Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Auskunft: Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/ 724 35-210 Fax: +43 (0)5556/ 724 35-9210 oswald.huber@schruns.at Schruns, 16. Juli 2009 Zl. 004-2/09 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 15.07.2009, um 20.15 Uhr, im 1. Obergeschoss des „Haus des Gastes“ stattgefundene 37. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Dr. Erwin Bahl Gemeindevertreter: Ersatzleute: Vizebgm. Karl Hueber Ludwig Kieber jun. GR Heike Ladurner-Strolz Norbert Haumer GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Monika Ganahl Mag. Elisabeth Trippolt Franz Scheibenstock Rudolf Bitschnau Betr.Oec. Herbert Tschofen Martin Fussenegger Eugen Vonier Lukas Schrottenbaum Angelika Vonbank Simone Schnetzer Thomas Zuderell Peter Vergud Reinhold Juen Bernd Steiner Karl Mäser Hubert Both Prof. Wilhelm Gantner Karl Mühlbacher Walter Zudrell Emil Fitsch Waltraud Eigner Dr. Siegfried Marent Dietmar Fussenegger Helmut Neuhauser Roland Ganahl GR Christian Fiel Stefan Simenowskyj Erika Scheibenstock Ing. Gerhard Mangeng GR LAbg. Mag. Siegfried Neyer Hubert Ganahl Dietmar Tschohl Franz Oliva Mag. (FH) Günter Ratt Heinz Auer Franz Bitschnau Johann Josef Battlogg Werner Marent Dr. Johann Trippolt Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: …………. Schriftführer: GdeSekr. Dr. Oswald Huber Partei ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP SPÖ SPÖ MfS MfS MfS MfS MfS MfS MfS Seite 1 von 9 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 2 von 9 Entschuldigt abwesend: GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster, Rudolf Bitschnau, Lukas Schrottenbaum, Hubert Both, Mag. (FH) Günter Ratt und Werner Marent Dem Zuhörer Ing. Wilhelm Walch wird kurz Gelegenheit geboten, einige Worte an die Gemeindevertretung zu richten. Dieser regt an, in gewissen Zeitabständen, eventuell halbjährlich, den Bürgern vor dem offiziellen Beginn einer Gemeindevertretungssitzung im Rahmen einer Fragestunde die Möglichkeit einzuräumen, Anfragen an die Gemeindevertretung zu richten und Anregungen zu unterbreiten, wie dies bereits früher einmal praktiziert, dann allerdings irgendwann einmal eingestellt worden ist. Sodann eröffnet der Vorsitzende die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter und Ersatzmitglieder und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Vor Eingang in die Tagesordnung wird gemäß § 41 Abs. 3 GG einstimmig beschlossen, vor „Allfälliges“ zusätzlich nachstehende Gegenstände zu behandeln: Auftrag an die STT, vierteljährlich eine genaue Ankunft- und Nächtigungsanalyse in den einzelnen Unterkunftsgruppen der Gemeindevertretung vorzulegen und zu erläutern. STT möge Vorschläge unterbreiten, mit welchen Maßnahmen (Werbung/Marketing) die touristische Marke Schruns/Tschagguns in Zukunft wieder vermehrt werbewirksam zum Einsatz gebracht werden kann. Die Protokolle der STT und des Tourismusforums werden in Zukunft automatisch und laufend an die interessierten Mitglieder der Gemeindevertretung übermittelt werden. Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung enthaltene und heute erweiterte Tagesordnung: 1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Bericht über einen vom Gemeindevorstand Schruns gem. § 60 Abs. 3 GG im Wege der Dringlichkeit gefassten Beschluss: Marktgemeinde Schruns und „naturwärme-montafon biomasse-heizkraftwerk GmbH“: Einräumung einer Dienstbarkeit der Errichtung, des Betriebes und der Instandhaltung der Trafostation und Kabel bzw. Leitungen zugunsten der Montafonerbahn AG 3. Auftragsvergabe BA 13, Sanierung und Neufassung Briferquellen: Baumeisterarbeiten einschließlich Rohrlieferung und Verlegung 4. Haftungsübernahme für Darlehensaufnahme: 37. Gemeindevertretungssitzung vom 15.07.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 3 von 9 a) Marktgemeinde Schruns Immobilienverwaltungs GmbH, Schruns: Festlegung der Höhe der Haftungsübernahme mit € 1.850.000, 00 für die Darlehensaufnahme für den Ankauf des Kurhotels und des Parkplatzes Schweinberger b) Marktgemeinde Schruns Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG, Schruns: Übernahme der Haftung für die Darlehensaufnahme für die Sanierung/Adaptierung des Friedhofs in Höhe von € 700.000, 00 c) Gemeindeverband Aktivpark Montafon, Übernahme der aliquoten Haftung (65 %) für die Darlehensaufnahme für die Sanierung/Adaptierung des Alpenbades in Höhe von insgesamt € 600.000, 00 5. Kauf- und Tauschvertrag mit der Vorarlberger Illwerke AG betr. GST-NR 970, 971, .1129, .1130 und .1131 mit insgesamt 4.538 m² (Lahmeyer-Areal) und GST-NR 1189/3 mit 3.911 m² (unterhalb Reha-Klinik) 6. a) Auftrag an die STT, vierteljährlich eine genaue Ankunft- und Nächtigungsanalyse in den einzelnen Unterkunftsgruppen der Gemeindevertretung vorzulegen und zu erläutern b) STT möge Vorschläge unterbreiten, mit welchen Maßnahmen (Werbung/Marketing) die touristische Marke Schruns/Tschagguns in Zukunft wieder vermehrt werbewirksam zum Einsatz gebracht werden kann. c) Die Protokolle der STT und des Tourismusforums werden in Zukunft automatisch und laufend an die interessierten Mitglieder der Gemeindevertretung übermittelt werden. 7. Allfälliges Zu 1. Mitteilungen des Vorsitzenden Ewald Netzer hat der Einrichtung von zusätzlichen 12 Parkplätzen beim Gesundheits- und Sozialzentrum Montafon auf seinem Grund zugestimmt, fordert jedoch für eine solche Rechtseinräumung eine verhältnismäßig hohe Jahresmiete, die zum Teil auch von den beteiligten Gemeinden übernommen werden soll. Die Verhandlungen mit Gebhard Schrottenbaum über eine Grundbeistellung laufen daher weiter, wobei auch die Zufahrtssituation zu diesen Parkplätzen abzuklären ist. Seitens der Gemeindevertretung wird vermerkt, dass diese Anzahl nicht ausreicht und eher 24 zusätzliche Parkplätze errichtet werden sollten. Festgehalten wird, dass die Anordnung der Parkplätze natürlich möglichst platzsparend erfolgen wird. Mag. Dr. Siegfried Marent erkundigt sich über die im Baubescheid vorgeschriebene Anzahl von Ein- und Abstellplätzen. Hubert Ganahl nimmt zur Kenntnis, dass die Anbringung eines Zebrastreifens auf Höhe der Einfahrt und 37. Gemeindevertretungssitzung vom 15.07.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 4 von 9 eine Geschwindigkeitsbeschränkung bei den zuständigen Stellen urgiert worden ist und fordert eine möglichst rasche Klärung der Parkplatzfrage. Er stellt auch kurz die Möglichkeit der Bewirtschaftung der Parkplätze zur Diskussion. Der Vorsitzende informiert über die in den nächsten Tagen ergehende Einladung an die Gemeindevertreter und Ersatzmitglieder zu einem Ausflug ins Berchtesgadenerland in der Zeit vom 25. – 27.09.2009. Er bittet um baldmöglichste Rückmeldung. Weiters lädt er interessierte Mandatare zur Teilnahme am Spatenstich bei der Kleinwohnanlage der Vogewosi Dornbirn mit 5 Wohnungen und der betreuten Wohnform „Benjamin“ der Caritas unterhalb der Unterdorfstraße ein. Die Gemeindevertretung Tschagguns hat in ihrer letzten Sitzung ebenfalls die Umsetzung des Projektes einer Hotel- und Indoorbadeanlage unter gewissen in der Verhandlungsschrift über diese Sitzung festgehaltenen Parametern beschlossen. Der Vorsitzende gibt einen kurzen Überblick über den derzeitigen Stand der Dinge in punkto Finanzierung und die mögliche Einbindung anderer Gemeinden und Institutionen (z.B. VIW) und sagt zu, dass er die Anregung, beim Bad insgesamt 4 Bahnen vorzusehen, gerne in den weiteren Verhandlungen einbringen wird. Der Vorsitzende hält fest, dass Hotelgäste hinsichtlich der Benützung des Bäderbereichs keine Vorrechte gegenüber anderen Besuchern genießen, Betreiber sind die Gemeinden. Aufgrund der komplexen Materie wird ein fachlich versiertes Büro als juristischer Beistand sowie Ing. Ernst Karl als technischer Berater in Fragen der Bädertechnik beigezogen werden. Die Adaptierung und Neugestaltung des Freibades wird einhellig als gut gelungen bezeichnet und den verantwortlichen Personen Lob und Anerkennung für ihre Arbeit ausgesprochen. Zu 2. Bericht über zwei vom Gemeindevorstand gem. § 60 Abs. 3 GG. im Wege der Dringlichkeit gefasste Beschlüsse Der Bericht über den vom Gemeindevorstand in seiner Sitzung vom 30.06.2009 gem. § 60 Abs. 3 GG im Wege der Dringlichkeit gefassten Beschluss betreffend die Einräumung einer Dienstbarkeit der Errichtung, des Betriebes und der Instandhaltung der Trafostation und Kabel bzw. Leitungen auf GST-NR 739/1 im Eigentum der Marktgemeinde Schruns zugunsten der Montafonerbahn AG wird zur Kenntnis genommen. 37. Gemeindevertretungssitzung vom 15.07.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 5 von 9 Zu 3. Wasserwerk Schruns, Auftragsvergabe Der Auftrag zur Erbringung der im Rahmen der Erweiterung der Wasserversorgungsanlage BA 13, Sanierung und Neufassung Briferquellen, auszuführenden Baumeisterarbeiten einschließlich Rohrlieferung und Verlegung wird auf Grund der Ergebnisse der durchgeführten Ausschreibung einstimmig an die Fa. Allgemeine Straßenbau GmbH, 6845 Hohenems, als Bestbieterin zum Angebotspreis von € 95.315, 22 netto vergeben. Zu 4. Haftungsübernahme für Darlehensaufnahmen: Es wird einstimmig beschlossen, dass die Marktgemeinde Schruns die Haftung für nachstehende Darlehensaufnahmen übernimmt: a) Darlehensaufnahme durch die Marktgemeinde Schruns Immobilienverwaltungs GmbH, Schruns, für den Ankauf des Kurhotels und des Parkplatzes Schweinberger in Höhe von insgesamt € 1.850.000, 00 b) Darlehensaufnahme durch die Marktgemeinde Schruns Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG, Schruns für die Sanierung/Adaptierung des Friedhofs in Höhe von € 700.000, 00 c) Darlehensaufnahme durch den Gemeindeverband Aktivpark Montafon: Die Übernahme der aliquoten Haftung (65 %) für das noch aufzunehmende Darlehen für die Sanierung/Adaptierung des Alpenbades in Höhe von insgesamt € 600.000, 00 wird genehmigt und - unter Einrechnung der bereits aufgenommenen Darlehen – somit die anteilige Haftung für eine Gesamtdarlehenssumme von € 2, 3 Mio. übernommen. Zu 5. Tauschvertrag Der Vorsitzende informiert kurz über den derzeitigen Verhandlungsstand und hält fest, dass die auf dem Lahmeyer-Areal befindlichen Garagen ebenfalls von der Gemeinde übernommen werden würden. Bekanntlich hat auch die Polizei Interesse an einer Beteiligung bekundet, und es wird die Umsetzung eines Sicherheitszentrums ernsthaft geprüft. Die Fa. Jäger sieht sich durch dieses Projekt nicht beeinträchtigt, hat jedoch den Wunsch geäußert, dass bei Bedarf über einen Teilbereich ein Zu- 37. Gemeindevertretungssitzung vom 15.07.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 6 von 9 fahrtsrecht zum Firmenareal eingeräumt wird. Die Gespräche mit der Bergrettung sind im Gange. Als Tauschgrundstück wurde ursprünglich das derzeit als Reitplatz benutzte Gemeindegrundstück an der Ill angeboten. Seitens der VIW AG wurde jedoch dem Grundstück unter der Reha-Klinik der Vorzug eingeräumt. Mit dem Kommandanten und Vizekommandanten der Ortsfeuerwehr Schruns wurden ebenfalls bereits diesbezügliche Gespräche geführt und sie haben gefordert, dass der Standort seitens der Gemeinde mit Beschluss festgesetzt wird. In der Folge nimmt der Vorsitzende noch kurz auf die Stationierung der Drehleiter im Montafon Bezug und hält fest, dass ein diesbezüglicher Beschluss im Stand Montafon neutral gefasst wurde, gleichgültig, welcher Standort schlussendlich zum Tragen kommt. In der anschließenden Diskussion erfolgen Wortmeldungen zum Projekt selbst, zur Art der Ausführung (z.B. Anregung zur Errichtung in Holzbauweise, Schaffung eines Hubschrauberlandeplatzes, …), zum Zeithorizont, zur Mitnutzung des „Posthüsles“ als Provisorium und zur Einbindung der Feuerwehr Tschagguns mit dem Ziel einer gemeinsamen Lösung. Der Grundtausch mit der Vorarlberger Illwerke AG, 6900 Bregenz, betr. GST-NR 970, 971, .1129, .1130 und .1131 mit insgesamt 4.538 m² (Lahmeyer-Areal) und GST-NR 1189/3 mit 3.911 m² (unterhalb Reha-Klinik) nach Maßgabe des vorliegenden „Tauschvertrages 7104“ und der vom Vorsitzenden angeführten weiteren Konditionen wird genehmigt. Der von der Vorarlberger Illwerke AG, Bregenz, für den wertmäßigen Mehrerwerb an die Gemeinde zu leistende Ausgleichszahlungsbetrag in Höhe von € 454.720, 00 wird für das neue Feuerwehrgerätehaus/Sicherheitszentrale zweckgebunden, es sind mit der Gemeinde Tschagguns nochmals Gespräche über eine mögliche Kooperation aufzunehmen, und es ist bei Ausarbeitung eines Projektes ein Hubschrauberlandeplatz mit vorzusehen. (einstimmige Beschlussfassung) Zu 6. Schruns Tschagguns Tourismus GmbH (STT) Franz Bitschnau erläutert den von mehreren Mandataren seiner Fraktion eingebrachten Antrag. Wie er ausführt, müssen die Werbelinien immer wieder überdacht und erneuert werden, allerdings ist ernsthaft zu hinterfragen, ob ein Weggehen von den Namen Schruns und Tschagguns hin zum Namen „Montafon“ tatsächlich der richtige Weg ist. Auch der vergleichsweise höhere Rückgang an Gästenächtigungen in Schruns ist zu hinterfragen. 37. Gemeindevertretungssitzung vom 15.07.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 7 von 9 Hierzu wird klargestellt, dass bei der Aufgabenverteilung zwischen Montafon Tourismus und den örtlichen Tourismusinformationen zwischen Akquisition und Animation unterschieden werden muss. Letzteres ist Aufgabe der STT und wird von dieser hervorragend bewerkstelligt. Nach Ansicht von Franz Bitschnau darf jedoch auch die Akquisition nicht einfach Montafon Tourismus überlassen werden, sondern es sollte in den hierfür zuständigen Ausschüssen unter Beiziehung von externen Experten überlegt werden, inwieweit auch hier Aufgaben zweckmäßigerweise von den örtlichen Tourismusinformationen besorgt werden sollten. Nach Ansicht des Vorsitzenden ist es durchaus zweckmäßig, damit die hierfür zuständigen Ausschüsse unter Beiziehung von Manuel Bitschnau zu befassen, wobei jedoch vorab die Entwicklung der Nächtigungszahlen genauer zu untersuchen und eine Differenzierung nach Kategorien und Angabe der jeweiligen Auslastungssituation vorzunehmen sein wird. GR Heike Ladurner-Strolz schließt sich der Forderung lit. a und c an, vertritt jedoch zu lit. b eine andere Meinung. Durch die Einrichtung der Montafon Tourismus GmbH, die mit Fachleuten besetzt ist, können Kräfte gebündelt werden, was auch notwendig ist, da der Bereich Werbung/Marketing eine kostspielige Angelegenheit darstellt. Dabei wurde festgelegt, dass nach Außen hin werbemäßig die Ortsnamen nur mehr im Zusammenhang mit touristischen Einrichtungen wie beispielsweise dem Aktivpark aufscheinen sollen, im Übrigen nur mehr die Talschaft. In diesem Sinne hat man sich in der Fachbereichssitzung auch ganz klar gegen die Bezeichnung „Hochmontafon“ ausgesprochen. Weiters muss bei der Analyse der Nächtigungszahlen auf die Bettenstruktur abgestellt, und es sollte weniger auf die Nächtigungen, sondern hauptsächlich auf die Ankünfte Bezug genommen werden. GR Christian Fiel nimmt diese Aussagen zwar grundsätzlich zur Kenntnis, wünscht sich jedoch laufend nähere Informationen und kann seinen Unmut darüber, dass beispielsweise im Logo der Reha-Klinik der Name Schruns wiederum in den Hintergrund gerückt ist, nicht verbergen. Der Vorsitzende informiert über die darüber bereits mit den verantwortlichen Personen bei VAMED geführten Gespräche und präsentiert das neueste Logo. Abschließend wird einstimmig beschlossen, dass a) seitens der STT vierteljährlich eine genaue Ankunfts- und Nächtigungsanalyse in den einzelnen Unterkunftsgruppen vorzulegen und diese vor der Gemeindevertretung zu erläutern ist; b) in der Beiratssitzung bzw. im Tourismusforum Vorschläge ausgearbeitet werden, mit welchen Maßnahmen (Werbung/Marketing) die touristische Marke Schruns/Tschagguns in Zukunft wieder vermehrt werbewirksam zum Einsatz gebracht werden kann; 37. Gemeindevertretungssitzung vom 15.07.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 8 von 9 c) die Protokolle der STT (Beirat) und des Tourismusforums automatisch und laufend an die interessierten Mitglieder der Gemeindevertretung übermittelt werden. Zu 7. Unter „Allfälliges“ werden über Anfrage von Dietmar Tschohl nähere Auskünfte zum Zeitplan für die Verlegung der Naturwärmeleitung erteilt. Hubert Ganahl nimmt auf die Situierung der Geschwindigkeitsmessanlage im Bereich der Silbertalerstraße Bezug und bemängelt die vor kurzem wiederum verspätet erfolgte Geschäftsstraßenentsorgung. Hierzu informiert Vizebgm. Karl Hueber, dass nach Behandlung dieser Thematik im Wirtschaftsausschuss demnächst ein Brief an alle Geschäfte und Bewohner im Zentrum ergehen wird. Was die Situierung der Geschwindigkeitsmessanlage anbetrifft, ist man im Begriff, entsprechende Anschlüsse bei einem neuen Kandelaber in der Silbertalerstraße anzubringen. Die Anregung, in der Reha-Klinik oder im Gesundheits- und Sozialzentrum Montafon eine Dialysestation vorzusehen, wird der Vorsitzende gerne weiterleiten. Weiters informiert er auf Anfrage über die nunmehr vorgesehenen Leitungsführungen der Naturwärme im Bereich der Batloggstraße und die terminlichen Vorgaben. Es entsteht eine kurze Diskussion über den zeitlichen Ablauf der Arbeiten im Zentrum. GR Christian Fiel nimmt auf das Protokoll 04/2009 des STT Beirates Bezug, in dem von einer Übernahme von Schulden der STT durch die Gemeinden die Rede ist. Wie der Vorsitzende ausführt, handelt es sich hierbei um Altlasten betreffend den Aktivpark. Bei der Neugründung wurde jedoch festgelegt, dass diese ohne diese Altlasten starten soll. Es ergeht eine kurze Ausführung über die Höhe dieser Altlasten, darüber, woher sie resultieren und deren buchungstechnische Behandlung. Angemerkt wird, dass durch die seitens der Gemeinde Tschagguns unterbliebene Angleichung der Gästetaxe der STT in den letzten 4 Jahren einige Geldmittel vorenthalten wurden. GR Christian Fiel lobt das gute Angebot an geführten Wanderungen durch die STT. Weiters regt er an, dass das Alpenbad stärker beworben wird. Helmut Neuhauser erkundigt sich, ob Bartholomäberg nun doch zusammen mit Tschagguns einen gemeinsamen Recyclinghof betreibt. Dies wird vom Vorsitzenden verneint, und er gibt bekannt, dass Fritz Studer, Umweltverband, die Koordination in Richtung Zusammenarbeit der Gemeinden Bartholomäberg, Silbertal und Schruns übernommen hat. 37. Gemeindevertretungssitzung vom 15.07.2009 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 9 von 9 Mag. Dr. Siegfried Marent nimmt kurz auf die aufwendige Baustelle der Naturwärmeleitungsverlegung im Abschnitt Auweg Bezug. Seiner Ansicht nach mangelte es etwas an der Koordination und genauen Vorgaben. Weiters kritisiert er, dass der Parkplatz im Tobel für die Anwohner zum Teil unzumutbare Belästigungen mit sich bringt, die bestehenden Tiefgaragen jedoch relativ wenig in Anspruch genommen werden und oft halbleer sind. Abschließend bedankt er sich für die Beseitigung des „Hoppers“ am Auweg und regt gleichzeitig an, auch in diesem Bereich eine Geschwindigkeitsmessung vorzunehmen. Gegen die Verhandlungsschrift über die 36. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 10.06.2009 werden keine Einwände erhoben, sodass dieselbe als genehmigt gilt. Ende der Sitzung: 22.30 Uhr Der Schriftführer Der Vorsitzende 37. Gemeindevertretungssitzung vom 15.07.2009