Niederschrift über die am Donnerstag, den 18. Mai 2006 um 20.00 Uhr im Mehrzweckgebäude (Gemeindesaal) abgehaltene 6. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg. 1) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Bürgermeister begrüßt die vollzählig anwesenden Gemeindevertreter sowie den Gemeindesekretär Paul Hehle, eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23. Februar 2006 Die Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 23. Februar 2006 ist allen Gemeindevertretern zusammen mit der Einladung zur Sitzung zugegangen. Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt und vom Bürgermeister bestätigt. 3) Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2005 Die Überprüfung des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2005 durch den Prüfungsausschuss fand am 12.04.2006 statt. Der Obmann des Prüfungsausschusses, Josef Gorbach, berichtet über die ordnungsgemäße und ohne Beanstandung erfolgte Rechnungsprüfung. Der Bürgermeister dankt den Mitgliedern des Prüfungsausschusses für die Arbeit und dem Gemeindesekretär für die gewissenhafte Erstellung des Rechnungsabschlusses und die auch im vergangenen Haushaltsjahr geleistete professionelle genaue Arbeit. Der Rechnungsabschluss wurde in vollem Umfang zusammen mit der Sitzungseinladung allen Gemeindevertretern zugestellt. Einnahmen in EURO Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Vortrag Gebarungsabgang Abgang 635.585, 01 60.912, 73 Summe Haushalt 2005 in EURO 830.279, 17 Ausgaben in EURO 523.073, 49 271.118, 61 36.087, 07 133.781, 43 830.279, 17 Der Bürgermeister informiert sehr ausführlich über das Ergebnis in den Haushaltsgruppen 0 bis 9 und über die Gründe der punktuellen Abweichungen in Einnahmen und Ausgaben gegenüber dem Voranschlag 2005. Die Über- und Unterschreitungen resultieren überwiegend aus zeitraumübergreifenden größeren Projekten und der damit verbundenen Abrechnungsmodalitäten. Nachfolgende Eckdaten werden vom Bürgermeister sehr detailliert und informativ vorgetragen: Der im Rechnungsabschluss ausgewiesene Abgang resultiert hauptsächlich aus dem nicht aufgenommenen Darlehen (EURO 100.000, --) für die Kanalisierung Lutzenreute! Diesbezüglich besteht ein weiteres laufendes Konto mit einem derzeitigen Minussaldo 1 von EURO 78.736, 02 zu sehr günstigen Konditionen (Auszug Nr. 4 vom 3.4.2006). Nach Abschluss der Kanalisierung Lutzenreute wird das laufende Konto aufgelöst und ein neuer, endgültiger Kreditvertrag mit der Raiba Lochau abgeschlossen. Im Budget vorgesehen, aber im Haushaltsjahr 2005 nicht durchgeführt wurden: Grundkauf für Turnhallenneubau Einnahmen EURO 200.000, --/ Ausgaben EURO 208.000, -Wildbachverbauungsmaßnahmen am Ruggbach EURO 40.000, Straßengenossenschaftspojekt Juggen EURO 15.000, --. Die Arbeiten zu den Projekten Verbauung Ruggbach und Straße Juggen sollen mit Ende Mai 2006 begonnen werden. Erfreulicherweise kann dem Rechnungsabschluss entnommen werden, dass der Schuldenstand um EURO 73.925, 50 reduziert werden konnte (auf insgesamt EURO 539.754, 59 davon Kanal/Wasser EURO 315.180, 04. Die vorgenommene Überziehungen auf dem laufenden Konto in den Monaten Jänner bis April 2006 sind inzwischen mit Stand 18. Mai 2006 wieder ausgeglichen und auf dem laufenden Konto ist ein Guthaben von EURO 1.981, 78 zu verzeichnen. Enorm sind auch die Leistungen, die von der Gemeinde Eichenberg im Haushaltsjahr 2005 (ohne Darlehensaufnahmen) aussertourlich erbracht und finanziert wurden. So war es möglich, aus der laufenden Gebarung u. a. folgende betragsmäßig bedeutende Leistungen ohne weiteres Darlehen zu finanzieren: Gemeindeamt Dachsanierung GIS – Vermessungswesen Löschwasserversorgung Lehen/Niederhaus/ Unterfluh/Mühle Volksschule / Wandkasten EURO 22.298, 21 EURO 4.758, 31 EURO 38.846, 51 EURO 3.776, 70 Darüber hinaus berichtet der Bürgermeister über sämtliche Haushaltsgruppen und deren Schwerpunkte. Auszugsweise sind folgende Bereiche angeführt: Löhne, Gehälter und Lohnnebenkosten (Sozialversicherungen, Dienstgeberbeiträge usw.) für den Bürgermeister und die Gemeindebediensteten (o. Kindergarten) EURO 86.266, 71 Gemeindeamt / Amtsgebäude samt Betriebskosten EURO 9.957, 38 Aufwendungen für die EDV-Einrichtungen EURO 4.208, 56 Viehseuchenbekämpfung EURO 3.827, 67 Feuerwehr / MZG – Tilgung EURO 20.106, 25 Feuerwehr / MZG – Zinsen EURO 1.464, 17 Feuerwehr / Laufender Aufwand EURO 11.956, 58 Volksschule EURO 8.110, 48 Hauptschulen EURO 21.779, 20 Kindergarten EURO 5.388, 38 Musikschule EURO 8.738, 78 Sozialfonds EURO 37.435, 00 Sozialsprengel Leiblachtal EURO 3.300, 00 Pflegegeld EURO 3.620, 00 Krankenpflegeverein EURO 1.474, 12 Rettungsdienste EURO 5.789, 00 Spitalfonds (für Aufenthalte unserer BürgerInnen in Krankenhäusern) EURO 33.163, 90 Gemeindestraßen EURO 21.695, 75 Landbus (Linien Eichenberg und Fürberg) EURO 10.489, 44 Winterdienst EURO 18.635, 43 Ergänzende Fragen aus den Reihen der Gemeindevertretung zum RA 2005 werden von Bürgermeister und Gemeindesekretär beantwortet. 2 4) Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen zum Voranschlag 2005 Die Begründungen zu den wesentlichen Haushaltsüberschreitungen und –unterschreitungen in Einnahmen und Ausgaben gegenüber dem Voranschlag 2005 sind in Verbindung mit dem Rechnungsabschluss allen Gemeindemandataren zugegangen, wurden vom Bürgermeister in den wesentlichen Positionen bereits unter Punkt 3 der Tagesordnung erläutert. Die Genehmigung erfolgt einstimmig. Der Gemeindesekretär weist darauf hin, dass die Gemeinde Eichenberg auch das vom Land sehr beobachtete positive Maastricht-Ergebnis wiederum erreichen konnte. 5) Zubau MZG Eichenberg – Beratungsangebot des Umweltverbandes vom 24. März 2006 Der Bürgermeister informiert vorab über geführte Grundsatzgespräche zum geplanten Grundkauf. Ebenso über seine Bemühungen in der Unterstützung des Grundeigentümers im Bezug auf die strittigen Fragen die seit 1983 das nahe gelegene Grundstück betreffend offen sind. Ebenso informiert der Bürgermeister über ein neuerliches Gespräch mit Frau Waibel, die der neuen Situierung der Turnhalle beim MZG positiv gegenüberstehe. Weiters sind mit der Diözese Gespräche zu führen. Der Bürgermeister erinnert an das Vorgespräch mit den Fachleuten des Umweltverbandes in Eichenberg und legt das Angebot vom 24. März 2006 vor. Weiters informiert der Bürgermeister, dass eine Direktvergabe einer Vorplanung des zur Diskussion stehenden Turnhallenprojektes im Rahmen der voraussichtlichen Größenordnung möglich sei und ein offener Wettbewerb nicht zwingend wäre. Im Modul 1 des Angebotes des Umweltverbandes zu EURO 3.010, 00 plus Mwst. wäre auch die Vorbereitung eines solchen Wettbewerbes includiert. Nachdem sich auf Grund der bekannten Informationen über unser geplantes Projekt bereits mehrere Architekten interessiert haben, wird nach Diskussion über die grundsätzlich für uns zweckmäßige weitere Vorgangsweise und unter Einbeziehung der kompetenten Beurteilung unseres GV Alfons Rädler einstimmig beschlossen: Es soll kein Wettbewerb ausgeschrieben werden, sonder drei oder vier in eine engere Auswahl kommenden Architekten sollen zur Ausarbeitung eines Vorentwurfes samt Angebot für die Architektenleistungen (Detailplanung, Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung) eingeladen werden. Die Beurteilung der eingehenden Vorentwürfe und die weitere Entscheidungsfindung auf deren Basis soll eine Jury treffen, welcher neben der Gemeindevertretung auch ein(e) externer Fachmann / Fachfrau angehören soll. Eine Beschlussfassung betreffend das Beratungsangebot des Umweltverbandes vom 24. März 2006 soll daher zurückgestellt werden. 6) Errichtung von Solaranlagen zur Warmwasseraufbereitung und für Heizzwecke / Erhöhung des Gemeinde-Förderbeitrages Der Bürgermeister informiert in diesem Zusammenhang nochmals über die gemeinsamen Bemühungen der Leiblachtalgemeinden um erneuerbare Energie, gerade wegen der derzeit auch so hohen Heizölkosten. Eichenberg hatte sich schon recht früh, nämlich bereits 1991 um die Solarenergie bemüht und mit GV-Beschluss im Rahmen der damaligen Bestimmungen zu den Förderrichtlinien Förderungen zur Erstellung von Solaranlagen gewährt. Für die laufende Aktion sei eine differenzierte Vorgangsweise der Gemeinden gegeben. Für Eichenberg beschließt die GV einstimmig die Gewährung einer Förderung im Rahmen der derzeit laufenden Aktion in Höhe von 25 % der Landesförderung, maximal jedoch EURO 425, 00 pro Anlage. 3 7) Bericht des Bürgermeisters Der Bürgermeister berichtet über: - Geplante Baumaßnahmen Ruggbach und die damit verbundenen Schwierigkeiten - Problemlösung mit der Firma Oberhauser & Schedler - Fragen und Probleme zur Güternahversorgung „Lädele“ und die erkennbaren Kompromissmöglichkeiten.In diesem Zusammenhang werden die im Gemeindeamt eingegangen Kopien der Schreiben von Frau Schwarzmann vom 30.04.2006 und der Mietervereinigung vom 26.04.2006 sowie die vorliegende Vereinbarung von Herrn Immler Gebhard vom 28.07.1992 zur Kenntnis gebracht. Der Bürgermeister wird gebeten, weitere Gespräche zu führen. - Splittlagerung Fürberg, möglicher Standort einer überdachten Lagerstätte 8) Allfälliges Unter „Allfälliges“ wird gesprochen über: - Schneeräumung allgemein und im Bereich Sennerei Lutzenreute. Aus Zeitgründen und aus Gründen der Gleichbehandlung können auch weiterhin auf Gemeindekosten keine Vorplätze von Privaten oder Gewerbebetrieben geräumt werden. Ein einfaches „Durchfahren“ im Zuge der Straßenräumung wäre aber, so wie es auch bei der Sennerei Fürberg gehandhabt werde, zukünftig möglich. - Das Gemeindeamt ist derzeit zwar vom frühen Morgen weg, aber nur bis zum Mittag besetzt. Der Bürgermeister informiert, dass dies zur Zeit auf Wunsch vom Gemeindesekretär so gehandhabt wird, damit dieser seine zusätzliche privatwirtschaftlicht Tätigkeit erledigen kann, aber auch der Urlaubsüberhang abgebaut werden muss. Die weitere Entwicklung ist momentan noch offen, wird sich aber in näherer Zukunft ergeben. - Fragen zu den Ursachen der Probleme am Hochbehälter der Wasserversorgung Dorf. Auf Raten vom GV Alfons Rädler wird der Bürgermeister einen Bauphysiker zu Rate ziehen Schluss der Sitzung 22.35 Uhr Der Schriftführer 4