Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Schruns, 13.10.2005 Zl.: 004-1/2005 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 12.10.2005 um 20.15 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde Schruns im 1. Obergeschoss des „Haus des Gastes“ stattgefundene 4. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Dr. Erwin Bahl Gemeindevertreter: Ersatzleute: Vizebgm. Karl Hueber Karl Mühlbacher GR Heike Ladurner Dipl.-Ing. Andreas Pfeifer GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Emil Fitsch Daniela Netzer Ludwig Kieber jun. Mag. Elisabeth Trippolt Norbert Haumer Rudolf Bitschnau Rainer Hepberger Martin Ganahl Monika Ganahl Martin Fussenegger Franz Scheibenstock Lukas Schrottenbaum Betr.Oec. Herbert Tschofen Simone Schnetzer Eugen Vonier Peter Vergud Angelika Vonbank Bernd Steiner Thomas Zuderell Hubert Both Reinhold Juen Dr. Siegfried Marent Gerd Panek Bruno Stark Wolfgang Willi Helmut Neuhauser Dietmar Fussenegger GR Christian Fiel Werner Marent Erika Scheibenstock Stefan Simenowskyj GR LAbg. Mag. Siegfried Neyer Ing. Gerhard Mangeng Dietmar Tschohl Hubert Ganahl Mag. (FH) Günter Ratt Franz Oliva Franz Bitschnau Heinz Auer Emil Mangeng Walter Burtscher Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: Vorstandsdirektor Bertram Luger, Montafonerbahn AG Betriebsleiter Energie Dipl.-HTL-Ing. Karl Resch, Montafonerbahn AG Betriebsleiter Dipl.-Ing. Hubert Malin, Stand Montafon - Forstfonds Schriftführer: GdeSekr Dr. Oswald Huber Partei ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP SPÖ SPÖ SPÖ MfS MfS MfS MfS MfS MfS MfS Entschuldigt abwesend: GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster, Peter Vergud, Dr. Siegfried Marent, Bruno Stark, Erika Scheibenstock und Emil Mangeng Seite 1 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatare sowie die Ersatzmitglieder und Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist. Eingangs der Sitzung legt Emil Fitsch gemäß § 37 Abs. 4 Gemeindegesetz das Gelöbnis vor Bgm. Dr. Erwin Bahl ab. Zu Beginn der Sitzung wird über Antrag des Vorsitzenden gemäß § 41 Abs. 3 GG einstimmig beschlossen, zusätzlich nachstehende Gegenstände zu behandeln: Bestellung eines Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend + Sozialfonds gem. § 51 GG., Festsetzung der Zahl der Mitglieder sowie Wahl der Mitglieder, der Obfrau/des Obmannes und der(s) Stellvertreters(in) Auflösung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Jugend Ermächtigung von Patricia Fedele zur Entgegennahme von Barzahlungen gem. § 79 Abs. 3 GG Er verweist auf die in der Einladung enthaltene und heute abgeänderte Tagesordnung: 1. Präsentation Naturwärmeprojekt der MBS AG für die Gemeinden Schruns und Tschagguns, Information und Grundbeistellung 2. Mitteilungen des Vorsitzenden 3. Marktgemeinde Schruns, Prüfbericht zum Rechnungsabschluss 2004 samt Stellungnahme der Verwaltung 4. Darlehen bei der Hypo-Bank in Höhe von € 1, 4 Mio. für den Grundankauf von Josef Ladurner, Tilgungsfreistellung auf 3 Jahre 5. Wahl von Mitgliedern/Ersatzleuten in Foren/Plattformen: Wirtschaft (1 Mitglied und 1 EM SPÖ und Parteifreie) 6. Änderung der Parkabgabenverordnung 7. Abschreibung von Vermögensverlusten des Wohnbaufonds für das Land Vorarlberg für die Jahre 2003 und 2004 – Verrechnung mit den Forderungen des Landes und der Gemeinden 8. Änderung des Flächenwidmungsplanes Schruns: Reg.Nr. 5/05 Dipl.-Ing. Dr. Andreas Schwarzhans, Silvrettastraße 121, Schruns, Umwidmung einer rd. 800 m² großen Teilfläche des GST-NR 1595/1 im Eigentum von Franz Schwarzhans von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Wohngebiet 9. Projekt 1999 Frallefrunertobel, Genehmigung der Projektkostenerhöhung Seite 2 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at 10. Bestellung eines Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend + Sozialfonds gem. § 51 GG., Festsetzung der Zahl der Mitglieder sowie Wahl der Mitglieder, der Obfrau/des Obmannes und der(s) Stellvertreters(in) 11. Auflösung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Jugend 12. Ermächtigung von Patricia Fedele zur Entgegennahme von Barzahlungen gem. § 79 Abs. 3 GG 13. Allfälliges Zu 1. Naturwärme Schruns - Tschagguns: Den Gemeindevorständen Schruns und Tschagguns wurde das Naturwärmeprojekt, das eine Erschließung von weiten Gebieten in Schruns und teilweise auch in Tschagguns vorsieht, bereits letzte Woche vorgestellt. Wie der Vorsitzende ausführt, wohnen wir in einem sehr sensiblen Lebensraum, in dem einer Bewirtschaftung des Schutzwaldes große Bedeutung zukommt, wenngleich derzeit der wirtschaftliche Ertrag relativ gering ist. Ein intakter Schutzwald ist zur Sicherung des Lebensraumes notwendig. Vorstandsdirektor Bertram Luger informiert, dass man sich derzeit noch in der Projektierungsphase befindet. Das Bestreben geht dahin, Energie zu vernünftigen Preisen zu liefern, wobei von fossilen zu erneuerbaren Energieträgern umgestiegen werden soll. Ein wesentlicher Faktor im Hinblick auf die Wirtschaftlichkeit einer solchen Anlage ist die Entwicklung des Ölpreises. Bezieht man bei der Entscheidung ökologische Aspekte mit ein, ist auf jeden Fall über eine andere Form der Energiegewinnung nachzudenken, und er verweist diesbezüglich auf verschiedene CO2-Studien. Mit dem vorliegenden Projekt könnten jährlich etwa 1 Mio. Liter Heizöl ersetzt werden, wobei dadurch der CO2 Ausstoß jährlich um etwa 3.200 Tonnen vermindert werden würde. Im Leitbild der MBS AG ist als Zielsetzung vorgegeben, dass sie ein Unternehmen aus der Region für die Region sein soll. Der Mittelpunkt der wirtschaftlichen Aktivitäten erstreckt sich somit auf das Montafon. Es würde sowohl bei Errichtung als auch beim Betrieb eines solchen Naturwärmeprojektes ein Großteil der Wertschöpfung in der Region verbleiben. Dem Stand Montafon als größtem Waldeigentümer im Montafon kommt natürlich eine zentrale Rolle zu. Leider ist die MBS teilweise auch fremdbestimmt. So sind beispielsweise in einigen Bereichen die Vorgaben der VKW zu spüren, u.a. sind hinkünftig niedrigere Deckungsbeiträge zu befürchten. Aus diesem Grund ist die MBS bemüht, das Unternehmen durch andere Geschäftsfelder wie beispielsweise dem Busverkehr zu sichern. Seite 3 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 4 von 14 Anschließend informiert Betriebsleiter Dipl.-HTL-Ing. Karl Resch über die Umweltverträglichkeit eines Naturwärmeprojektes und betont die CO2-neutrale Wärmegewinnung. Er gibt folgende Kennzahlen/Projektdaten bekannt: Kesselleistung 5, 0 bis 7, 0 MW Wärmeabgabe Endausbau ca. 10 GWh Hackschnitzelbedarf ca. 15.000 SRM Die Durchführung der Grabungsarbeiten und Verlegung der Leitungen zu den einzelnen Heizungsverteilern ist Aufgabe der MBS. Die Situierung des Naturwärmekraftwerks ist auf den gemeindeeigenen Grundstücken unterhalb der Firma Bömag im Gantschier geplant. Der Grundbedarf beläuft sich auf rund 6.000 m², auf denen die Langholzlagerplätze, die Lagerhalle für das Schüttgut, der Heizraum und das ca. 10 Meter hohe Heizwerk untergebracht werden. Ein Bahnanschluss ist mit berücksichtigt, sodass das ebenfalls zu einem gewissen Teil benötigte Industriehackgut über die Bahn zugestellt werden kann. Die Errichtung des Verladegleises über die MBS würde eine Abdeckung der Kosten im Rahmen des nächsten Investitionsprogramms ermöglichen. Die Gesamtinvestitionskosten belaufen sich auf rund € 6, 5 Mio. Nachdem seitens der Kommunalkredit bereits eine Finanzierungszusage erteilt worden ist und auch die Fördermöglichkeiten in Abklärung begriffen sind, wird mit den potenziellen Kunden Kontakt aufgenommen werden. Für den einzelnen Anschlussnehmer sind neben den Anschlusskosten, die sämtliche Arbeiten bis zur Übergabestelle beinhalten, der Leistungspreis, der Arbeitspreis und der Messpreis zu bezahlen. Grundsätzlich erfolgt eine Bindung an den Vorarlberger Lebenshaltungskostenindex, der Energiepreis wird zu 20% an den Heizölpreis gebunden. Sollten Vorprojektskosten oder geplante Betriebskosten unterschritten werden, so wird dieser Preisvorteil an die Kunden weitergegeben werden. Dipl.-Ing. Hubert Malin bestätigt in seinen Ausführungen, dass das Holzmaterial durchaus selbst in der Talschaft aufgebracht werden kann. Der Stand Montafon verfügt über rund 8.500 ha Grund, 7.200 ha davon sind bewaldet. Pro Jahr werden 20.000 Festmeter genutzt, der Zuwachs beläuft sich auf mehr als das Doppelte. Rund 50 % des Waldes stehen im Eigentum von Privaten, was ebenfalls ein großes Potenzial birgt. In weiterer Folge erläutert er den gesamten Waldzuwachs im Montafon, den Anteil Energieholz und den Prozentsatz der Nutzung in der Talschaft selbst. Der Standort wurde mit allen Interessenten geprüft, und es hat sich unter Berücksichtigung aller Umstände der jetzt diskutierte als der Beste erwiesen. Vor allem sind die Zulieferung und der Bahnanschluss dort am günstigsten, und es liegt dieser Bereich weit ab vom Wohngebiet. Über Anfrage wird klargestellt, dass die teilweise Koppelung der Energiekosten an den Ölpreis notwendig ist, da eine gewisse Spitzenlastabdeckung - das Werk ist verständlicherweise nicht auf Spitzenlastabdeckung ausgelegt - mit Öl notwendig Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at sein wird. Ein möglicher Gasanschluss stellt eine Option dar, was ebenfalls noch zu diskutieren sein wird. Auch Dipl.-Ing. Malin geht neben der ökonomischen Komponente nochmals auf die ökologische Komponente ein und gibt zu bedenken, dass Methan den 23-fachen Treibhauseffekt von CO2 aufweist. Die vor angesprochene Spitzenlastabdeckung durch Öl oder Erdgas ist aus ökologischer und ökonomischer Sicht grundsätzlich schlecht, wobei beides nur im geringen Ausmaß in Österreich gefördert wird. Was das Gas anbetrifft, ist durch Leckagen bei den Leitungsnetzen alleine in Vorarlberg mit Verlusten in Höhe von 2 - 3 % zu rechnen. Es scheidet also aus dieser Sicht Gas noch schlechter als Öl ab. Ein weiterer Gesichtspunkt ist für Dipl.-Ing. Hubert Malin der technische Aspekt. Die Lagerfähigkeit von Heizöl ist recht gut. Hingegen werden Erdgasleitungen als Mitteldruckleitungen erstellt und eignen sich schlecht für eine Spitzenlastabdeckung. Abhängig ist man sowohl von Öl als auch von Gaslieferungen aus dem Ausland, und es sind beim Gas dieselben Preissteigerungen wie beim Erdöl zu verzeichnen. Die Verwendung von Pellets zur Spitzenabdeckung ist unrentabel, da von der Anschaffung her die Brenner hierfür weitaus teurer sind. Auf die Frage, wer bis dato die Planung durchgeführt hat, antwortet Vorstandsvorsitzender Bertram Luger, dass hier profunde Kenner eingebunden sind und sowohl die technische als auch die kaufmännische Seite mit der VKW abgestimmt worden ist. Über Anfrage wird bestätigt, dass Erdwärme bei Neubauten eine wirtschaftlich vernünftige Alternative zu einem Anschluss an das Naturheizwerk darstellt, für bestehende Objekte sind damit jedoch relativ große Investitionen verbunden. Auch Solarenergie ist eine wirtschaftliche Alternative. Hubert Both befürchtet eine weitere Beeinträchtigung der Lebensqualität der Bewohner im Gantschier und führt als weiteres Argument gegen die Realisierung eines Naturwärmekraftwerkes an, dass der Stand Montafon nicht einmal fähig sei, das Heizkraftwerk in Gaschurn zu beliefern. Hinsichtlich der Beeinträchtigung der Lebensqualität der Bewohner im Gantschier wird seitens der Vertreter der Montafonerbahn AG darauf hingewiesen, dass ein Bahnanschluss wesentlicher Teil des Projektes ist und ein Teil des Hackguts über die Bahn antransportiert werden wird. Abgesehen davon darf nicht vergessen werden, dass auch das Heizöl mit Lkws in das Tal transportiert wird und zwar rund 1 Mio. Liter Heizöl pro Jahr. Dipl.-Ing. Malin widerspricht der Aussage von Hubert Both, dass die Lieferkapazitäten des Standes zu gering sind. Vielmehr hält er fest, dass der Stand Montafon durchaus in der Lage ist, mit dem in der Talschaft erzeugten Holz die Naturwärmekraftwerke zu versorgen. Hinsichtlich des Imports von Hackgut ist zu vermerken, dass beim Naturwärmekraftwerk in Gaschurn die Einkaufsstrategie vom Betreiber, das ist die VKW, vorgegeben wird. Was die Umweltbelastung durch das Heizwerk selbst anbetrifft, werden auf Grund der technischen Vorschriften entsprechende Filter vorgeschrieben, wodurch der Schadstoffausstoß insgesamt verringert werden wird. Im unmittelbaren Nahbereich der Anlage wird eine gewisse Feinstaubbelastung gegeben sein, es wird diese jedoch kaum bis zum Wohngebiet Seite 5 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at vordringen. Was die LKW Zufahrt anbetrifft, beträgt die Ladung eines großen Lkws zwischen 80 bis 90 Schüttraummeter. Wird die Hälfte des nötigen Aufkommens, das sind rund 3000 Schüttraummeter, mit Lkws zugestellt, entspricht dies ca. 40 bis 50 LKW Transporten pro Jahr. Die Frequenz dürfte in etwa gleich hoch sein wie bei Öltransporten. LAbg. Mag. Siegfried Neyer führt an, dass Erdgas vor Ort weniger Schadstoffe als Öl verursacht und zudem über Leitungen angeliefert wird und keinen Tank benötigt. Dies sind für ihn große Vorteile, und es ist seines Wissens die Erdgasgesellschaft an Beteiligungen an Naturwärmeprojekten interessiert. Bis dato wurde die Bevölkerung noch nicht über dieses Projekt informiert, da man zuerst die Ergebnisse der Beratung in der heutigen Gemeindevertretungssitzung abwarten wollte. Was den Standort anbetrifft, ist das VIW-Areal auf Grund seiner länglichen Form von der Logistik her schlecht. Bezugnehmend auf die Arbeitsplatzsituation wird festgehalten, dass ein Arbeitsplatz beim Heizwerk selbst geschaffen wird, 2 bis 4 Ganzjahresarbeitsplätze entstehen beim Stand neu. Dazu kommt der Bau- und Betreuungsaufwand. Die Investition amortisiert sich in 15 Jahren. Baubeginn könnte, wenn alles optimal läuft, in ca. einem Jahr sein. Die Präsentation „Naturwärmeprojekt Schruns - Tschagguns“ durch Vorstandsdirektor Bertram Luger, MBS, und Betriebsleiter Energie Dipl.-HTL-Ing. Karl Resch, MBS, sowie durch Betriebsleiter Dipl.-Ing. Hubert Malin, Stand Montafon, Forstfonds, wird zur Kenntnis genommen, und es wird stimmenmehrheitlich (6 Gegenstimmen) die verbindliche Zusage an die Montafonerbahn AG beschlossen, die für dieses Projekt benötigten Grundstücke im Gantschier (GST-NR 739/1 u.a. in EZ 116 KG Schruns im Eigentum der Marktgemeinde Schruns) in einer noch festzulegenden Form (Verkauf, Miete/Pacht, …) beizustellen und die Gemeinde Schruns, wo dies möglich und zweckmäßig ist, die in ihrem Eigentum stehenden Objekte an das Naturwärmekraftwerk anschließt. Hubert Both verlässt die Sitzung. Abschließend wird darauf verwiesen, dass am 18. und 19. November der Waldtag mit Schwerpunkt „Holznutzung als Energieträger“ starten wird. Den Gemeindevertretern wird eine Einladung zugestellt werden. Zu 2. Mitteilungen des Vorsitzenden:  Der Vorsitzende zeigt verschiedene Bilder über die Folgen des Hochwassers Ende August diesen Jahres. An Schäden sind vor allem Uferanrisse an der Litz zu verzeichnen. Für deren Behebung wird mit Gesamtkosten von rund € Seite 6 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at 700.000, 00 zu rechnen sein. Ein Projekt ist in Ausarbeitung und wird demnächst präsentiert werden. Wie aus der Einsatzstatistik der Ortsfeuerwehr Schruns zu ersehen ist, wurden viele Stunden für die Abwehr von Schäden aufgewendet, und es bedankt sich der Vorsitzende bei den Mitgliedern der OF Schruns und allen sonst Beteiligten, die maßgeblich mitgearbeitet haben.  Die Nächtigungsstatistik liegt dem Protokoll bei. Zu 3. Marktgemeinde Schruns, Prüfbericht zum Rechnungsabschluss 2004 samt Stellungnahme der Verwaltung: Der Vorsitzende bedankt sich beim Prüfungsausschuss für die ausführliche Prüfung sowie den Prüfbericht, der zusammen mit der Stellungnahme der Verwaltung den GemeindevertreternInnen zugestellt worden ist. Franz Bitschnau nimmt als Mitglied des Prüfungsausschusses nochmals auf die verschiedensten Punkte Bezug: Abrechnung Parkzentrum: Franz Bitschnau geht nochmals kurz auf das von RA Dr. Ernst Hagen in Rechnung gestellte Pauschalhonorar ein. Hierzu wird klargestellt, dass auch die kurz bevorstehende grundbücherliche Eintragung in diesem Honorar mit beinhaltet ist, nicht aber die gerichtlichen Eingabegebühren, Kosten für Steuerberater sowie allenfalls weiter anfallenden Gebühren und Abgaben etc. sowie Mehrkosten aufgrund allfälliger zusätzlicher Aufwände. Gewählte Gemeindeorgane: Bei den Kosten für den Bürgermeister und die gewählten Mandatare geht es nach Auskunft von Franz Bitschnau weniger darum, was der Bürgermeister konkret netto verdient, sondern, was insgesamt für den Bürgermeister aufgewendet wird, wobei nochmals festgehalten wird, dass beispielsweise die Beiträge an den Bürgermeisterpensionsfonds gesetzlich vorgegeben sind und der jetzige Bürgermeister aus diesem Fonds keine Pension erhalten wird. Pressestelle, Amtsblatt und Öffentlichkeitsarbeit: Zur Anregung, die Gemeindezeitung und „Schruns im Bilde“ zusammenzulegen, vermerkt der Vorsitzende, dass Öffentlichkeitsarbeit wichtig ist und zudem ein Teil der Kosten durch Werbeeinnahmen gedeckt ist. Die von Franz Bitschnau nochmals geforderte detaillierte Erfassung des Personalaufwandes würde zusätzlich Zeit beanspruchen, es wird jedoch versucht werden, hinkünftig den Aufwand hiefür in etwa abzuschätzen. Musikschule Montafon: Seite 7 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Franz Bitschnau nimmt auf die Stellungnahme der Verwaltung zu diesem Punkt Bezug und vermerkt, dass bei Umlegung der Gesamtmiete auf die Gesamtnutzfläche ein relativ hoher Mietzins zu zahlen ist, weshalb mit der Raiffeisenbank als Eigentümerin des Objektes nochmals über einen verminderten Mietzins verhandelt werden sollte. Der Vorsitzende stellt die Überlegung an, die Musikschule im St. Josefsheim unterzubringen, wobei beispielsweise im Dachgeschoss ein attraktiver Konzertraum eingerichtet werden könnte. Dass Musikschullehrer ihre persönlichen Instrumente an Schüler vermieten, ist vielen neu, und es werden u.a. Fragen der Haftung für Schäden an diesen Instrumenten und dgl. aufgeworfen. Hier wird gegebenenfalls wohl die Haftpflichtversicherung der Eltern heranzuziehen sein. Dies soll jedoch in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule und Kindergarten – Musikschule nochmals genauer behandelt werden. Ortsbildpflege – Neugestaltung Dorfplatz: Die im Rahmen eines Projektes der Fachhochschule Liechtenstein erstellt Studie bezieht sich auf den Bereich Ill – Litz bis Gantner und wurde beispielsweise von Dipl.Ing. Grasmugg, Abteilung Raumplanung und Baurecht beim Amt der Vorarlberger Landesregierung, bei der Prüfung der Weiternutzung des VIW Geländes zum Teil angefordert. Verkehrs- und Parkplatzüberwachung: Franz Bitschnau spricht sich dafür aus, dass die Überwachung weniger am Vormittag ausgeübt wird, sondern stärker in die Risikozeit, konkret in die Abendstunden verschoben wird. Diesbezüglich bestätigt der Vorsitzende, dass ohnedies geplant ist, in Kooperation mit der Polizeiinspektion Schruns Schwerpunktaktionen zu setzen. Transferzahlungen an Schruns Tschagguns Tourismus GmbH: Nach kurzer Diskussion schlägt der Vorsitzende vor, dass der Geschäftsführer der STT der Gemeindevertretung einen Leistungs-/Geschäftsbericht vorlegt und in einer gemeinsamen Gemeindevertretungssitzung mit Tschagguns informieren und für Fragen zur Verfügung stehen soll. Zuwendungen an Skiclub Montafon: Für Franz Bitschnau stellt sich die Frage, ob die Transferzahlung an den Ski Club Montafon als Beitrag für Werbung zu verstehen ist, für den dann schlussendlich wohl die STT aufkommen müsste, oder als Jugendförderung, die dann vom zuständigen Ausschuss mit beraten werden müsste. Christian Fiel ersucht, dass der Rechnungsabschluss dem Prüfungsausschuss hinkünftig früher vorgelegt wird. Abschließend werden der Bericht des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss 2004 sowie die Stellungnahme der Verwaltung hierzu einstimmig zur Kenntnis genommen. Seite 8 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 9 von 14 Zu 4. Tilgungsfreistellung eines Darlehens: Der Tilgungsfreistellung des für den Ankauf von Grundstücken von Josef Ladurner bei der Hypo-Bank aufgenommenen Darlehens in Höhe von € 1, 4 Mio. auf 3 Jahre wird einstimmig zugestimmt. Vermerkt wird, dass seitens des Landes zur Verminderung der Zinslast ein Zinszuschuss für Betriebsansiedlungen gewährt wird. Zu 5. Wahl von Mitgliedern/Ersatzleuten in das Wirtschaftsforum Schruns: Wirtschaftsforum Schruns: Für die SPÖ und Parteifreie werden einstimmig als Mitglied Mag. Dr. Siegfried Marent und als Ersatzmitglied Helmut Neuhauser gewählt. Für „Metnand för Schru“ werden einstimmig als Mitglieder GR Christian Fiel, Dietmar Tschohl und Franz Oliva und als Ersatzmitglieder Franz Bitschnau, Walter Burtscher und Emil Mangeng gewählt. Das Wirtschaftsforum Schruns setzt sich somit wie folgt zusammen: 9 Mitglieder Mitglieder 1. Vbgm. Karl Hueber, Obmann 2. Martin Fussenegger 3. Dipl.-Ing. Werner Gamon 4. Thomas Zuderell 5. Markus Grabher 6. GR Christian Fiel 7. Dietmar Tschohl 8. Franz Oliva 9. Mag. Dr. Siegfried Marent Ersatzmitglieder Parteifraktion Rudi Bitschnau Schrunser Volkspartei Karl Mäser -"Peter Vergud -"Heike Ladurner -"Bernd Steiner -"Franz Bitschnau Metnand för Schru Walter Burtscher, Bargusweg -"Emil Mangeng -"Albert Trunsperger -"Helmut Neuhauser SPÖ Zu 6. Änderung der Parkabgabenverordnung: Die aufgrund der §§ 1, 2, 3, 4 und 5 des Parkabgabegesetzes, LGBl.Nr. 2/1987 i.d.F. LGBl.Nr. 38/1992, Nr. 65/1998 und Nr. 58/2001, erlassene Verordnung über die Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Abgabepflicht für das Abstellen von Kraftfahrzeugen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Marktgemeinde Schruns vom 21. Februar 2002 i.d.d.g.F. wird wie folgt einstimmig abgeändert: 1. Im § 1 (Abgabepflicht) hat der Abs. 2 wie folgt zu lauten: „Eine Parkabgabe ist in der Tiefgarage Löwen sowie auf den öffentlichen Parkplätzen Sternen, Im Tobel und Silbertalerstraße für die Dauer der ersten eineinhalb Stunden der Abstellzeit nicht zu entrichten, sofern der Abgabepflichtige einen von einem im Nahbereich der von der Abgabepflicht erfassten öffentlichen Verkehrsfläche aufgestellten Parkscheinautomaten bezogenen Parkschein, auf dem die Kalenderdaten (Jahr, Monat, Tag) sowie die Uhrzeit für das Ende des Zeitraumes für das gebührenfreie Abstellen des Fahrzeuges (Parkzeitende) eingetragen sind, bei Fahrzeugen mit einer Windschutzscheibe hinter dieser und durch diese gut erkennbar, bei anderen Fahrzeugen an einer sonst geeigneten Stelle gut wahrnehmbar anbringt. Die Verwendung von mehr als einem Parkschein (eineinhalb-Stunden-Parkschein) für ein am selben Standort verbleibendes Fahrzeug ist unzulässig.“ 2. Im § 4 (Höhe der Abgabe und Fälligkeit) hat der Abs. 1 wie folgt zu lauten: Mit Ausnahme der ersten eineinhalb Stunden beträgt die Abgabe auf den unter § 1 Abs. 1 angeführten Parkplätzen für die erste angefangene halbe Stunde 50 Cent, für jede weitere angefangene Stunde 90 Cent, wobei die Abgabe, ausgenommen für die erste gebührenpflichtige halbe Stunde, auch für kleinere Zeiteinheiten in entsprechenden Teilbeträgen von Euro 0, 10 und Euro 0, 20 entrichtet werden kann. Wird beim Abstellen eines Fahrzeuges eine Abgabe von 4 Euro entrichtet, kann dieses für die Dauer eines Tages (24 Stunden) abgestellt bleiben. Bei Einwurf eines entsprechenden Vielfachen dieses Geldbetrages von € 4, 00 kann bei den Parkplätzen Sternen, Im Tobel und Silbertal die Abgabe bis zu maximal 8 Tagen im Voraus entrichtet werden, in der Tiefgarage Löwen bis maximal 3 Tagen. Über die Möglichkeit des eineinhalbstündigen kostenlosen Parkens wird im Schruns im Bilde und evtl. auch in einer sonstigen Zeitung informiert werden. Zu 7. Abschreibung von Vermögensverlusten des Wohnbaufonds für das Land Vorarlberg: Die Abschreibung von Vermögensverlusten des Wohnbaufonds für das Land Vorarlberg für die Jahre 2003 und 2004 in Höhe von € 104.552, 96 im Rechnungsjahr 2006 im Wege der Umwandlung des abzuschreibenden Betrages in einen verlorenen Zuschuss an den Landeswohnbaufonds bzw. als Darlehensrückzahlung des Landeswohnbaufonds wird einstimmig genehmigt. Seite 10 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 11 von 14 Zu 8. Änderung des Flächenwidmungsplanes Schruns Das vorliegende Ansuchen um Umwidmung wurde im Raumordnungsausschuss vorberaten. Ursprünglich hatte der Antragsteller geplant, sein Einfamilienwohnhaus etwas weiter unterhalb der Silvrettastraße zu situieren. Die hiefür erforderliche Widmung als Baufläche wäre somit weiter Richtung Ill zu liegen gekommen, was allerdings abgelehnt worden ist. Die nunmehr zur Behandlung stehende Umwidmung stellt hingegen eine Anschlusswidmung dar. Reg.Nr. 05/05: Die von Dipl.-Ing. Dr. Andreas Schwarzhans, Silvrettastraße 121, Schruns, beantragte Umwidmung des GST-NR .448/2 und einer rd. 800 m² großen Teilfläche des GST-NR 1595/1 im Eigentum von Franz Schwarzhans von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Wohngebiet wird nach Maßgabe der vorliegenden planlichen Unterlagen einstimmig beschlossen. zu 9. Projekt 1999 Frallefrunertobel, Projektkostenerhöhung: Der vom forsttechnischen Dienst für Wildbach- und Lawinenverbauung, Sektion Vorarlberg, bekannt gegebenen Projektkostenerhöhung um € 363.364, 17 (= 10 %) und Übernahme des auf die Marktgemeinde Schruns entfallenden Interessentenbeitrages wird einstimmig zugestimmt. zu 10. Bestellung eines Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend + Sozialfonds gem. § 51 GG., Festsetzung der Zahl der Mitglieder sowie Wahl der Mitglieder, der Obfrau/des Obmannes und der(s) Stellvertreters(in) Anstelle des ursprünglich eingerichteten Kuratoriums für Soziales und Familie + Sozialfonds wird einstimmig beschlossen, hierfür einen Ausschuss gem. § 51 GG einzurichten und diesen um den Bereich „Jugend“ zu erweitern. Dieser Ausschuss sollte ursprünglich aus 7 Mitgliedern und 7 Ersatzmitgliedern bestehen, wird jedoch nunmehr um eine Person erweitert. Konkret kommt als Mitglied Simone Schnetzer hinzu, und es kann dieser Ausschuss bei Bedarf mit weiteren Mitgliedern aufgestockt werden. Somit sind derzeit nachstehende Personen einstimmig als Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder gewählt: Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend + Sozialfonds Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Mag. Elisabeth Trippolt, Obfrau GR Heike Ladurner Schrunser Volkspartei Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at 2. Vbgm. Karl Hueber, OStV 3. Christine Schnetzer 4. Angelika Vonbank 5. Eugen Vonier 6. Simone Schnetzer 7. Emil Mangeng 8. Karl Vallaster Waltraud Eigner Karl Mühlbacher Josefine Fleisch Monika Ganahl Heinz Auer Stefan Simenowskyj -"-"-"-"-"Metnand för Schru -"- Als Obfrau wird einstimmig Frau Mag. Elisabeth Trippolt gewählt, als deren Stellvertreter Vbgm. Karl Hueber. zu 11. Auflösung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Jugend: Angesichts der Übertragung des Bereiches „Jugend“ an den Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend + Sozialfonds und der Zuweisung der Verteilung der Vereinsförderung an den Finanzausschuss wird stimmenmehrheitlich (1 Gegenstimme) die Auflösung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Jugend beschlossen. Die Untergruppe Untergruppe „Fasnat“ (DI Jürgen Kuster, Rudi Bitschnau, Martin Fussenegger) bleibt hingegen weiter bestehen. zu 12. Entgegennahme von Barzahlungen Patricia Fedele, Gemeindekasse, wird gem. § 79 Abs. 3 GG einstimmig zur Entgegennahme von Barzahlungen an die Marktgemeinde Schruns ermächtigt. zu 13. Allfälliges: Christian Fiel frägt an, ob seitens der Gastronomie Reaktionen auf das Vorhaben der Gemeinde, hier einen Gastronomiebetrieb einzurichten, gekommen sind. Der Vorsitzende gibt bekannt, dass dies im Tourismusforum besprochen worden ist und darüber noch eine Information erfolgen wird. Auf die Anfrage zum Neubau bzw. der Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses bestätigt der Vorsitzende, dass dieses Projekt seitens der Feuerwehr durch einen einstimmigen Beschluss der Raumbuchführer getragen wird. Die Konzeption ist schon weit gediehen. Die Grundabklärungen und die Kostenerhebung sind im Gange, und es wird dieses Projekt nach Vorliegen der Ergebnisse der Gemeindevertretung zur Seite 12 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Behandlung vorgelegt werden. Die Sitzung darüber könnte möglicherweise im Feuerwehrgerätehaus stattfinden. Hubert Ganahl ersucht, dass im Tobel der Zaun zur Litz saniert und im kommenden Frühjahr am Weg wiederum Bänke aufgestellt werden. Dies wird nach Auskunft des Vorsitzenden im Rahmen der Litzgestaltung mit vorgenommen werden. Über Anfrage von Ing. Gerhard Mangeng informiert der Vorsitzende über den derzeitigen Stand der Dinge betreffend „Das Bad“. Der Brunnen im Bereich Mathilde Grass wird in den nächsten Tagen vom Bauhof repariert werden. Markus Kieber wird das in den Fratteweg reichende Dach bei seinem Neubau Mitte des nächsten Jahres zurückbauen. Helmut Neuhauser erkundigt sich über die finanzielle Unterstützung der Gemeindevertretung und weist weiters darauf hin, dass die Lampe beim Eck „Hans Bertle Weg“ seit über einem Jahr defekt ist. Über Anfrage von Lukas Schrottenbaum informiert der Vorsitzende, dass die Abrechnung des Stromverbrauchs für Straßenbeleuchtung grundsätzlich über eigene Zählkreise erfolgt. Ob der Stromverbrauch der Lampe beim Musiklokal, die angeblich jetzt an das Hausnetz angebunden worden ist, separat erfasst wird, ist noch zu erheben. Das Anwesen Jenny wurde über Intervention der Gemeinde aufgeräumt. Wolfgang Willi berichtet, dass beim Bargusweg 2 Lampen zum Teil durch Sträucher verdeckt bzw. falsch ausgerichtet sind, was durch den Bauhof behoben werden sollte. Hubert Ganahl kritisiert die derzeitige Vorgangsweise bei der Geschäftsstraßenentsorgung, da im Bereich Dorstraße/Silbertalerstraße der Abfall zum Teil bis Mittag herumstehe. Dazu informiert Martin Fussenegger, dass neuerdings die Abholung bereits bis 09.00 Uhr erfolge. Dieses Thema wird jedoch nochmals in einer Sitzung des Wirtschaftsforums Schruns behandelt werden. Wie der Vorsitzende ausführt, ist die Loipenentschädigung im Landwirtschaftsausschuss beraten worden, wobei ein höheres Entgelt bzw. eine Zahlung an die Pächter sicher nur dann erfolgen können wird, wenn, unter Verwendung von Schonketten, mit dem Loipengerät bereits bei einer niedrigeren Schneedecke gefahren werden kann. Dies wird jedoch im Rahmen der Budgetberatung noch zu diskutieren sein. Festzuhalten ist, dass in verschiedenen anderen Gemeinden überhaupt keine Entschädigung ausbezahlt wird. Seite 13 von 14 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Gegen die Verhandlungsschrift über die 3. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 06.07.2005 werden keine Einwände erhoben, und es gilt dieselbe als genehmigt. Ende der Sitzung: 23.55 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: Seite 14 von 14