Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Auskunft: Angelika Vonbank Tel: +43 (0)5556/ 72435-201 Fax: +43 (0)5556/ 72435-4201 angelika.vonbank@schruns.at Schruns, am 20. Juni 2014 Zl. 004-1/2014 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, dem 18. Juni 2014, um 20.15 Uhr, im Sitzungssaal der Marktgemeinde Schruns im „Raum Montafon“ im 1. OG im Haus des Gastes 45. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns Anwesenheitsliste für die Marktgemeinde Schruns: An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Karl Hueber Gemeindevertreter: Ersatzleute: Vbgm. Heike Ladurner-Strolz Thomas Zuderell Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Astrid Robe Mag. Elisabeth Trippolt Bernhard Schrottenbaum Peter Vergud Rudi Bitschnau Martin Fussenegger Mag. Monika Vonier Emil Fitsch Franz Scheibenstock Norbert Haumer Monika Ganahl Dipl.-Ing. (FH) Michael Gantner Markus Grabher Werner Ganahl Martin Walser Hanno Dönz Ludwig Kieber Bernd Steiner Prof. Wilhelm Gantner Eugen Vonier Karl Mäser Daniela Netzer Gernot Maier Richard Durig Waltraud Eigner Mag. (FH) Günter Ratt, MA Werner Marent Christian Fiel Hubert Ganahl Mag. Siegfried Neyer Franz Oliva Dipl.-Ing. Karoline Bertle Erika Scheibenstock Dietmar Tschohl Verena Trunsperger Franz Bitschnau Frank Simenowskyj Stefan Simenowskyj Christl Geiger Felizitas Maklott Seite 1 von 10 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Mag. Dr. Siegfried Marent Ing. Wernfried Geiger Helmut Neuhauser Pia Torghele Seite 2 von 10 Entschuldigt abwesend: Mag. Elisabeth Trippolt, Martin Fussenegger, Emil Fitsch, Norbert Haumer, Hanno Dönz, Bernd Steiner, Daniela Netzer, Richard Durig, Dietmar Tschohl, Franz Bitschnau, Stefan Simenowskyj Sachverständige(r)/Auskunftsperson(en): Helmut Netzer, Gemeindekassier Schriftführer: Angelika Vonbank Der Vorsitzenden eröffnet die Sitzung um 20.15 Uhr und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß und zeitgerecht erfolgt ist. Weiters stellen die Vorsitzenden fest, dass die Sitzung öffentlich und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Besonders begrüßen die beiden Bürgermeister die zur heutigen Sitzung eingeladene Auskunftsperson und die Zuhörer. Vor Eingang in die Sitzung legen Waltraud Eigner und Felizitas Maklott gemäß § 37 Abs. 4 Gemeindegesetz das Gelöbnis vor Bgm. Karl Hueber ab. Über Antrag von GR Mag. (FH) Günter Ratt wird weiters vor Eingang in die Tagesordnung gemäß § 41 Abs. 2 GG beschlossen, vor „Allfälliges“ zusätzlich nachstehende Gegenstände zu behandeln (TOP 6 und TOP 7) TOP 6 Lärmbekämpfung Montafonerbahn TOP 7 Leistungen Montafon Tourismus (MT) und Finanzierung Die Vorsitzenden verweisen auf die in der Einladung enthaltene und heute abgeänderte Tagesordnung: 1) Mitteilungen der Vorsitzenden 2) Marktgemeinde Schruns: Rechnungsabschluss 2013 3) Verkauf einer Gemeindewohnung im Haus Veltlinerweg 3 4) Auflassung von Gemeindestraßen a) Briferweg b) Gamplaschgerweg 45. Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 18.06.2014 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at 5) Entsendung von Vertretern der Marktgemeinde Schruns in die Generalversammlung der Aktivpark Montafon Betriebsgesellschaft mbH gemäß § 50 Abs. 1 lit. bZ9 Gemeindegesetz Seite 3 von 10 6) Lärmbekämpfung Montafonerbahn 7) Leistungen Montafon Tourismus (MT und Finanzierung) 8) Allfälliges. Zu 1. Mitteilungen der Vorsitzenden Wie bekannt, wurde das Alpina Areal verkauft. Dem Marktgemeindeamt Schruns liegt ein Antrag, in welchem ein Event (sommerbar alpina) geplant ist, wozu das ehemalige Cafe Alpina temporär wiedereröffnet werden soll. Der Antrag wurde im Gemeindevorstand behandelt. Die Veranstaltung (Filme, Musik etc.) würde vom 17. – 27. Juli 2014 durchgeführt werden. Es wird darauf zu achten sein, dass das Lärmaufkommen in Grenzen zu halten ist und um 23.00 Uhr die Veranstaltungen beendet werden. Der Nachtbereitschaftsdienst der Ärzte in der Reha-Klinik Montafon funktioniert sehr gut. Es wurden seit Beginn 185 Behandlungen durchgeführt. Die Patienten stammen Großteils aus Schruns und aus anderen Montafoner Gemeinden aber auch aus Gemeinden außerhalb des Montafons. Es sind weiterhin Gespräche im Gange, um der Montafoner Bevölkerung Ordinationszeiten eines Kinderarztes in Schruns anbieten zu können. Die Umsiedlungsarbeiten der Montafoner Musikschule werden zeitgerecht für das kommende Schuljahr fertig gestellt sein. Auch die Übersiedlung der öffentlichen Bücherei befindet sich auf gutem Wege. Insgesamt wird das frühere Illwerke Haus recht gut ausgelastet sein. Neben Musikschule und Bücherei werden sich MOHI, Krankenpflegeverein und private Firmen im Gebäude ansiedeln. Das Spar-Geschäft wird am jetzigen Standort weiter bestehen bleiben. Der Vertrag wurde um 15 Jahre verlängert. Für Seminarräume des Hotel Löwen würde sich das Haus des Gastes anbieten. Eine Besichtigung durch IOC (Hr. Schramm) der Austragungsorte bezüglich Abwicklung der EYOF 2015 verlief positiv. Die Verträge mit der Vogewosi hinsichtlich Lahmayer Areal sind fast festig gestellt. Zu 2. 45. Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 18.06.2014 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 4 von 10 Marktgemeinde Schruns: Rechnungsabschluss 2013 Der Vorsitzende begrüßt Gemeindekassier Helmut Netzer. Helmut Netzer gibt einen Überblick über die größeren Ausgaben und Einnahmen. Zu den größeren Ausgaben des Gemeindebudgets 2013 zählen z.B. Neubau Feuerwehrgaragen, Löschfahrzeug, Sozialfonds, Standesumlage, Ufersanierung, ÖPNV, Montafon Tourismus, STT, Alpenbad, Landesumlage, Wasserversorgung etc. Die Einnahmen stammen aus Kommunalsteuer, Tourismusbeitrag, Ertragsanteile etc., welche in Summe höhere Einnahmen als im Jahr 2012 erbrachten. Helmut Netzer führt aus, dass der Rechnungsabschluss 2013 besser als erwartet ausgefallen ist. Gründe dafür sind z.B. die Nichtausführung von Straßensanierungen, für welche € 500, 000, 00 aufgenommen wurden und die etwas höheren Einnahmen. Mag. Siegfried Neyer fordert genauere Informationen über die Zusammensetzung der Standesumlage. Der Vorsitzende teilt mit, dass diese Aufstellung bereits beim Stand Montafon in Arbeit ist. Die Standesumlage variiert in der Höhe des Abgangs je nach Projekten, welche im jeweiligen Jahr durchgeführt werden. Mag. Dr. Siegfried Marent stellt im Vergleich zum Rechnungsabschluss 2012 ein geringfügig höheres Defizit fest. Wichtige Aufgaben wurden im Jahr 2013 lediglich verschoben. Weiters stellt er fest, dass die Finanzsituation seit vielen Jahren nicht zufriedenstellend verläuft und eine dramatische Verschlechterung des Budgets stattgefunden hat. Eine Sanierung des Kindergartens ist seit langem notwendig. Es hat eine leichte Besserung stattgefunden, aber die Gesamtsituation ist immer noch schlecht. Gravierende Strukturveränderungen werden notwendig sein. Folgende Gründe sind ausschlaggebend, dass er dem Rechnungsabschluss 2013 nicht zustimmen kann: Dahinterstehend Politik (mangelnde Informationspolitik) Veräußerung Gemeindeliegenschaften Folgende Themen erscheinen für die Zukunft für ihn wichtig: Gemeindestraßensanierung fix vorgeschriebene Ausgaben (z.B. Land) hinterfragen Renovierungen Gemeindeliegenschaften ehemalige STT Christian Fiel stellt fest dass die Pro-Kopf-Verschuldung von 2012 (€ 2.783, 86) auf 2013 (€ 3.012, 55) gestiegen ist. Es wird festgestellt, dass das Ansteigen der ProKopf-Verschuldung auf einen höheren Darlehensstand zurückzuführen ist. Mag. Siegfried Neyer wird dem Rechnungsabschluss 2013 zustimmen, erachtet es allerdings als wichtig, dass die jährliche Neuverschuldung gesenkt wird. Er ist nicht generell gegen die Aufnahme von Schulden, allerdings nicht für ständige Ausgaben. Es soll bei den Ausgaben angesetzt werden. 45. Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 18.06.2014 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Der Vorsitzende stellt fest, dass die von vorhinein fixieren Ausgaben bei 80 % des Budgets liegen und diese werden 2014 noch steigen (z.B. Spitalbeiträge). Seite 5 von 10 Nach Meinung von DI (FH) Jürgen Kuster ist das Ergebnis besser als in den Vorjahren und große Teile nicht von der Gemeinde zu beeinflussen. Er verweist darauf, dass im letzten Jahr mit der Entflechtung Montafon Tourismus / STT, Reduzierung des Personalstandes, einer Errichtung der kleineren Variante des Feuerwehrhauses, Anschaffung Feuerwehrauto, Kleinwasserkraftwerk doch einige Umsetzungen getätigt wurden und Optimierungen stattgefunden haben, wenn auch in kleinen Schritten. Die richtige Richtung wurde allerdings eingeschlagen. Weiter soll die Sanierung des Kindergartens St. Jodok in die Planungen miteinfließen. Michael Gantner stellt fest, dass auf der Seite der Einnahmen + 3 % und auf der Seite der Ausgaben – 3 % ausgewiesen werden können. Er äußert sich positiv zu dieser Entwicklung. Peter Vergud gibt zu bedenken, dass durch das Wegfallen der Getränke- und Gewerbesteuer, sowie der sinkenden Bettenanzahl wichtige Einnahmenquellen weggefallen sind und auf der Gegenseite die Ausgaben weiter steigen. Es findet eindeutig ein Strukturwandel statt. Der Vorsitzende verweist auch auf die Einbußen, welche durch den Umzug der Vorarlberger Illwerke nach Vandans hingenommen werden mussten. Günter Ratt in der Ansicht, dass eine Strukturveränderung notwendig sein wird. Der Personalabbau, die Umstrukturierung Aktivpark Montafon und der Umzug der Vorarlberger Illwerke werden in Zahlen allerdings erst im Budget 2014 aufscheinen. Er gibt zu bedenken, dass bei Planungen, Projektmanagement, Architekturwettbewerben, Planung Hallenbad sicherlich Einsparungen möglich gewesen wären. Er sieht, dass Verbesserungspotential gegeben ist. Der Rechnungsabschluss 2013 der Marktgemeinde Schruns, der Einnahmen von……………………………………….€ 15.829.690, 12 Vortrag Gebarungsabgang 2011 von……………..…..€ 792.623, 87 Ausgaben von…………………………………………€ 15.293.906, 95 Abgang von…………………………………………...€ 256.840, 70 ausweist, wird stimmenmehrheitlich (2 Gegenstimmen: Mag. Siegfried Marent und Helmut Neuhauser – begründet durch die angegebenen Gründe) beschlossen. Zu 3. Verkauf einer Gemeindewohnung im Haus Veltlinerweg 3 Durch den Auszug der Mieterin im Haus Veltlinerweg stellt sich die Frage, ob eventuell die Gemeindewohnungen verkauft werden sollen, da hohe 45. Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 18.06.2014 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 6 von 10 Investitionskosten notwendig sein werden. Es wird eine Ausschreibung der Wohnungen angedacht. Auch wäre die Zusammenlegung von zwei Wohnungen sinnvoll (ca. 90 m2, ), da eine Wohnung sehr klein und der Grundriss der anderen Wohnung unvorteilhaft ist. Der Wert der zusammengelegten Wohnung wird auf ca. € 90.000, - € 100.000, 00 geschätzt In weiterer Diskussion wird festgehalten, dass das Gebäude mehr als 50 Jahre alt ist und eine Zusammenlegung nicht sinnvoll erscheint, ein Verkauf der einzelnen Wohnungen besser wäre und das Geld für die Kindergartensanierung verwendet werden könnte. Die Wohnungen sind parifiziert. Drei Wohnungen befinden sich im Eigentum der Gemeinde. Weiters wird die Meinung vertreten, dass die Bausubstanz schlecht ist und es nicht Kernaufgabe einer Gemeinde ist, Wohnungen zu vermieten. Auch die Frage, ob nicht der Verkauf des gesamten Gebäudes besser wäre, wird gestellt. Gespräche bezüglich eines Verkaufs des Gebäudes mit der Firma Liebherr verliefen negativ. Weiters wird festgehalten, dass das Schätzgutachten ohne Grundrisspläne nicht viel aussagt. Die Wohnungen waren ursprünglich für Gemeindebedienstete und als Notwohnungen vorgesehen. Es wird einstimmig beschlossen, die Wohnungen zum Verkauf auszuschreiben und eine Entscheidung vertagt. Es soll darüber in einer der nächsten Sitzungen nochmals beraten werden. Zu 4. Auflassung von Gemeindestraßen a) Briferweg b) Gamplaschgerweg In der Verordnung der Marktgemeinde Schruns vom 14.10.1971 über die Erklärung von Straßen als Gemeindestraßen (Gemeindestraßenverordnung) (Auf Grund des § 9 Abs. 1 des Straßengesetzes, LGBL. Nr. 8/1969) sind der Briferweg und der Gamplaschgerweg als Gemeindestraßen angeführt. Diese sind jedoch im Rahmen des Güterwegwegprogrammes errichtet worden. Für anfallende Sanierungsarbeiten wird für „Gemeindestraßen“ allerdings keine Förderungen zu erhalten sein, warum es als sinnvoll erscheint, den Briferweg und den Gamplschgerweg als Gemeindestraßen aufzulassen. Der Vorschlag, ob Genossenschaftsstraßen mehr Förderungen erhalten, soll geprüft werden. 45. Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 18.06.2014 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 7 von 10 Straßenrechtlich wird die Umbenennung keine Relevanz haben. Die Anrainer sollen über die Auflassung der Gemeindestraßen informiert werden. a) Die Auflassung des Briferweges als Gemeindestraße wird gem. § 20 Abs 9 Str G einstimmig beschlossen. b) Die Auflassung des Gamplaschgerweges als Gemeindestraße wird gem. § 20 Abs. 9 Str. G einstimmig beschlossen. Zu 5. Entsendung von Vertretern der Marktgemeinde Schruns in die Generalversammlung der Aktivpark Montafon Betriebsgesellschaft mbH gemäß § 50 Abs. 1 lit. bZ9 Gemeindegesetz Die Entsendung folgender Vertreter der Marktgemeinde Schruns in die Generalversammlung der Aktivpark Montafon Betriebsgesellschaft mbH gemäß § 50 Abs. 1 lit. bZ9 Gemeindegesetz werden einstimmig beschlossen: (Gemeindevorstand) Bgm. Karl Hueber Heike Ladurner-Strolz DI (FH) Jürgen Kuster Mag. Elisabeth Trippolt DI (FH) Günter Ratt Christian Fiel Zu 6. Lärmbekämpfung Montafonerbahn Information durch den Bürgermeister Karl Hueber über die derzeitige Situation betreffend Bahnlärm/Quietschgeräusche der MBS Züge in dem Bereich zwischen Bahnhof Tschagguns und Bahnhof Schruns Der von Mitgliedern der Fraktion Metnand för Schru gestellte Antrag auf Beschlussfassung lautet wie folgt: Die Gemeindevertretung der Marktgemeinde (MG) Schruns beauftragt seinen Bürgermeister Karl Hueber folgende Forderungen gegenüber den Montafonerbahnen Schruns zu vertreten: 45. Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 18.06.2014 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 8 von 10 Durchführung konkreter, unverzüglicher Maßnahmen zur effektiven Lärmbekämpfung der Quietschgeräusche der MBS Züge in verschiedenen Bereichen zwischen den Bahnhöfen Tschagguns und Schruns. Der Vorsitzende berichtet, dass mehrere Beschwerden beim ihm eingegangen sind und ein Brief an die Montafonerbahn Schruns schon ergangen ist. Er wartet auf zeitgerechte Antwort, welche der Gemeindevertretung mitgeteilt werden soll. Auch wird der Vorstandsvorsitzende der MBS Bertram Luger zu einer Gemeindevertretungssitzung eingeladen werden. Zu 7. Leistungen Montafon Tourismus (MT und Finanzierung) Mit Mai 2013 wurde der Tourismus im Montafon neu strukturiert. Durch die Umstrukturierung von STT und die Neugründung von Montafon Tourismus (MT) ändern sich auch die Leistungen, die seitens der Organisationen an die Marktgemeinde Schruns erbracht werden. Antrag auf Beschlussfassung: Die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns beauftragt das Tourismusforum der MG Schruns die folgenden touristischen Themen auszuarbeiten, mit Vertretern der Tourismusorganisationen abzustimmen und die Ergebnisse der Gemeindevertretung in der Sitzung vom September 2014 zur Beschlussfassung vorzulegen: - Erstellung einer Schrunser Tourismuskonzepts, entsprechend Maßnahmen 29 im Abschlussbericht des Landesrechnungshofes - Definition der touristischen Aufgaben durch die Gemeinde und des dafür vorgesehenen Kostenrahmens - Definition der Anforderungen an Montafon Tourismus und der zu erbringenden Leistungen (besondere Wichtigkeit haben die Öffnungszeiten der Tourismusinformation Schruns) - Erstellung des Finanzierungsschlüssels von MT - Festlegung des jährlichen Schrunser Budgets an MT - Stellungnahme zur nicht beantworteten Mitteilung von „Metnand för Schru“ vom 07.10.2013 - sowie weitere touristische Themen Günter Ratt erläutert kurz den Antrag. Werner Ganahl berichtet, dass derzeit verschiedene Diskussionen und Gespräche mit Manuel Bitschnau und diversen Personengruppen stattfinden und auch die Seilbahnen eingeladen werden. Die Fragen sind berechtigt und er kann berichten, dass voraussichtlich ein 1. Konzept auf der nächsten Sitzung präsentiert werden 45. Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 18.06.2014 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 9 von 10 kann. Allerdings ist es für ihn wichtig, gewisse Vorarbeiten zu leisten, sodass den Ausschüssen und der Gemeindevertretung ein Konzept vorgelegt werden kann. Heike Ladurner-Strolz sieht es als ihre Aufgabe als Obfrau des Tourismusforums, eine gewisse Vorarbeit zu leisten. An den im Antrag gestellten Themen wird gemeinsam mit dem Wirtschaftsausschuss gearbeitet. Sie erläutert, dass der Finanzierungsschlüssel von MT in deren Generalversammlung beschlossen werden muss und die Gemeinden lediglich Vorschläge einbringen können. Die vom 7.10.2014 gestellten Aufgaben wurden bearbeitet. Günter Ratt kann sich vorstellen, dass in die Vorarbeiten auch die Stellvertreter der Obmänner einbezogen werden sollten. Der Vertagung aller unter Punkt 2 des Antrages – Leistungen Montafon Tourismus (MT) und Finanzierung – genannten Punkte auf die nächste Sitzung wird zugestimmt. Zu 8. Allfälliges Christian Fiel bringt den Vorschlag, den Damen der Pfarrbücherei ein Dankeschön auszusprechen. Christian Fiel erinnert an die aufzustellende Geschwindigkeitstafel bei der Ausfahrt „Käsehaus“. Christian Fiel erkundigt sich nach dem Stand der Dinge bezüglich Vertrag mit der Vogewosi (Lahmayer). Christian Fiel regt eine Präsentation in der Gemeindevertretungssitzung von Arno Fricke an, in welcher dieser seine Arbeit als Hotelakquisiteur vorstellt. Christian Fiel beanstandet den Zustand es Geländes beim Haus des Gastes (ehem. Pavillon). Christian Fiel erkundigt sich nach der Investorensuche bezüglich Kurhotel. Franz Oliva erkundigt sich, ob die Möglichkeit besteht, beim Alpenbad Montafon eine Kamera anzubringen, um bei Veranstaltungen mehr Kontrollmöglichkeiten zu haben. Der Vorsitzende berichtet, dass Gespräche mit den Veranstaltern festgesetzt wurden. Dr. Mag. Siegfried Marent lobt die Arbeit von Schruns Kommunal hinsichtlich der schönen Gärtnerarbeiten und das Sauberhalten des Illweges. 45. Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 18.06.2014 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz2, A-6780 Schruns www.schruns.at Dr. Mag. Siegfried Marent regt an, den Veranstaltern des Pfingstturniers mitzuteilen, dass Änderungen während des Veranstaltungswochenendes stattfinden müssen, um Sachschäden zu vermeiden. Seite 10 von 10 Eugen Vonier spricht das Verkehrsleitsystem an. Heike Ladurner-Strolz berichtet, dass die Schilder in Kürze aufgestellt werden. Eugen Vonier bemängelt, dass Busparkplätze im Ort fehlen und findet, dass dieses Angebot gegeben sein müsste. Ende der Sitzung um 22.00 Uhr. Die Schriftführerin: ………………………… (Angelika Vonbank) Die Vorsitzenden: ..……………………… (Bgm. Karl Hueber) 45. Gemeindevertretungssitzung Schruns vom 18.06.2014