Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 13.Mai 2011 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 9.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die vollzählig anwesenden Gemeindevertreter, sowie die Ersatzvertreter Franz Immler und Daniel Bösch, Gemeindesekretär Paul Hehle und VSDirektorin Lydia Andric. Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Der Bürgermeister beantragt die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes 6a) Beschlussfassung zur Kostenbeteiligung – Kostenübernahme für die Errichtung von 3 neuen „Ortstafeln“ beim Ortseingang, dem Antrag wird einstimmig zugestimmt. 2.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.März 2011 Die Niederschrift der 8.Gemeindevertretersitzung vom 25.März 2011 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet. Diese Niederschrift wurde von der Gemeindevertretung zur Kenntnis genommen und einstimmig genehmigt. 3.) Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2010 Der Rechnungsabschluss 2010 wurde in vollem Umfang zusammen mit der Sitzungseinladung allen Gemeindevertretern zugestellt. Der Rechnungsabschluss setzt sich wie folgt zusammen: Einnahmen in EURO Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Vortrag Gebarungsabgang Abgang 2010 Summe Haushalt 2010 in EURO 904.985, 01 145.018, 16 Ausgaben in EURO 962.707, 16 232.527, 63 16.578, 34 161.809, 96 1.211.813, 13 1.211.813, 13 Im Besonderen wurden nachstehende Punkte zum Rechnungsabschluss vom Gemeindekassier dargestellt und erläutert: - Blatt 2 - Abgang 2010 Aufgrund der Errichtung des Oberflächenwasserkanales Dorf/Fetz-Waibel (Herstellungskosten ca. € 120.000, --) und der enormen Hochwasserschäden 2010 (ca. € 70.000, --) ist der Gemeinde Eichenberg ein Abgang von € 161.809, 96 entstanden. Mit Erhalt der Förderungen für das Projekt Oberflächenwasserkanal im Jahre 2011 werden die restl. Baukosten mittels eines Kredites von der Raiba Leiblachtal abgedeckt. Ebenso werden die Zuschüsse für die Hochwasserschäden im Jahre 2011 ausbezahlt. Nach Erhalt aller Förderungen und Darlehensaufnahme hebt sich der enorme Abgang 2010 im Jahr 2011 wieder auf. Maastricht-Ergebnis 2010 Aufgrund des hohen Abganges wurden die Maastricht-Kriterien für das Jahr 2010 mit einem Minus von € 20.088, 05 nicht erfüllt. Da in den letzten 4 Jahren immer ein positives Ergebnis erwirtschaftet wurde, stellt dieses „einmalige“ negative Ergebnis kein Problem für die Gemeinde Eichenberg dar. Schuldennachweis 2010 Schuldenstand der Gemeinde Eichenberg per 31.12.2009 Schuldenstand der Gemeinde Eichenberg per 31.12.2010 € 763.033, 94 € 795.119, 74 Aufgrund der Aufnahme eines Darlehens für den Zubau Sportheim sowie Kursverlust beim Wohnhaus Dorf 70 erhöht sich der Schuldenstand per 31.12.2010 auf € 795.119, 74. Mit einer pro/KopfVerschuldung von ca. € 2.065, -- liegt die Gemeinde Eichenberg im „guten“ Mittelfeld aller Vorarlberger Gemeinden. Vermögensaufstellung Am Ende des Haushaltsjahres 2010 weist die Gemeinde Eichenberg ein Gesamtvermögen von € 1.867.015, -- aus. Nach Abzug aller Darlehen, Kredite in laufender Rechnung usw. verbleibt der Gemeinde Eichenberg ein REINVERMÖGEN von € 918.304, --. Die frei verfügbaren Mittel von € 9.200, -- sind derzeit sehr gering. Nach Ende der Tilgungen (Mitte 2013) für das Mehrzweckgebäude findet die Gemeinde Eichenberg für deren laufende Ausgaben wieder eine entsprechend gute Ausgangslage vor. Die Überprüfung des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 durch den Prüfungsausschuss fand am 02.05.2011 statt. Laut Niederschrift zur Prüfung und Erläuterung des Prüfungsausschussobmannes, Erwin Vogler, ist die Rechnungsprüfung ordnungsgemäß und ohne Beanstandung erfolgt. Der Bürgermeister dankt den Mitgliedern des Prüfungsausschusses für deren gute Arbeit und dem Gemeindesekretär für die gewissenhafte und kompetente Erstellung des Rechnungsabschlusses. Nach Beantwortung von Fragen zu den einzelnen Positionen wird der Rechnungsabschluss in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt. 4.) Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen zum Voranschlag 2010 Die Begründungen zu den wesentlichen Haushaltsüberschreitungen und- Unterschreitungen in Einnahmen und Ausgaben gegenüber dem Voranschlag 2010 sind mit dem Rechnungsabschluss 2010 an alle Gemeindevertreter zugegangen. Die Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen wie vorgelegt, erfolgt einstimmig. - Blatt 3 - 5.) Sanierung der Volksschule Eichenberg – Finanzierung Der Umfang der Arbeiten betrifft die zwei Unterrichtsklassen, Konferenzzimmer, Gang und teilweise die Werkräume im Untergeschoss sowie die Fassade. Folgende Arbeiten sind zur Durchführung vorgesehen: Thermische Sanierung der Deckenflächen in den Klassen, abgehängte Akustikdecke mit eingebauten Beleuchtungskörpern, Erneuerung der Elektro- und Sanitärinstallationen, Neuverlegung von Holzfussböden, Malerarbeiten, Erneuerung der Möblierung. An der Westfassade ist die Wärmedämmfassade noch zu ergänzen, die Sanierungskosten sind mit einer Bruttosumme von € 270.00.--, angesetzt. von seiten des Landes Vorarlberg wird die Sanierung mit 43.5% - Besondere Bedarfszuweisungen und 20% Strukturförderungen, unterstützt. a, Eröffnung eines Baukontos – Summe € 270.000.Der Bürgermeister legt ein Angebot der Raiffeisenbank Leiblachtal vor, die Gemeindevertretung stimmt der Einrichtung des Baukontos mit einem Kontorahmen von 270.000€ einstimmig zu. b, Aufnahme eines Darlehens (nach Erhalt der Fördergelder) – Summe 104.000.Die Gemeindevertretung kommt zu der Ansicht, dass vor der Aufnahme dieses Darlehens ein erneutes Angebot bezüglich Fixzinssatz bei der Bank eingeholt werden sollte, dadurch ist noch keine Beschlussfassung möglich. 6.) Sanierung der Volksschule Eichenberg – Auftragsvergabe: Möbel, Elektroinstallationsarbeiten, Heizungs- und Sanitärarbeiten Nachdem die Gemeindevertretung die Schulklasse besichtigt hat und sämtliche Sanierungsmassnahmen noch einmal an Ort und Stelle durchbesprochen wurden, legt der Bürgermeister die eingeholten Angebote Möblierungsangebote vor. Fa. Mayer Schulmöbel GmbH, 4644 Scharnstein: Nettoangebotssumme Fa. Piller Schul- und Objekteinrichtungen GmbH, 6020 Innsbruck, Fa. Wehrfritz, 4000 Linz € 25.342, 29 € 28.717, 50 € 34. 852, 49 Die angeführten Bieter sind Serienmöbelhersteller, daher sind die Produktausführungen, Produktgrössen und Angebotsumfang nur teilweise vergleichbar und vollständig angeboten. Aufgrund der durchgeführten Bemusterung, der Besichtigung von Referenzobjekten in den Nachbargemeinden, Gesprächen über Ausführungsmöglichkeiten mit den Firmenvertretern sowie die Beurteilung des Preis – Leistungsverhältnisses wurde eine Bestellliste vom Bürgermeister in Zusammenarbeit mit der Schulleitung erstellt und zur Beschlussfassung vorgelegt. Fa. Piller: Schultische, Schülersessel, Lehrerpulte, Lehrersessel, Overheadwagen Nettoangebotspreis: € 13.831, 20 - Zahlungsziel 14Tage 2% Skonto Lieferung Fa. Wehrfritz: Computerarbeitstisch, Schränke, Anschlagtafeln, Whiteboard, Wandschienen, Gaderoben, Nettoangebotspreis: € 20.278, 42 - Zahlungsziel 21 Tagen 3% Skonto Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig diesen Lieferumfang wie gelistet zu bestellen. Für die 2 Schultafen soll noch ein Angebot der Fa. Furthner eingeholt werden. Nach diesem Tagsordnungspunkt verabschiedet sich Schulleiterin Lydia Andric, der Bürgermeister bedankt sich für die rege, umsichtige und konstruktive Zusammenarbeit. - Blatt 4 - Elektroinstallationsarbeiten – Folgende Leistungen wurden ausgeschrieben und angeboten: Hauptverteiler Stiegenhaus, Unterverteiler Schule, Rohr und Trassensysteme, Schalt und Steckgeräte, Beleuchtung LED – System, EDV, Fluchtwegbeleuchtung, Regiearbeiten, Folgende Bieter haben ein Angebot vorgelegt, Angebotssummen Netto: Fa. Kremmel & Schneider , Lustenau EUR 69.306, 25, abzügl. 10 % Rabatt, 3 % Skonto 14 / Tage Fa. Kiechel & Hagleitner, Bregenz EUR 71.822, 60 Fa. Kirchmann, Langen EUR 72.023, 42, abzüglich 3 % Skonto / 10 Tagen Fa. Adolf und Martin Denifl, Bregenz EUR 75.206, 02 Es wird einstimmig beschlossen diesen Auftrag an den Bestbieter Fa. Kremmel & Schneider zu vergeben. Heizungs- und Sanitärarbeiten: Die Angebote beinhalten die Angebote: Heizkörperaustausch in Klassen, Lehrerzimmer, Werk- und Turnraum im Untergeschoss, Neuinstallationen der Schulwaschtische, Leitungsabänderung der Heizkreise im Stiegenhaus, sowie Regiearbeiten, Folgende Firmen haben ein Angebot abgegeben, Angebotssummen Netto: Fa. Martin Montagen, Eichenberg EUR 12.463, 46 Fa. Boch Installation, Hörbranz EUR 17.140, 11 Fa. Loretz Installationen, Lochau EUR 18.745, Fa. Bechter Insatallationen, Bregenz EUR 20.123, 47 Es erfolgt ein einstimmiger Beschluss die Arbeiten an die Fa. Martin Montagen zu vergeben. 6a.) Ortstafelerneuerung - Anfrage vom Tourismusverein Der Bürgermeister legt einen Entwurf für neue Ortstafeln beim Ortseingang vor und die eingeholten Angebote zu deren Herstellung. Der Tourismusverein hat eine Anfrage zur Kostenübernahme gestellt. Angebot von Thomas Immler für 3 Tafeln aus Eibenholz gefertigt EUR 1950.-, Druck für Tafeln Firma Typico EUR 846 .- Endbetrag EUR 2796.Die Gemeindevertretung ist einstimmig der Meinung, dass die Kostenübernahme durch die Gemeinde Eichenberg gerechtfertigt ist und beschließt die Anschaffung. Für die weitere Pflege (Blumenschmuck) der Tafeln soll der Tourismusverein sorgen. 7.) Allfällliges Der Termin für die nächste Gemeindevertretungssitzung wird auf den 3.Juni 2011 festgelegt. Bürgermeister Alfons Rädler berichtet über die geplante Flurreinigung und bedankt sich im Voraus bei Paul Hehle, der die Organisation übernommen hat. Das Ansuchen einer Familie um Kindergartengebührbefreiung ( € 10/Monat) wird abgelehnt. Weiters zeigt der Bürgermeister Fotos von Beschädigungen des Balkones im Haus Dorf 70. Er berichtet über bereits geführte Gespräche mit Herrn Hubert Meusburger bezüglich der Sanierungsmöglichkeit und Kosten. Diese vorgeschlagene Instandsetzung wird einstimmig befürwortet. Mit der Errichtung des Heizhauses mit Brennstoffbunker der Wärmegenossenschaft wurde ein Notablauf Ø250mm mit einer Länge von 22 m mit Anschluss - Überlaufschacht verlegt, weiters ein Notdurchlass mit einem Querschnitt von 150 x 50 cm, Länge 7m errichtet. Die beschriebenen Einrichtungen gehen in das Eigentum der Gemeinde Eichenberg mit Rechnungsstellung über. Die Rechungslegung wird in den nächsten Tagen an die Gemeinde erfolgen. - Blatt 5 - Maria Zürcher berichtet von der Teilnahme einer ersten Sitzung im Sozialsprengel Leiblachtal zum Projekt "Gut leben und alt werden". Es ist vorgesehen, in weiterer Folge eine Expertengruppe einzuladen, in der interessierte Menschen aus den Leiblachtalgemeinden sich beteiligen und einbringen können. In dem Projekt geht es darum, den Istzustand zu erheben und darüber hinaus zu erfahren, welche Erneuerungen, Veränderungen, Wünsche in der Bevölkerung da sind und wie sie umgesetzt werden können. Wenn jemand Interesse hat, dabei zu sein, ist er herzlich eingeladen und kann sich mit Maria Zürcher in Verbindung setzen. Weiters wird noch über die Landbuslinie diskutiert. Der Bürgermeister hat vor, nochmalige Gespräche mit den Verantwortlichen zu führen, um klar einzubringen wo und welche Veränderungswünsche aus Sicht der Gemeinde gewünscht und möglich sind . Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 22.30 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin