20140827_GVE027

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Letzte Änderung 31.05.2021, 10:58
Gemeinde Eichenberg
Bereich oeffentlich
Schlagworte: eichenbergvertretung
Erscheinungsdatum 27.08.2014
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Inhalt des Dokuments

Protokoll zu der am Mittwoch, den 27.August 2014 um 20.00 Uhr im kleinen Saal des Mehrzweckgebäudes stattfindenden 33.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Othmar Gomm, GR Josef Gorbach, GV Priska Eller, GV Reinhard Heinzle, GV Maria Zürcher Nicht anwesend sind: GV Gebhard Lang, GV Erwin Vogler, Ersatzmitglied Daniel Bösch, Ersatzmitglied Immler Franz Der Bürgermeister teilt mit, dass GV Erwin Vogler in einer schriftlichen Mitteilung seinen Rücktritt als Gemeindevertreter bekannt gab. In einem Schreiben vom Gemeindeverband wurde darauf hingewiesen, dass die Tätigkeiten im Prüfungsausschuss, Bauausschuss und in der Grundverkehrskommission, sowie die Funktion als Ersatzmitglied mit HR Erwin Vogler geklärt werden müssen. Erst danach kann entschieden werden, ob und welche Nachbesetzungen erfolgen sollen. Der Bürgermeister ersucht um die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes. Die Gemeindevertretung stimmt der Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Auftragserteilung, Vermessung der Niederhausstraße für anstehende Sanierung“ unter Punkt 5a einstimmig zu. 2. Genehmigung der Niederschrift der 32.Sitzung vom 25.Juli 2014 Die Niederschrift der 32.Gemeindevertretersitzung vom 25.Juli 2014 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet und einstimmig genehmigt. 3. Gemeinde-Budget 2014 – Beschlussfassung Der vorliegende Budgetvoranschlag wurde wie in der letzten Sitzung vereinbart vom pensionierten Gemeindesekretär Paul Hehle, Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer und Bürgermeister Alfons Rädler ergänzt und korrigiert. Die Daten wurden von Bianca Petter-Moosbrugger vom Gemeindeverband am 20.8.14 in das System eingearbeitet, von Sarah Braun und Nicole Heinzle am 21.8.14 ausgedruckt und am 23.8.14 gebunden. Die Zustellung an die Mitglieder der Gemeindevertreter erfolgte persönlich am 25.8.14 durch Bgm.Alfons Rädler. In der Rubrik Verkehr, Sonstiges sind beim Ausdruck die Aufwände mit € 23.000, -eingetragen, richtigerweise wären aber € 36.500, -- zu budgetieren, da in der Einnahmenseite zwar die Landesförderung berücksichtigt ist, die Aufwände aber um diesen Betrag nicht erhöht wurden. Weiters wurde auf Seite 51 der Betrag von € 170.000, -- in der Position für die Darlehensaufnahme Fürberg gebucht, richtig wäre Darlehensaufnahme Kanal Schüssellehen und Projekt Stadlers. Der vom Gemeindevorstand begutachtete Gemeindevoranschlagsentwurf 2014 wird vom Bürgermeister vorgelegt und in allen Teilen beraten. Er wird von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. Die Hebesätze und die Gemeindesteuern wurden in der Gemeindevertretungssitzung vom 13. Dezember 2013 unter Punkt 3 beschlossen und im Gemeindevoranschlag berücksichtigt. 4. Beschlussfassung über die Ermächtigung einer Gemeindeangestellten zur Entgegennahme von Bargeldzahlungen gemäß §79 Abs.3 Gemeindegesetz Nachdem die neu angestellte Gemeindemitarbeiterin Irene Schwarzmann-Dür auch mit Arbeiten der Gemeindekassa betraut ist, wird sie über einstimmigen Beschluss der Gemeindevertretung zur Entgegennahme von Barzahlungen gemäß §79 Abs.3 Gemeindegesetz ermächtigt. 5. Wahlkommission zur Landtagswahl am 21.September 2014 Für die Landtagswahl am 21.September 2014 wurde von der Bezirkshauptmannschaft Bregenz eine Liste mit den Personen, die für diese Wahl in die Wahlkommission zugeteilt wurden, zugesendet. Es gilt abzuklären, welche Personen an diesem Wochenende zur Verfügung stehen werden, um diese dann in einer gesonderten Sitzung anzugeloben. 5a. Auftragserteilung, Vermessung der Niederhausstraße für anstehende Sanierung Der Bürgermeister legt das Angebot vom Vermessungsbüro - Fa. Mattner, Dornbirn und den Bestandsplan für die Niederhausstraße von Lutzenreute bis zur Wegauffahrt Haus Stenger mit einer Weglänge von 650 m vor. Die Kosten für die Vermessung betragen EUR 4.600 netto. Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig dafür, diesen Auftrag an die Fa. Mattner zu erteilen. 6. Allfälliges Der Bürgermeister berichtet, -dass Gespräche zu einer Anfrage für Kleinkindbetreuung mit der Gemeinde Möggers im Gange sind und diesbezüglich noch die Kostenbeteiligung vonseiten der Gemeinde entschieden werden muss -dass an der Ruggburgstraße durch die im Jahr 2010 entstandene Rutschung dringend eine Entwässerung notwendig ist, sowie Schlammschächte gesetzt werden müssen und er bezüglich Sanierungsmaßnahmen bereits in Kontakt mit HR Kurt Grassl von der BH Bregenz ist - dass zum Kanalprojekt Fürberg eine Besichtigung mit den zuständigen Herren vom FMI-Ingenieurbüro, Feldkirch erfolgt ist -Für die Gemeindevertreter wird der abgesagte Termin zur Quellbesichtigung erneut am 12. September 2014 angeboten - Ein Gemeindevertreter fragt nach, wie die Abrechnung der Gemeindekasse organisiert wird, wenn zukünftig zwei Sekretärinnen damit beauftragt sind. Der Bürgermeister will dies mit den beiden persönlich abklären und besprechen - Ein Gemeindevertreter spricht die oftmals gefährliche Verkehrssituation an der Schönblickkurve durch unsachgemäß geparkte Autos an. Es wird diskutiert wie damit umgegangen werden könnte. -Eine Gemeindevertreterin bringt Ideen zur möglichst kostengünstigen und doch effizienten Gestaltung des Aussichtspunktes an der Schönblickkurve ein. Diese werden von der Gemeindevertretung voll bejaht und unterstützt. -Der Bürgermeister beantwortet die Nachfrage eines Gemeindevertreters bezüglich Bauabnahme Haus Stenger, bzw. wie der momentane Stand der Dinge ist -Der Termin für die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 1.Oktober 2014 festgelegt. Die Sitzung wird um 22.35 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an alle beendet. Die Schriftführerin