20140725_GVE032

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Letzte Änderung 31.05.2021, 10:59
Gemeinde Eichenberg
Bereich oeffentlich
Schlagworte: eichenbergvertretung
Erscheinungsdatum 25.07.2014
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Inhalt des Dokuments

Protokoll zu der am Freitag, den 25.Juli 2014 um 20.00 Uhr im kleinen Saal des Mehrzweckgebäudes stattfindenden 32.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GR Othmar Gomm, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, GV Reinhard Heinzle, GV Maria Zürcher Nicht anwesend sind: GV Erwin Vogler, Ersatzmitglied Daniel Bösch, Ersatzmitglied Immler Franz 2. Genehmigung der Niederschrift der 31.Sitzung vom 2.Juli 2014 Die Niederschrift der 31.Gemeindevertretersitzung vom 2.Juli 2014 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Post zugesendet und einstimmig genehmigt. 3. Gemeinde-Budget 2014 – Beschlussfassung Ein überarbeiteter Budgetvoranschlag 2014 wurde allen Gemeindevertretern im Vorfeld persönlich zugestellt. Der Bürgermeister berichtet von der stattgefundenen Vorstandsitzung, in der besprochen wurde, welche Projekte, die in der Umsetzung dringlich sind, in den Vordergrund gestellt wurden und welche Projekte aus dem Budgetvoranschlag gestrichen wurden, bzw. in ihrer Umsetzung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Nachdem einige Anfragen der Gemeindevertretung zu einzelnen Budgetpunkten nicht vollständig geklärt werden konnten, wird der Bürgermeister diesbezüglich Informationen einholen und die Mitglieder der Gemeindevertretung weiterleiten, damit anschließend ein „Umlaufbeschluß“ erfolget. Die Gemeindevertretung stimmt der Vorgangsweise einstimmig zu. 4. Auftragsvergabe Ingenieurleistungen zum Projekt Trinkwasser, Löschwasser und Abwasser für die Parzellen am Fürberg Die jeweiligen Gewerksleistungen wurden in Positionen und Leistungsgruppen incl. Bauleitung von 5 Ingenieurbüros des Lands angeboten, die Angebote wurden vom Gemeindevorstand bei der Sitzung vom 4 Juli 2014 geöffnet, die angeführten Beträge beinhalten die gewährten Nachlässe zur angefragten Angebotsverbesserung: Summe 4.1 Planung Abwasserplanung Variante „Ableitung Eichenberg“ Incl. EMRS-Systeme Fa. BHI Ingenieure, Feldkirch Fa. Rudhardt + Gasser, Bregenz Fa. Adler + Partner, Klaus Fa. Wasserplan, Hohenems Fa. Breuss Mähr, Koblach Nettosummen € 61.392, 00 € 70.493, 30 € 90.405, 12 € 97.053, 00 €120.744, 00 Summe 4.2 Planung Wasserversorgung Teil 2A Variante „Bezug Schachenquellen“ Incl. EMRS-Systeme Fa. BHI Ingenieure, Feldkirch Fa. Rudhardt + Gasser, Bregenz Fa. Adler+Partner, Klaus Fa. Wasserplan, Hohenems Fa. Breuss Mähr, Koblach Planung Wasserversorgung Teil 2B Variante „Parzelle Hub bis Pfänderparkplatz Incl. EMRS-Systeme Fa. BHI Ingenieure, Feldkirch Fa. Rudhardt+Gasser, Bregenz Fa. Adler+Partner, Klaus Fa. Wasserplan, Hohenems Fa. Breus Mähr, Koblach Nettosummen € 57.028, 00 € 67.939, 46 € 90.696, 52 € 88.807, 50 €114.987, 00 Summe 4.3 Nettosummen € 10.965, 00 € 24.039, 62 € 29.966, 45 € 35.842, 50 € 42.397, 00 Summe der Leistungsgruppen 4.1, 4.1, 4.3 Fa. BHI Ingenieure, Feldkirch Fa. Rudhardt+Gasser, Bregenz Fa. Adler+Partner, Klaus Fa. Wasserplan, Hohenems Fa. Breuss Mähr, Koblach Nettosummen € 129.385, 00 € 162.472, 38 € 211.068, 09 € 221.703, 00 € 278.128, 00 Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig alle drei Leistungsgruppen an den Billigstbieter Fa. BHI Ingenieure, Feldkirch zu vergeben. Erforderlich ist noch ein Abstimmungsgespräch mit dem Landeswasserbauamt, die Entwurfsplanungen beginnen Ende Aug. 2014, die Projekteingabe bei der BHBregenz soll im Dez. 2014 erfolgen, damit die geplanten Baulose im Jänner 2015 ausgeschrieben werden können. 5. Bericht zum Projektstand Kanal Schüssellehen, Kanal Stadlers Für den Kanal Schüssellehen wurde nach der Vergabe der Grabarbeiten an die Fa. Stadelmann, Sibratsgfäll, eine weitere Besichtigung vor Ort gemacht. Die Bestellung der Schachtwerke und Leitungssysteme werden mit dem Technischen Büro Rudhardt + Gasser abgestimmt und dann beim jeweiligen Billigstbieter (Schachtwerke Fa. Rhomberg, Leitungssysteme Fa. Schmid´s, Bludenz) bestellt. Der Bürgermeister berichtet über das Gespräch mit Hansjörg Fessler bezüglich der notwendigen Abwasserentsorgung der Metzgerei mittels „Indirekt – Einleiterverordnung“ der ARA Leiblachtal. Die Grundbesitzer Herbert Sohler und die Geschwister Böhler, Mühle wurden informiert über die angedachte Verbesserung des Mobilfunkempfanges mit einem möglichen Standort für die Sendeanlage, dazu ist ein Besprechungstermin mit der A1 - Telekom auf Mo. 18. Aug. 2014 vereinbart. Für das Kanalprojekt Stadlers wurde das technische Büro Breuss & Mähr beauftragt, für die Grabenausbildung im Bereich der Landesstrasse liegt ein geologisches Gutachten vor, ebenso haben die Grundbesitzer zur Benutzung ihrer Leigenschaften ihre Zustimmung erteilt. Das Projekt wird in ein paar Tagen bei der Bezirkshauptmannschaft Bregenz zur Bewilligung eingereicht, parallel dazu werden die Gewerke ausgeschrieben. Mit den Anschlussnehmern von der Parzelle Stadlers und Bildstein, Gemeindegebit Möggers, ist eine privatrechtliche Vereinbarung über die Anschlussgebühren und Verrechnung der Betriebskosten zu abzuschließen. 6. Allfälliges Der Bürgermeister berichtet, -dass die Vertragsabzüge der Wasserrechte mit der Stadt Lindenberg noch einmal überarbeitet wurden, -dass ein Dienstbarkeitsvertrag bezüglich der Wegerrichtungskosten zur Quelle in Bromatsreute im Gange ist, - dass die Gemeinde Interesse bekundet Interesse zum Ankauf einer Zwickelfläche mit einer Fläche von 196m2 bei den Degasper-Baugründen, - Der nächste Sitzungstermin für die Gemeindevertretung ist am 27.August 2014, - Das Verabschiedungsessen für Gemeindesekretär Paul Hehle wird auf den 14.September 2014 festgelegt. Die Sitzung wird um 22.31 Uhr mit einem Dank an alle vom Bürgermeister beendet. Die Schriftführerin