der Unterausschüsse und Zahl der Mitglieder“ gemäß § 41 Abs. 1 GG von der Tagesordnung ab. Damit wird der bisherige Top 8. „Bestellung der Vertreter der Marktgemeinde Schruns in der Verbandsversammlung des Forstfonds des Standes Montafon“ als Top 7. und der bisherige Top 9. „Allfälliges“ als Top 8. behandelt. Er verweist auf die in der Einladung enthaltene und heute abgeänderte Tagesordnung: 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 43 GG) 2. Angelobung der Gemeindevertreter (§ 37 Abs. 1 u. 2 GG) 3. Beauftragung des Schriftführers und seines Stellvertreters (§ 47 Abs. 2 GG) 4. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (§ 55 GG) 5. Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (§ 56 GG) 6. Wahl des Vizebürgermeisters (§ 62 GG) 7. Delegierung: Bestellung der Vertreter der Marktgemeinde Schruns in der Verbandsversammlung des Forstfonds des Standes Montafon (Forstfondsvertreter) (1 Mitglied, 1 EM) 8.. Allfälliges (§ 41 Abs. 4 GG) Zu 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit: Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Er informiert drüber, dass die Parteifraktionen bekannt gegeben haben, dass nachstehende Personen als ihre Fraktionsführer fungieren: Schrunser Volkspartei und Parteifreie – Liste Bgm. Dr. Erwin Bahl SPÖ und Parteifreie Schruns „Metnand för Schru“ – Gemeinschaftsliste FPÖ, Schruns Aktiv und Für Schruns Rudi Bitschnau Mag. Dr. Siegfried Marent Erika Scheibenstock Zu 2. Angelobung der Gemeindevertreter: Die anwesenden Gemeindevertreter und die Ersatzmitglieder Gerd Panek und Willi Wolfgang, die anstelle der verhinderten Gemeindevertreter Mag. Dr. Siegfried Marent und Bruno Stark an der Sitzung teilnehmen, erheben sich von ihren Plätzen und legen vor Bgm. Dr. Erwin Bahl als Leiter der für Gemeindewahlen zuständigen Wahlbehörde das Gelöbnis gemäß § 37 Abs. 1 Gemeindegesetz ab. Anschließend leistet der Gemeindewahlleiter das Gelöbnis vor den übrigen Gemeindevertretern. Im Anschluss daran legen die Ersatzleute Karl Mühlbacher, Dipl.-Ing. Andreas Pfeifer, Angelika Vonbank, Dipl.-Ing. Werner Gamon, Josefine Fleisch, Ing. Gerhard Mangeng, Hubert Ganahl, Franz Oliva, Walter Burtscher, Siegfried Reschun, Christine Geiger und Felizitas Maklott gemäß § 37 Abs. 4 Gemeindegesetz das Gelöbnis vor Bgm. Dr. Erwin Bahl ab. Zu 3. Beauftragung des Schriftführers und seines Stellvertreters: Der Vorsitzende schlägt vor, GdeSekr. Dr. Oswald Huber als Schriftführer und Christoph Wirnsberger als Stellvertreter des Schriftführers zu beauftragen. Dieser Vorschlag wird einstimmig zum Beschluss erhoben, und es stellt der Vorsitzende fest, dass die Vorgeschlagenen als Schriftführer bzw. dessen Stellvertreter bestellt sind. Zu 4. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes: Fraktionsobmann Rudi Bitschnau stellt den Antrag, die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes wie in der letzten Funktionsperiode mit sechs festzusetzen. Er begründet diesen Antrag damit, dass damit ein vernünftiges Arbeiten möglich ist, was Seite 3 von 7 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at der vorige Gemeindevorstand, dem ebenfalls sechs Personen angehörten, gezeigt hat. Inwieweit es unter den Mitgliedern des Gemeindevorstandes eine Ressortaufteilung geben wird, wird neben der Festlegung der Ausschüsse und der Anzahl ihrer Mitglieder in den kommenden Fraktionsbesprechungen und Verhandlungen noch festgelegt werden. Der Antrag von Helmut Neuhauser auf Vertagung dieses Gegenstandes, der allen anderen Anträgen vorausgeht, wird einstimmig abgelehnt. Da kein weiterer Antrag gestellt wird, lässt der Vorsitzende über den Antrag von Rudi Bitschnau auf Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes mit sechs abstimmen. Dieser Antrag wird stimmenmehrheitlich (3 Gegenstimmen: SPÖ und Parteifreie) angenommen. Zu 5. Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes: Der Vorsitzende gibt bekannt, - dass die Fraktion „Metnand för Schru“ für die von ihr zu besetzenden 2 Stellen im Gemeindevorstand folgenden schriftlichen Vorschlag gemäß den Vorschriften des § 56 Abs. 2 GG. erstattet hat: Christian Fiel (als 2. zu wählender Gemeinderat) LAbg. Mag. Siegfried Neyer (als 5. zu wählender Gemeinderat) - dass die Fraktion Schrunser Volkspartei und Parteifreie für die von ihr zu besetzenden 4 Stellen im Gemeindevorstand folgenden schriftlichen Vorschlag gemäß den Vorschriften des § 56 Abs. 2 GG. erstattet hat: Dr. Erwin Bahl (als 1. zu wählender Gemeinderat) Karl Hueber (als 3. zu wählender Gemeinderat) Heike Ladurner (als 4. zu wählende Gemeinderätin) Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster (als 6. zu wählender Gemeinderat) Der Vorsitzende lässt über die Wahlvorschläge in der Reihenfolge, in der die zu besetzenden Stellen den Parteifraktionen nach Anwendung des d’Hondtschen Verfahrens zugefallen sind, mit Stimmzetteln abstimmen und gibt das Ergebnis der Abstimmung wie folgt bekannt: Seite 4 von 7 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at abgegebene Stimmen ungültige Stimmen gültige Stimmen 1. Dr. Erwin Bahl 24 4 (3 leer/1 nein) 20 2. Christian Fiel 24 15 (12 lt. auf Erika Scheibenstock/3 leer) 9 3. Karl Hueber 24 4 (2 leer/2 nein) 20 4. Heike Ladurner 24 6 (1 lt. auf Mag. Elisabeth Trippolt/2 leer/3 nein) 18 5. LAbg. Mag. Siegfried Neyer 24 7 (3 lt. auf Erika Scheibenstock/2 leer/2 nein) 17 6. Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster 24 5 (2 leer/3 nein) 19 Der Vorsitzende stellt fest, dass die nominierten Personen Dr. Erwin Bahl, Christian Fiel, Karl Hueber, Heike Ladurner, LAbg. Mag. Siegfried Neyer und Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster mit der erforderlichen Mehrheit der gültigen Stimmen als Mitglieder des Gemeindevorstandes gewählt sind. Die Gewählten erklären, die Wahl anzunehmen. Zu 6. Wahl des Vizebürgermeisters: Angesichts des Wahlergebnisses stellt Rudi Bitschnau den Antrag, Karl Hueber, der diese Funktion bereits in den letzten Jahren mit viel Engagement ausgeübt hat, als Vizebürgermeister zu wählen. Ein weiterer Wahlvorschlag wird nicht eingebracht. Der Vorsitzende lässt sodann mit Stimmzetteln über den von Rudi Bitschnau eingebrachten Antrag abstimmen. Er stellt fest, dass Karl Hueber mit der erforderlichen unbedingten Mehrheit der gültigen Stimmen (19 gültige Stimmen) als Vizebürgermeister gewählt ist. 5 Stimmen lauteten auf nein bzw. waren leer. Karl Hueber bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und erklärt, die Wahl anzunehmen. Seite 5 von 7 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 6 von 7 Zu 7. Delegierung in den Forstfonds des Standes Montafon (Forstfondsvertreter) Gemäß § 50 Abs. 1 lit. b Z 9 GG werden über Antrag von Rudi Bitschnau nachfolgende Delegierungen in die Verbandsversammlung des Forstfonds des Standes Montafon (Forstfondsvertreter) einstimmig beschlossen: (1 Delegierter/1 Ersatzmitglied) Mitglied: Bgm. Dr. Erwin Bahl Ersatzmitglied Vizebgm. Karl Hueber Parteifraktion Schrunser Volkspartei Parteifraktion Schrunser Volkspartei Festgehalten wird, dass der Standesrepräsentant von der Forstfondsvertretung gewählt wird. Gemäß dem geltenden Statut im „politischen Stand“ sind die Bürgermeister der 10 Montafoner Gemeinden vertreten. zu 8. Unter Allfälliges gibt der Vorsitzende über Anfrage von Helmut Neuhauser bekannt, dass die nächste Gemeindevertretungssitzung nach Abschluss der Gespräche mit den Fraktionen über die Einrichtung von Ausschüssen einberufen werden wird. Im Übrigen sollen die Sitzungen mit Ausnahme in den Sommerferien wiederum auf jeden 2. Mittwoch im Monat einberufen werden. In einem kurzen Rückblick auf die vergangene Funktionsperiode erwähnt Fraktionsobmann Rudi Bitschnau, dass in der Gemeindevertretung gute Arbeit geleistet wurde und alle mehr oder weniger an einem Strang gezogen haben. Er hofft, dass dies auch in den kommenden 5 Jahren der Fall sein wird und auch im Gemeindevorstand ein konstruktives und kollegiales Arbeiten zum Wohle von Schruns möglich sein wird. Fraktionsobfrau Erika Schreibenstock bedankt sich für die bisherige Zusammenarbeit und hofft, dass auch hinkünftig ein Miteinander möglich sein wird und die Auseinandersetzungen sachlich und auf dem bisherigen Niveau geführt werden. Helmut Neuhauser schließt sich in Vertretung des verhinderten Fraktionsobmannes Mag. Dr. Siegfried Marent diesen Worten an und gibt namens seiner Fraktion der Hoffnung Ausdruck, dass ein konstruktives Arbeiten möglich sein wird. Gegen die Verhandlungsschrift über die 34. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 23.02.2005 werden keine Einwände erhoben, sodass dieselbe als genehmigt gilt. Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 7 von 7 Abschließend verteilt der Vorsitzende an die Mitglieder der Gemeindevertreter die neueste Auflage des Gemeindegesetzes und ersucht die Mandatare, die alten Gemeindegesetze an die Ersatzmitglieder weiterzugeben. Er wünscht der heutigen Veranstaltung einen schönen Ausklang und lädt alle Anwesenden zu einem kleinen Umtrunk und einem von „Il Bel Paese“ zubereiteten italienischen Buffet unter Hilfe des Teams des Hotels Zimba ein. Ende der Sitzung: 20.25 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: