Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Dienstag, dem 27.September 2011 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 12.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Besichtigung Wohnhaus Dorf 70, Wohnung 1.OG, Die Gemeindevertreter besichtigen die anfallenden Bau-und Sanierungsarbeiten im Wohnhaus Dorf 70 vor der Sitzung um 19.30 Uhr. Die Vergabe diverser Arbeiten wurde dann im Sitzungsraum nach der Begrüßung besprochen. -Anfrage für eine neue Küche, Dunstabzug und Geschirrspüler sind kaputt. Der Bürgermeister legt folgende Angebote vor: Fa. Lutz - Einbau einer neuen Küche inkl. Geräten netto € 4.083.Fa. Sigg – Lieferung und Montage eines Geschirrspülers und Dunstabzuges brutto € 1.285, 20 Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig keine komplette neue Küche anzuschaffen und das Angebot an die Fa. Sigg zu vergeben. -Für Schmutzfangteppiche im Stiegenhaus liegen folgende Angebote vor: Fa. Bechter Hörbranz brutto € 1.570, 76 Fa. Jochum Hörbranz brutto € 2.107, 80 Bei der nächsten Sitzung sollen die angebotenen Produkte zur Vergabe bemustert werden. 2. Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter. Gemeindevorstand Othmar Gomm sowie die Ersatzvertreter Franz Immler und Daniel Bösch haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist und eröffnet die Sitzung und ersucht um die Aufnahme von zwei zusätzlichen Tagesordnungspunkten: 8a - Energieregion Leichlachtal Projektvorstellung – Kostenbeteiligung. 8b - Angebotsvorlage von Vermessungsarbeiten - Aussichtspunkt Schönblickkurve und Parkplatz Mehrzweckgebäude. Die Aufnahme der zusätzlichen Tagesordnungspunkte wird von der Gemeindevertretung zugestimmt. 3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.Juni 2011 Die Niederschrift der 11.Gemeindevertretungssitzung vom 24.Juni 2011 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet und einstimmig genehmigt. 4. Sanierung der Volksschule Eichenberg – Auflagen des Baubescheides Die neu sanierte Schule wurde ebenfalls vor der Sitzung besichtigt, es war erfreulich zu sehen, dass die gesamte Sanierung sehr gut verlaufen und gelungen ist. Nach den Auflagen des Baubescheides dürfen bei Schulbetrieb die Fenster, wegen möglicher Absturzgefahr aus dem Fenster, nur vom Lehrpersonal geöffnet werden. Es wurden die Fenstergriffe abgenommen. Da die Absturzhöhen von 1m nicht gegeben sind, müssen noch horizontale Absturzstangen zwischen die Fensterleibungen montiert werden. Auftragsvergabe Glaserarbeiten Eingangspodest Vorlage von 2 Angeboten für den Einbau von VSG-Glas im Eingangsbereich der Volksschule: Fa. Glas Marte, Bregenz netto € 1.695, 44 Fa. Oswald Kothgassner, Dornbirn netto € 2.676, -Fa. MGT, Feldkirch – wegen sehr guter Auftragslage kein Angebot Sanierung der Natursteinmauer beim Schulplatz Ausführung analog Bestand – Verblendung mit „Schwarzacher Sandstein“ Fa. Steinmetz Lenz Alberschwende netto € 8.844.Fa. Oberhauser/Schedler netto € 12.179, 55 Sonnen- und Insektenschutzgitter Vorlage von 2 Angeboten Fa Sonnroll Höchst netto € 1.481.Fa. Blank Lustenau netto € 1.613, 50 Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig diese drei Aufträge jeweils an den Bestund Billigstbieter zu vergeben. 5. Sanierung von Strassenschäden (Hochwasser 2010) auf der Fürbergstrasse Auftragsvergabe Asphaltierungsarbeiten Der Bürgermeister legt folgende Angebote vor: Fa Migu Lustenau netto EUR 26.326, 80 Fa. Allbau Hohenems netto EUR 38.149, 11 Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister mit der Fa. Migu die anstehenden Sanierungsarbeiten im Umfang des Angebotes abzustimmen und durchzuführen. 6. Bericht über den Infoabend im Gasthaus Paradies zum Thema: Errichtung einer Richtfunkstrecke für die Parzelle Lutzenreute / Angebotsvorlage der Fa.Teleport, Schwarzach Der Bürgermeister hat das Thema Telefonie- und Breitbandversorgung in mehreren Gespräche mit den Bürgermeistern der Leiblachtalgemeinden und den verschiedenen Telefonbetreibern geführt. Er legt Pläne vor über die Teilstrecken der Leerrohrverlegung zur Glasfaserkabelverlegung. Anhand dieser Information wird ersichtlich, dass es Sinn macht, nachdem das Interesse der Bevölkerung an einer schnellstmöglichen Lösung beim Infoabend im Gasthaus Paradies recht groß war, das Angebot der Fa. Teleport für eine Richtfunkstrecke Eichenberg Dorf nach Lutzenreute mit umliegenden Parzellen in Anspruch zu nehmen. Die Technik benötigt für die ca 2.5 km lange Entfernung eine Sendeleistung von 500mWatt, daher sind die Empfänger bei den Objekten an der Außenwand zu montieren. Richtfunksysteme mit dieser geringen Sendeleistung können bewilligungsfrei montiert werden, dies wurde auch mit der Umweltabteilung / Strahlenschutz abgestimmt Internetleistung bei den Objekten mit monatlicher Kostenangabe Variante 1.) Geschwindigkeit bis zu 4096/512 Datenmenge: flat Preis: 24, 90 / pro Monat Empfangsgerät: einmalig € 100.Variante 2.) Geschwindigkeit bis zu 2048/512 Datenmenge: flat Preis: 19, 90 / pro Monat Empfangsgerät: einmalig € 100.Die Errichtung der Richtfunkantenne an der Außenwand der Schulwohnung wurde von der Fa. Teleport wie folgt angeboten: Hauptsender netto € 3.200.-, Montagekosten netto € 250.Leitungsverlegung im Dachboden bis Serverschrank im Keller bauseits Die Kosten für die Installation werden vorab von der Gemeinde beauftragt und getragen, jeder Anschlusswerber hat einen Beitrag von € 300.- einmalig an die Gemeinde zu entrichten, beim Amt der Vorarlberger Landesregierung – Wirtschaftsabteilung - wird ein Antrag um anteilige Kostenübernahme vor Beauftragung der Arbeiten eingebracht. Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig der Beauftragung und Vorgehensweise zu. 7. Sanierungsarbeiten Aufbahrungshalle und Friedhofsmauer Der Bürgermeister informiert, dass bei der Aufbahrungshalle diverse Spenglerarbeiten bereits durchgeführt wurden und in Folge noch Verputzarbeiten im Innenbereich durch entstandene Feuchtigkeitsschäden gemacht werden müssen. Im Zuge der Besichtigung der Schulhofmauer durch die Firma Lenz wurde auch die Friedhofsmauer begutachtet. Da die Friedhofsmauer keine Abdeckplatte auf der Mauerkrone aufweist, dringt Regenwasser über die Mörtelfugen ein, die losen und mürben Mauerfugen sollten in den nächsten Jahren saniert werden, damit die Natursteine nicht ausbrechen. 8. Dokumentations-Archivierungsprogramm Bürgermeister Alfons Rädler und Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer berichten über die Informationsveranstaltung, in welcher Hr. Markus Kuhn die Leistung seines digitalen Archivierungsprogrammes den Leiblachtalgemeinden vorgestellt hat. Mit diesem System können Protokolle des Gemeindevorstandes und der Gemeindevertretung, Verträge, Kreditverträge, Zustimmungserklärungen, Schriftstücke von Vereinen, Vereinschroniken, Niederschriften und Verträge der Gemeindeverbände: Abwasserverband, Musikschule, Sozialsprengel, Krankenpflegeverein, ….etc. digital archiviert werden. Das Besondere ist, dass über die Schlagwortsuche die gewünschten Schriftstücke oder Fotos (Wasserversorgung, Kanal, Strassen, Hochwasserschäden, …) angezeigt werden, ebenso sind alle veröffentlichten Gemeindevertretungsprotokolle der 24 Vorarlberger Gemeinden, welches dieses System in Verwendung haben, abrufbar. Diese Möglichkeit erscheint sehr sinnvoll, bedeutet aber auch, dass es notwendig ist, nochmals genauere Preisangaben einzuholen, um dann entscheiden zu können, in welchen Umfang, mit welchen Dokumenten der Auftrag erteilt wird. 8a. Energieregion Leiblachtal – Projektvorstellung- Kostenbeteiligung Der Projektantrag beinhaltet Angaben der Gemeinden über Strukturen (Wirtschaft, Mobilität, Energieversorgung, verfügbare Ressourcen…), Stärken und Schwächen in der Region, Möglichkeiten zur Reduktion des Energieverbrauches für Heizzwecke, Warmwasserverbrauch, Beleuchtung, Verkehr, weiters die Energiegewinnung aus regenerativen Energieformen wie Sonne, Wasserkraft und Biomasse. Inhalt der Absichtserklärung: Die Gemeinde Eichenberg beauftragt das Energieinstitut Vorarlberg mit der Antragstellung und organisatorischen Abwicklung des Projektes „Energieregion Leiblachtal“ nach dem „Partnerschaftsmodell“ im e5-Programm für die Regionen und im Rahmen des Förderprogramms „Klima- und Energie-Modellregionen des Klima-Energiefonds sowie mit der fachlichen Unterstützung der Region während der Projektlaufzeit. Zudem erklärt die Gemeinde Eichenberg die Absicht, die Strukturen zu schaffen, die notwendig sind, um die Arbeit des regionalen Energiebeauftragten bestmöglich zu unterstützen und die regionale Energiepolitik in der Gemeinde zu verankern und weiter zu tragen. Darüber hinaus sichert die Gemeinde Ihren Beitrag, den in der gesamten Region bereitzustellenden Projektmitteln in der Höhe von insgesamt € 66.000.- zu. Die Aufteilung der Kosten erfolgt nach dem Bevölkerungsschlüssel der jeweiligen Gemeinden. Die Gemeindevertretung stimmt dem Projekt mit verlesener Absichtserklärung zu. 8.b Angebotsvorlage für Vermessungsarbeiten beim Aussichtspunkt Schönblickkurve und Parkplatz Mehrzweckgebäude Für eine Neugestaltung des Aussichtpunktes bei der Schönblickkurve und beim Parkplatz-Mehrzweckgebäude ist eine Vermessung erforderlich. Diesbezüglich wurden zwei Angebote bei DI Bernhard Ender, Langen bei Bregenz und …Wolfgang Mattner Dornbirn eingeholt. Die Gemeindevertretung beauftragt die Teilleistung der Höhenaufnahme mit ...Schichtenplan, welche von DI Ender mit € 1.330.- angeboten wurde. Weiters erfolgte eine Anfrage bei Innungsmeister DI Anton Moosbrugger, Hörbranz, für …einen Gestaltungsvorschlag für die Schönblickkurve zu machen, diese Ausführung wurde …mit € 1000.- angeboten. 9. Allfälliges Es fand eine Besprechung des Bürgermeisters mit Hansjörg Fessler, Schüssellehen, bezüglich Kanalanschluss für die Parzelle Schüssellehen (Ablauf der Übergangslösung im Jahre 2015), statt. Bei der nächsten Sitzung wird das Projekt den Gemeindevertretern vorgestellt. Der Bürgermeister legt ein Schreiben der Vorarlberger Landesregierung vor, die eine Gemeinde sucht, die Interesse hat ein Bürger/Innenrat zu gründen, der in Kooperation mit dem Büro für Zukunftsfragen zusammenarbeitet. Gemeindevertreterin Maria Zürcher berichtet vom momentanen Stand des Projektes "Gut alt werden im Leiblachtal": Am 28.10.2011 findet im Gasthaus Krone um 15.00 Uhr ein Treffpunkt statt, bei welcher die Eichenberger Bevölkerung eingeladen wird, um mit dem Geschäftsführer des Sozialsprengels Thomas Winzek darüber zu diskutieren, was diesbezüglich zum Thema wichtig ist in unserer Gemeinde. Der Bürgermeister berichtet über die Veranstaltung „1. Int. Automobil Bergslalom Eichenberg“ in der Zeit vom 21. – 23. Oktober 2011. Veranstalter ist der Renn- und Rallye Club Vorarlberg, vertreten durch Josef Hammerer, die Feuerwehr Eichenberg ist dem Veranstalter behilflich in der Organisation und Durchführung. Wegen Strassensperre wird noch rechtzeitig ein Infoblatt an alle Haushalte versendet. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 23.00 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin