Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 21. Jänner 2011 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 7.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter, Gemeindevertreterin Priska Eller hat sich entschuldigt. Weiters anwesend sind Ersatzvertreter Daniel Bösch und Gemeindesekretär Paul Hehle. Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.Dezember 2010 Die Niederschrift der 6.Gemeindevertretersitzung vom 15.Dezember 2010 wurde allen Anwesenden bereits zugesandt. Der Bürgermeister informiert über ein erfolgtes Gespräch mit Jürgen Hehle bezüglich Grundstückumwidmung. Weiters verliest er ein Mail, in dem Rudolf Hehle (zustängig für die aktuelle Gestaltung der Internetseite) den aktuellen Stand zum Projekt Winterwanderwege-Pfänderregion mitteilt. Die Pressekonferenz zur Vorstellung des Projektes durch Tourismusobmann aBgm. Hermann Gmeiner erfolgte am 20. Dezember 2010, an dem die Pfänderbahn AG, die Landeshauptstadt Bregenz, die Gemeinden Lochau, Hörbranz, Scheidegg, Langen, Möggers, Hohenweiler und Eichenberg, sich finanziell beteiligen. Seither sind auf der Internetseite www.eichenberg-bodensee.at der Streckenplan mit besonderem Hinweis auf die Zubringer Pfänderbahn und Busverbindungen ersichtlich. Die Informationen ergingen per Mail an sämtliche Gemeinde- und Tourismusverantwortliche der Region, ein Anschlag wurde im Vereinekasten beim Gemeindeamt ausgehängt. Es erfolgten bereits positive Rückmeldungen von Winterwanderern und Gästen, die das Angebot genutzt haben. Nach diesen Informationen wird die Niederschrift der 6.Gemeindevertretungssitzung einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt. 3. Genehmigung des Dienstposten- und Beschäftigungsplanes für 2011 Der Beschäftigungsplan 2011 ist im Gemeindevoranschlag, der allen Gemeindevertretern vorab bereits zugesandt wurde, ersichtlich. Gemeindesekretär Paul Hehle erklärte alle Details und beantwortet anfallende Fragen. Der Beschäftigungsplan 2011 wurde von der Gemeindevertretung in der vorliegenden Form einstimmig beschlossen und genehmigt. 4. Genehmigung des Gemeindevoranschlagsentwurfes für 2011 Den im Gemeindevorstand besprochenen Voranschlagsentwurf 2011 haben alle Gemeindemandatare rechtzeitig erhalten. Gemeindekassier Paul Hehle und Bürgermeister Alfons Rädler stellen den Voranschlag vor und erläutern die Eckpunkte in allen Haushaltsgruppen. Die Ausgaben und die Einnahmen werden gegenübergestellt. Es wurde festgestellt, dass aufgrund der Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges, Personalerweitung im Gemeindeamt und Reinigungsdienst die „frei verfügbaren Mittel“ im Jahr 2011 zur Gänze aufgebraucht werden. Laut Prognosen steigen die Ertragsanteile des Bundes in den kommenden Jahren wieder an, die Tilgung des Mehrzweckgebäudes endet Mitte 2013. Der finanzielle Spielraum der Gemeinde Eichenberg wird sich erst ab 2013 wieder erweitern. Aufgrund der Projekte „Oberflächenwasser Dorf ( Degasper/Fetz)“sowie Umbau und Sanierung der Volksschule Eichenberg erhöht sich der Schuldenstand der Gemeinde Eichenberg von ~ € 795.000, -(Ende 2010) auf ~ € 900.000, -- (Ende 2011). Eine Änderung im Voranschlag 2011 muss noch vorgenommen werden, der Abfertigungsbetrag für die scheidende Reinigungskraft (Rosina Metzler) ist auf die Haushaltsstellen 211/511 und 853/511 noch zu ergänzen. Der Voranschlag 2011 der Gemeinde Eichenberg wird in vorliegender Form mit der erwähnten Änderung im Personalbereich einstimmig genehmigt. Er setzt sich wie folgt zusammen: Gemeinde - Voranschlag 2011: Einnahmen Ausgaben Erfolgsgebarung: € 969.500, 00 972.800, 00 Vermögensgebarung: € 437.300, 00 434, 000, 00 Vortrag Gebarungsabgang: € Entnahme aus Kassabeständen Abgang: € 00 Summe Voranschlag 2011 gesamt: € 1.406.800, 00 00 1.406.800, 00 5. Allfällliges - Der Bürgermeister berichtet über ein Gespräch mit der Fa. Soltec, Hörbranz, welche Straßenbeleuchtungen mit Solarbetrieb anbietet. Die Firma Soltec ist bereit eine Musterlampe zu installieren, damit die Lichtqualität und optische Wirkung gegenüber dem Bestand beurteilt werden kann. Die Neuanschaffung muss sich durch der Reduktion der Stromkosten refinanzieren. - Anstehende Termine werden zum Vormerken erwähnt, es werden noch gesonderte Einladungen versendet: - 19. Februar 2011 Vereineball in Eichenberg - 27. Februar 2011 Informationstag der Gemeinde Eichenberg für die Bevölkerung - 21./22. Mai 2011 Fahrzeugweihe der Feuerwehr Eichenberg Der Termin für die nächste Gemeindevertretungssitzung wird auf Fr. 25.März 2011 vereinbart. - Weiters wird über Ehrungen - Verabschiedungen von langjährigen Gemeindevertretern- und Mitarbeitern, sowie über die Erneuerung der Ortstafeln am Ortseingang diskutiert. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 21.45 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin