Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at ____________________________________________ Niederschrift über die am Freitag, dem 02. Oktober 2009 um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Eichenberg (Werkraum) abgehaltene 27. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg. 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Bürgermeister begrüßt die vollzählig anwesenden Gemeindevertreter, eröffnet um 20.15 Uhr die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12. August 2009. Die Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 12. August 2009 ist allen Gemeindevertretern zusammen mit der Einladung zur Sitzung zugegangen. Auf eine Anfrage zum Thema Oberflächenwasser gibt der Bürgermeister Auskunft, dass alle Unterlagen bei der Bezirkshauptmannschaft liegen und mit weiteren Informationen an die Gemeinde demnächst gerechnet werden kann. Die Niederschrift der GV-Sitzung vom 12.08.2009 ist in Punkt 3/b „Türen“ insofern zu ergänzen, als es sich um drei Brandabschnittstüren und eine Zimmertüre handelt, wobei der ausgewiesene Betrag mit EURO 8.555, 50 richtig protokolliert wurde. Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung unter Berücksichtigung dieser Ergänzung einstimmig genehmigt. 3.) Nachtragsvoranschlag 2009 – Kindergarten und Umbau Gemeindeamt. Der vom Gemeindevorstand begutachtete Nachtragsvoranschlag 2009 wird vom Bürgermeister der Gemeindevertretung vorgelegt und in allen Teilen besprochen. Somit setzt sich der Voranschlag 2009 neu wie folgt zusammen und wird von der Gemeindevertretung in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt. Gemeinde – Voranschlag neu 2009: Einnahmen Ausgaben Erfolgsgebarung: € 824.100, 00 826.400, 00 Vermögensgebarung: € 883.800, 00 896.300, 00 Vortrag Gebarungsabgang: € Entnahme aus Kassabeständen Abgang: € 17.500, 00 Summe Voranschlag 2009 neu gesamt: € 1.725.400, 00 2.700, 00 1.725.400, 00 1/3 4.) Vorfinanzierung diverser Bauvorhaben (Kindergarten, Gemeindeamt, Sportheim, Beteiligung Nahwärmeversorgung) – Angebot der Raiffeisenbank Leiblachtal. Der Bürgermeister informiert über den derzeitigen Stand und liest das Finanzierungsangebot der Raiffeisenbank Leiblachtal vom 17.09.2009 vollinhaltlich vor. Es lautet wie folgt: „Die Vorfinanzierung diverser Bauvorhaben Ihrer Gemeinde in Höhe von EURO 150.000, 00 gewähren wir gerne über das Baukonto Nr. 103810165 zu folgender Kondition: Sollzinssatz (keine Angabe), dieser gilt als Fixzinssatz bei 31.3.2010. Dieses Baukonto wird dann bis Ende März 2010 zum Teil aus Förderungen abgedeckt. Den verbleibenden Restkreditbetrag werden wir bei Beurkundung dann zu folgender Kondition finanzieren: 6-Mon-Euribo zuzügl. Marge (keine Angabe), entspricht derzeit einem Sollzins (keine Angabe)“. Diesem Finanzierungsangebot wird einstimmig zugestimmt. 5.) Kindergarten – Weitere Baumaßnahmen / Vorlage von diversen Angeboten. a) Geländer Stiegenhaus b) Funkrauchmelder incl. Fernbedienungen c) Fußmatte im Eingangsbereich zu a) – Geländer Stiegenhaus: Der Bürgermeister legt drei Angebote vor, wobei zwei Anbieter auf Basis kompletter Neuerstellung und ein Anbieter auf Basis Sanierung und Ergänzung des bestehenden Geländers angeboten haben. Ausserdem wurden unterschiedliche Materialausführungen angeboten. Angeboten haben die Firmen Wohllaib in Thal-Sulzberg, Herrmann in Wangen und Firma Mader in Bregenz Es wird nach Diskussion über die sinnvollerweise gänzliche Neuerstellung einstimmig der Beschluss gefasst, den Auftrag dem unter diesem Gesichtspunkt Billigstbieter, der Firma Wohllaib Thal-Sulzberg zu EURO 7.540, 80 incl. Mwst. zu übertragen. zu b) – Funkrauchmelder incl. Fernbedienung: Angeboten haben die Firmen Huber in Hard und Schaden & Partner in Graz. Nach Abwägung der Vor- und Nachteile der angebotenen Produkte und unter Berücksichtung der Anforderung an möglichst langdauernde wartungsfreie Zeit wird einstimmig beschlossen, den Auftrag an den Bestbieter, die Firma Schaden & Partner zu EURO 917, 00 incl. Mwst. zu vergeben. zu c) – Fußmatte im Eingangsbereich: Der Bürgermeister legt das Angebot der Firma Jochum in Hörbranz für die Schmutzmatte vor. Diese wird genau an das erforderliche Maß angepasst und kostet EURO 784, 40 zuzüglich Mwst. Es wird einstimmig beschlossen, diesen Auftrag an die Firma Jochum zu vergeben. Vor dem Ankauf einer Schmutzmatte im Innenbereich wird die Funktionalität (eventuelle Beeinträchtigung im Türbereich) zu prüfen sein. 6.) Sportheim – Vorlage von diversen Angeboten a) Fenster b) Türen c) Lichtkuppel mit elektrische Öffnung zu a) – Fenster: Angeboten haben die Firmen Fussenegger in Dornbirn und Sigg in Hörbranz. Es wird einstimmig beschlossen, den Auftrag dem Billigstbieter, der Firma Sigg in Hörbranz zu EURO 1.800, -- zuzüglich Mwst. zu übergeben 2/3 zu b) – Türen: Angeboten haben die Firmen Giselbrecht in Großdorf, Zargen Bösch in Schwarzach und Roth in Braz. Es wird einstimmig beschlossen, den Auftrag dem Billigstbieter, der Firma Giselbrecht in Großdorf zu EURO 3.399, -- zuzüglich Mwst. zu übertragen. zu c) – Lichtkuppel mit elektrischer Öffnung: Angeboten haben die Firmen Baldauf in Doren und Rusch in Bregenz. Es wird einstimmig beschlossen, den Auftrag dem Billigstbieter, der Firma Baldauf in Doren zu EURO 2.290, 74 zuzüglich Mwst. zu übertragen. 7.) Gemeindewohnhaus Eichenberg / Dorf 70 – Renovierung der Dachwohnung weitere Vorgangsweise. Der Bürgermeister informiert, dass ein Mieter ausgezogen ist und die Wohnung in schöner Lage mit Seesicht durch baulich/räumliche Verbesserung an Wertigkeit deutlich gewinnen kann. Weiters informiert er, dass zusammen mit dem Bauhof inzwischen Arbeiten zur Verbesserung und Verschönerung im Eingangsbereich erledigt wurden. Bürgermeister und GV Alfons Rädler legen Planskizzen über die räumliche Umgestaltung vor. Nach Diskussion und Optimierungsvorschlägen wird einstimmig beschlossen, dem Umbau, wie vorgeschlagen zuzustimmen. 8.) Bericht des Bürgermeisters. Der Bürgermeister und die Gemeindevertretung gratulieren Herrn Heinzle Michael zum Titel Senner des Jahres 2009 und wünschen weiterhin viel Erfolg. 9.) Allfälliges. Der Baucontainer wird nächste Woche wieder abgebaut. Im Eingangsbereich und im Bereich des Biomasseheizwerkes werden restliche Arbeiten erledigt. Bei der Bepflanzung am Stiegenabgang zur Schule soll unter dem Sicherheitsaspekt eine mögliche Korrektur erfolgen. Der Umzug in die neu gestalteten Gemeinde- und Bürgerserviceräume findet demnächst statt. Die Wiederinbetriebnahme der Bankstelle Eichenberg der Raiffeisenbank Leiblachtal in den neu gestalteten Räumen steht bevor. Es wird nach Abschluss der ganzen Baumaßnahmen der Gemeinde und der Biomassegenossenschaft einen Tag der offenen Türe mit Einweihung geben. Der Termin wird rechtzeitig der Bevölkerung mitgeteilt werden. Allen, die in der Phase der verschiedenen Umbaumaßnahmen mitgewirkt haben und vorübergehend in Provisorien unter erschwerten Bedingungen gearbeitet haben, gilt der Dank, besonders dem Bürgermeister Hermann Gmeiner, dem Gemeindesekretär Paul Hehle, wie auch dem GV Alfons Rädler für die hilfreiche Unterstützung in der Planungs- und Ausführungszeit. Der Vizebgm. Rudi Hehle weist auf 25 Jahre Bürgermeister Hermann Gmeiner hin und skizziert an Hand von Eckpunkten aus dieser langen Zeit die besonderen Leistungen unseres Bürgermeisters zum Wohle von Eichenberg. Besonders werden seine Bemühungen um die Erhaltung und Förderung der Infrastruktur, wie Kindergarten, Schule, Vereine, Straßen, usw. hervorgehoben. Es wird noch der Rahmen für eine gebührende Anerkennung zu gestalten sein. Der Bürgermeister legt Wert darauf, dass sich dies absolut in kleinem Rahmen hält und weist seinerseits darauf hin, dass vieles nur durch die stets gute Zusammenarbeit möglich war. Der Bürgermeister dankt für die konstruktive Diskussion und schließt die Sitzung um 22.15 Uhr. Der Schriftführer Rudolf Hehle 3/3