20100611_GVE003

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Letzte Änderung 31.05.2021, 11:23
Gemeinde Eichenberg
Bereich oeffentlich
Schlagworte: eichenbergvertretung
Dokumentdatum 2010-06-11
Erscheinungsdatum 2010-06-11
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Inhalt des Dokuments

Protokoll zu der am Freitag, den 11. Juni 2010 um 20.00 Uhr im Mehrzweckgebäude stattfindenden 3.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die vollzählig erschienenen Gemeindevertreter, eröffnet somit die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Ersatzmitglieder Franz Immler und Daniel Bösch wurden ebenfalls eingeladen, um angelobt zu werden. Der Bürgermeister informiert über Zusatzpunkte, die noch in die Tagesordnung aufgenommen werden. - Alarmierfunkgeräte für die Feuerwehr unter Punkt 3 - erforderliche Änderungen in Ausschussbesetzungen unter Punkt 6 a - Angelobung der Ersatzmitglieder Punkt 6 b 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.Mai 2010 Die Niederschrift der 2. Gemeindevertretersitzung vom 14. Mai 2010 wurde den Anwesenden bereits zugesendet, es gibt keine Einwände, die Niederschrift wird einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt. 3. Mannschaftstransportfahrzeug MTV für die Freiwillige Feuerwehr Der Bürgermeister legt die eingeholten Angebote folgender Firmen vor, die angeführten Beträge sind Bruttopreise: 1. Fa. Drive Konzept Bregenz € 66. 308, 70 2. Fa. Lohr € 66. 320, 16 3. Fa. Rosenbauer Leonding € 65. 722, 08 4. Fahrzeugbau Walzer Rankweil € 65 093, 76 Weiters verliest er die Stellungnahme des Landesfeuerwehrverbandes zum Fahrzeugankauf, die Informationen bezüglich Förderungen beinhaltet. Die Feuerwehr Eichenberg hat die Angebote bewertet und teilt mit, dass in der Regel feuerwehrtechnische Aufbauten von Fahrzeugbauern jenen von Fahrzeughändlern vorzuziehen sind. Fördermittel: 30% + 10% (für Kleingemeinden) Landesfeuerwehrfond, zuständig Abteilung Ia, Herr Walter Tauber, und 20% aus dem Strukturfond des Landes, zuständig Abt. IIIa, Herr Gernot Feuerstein. Die Feuerwehr hat sich bereit erklärt, einen Kostenanteil von € 5000.- selbst mit einzubringen, indem sie in den nächsten 3 Jahren dementsprechend weniger Jahresbeitrag von seiten der Gemeinde erhält. Es wird besprochen, dass der Bürgermeister eine schriftliche Zusicherung zu den üblichen Förderungen einholt, sowie um die zusätzliche Förderung für Kleinstgemeinden ansucht. Die Gemeindevertretung fasst den einstimmigen Beschluss, das Fahrzeug beim Best- und Billigstbieter – Fahrzeugbau Walser, Rankweil – zu kaufen, unter der Voraussetzung, dass die angeführten Fördersätze gegeben sind. - Seite 2 Alarmierfunkgeräte Die Feuerwehr beantragt den Ankauf von 13 Alarmfunkgeräten (Pager Synthesizer LX4) und legt folgendes Angebot vor: € 270.- pro Stück, inkl. Mwst, 40% Fördermittel sind über die jährliche “Beihilfe für feuerpolizeiliche Aufwendungen” zu beantragen. Kosten für die Gemeinde nach Abzug des Förderbetrages von € 1.930.50 Mit dieser Anschaffung wären sämtliche Mitglieder der Feuerwehr mit einem Alarmiergerät ausgerüstet. Somit kann in Zukunft eine stille Alarmierung durchgeführt werden. Diese Anschaffung erscheint allen Gemeindevertretern sinnvoll und wird somit einstimmig genehmigt. 4. Bauvorhaben Degaspergründe- Berufungsschreiben Die Gemeindevertretung ist zur Entscheidung über die eingebrachte Berufung von Frau Fetz Karin und Herrn Bruno Wahrbichler nach § 50 Abs.1, lit.a Z13, Gemeindegesetz, in 2.Instanz zuständig. Der Bürgermeister liest die beiden Berufungschreiben vor und gibt Auskunft über den Inhalt des ausgestellten Baubescheides und über die Gespräche mit den Anrainern. Nach längerer Diskussion und der Möglichkeit aller Anwesenden Fragen zu stellen wird klar, dass die Einsprüche keine Nachbarrechte nach dem Baugesetz beinhalten. Die erforderlichen Kanalarbeiten, die Karin Fetz in ihrem Schreiben bemängelt sind im Baubescheid beinhaltet, was bedeutet, dass diese vor Baubeginn erledigt sein müssen. Für den auszustellenden Berufungsbescheid wird folgendem Formulierungsvorschlag einstimmig zugestimmt: Gemäß § 66, AVG Abs.4 wird die von Karin Fetz und Bruno Wahrbichler eingebrachte Berufung gegen den Bescheid des Bürgermeisters vom 29.3.2010 zurückgewiesen und somit der Baubescheid 1. Instanz bestätigt. 5. Instandhaltungsarbeiten von Gemeindestrassen Die Wartung der Gemeindestrassen wurde bisher durch die Mitarbeiter des Bauhofes Möggers abgedeckt. Nun will Reinhard Rädler die 20%, die er für Eichenberg arbeitet, lösen. Der Bürgermeister führte bereits Vorgespräche, in denen sich Hehle Reinhold für die Ruggburg- und Riedstrasse, sowie Franz Immler für die Fürberg- und Wirtatobelstrasse bereit erklärt haben, deren Instandhaltung zu übernehmen. Die Bezahlung erfolgt nach Stundentarifen, die der Maschinenring anbietet. Die Gemeindevertreter bejahen diese Möglichkeit einstimmig und übergeben dem Bürgermeister die weitere Vorgangsweise. 6. Internetauftritt Diesen Punkt übergibt der Bürgermeister an Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer, da sie sich im Vorfeld bereits damit beschäftigt hat. Der Tourismusverein braucht eine neue Computerplattform, da das bisherige System veraltet ist und eine gute, zeitgemässe Präsentation der Gemeinde Eichenberg nicht möglich ist. Rudolf Hehle und Paul Hehle informierten sich bereits in der Gemeinde Sulzberg und holten daraufhin ein Angebot der Fa.RIS Kommunal ein, das ein Basispaket € 1309.-, Wartung pro Jahr € 280.- - Seite 3 einmalige Installation und Schulung € 700.Domäne VTG € 40, 70 einmalig € 97.- jährlich, inkl. 10% MwSt. anbietet. Damit könnte in Zusammenarbeit von Gemeinde und Tourismus eine Internetseite gestaltet werden, in der sämtliche Termine und aktuelle Informationen von Vereinen Geschäften, usw....... ersichtlich sind. Der Bestellung dieses Basispaketes wird einstimmig zugestimmt. 6.a. Erforderliche Änderung in Ausschussbesetzungen - Bisher war Bürgermeister Alfons Rädler als Vorstand und Rechnungsprüfer im Abwasserverbad Leiblachtal eingesetzt. Nachdem Vorstandsmitglieder nicht gleichzeitig Rechnungsprüfer sein können, übernimmt Ersatz Josef Gorbach die Aufgabe des Rechnungsprüfers. - Im Sozialsprengel übernimmt Alfons Rädler anstelle von Maria Zürcher den Vorstand, weil verlangt wird, dass der Bürgermeister diese Aufgabe übernimmt. 6.b. Angelobung von Ersatzmitglied Daniel Bösch Daniel Bösch hat sein Gelöbnis nach § 37 Gemeindegesetz abgelegt. Franz Immler war nicht anwesend, er soll bei einer späteren Sitzung angelobt werden. 7. Bericht des Bürgermeisters Der Bürgermeister berichtet über verschiedene Tätigkeiten, die seit der letzten Sitzung erfolgt sind, bzw. in Angriff genommen werden sollten: - Bauverhandlung wegen Aushubmaterialdeponie Baustelle Lehen bezüglich dem Ansuchen von Thomas Immler-Unterfluh - Teilnahme bei einer Verhandlung wegen Hangrutschung bei der Auffahrt beim Haus Stenger - Reparatur der Stützmauer beim alten Feuerwehrspritzenhaus - Statiker Huster wird ersucht, die Stützmauer unterhalb des Kinderspielplatz der Schule zu begutachten, - die Sandkastenüberdachung sollte repariert werden - Begehung des Dorfplatzes mit Gärtnermeister Nemetz, der ein Angebot für die notwendigen Arbeiten erstellen wird. - Die Verlegung der Wasserleitung in der Parzelle Lehen beginnt Mitte Juni, sofern die Wetterbedingungen es zulassen - Rutschung beim alten Schulweg Lutzenreute, wobei auch die Trinkwasserversorgungsleitung gefährdet ist. Die Sarnierungsarbeiten wurden mit der Agrar-Bezirksbehörde Herr Herbert Mangold besichtigt. - Seite 4 - 8. Allfälliges - Gemeindevertreter Reinhard Heinzle berichtet über Risse und Feuchtigkeit an der Stirnwand der Leichenkapelle. Der Schaden sollte möglichst noch vor dem nächsten Frost ausgebessert werden. - Das Thema Blumenschmuck im Dorf wird nocheinmal angesprochen. Auch wenn die größeren Arbeiten durch einen Gärtnerfachbetrieb vergeben werden, müssen immer wieder regelmässige Feinarbeiten, wie düngen, Unkraut jäten, pflanzen von ein paar blühenden Blumen, .... durchgeführt werden. Der Bürgermeister wird diesbezüglich ein Infoschreiben an alle Haushalte senden und interessierte Frauen und Männer zum Arbeiten einladen. Die Bänke am Dorfplatz sind in einem sehr schlechten Zustand und müssen erneuert, bzw. repariert werden. - Gemeinderat Gorbach Josef weist auf Reparaturarbeiten, die beim Wasserhochbehälter gemacht werden müssen, hin. Der Bürgermeister will diesbezüglich mit Hubert Meusburger Kontakt aufnehmen. Mit einem Dank an alle für ihre Teilnahme und Mitarbeit beschließt der Bürgermeister die Sitzung um 23.10 Uhr. Die Schriftführerin