Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Auskunft: Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/ 724 35-210 Fax: +43 (0)5556/ 724 35-9210 oswald.huber@schruns.at Schruns, 17. April 2008 Zl. 004-2/08 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 16.04.2008, um 20.15 Uhr, im „Raum Montafon“ im 1. Obergeschoss des „Haus des Gastes“ stattgefundene 26. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Partei Vorsitzender: Bgm. Dr. Erwin Bahl ÖVP Gemeindevertreter: Ersatzleute: Vizebgm. Karl Hueber Emil Fitsch ÖVP GR Heike Ladurner-Strolz Ludwig Kieber jun. ÖVP GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Norbert Haumer ÖVP Mag. Elisabeth Trippolt Monika Ganahl ÖVP Rudolf Bitschnau Franz Scheibenstock ÖVP Martin Ganahl Betr.Oec. Herbert Tschofen ÖVP Martin Fussenegger Eugen Vonier ÖVP Lukas Schrottenbaum Angelika Vonbank ÖVP Simone Schnetzer Thomas Zuderell ÖVP Peter Vergud Reinhold Juen ÖVP Bernd Steiner Karl Mäser ÖVP Hubert Both Prof. Wilhelm Gantner ÖVP Karl Mühlbacher ÖVP Dr. Siegfried Marent Dietmar Fussenegger SPÖ Helmut Neuhauser Roland Ganahl SPÖ Wolfgang Willi Gertrud Schöser SPÖ GR Christian Fiel Werner Marent MfS Erika Scheibenstock Stefan Simenowskyj MfS GR LAbg. Mag. Siegfried Neyer Ing. Gerhard Mangeng MfS Dietmar Tschohl Hubert Ganahl MfS Mag. (FH) Günter Ratt Franz Oliva MfS Franz Bitschnau Heinz Auer MfS Emil Mangeng Johann Josef Battlogg MfS Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: Dr. Peter Gaugg, Vorstand BTV Dr. Georg Hoblik, Vorstandsvorsitzender der Silvretta Nova AG und Geschäftsführer der Montafoner Hochjochbahnen GmbH Seite 1 von 5 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 2 von 5 Mag. Schrottenbaum, Wirtschaftsprüfer der Silvretta Nova AG und Montafoner Hochjochbahnen GmbH Schriftführer: GdeSekr Dr. Oswald Huber Entschuldigt abwesend: GR Heike Ladurner-Strolz, GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster, Mag. Elisabeth Trippolt, Rudolf Bitschnau, Hubert Both, Karl Mühlbacher, GR Christian Fiel, Erika Scheibenstock und Emil Mangeng Abwesend: Mag. Dr. Siegfried Marent Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter und Ersatzmitglieder und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung enthaltene Tagesordnung: in nicht öffentlicher Sitzung: 1. Information zur Situation der Montafoner Hochjochbahnen GmbH, Schruns, durch den Vorstand der Silvretta Nova AG und Geschäftsführer der Montafoner Hochjochbahnen GmbH Dr. Georg Hoblik in öffentlicher Sitzung: 2. Mitteilungen des Vorsitzenden 3. Ankauf des Kurhotels Montafon 4. Allfälliges in nicht öffentlicher Sitzung: zu 1. Gemäß § 47 Abs. 8 Gemeindegesetz wird die Verhandlungsschrift über die nichtöffentliche Gemeindevertretungssitzung gesondert geführt. 26. Gemeindevertretungssitzung vom 16.04.2008 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 3 von 5 in öffentlicher Sitzung: Zu 2. Mitteilungen des Vorsitzenden Der derzeitige Stand des Verfahrens hinsichtlich des Tourismusprojektes der Fa. Jäger Bau GmbH wird zur Kenntnis genommen. Die Nächtigungsstatistiken für Februar und März 2008 werden dem Protokoll beigelegt. Die weiteren Abklärungen hinsichtlich des Feuerwehrgerätehauses der Ortsfeuerwehr Schruns sind im Gange, und es erfolgt auch eine Prüfung der Stationierung einer Drehleiter im Montafon Die spitalsrechtliche Verhandlung über das von VAMED eingereichte Projekt einer Reha-Klinik in Schruns wurde bereits abgehalten, und es wird der Bewilligungsbescheid voraussichtlich Mitte Mai erlassen werden. Die Bauverhandlung wird voraussichtlich um den 20. Mai stattfinden. Am kommenden Donnerstag wird Arch. Gutmorgeth die Bevölkerung (Nachbarn, Anrainer) über den letzten Planungsstand informieren. Nach Auskunft von Landesstatthalter Wallner wird die Wagner Gruppe keinen Vertrag mit der PVA bekommen, was eine Versagung der von ihr ebenfalls beantragten spitalsbehördlichen Genehmigung zur Folge haben wird. Die Fa. Gantner überlegt sich neben dem Ausbau des von der VIW AG angemieteten Gebäudes an der L 188 u.a. auch eine Betriebsumsiedlung auf ein Grundstück im Bereich des „Hosensees“, das ebenfalls im Eigentum der VIW AG steht. Der VIW AG wäre es allerdings auch lieber, wenn am bestehenden Standort investiert wird. Hinsichtlich der Errichtung des Fernwärmekraftwerks hat am 7. April die Verhandlung vor dem UVS stattgefunden. Dabei wurden ergänzend ein lufthygienisches und ein gewerbetechnisches Gutachten abgegeben. Der Bescheid wird in den nächsten Wochen erlassen werden. Die Planungen hinsichtlich der Sanierung und Adaptierung des Alpenbades sind im Gange, und es werden im Mai/Juni die weiteren Beschlüsse zu fassen sein. Zu 3. Ankauf des Kurhotels Montafon 26. Gemeindevertretungssitzung vom 16.04.2008 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Der Vorsitzende erläutert den derzeitigen Verhandlungsstand und verweist auf das dem Rechtsvertreter von Herrn Pobitzer unterbreitete Kaufanbot. Sollte das Rechtsgeschäft tatsächlich zustande kommen, wird seiner Ansicht nach im Hinblick auf eine Weiterveräußerung der Abbruch des bestehenden Gebäudes zweckmäßig sein. Eventuell können auch die Grundstücke der Fam. Schweinberger und der Fa. Vonbank, die das Kasper Haus abträgt, mit erworben werden. Auch mit der Fam. Borger werden Gespräche über eine mögliche Verlegung der Garagenzufahrt geführt werden. Das gesamte Areal weist dann rd. 7.000 m² in bester Lage aus. Im Eigentum von Herrn Pobitzer stehen rd. 6.500 m², für die ein Kaufpreis von € 1, 3 Mio. bezahlt werden würde, was einem Quadratmeterpreis von € 200, 00 entspricht und vom Pflegschaftsgericht angeblich auch akzeptiert worden ist. Seite 4 von 5 Da dieser Ankauf im heurigen Budget nicht vorgesehen ist, müsste ein Nachtragsvoranschlag beschlossen und die Genehmigung des Landes eingeholt werden. Zu erwähnen ist, dass für den Ankauf solcher Grundflächen seitens des Landes Bedarfszuweisungen (Beitrag zum Zinsaufwand) gewährt werden. Der Erwerb selbst bedarf der pflegschaftsgerichtlichen Genehmigung. Eine Voraussetzung für den Ankauf ist auch die Bestandsfreiheit. Die Kaufpreiszahlung erfolgt binnen zwei Wochen nach Zustellung des die Eigentumseinverleibung für die Gemeinde ausweisenden Grundbuchsbeschlusses. Der Ankauf der GST-NR .1111 u.a. in EZlen 697, 705 und 743 GB 90104 Schruns (Kuranstalt/Kurhotel Montafon) im Gesamtausmaß von rd. 6.500 m² von Günter Pobitzer, Tschagguns, um pauschal € 1, 3 Mio. zu den vom Vorsitzenden ausgehandelten Konditionen wird einstimmig genehmigt. Zu 4. Unter „Allfälliges“ erkundigt sich Dietmar Tschohl, wann die Anrainerversammlung hinsichtlich der Sanierung bzw. Adaptierung des Wagenweges stattfindet. Der Vorsitzende verweist darauf, dass ein verkehrstechnisches Gutachten eingeholt werden wird, in dem neben der Neugestaltung des Wagenweges auch die Einfahrt zur Reha-Klinik untersucht und anschließend mit den Anrainern diskutiert werden wird. Seitens Schruns Kommunal werden vorerst notwendige Straßenausbesserungen vorgenommen werden. Dietmar Tschohl berichtet über den am 10.04.2008 stattgefundenen Umwelttag, bei dem er als Vertreter der Gemeinde anwesend war. Interessant war vor allem die Einrichtung eines unabhängigen „Stromkontrolleurs“, der vor allem auch im Hinblick auf die Anlagen der Gemeinde wie Alpenbad, Kunsteisbahn und dgl. kontaktiert werden sollte. 18 Gemeinden sind dieser Aktion bereits beigetreten, u.a. auch Gaschurn, und es wäre eventuell auch ein Beitritt von Schruns ins Auge zu fassen. Wie er weiter ausführt, ist der Recyclinghof Schruns sicher der bestgeführte Recyclinghof im Montafon, wenngleich der Standort im Tobel nicht unbedingt der beste 26. Gemeindevertretungssitzung vom 16.04.2008 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at ist. Die Wertstoffe gewinnen immer mehr an Bedeutung. Ein möglicher Zusammenschluss mit Tschagguns wird kurz angesprochen. Seite 5 von 5 Hubert Ganahl bemängelt die Parksituation beim Sozialzentrum. Der Vorsitzende informiert über das Ergebnis der darüber mit Ewald Netzer bereits geführten Gespräche. Franz Bitschnau erwähnt in diesem Zusammenhang das von ihm bereits des Öfteren kritisierte Parken bei der Litzkapelle, das bereits zu gefährlichen Situationen geführt hat. Der Vorsitzende schlägt vor, dass dort seitens der Gemeinde eine gewisse Absperrung (Säule, Stein) angebracht wird. Vorgesehen wäre dort auch die Einrichtung einer Bushaltestelle. Über Anfrage von Betr.Oec. Herbert Tschofen informiert der Vorsitzende über die bevorstehende Sanierung der Batloggstraße im Bereich der Arbeiterkammer - Bahnübergang. In der „Kronabündta“ wurde ein Zufahrtsweg ausgesteckt, und es finden derzeit interne Gespräche unter den Grundeigentümern statt. Franz Oliva informiert über den neuen Pächter der Fuchsenstube ab Herbst dieses Jahres, was gerne zur Kenntnis genommen wird. Nach Information des Vorsitzenden hat auch die Krone einen neuen Pächter. Der WSV Schruns war bei den internationalen Jugendspielen in Saas Fee mit dabei. Die Schrunser haben zum dritten Mal den Wettbewerb gewonnen, sodass der Pokal in fixen Händen des WSV Schruns ist. Es war ein schönes Erlebnis und eine gute Gelegenheit, mit den dortigen Organisatoren über allgemeine Probleme von Schigebieten zu sprechen. Franz Bitschnau erkundigt sich über die hinkünftige Nutzung des „Wolf-Hauses“. Er wird darüber informiert, dass im Obergeschoss eine Wohnung ausgebaut und im Erdgeschoss auch hinkünftig ein Geschäft betrieben werden wird. Gegen die Verhandlungsschriften über die 24. und 25. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 20.02. und 12.03.2008 werden keine Einwände erhoben, sodass dieselben als genehmigt gelten. Ende: 23.35 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: 26. Gemeindevertretungssitzung vom 16.04.2008