Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at _____________________________________________ Niederschrift über die am Freitag, dem 26. Jänner 2007, 20.00 Uhr, im Sitzungszimmer (Werkraum) des Gemeindeamtes abgehaltene 10. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter (GV Othmar Gomm ist entschuldigt), eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Ebenso begrüßt der Bürgermeister die anwesenden Zuhörer und freut sich, dass für Gemeindeangelegenheiten Interesse bekundet wird. 2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22. Dezember 2006. Die Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 22. Dezember 2006 ist allen Gemeindevertretern zusammen mit der Einladung zur Sitzung zugegangen. Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt und vom Bürgermeister bestätigt. 3) Turnhallenneubau / Vorentwurf - Honorarangebot von Arch. DI Rudolf Mages, Dornbirn. Der Bürgermeister informiert, dass nun für jede weitere Gesprächsführung, sei es mit der Landesregierung/Raumplanungsbehörde, mit der Pfarre/Diözese oder anderen Gesprächspartnern, aber auch für eine endgültige Klärung des Grundbedarfes konkrete Projektunterlagen samt Vorentwurf erforderlich sind. Bezüglich der Grundverfügbarkeit legt der Bürgermeister die vom Grundbesitzer unterschriebene Vereinbarung vom 06.01.2007 samt den darin enthaltenen Auflagen vor und informiert über die diesbezüglich zwischen ihm und dem Grundbesitzer geführten Gespräche. Weiters informiert der Bürgermeister über die mit Herrn DI Mages geführten Gespräche und bringt nochmals das bereits bekannte Schreiben von Herrn DI Mages vom 04. Mai 2006 zur Kenntnis. Im erwähnten Schreiben erklärt sich Herr DI Mages bereit, auf Basis eines sehr reduzierten Honorars in Höhe von EURO 5.000 einen Vorentwurf für den Turnhallenneubau beim MZG auszuarbeiten. Sollte die Gemeinde aus irgendeinem triftigen Grund den Vorentwurf ablehnen, ist für die Gemeinde ein Ausstieg nach Bezahlung der genannten EURO 5.000, - an Herrn DI Mages möglich. Mit Schreiben vom 26.01.2007 wird von Herrn DI Mages der Projektablauf für den Vorentwurf im Detail festgehalten. Bgm. Gmeiner verliest das Schreiben und erhält einstimmig Zustimmung in der weiteren Vorgangsweise. 4) Biomasse-Nahwärmeprojekt Eichenberg / Honorarangebot für Vergabe einer Grobstudie. Der Bürgermeister berichtet über die umfangreichen Bemühungen und Vorarbeiten durch GV Alfons Rädler und informiert über die Honorarangebote von „E-Plus“ vom 25.01.2007 über EURO 5.950 + 20 % MwSt sowie von „Öko-plan“ vom 25.01.2007 über EURO 6.500 + 20 % MwSt. Weiters berichtet der Bürgermeister, dass er trotz intensiver Gespräche mit Grundbesitzern möglicher ins Auge gefasster Standorte (Bereich MZG und Umgebung) zum heutigen Stand nur definitive Absagen bekommen habe. Zusammenfassend schließt sich die Gemeindevertretung der Meinung des Bürgermeisters an, wonach bei ungeklärter Standortfrage eine Studie, welche rund EURO 7.000 kosten würde (Förderungen in Höhe von etwa EURO 2.000 sind möglich), nicht sinnvoll sei. GV Alfons Rädler berichtet detailliert über den bisherigen Verlauf zu diesem Thema, über Vorgespräche seinerseits sowie in Gemeindevorstand und Gemeindevertretung, über seine Ermittlung des jährlichen Energiebedarfes, über die Wertschöpfung aus rund 800 ha Eichenberger Wald, die im Gegensatz zu Ölheizungen im Ort selbst zu erzielen sein könnte, über den problemlosen und umweltfreundlichen Betrieb solcher Anlagen in anderen Gemeinden. Es wird sehr ausführlich über dieses Thema diskutiert, von einer möglichen Reduzierung um weltschädlicher Belastung durch die derzeitigen Ölheizungen über Abhängigkeit von Öl bis zur möglichen Feinstaubbelastung einer solchen Anlage. Abschließend wird zum Ausdruck gebracht, dass das Thema sehr wohl für die Gemeindevertretung hohen Stellenwert hat und es wird einstimmig festgelegt, eine Entscheidung zu vertagen, damit GV Alfons Rädler und der Bürgermeister Gelegenheit haben, nochmals bezüglich der Standortfrage weitere Gespräche zu führen, in welchen versucht werden soll, bisherigen Bedenken der Grundeigentümer eines möglichen Standortes in sachlich/fachlich fundierter Argumentationen entgegenzuwirken. Dies soll innerhalb der nächsten 14 Tage erledigt werden, da vom Ausgang dieser Gespräche auch die weitere Vorgangsweise im Turnhallenprojekt abhängt. 5) Wohnhaus Eichenberg, Dorf 70 / Kaufangebot der Vorarlberger Volksbank, Rankweil. Der Bürgermeister berichtet über die von ihm eingeholten Erkundungen und über die Besichtigung des Objektes. Ebenso über die derzeit massiv überhöhten Betriebskosten, die wesentlich mit dem desolaten Zustand technischer Einrichtungen (z.B. derzeit keine Heizungssteuerung, überhöhte Heizvorlauftemperatur usw.) zusammenhängen. Zweifellos wäre es notwendig in grundsätzliche Verbesserungen (Heizungssteuerung, nach Wohnungen getrennte Warmwasseraufbereitung, getrennte Verbrauchszähler, einen zusätzlichen Heizkörper im UG usw.) zu investieren, damit verbrauchsgerechte Betriebskostenabrechnungen überhaupt möglich werden und dadurch auch zu energiesparendem Verhalten gedrängt werden könnte. Weiters informiert der Bürgermeister detailliert über das Angebot der Vorarlberger Volksbank vom 18.12.2006 mit einem Kaufpreis incl. Grunderwerbssteuer und Grundbucheintragung in Höhe von EURO 308.275. Es liegen auch detaillierte Wertschätzungen vor, die dem Angebot grundsätzlich nicht entgegensprechen. Ebenso informiert der Bürgermeister über das gleichfalls von der Vorarlberger Volksbank vorliegende Finanzierungsmodell. Weiters über den Stand der derzeitigen Mietverträge und Mieteinnahmen. Zu den Mitverträgen wird der Bürgermeister noch Details erheben. Auf Basis der bekannten und festgestellten Mängel konnte der Bürgermeister in Gesprächen mit der Verkäuferin einen Abschlag von EURO 15.000 erreichen. Dies müsste nach erster Einschätzung ausreichen, um die vorgenannten Mängel zu beheben und praktikable Lösungen herbeizuführen. Sehr ausführlich weist der Bürgermeister auf die Kriterien hin, die den weiteren Erhalt der zweiklassigen Volksschule in Eichenberg gewährleisten. Dies ist ihm und der Gemeindevertretung ein dringendes und wichtiges Anliegen, welches zweifellos auch in der Bevölkerung hohen Stellenwert hat und es müssen daher alle Bemühungen in diese Richtung zielen. Mit dem Kauf dieses Gebäudes und der damit verbundenen Verfügbarkeit über drei Wohnungen kann die Gemeinde (auch im „sozialen Wohnungssegment“) Akzente unter Berücksichtigung der angesprochenen speziellen Erfordernisse setzen. In der anschließenden Diskussion wird sehr intensiv und ausgedehnt die ganze Thematik erörtert. Trotz der allseits bekannten Probleme, die mit diesem Haus in der Vergangenheit verbunden waren, scheint eine deutliche Verbesserung unter eigener Führung und nach Investition in die technische Infrastruktur des Hauses realisierbar zu sein. Der einzige triftige Grund, dieses Objekt zu erwerben, liegt in der vom Bürgermeister angesprochenen Thematik bezüglich des Fortbestandes wichtiger Infrastrukturen, vor allem der so erfolgreichen und allseits anerkannten Leistungen der Lehrerinnen unserer Volksschule. Diesem Argument folgend, stimmt die Gemeindevertretung dem Kauf zu den vorgelegten Bedingungen einstimmig zu, wobei der Bürgermeister vor Abschluss diesbezüglich endgültige Gespräche mit der Vorarlberger Landesregierung zu führen hat. 6) UV-Anlage für die Gemeindewasserversorgung / Vorlage von 3 Angeboten. Der Bürgermeister berichtet, dass auf Basis des Gutachtens des Umweltinstitutes vom 05.01.2007 die neue UV-Anlage dringend erforderlich wurde. Entsprechend der vorliegenden Angebote (Firma Vögel zu EURO 2.640 + 20 % MwSt. und Firma Siemens zu 4.585 + 20 % MwST und Firma Sterilair zu EURO 4.402 + 20 % MwSt) wird einstimmig beschlossen, den Auftrag dem Billigstbieter, der Firma Vögel zu übertragen. In diesem Zusammenhang berichtet der Bürgermeister über die Wasserprüfung des Umweltinstitutes, welches sowohl der Wasserversorgung Eichenberg-Dorf, wie auch der Wassergenossenschaft Lutzenreute tadellose Wasserqualität bescheinigt. Es ist erfreulich, über qualitativ so gutes Wasser zu verfügen. 7) Bericht des Bürgermeisters. Der Bürgermeister berichtet über Gemeindeangelegenheiten und über den Stand zum Thema „Lädele“. Bewerber, die an einer Übernahme/Fortführung des „Lädele“ interessiert wären, können jederzeit Details und Informationen über Förderungen, usw. beim Bürgermeister bekommen. Auch für Vermittlungsgespräche stellt sich der Bürgermeister unterstützend jederzeit gerne zur Verfügung. 8) Allfälliges Unter Allfälliges wurde über Wanderwege gesprochen. Schluss der Sitzung 22.30 Uhr Der Schriftführer