Protokoll 29.Sitzung Gemeindevertretung Eichenberg Mittwoch, den 7.Mai 2014 um 20.00 Uhr im kleinen Saal des Mehrzweckgebäudes 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GV Erwin Vogler, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, GV Maria Zürcher, Ersatzmitglied Daniel Bösch, Ersatzmitglied Immler Franz. Entschuldigt fehlen: GR Othmar Gomm, GV Reinhard Heinzle, 2. Genehmigung der Niederschrift der 28.Sitzung vom 13.Dezember 2013 Die Niederschrift der 28.Gemeindevertretersitzung vom 13.Dezember 2013 wurde von Bürgermeister Alfons Rädler verlesen und anschließend von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 3. Genehmigung des Gemeindevoranschlages 2014 Die Gemeindebudgetzahlen 2014 mit Projekt- und Darlehensauflistung wurden vorgelegt, welche der Gemeindevertretung im Vorfeld per Mail zugesendet wurde. Mit Herrn Landeshauptmann Markus Wallner, Frau Mag. Barbara Kubesch, Gebarungskontrolle, Herrn Gernot Feuerstein, Abteilung für Finanzangelegenheiten und des Gemeindevorstandes wurden die anstehenden Gemeindeprojekte und deren Finanzierung beim Termin am 5.Mai 2014 im Landhaus besprochen. Es gilt festzulegen, welche Projekte in nächster Zeit nach Dringlichkeit durchgeführt werden sollen und müssen. Die Gemeinde hat dem Land rasch eine mittelfristige Finanzplanung, sowie den Rechnungsabschluss 2013 vorzulegen, sodass danach ein Abstimmungsgespräch bezüglich der notwendigen Finanzierung vonseiten des Landes erfolgen kann. Die Genehmigung des Gemeindevoranschlages 2014 kann erst nach diesem Gespräch beschlossen werden. 4. Beschlussfassung über die Ermächtigung zur Entgegennahme von Bargeldzahlungen gemäß § 79 Abs.3 Gemeindegesetz Die neu angestellte Gemeindemitarbeiterin Nicole Heinzle ist auch mit Arbeiten der Gemeindekassa betraut, sie wird über einstimmigen Beschluss der Gemeindevertretung zur Entgegennahme von Barzahlungen gem. § 79 Abs. Gemeindegesetz ermächtigt. 5. Wohnhaus 70 – Sanierung der Wohnung im Untergeschoß - Auftragsvergaben . Bei der letzten Gemeindevertretungssitzung wurde besprochen die Wohnung im Untergeschoss zu sanieren, dazu wurde den Gemeindevertreter/innen ein Besichtigungstermin vorgeschlagen. Vom Bürgermeister wurden folgende Angebote eingeholt und vorgelegt: Vorab wurde ein neues Backrohr € 531, 60 und Kühlschrank, € 888.- gekauft und eingebaut. Installationsarbeiten für Badezimmer / WC auf Regiebasis  Martin Montagen - Eichenberg brutto € 3.113, 52 3% Skonto  Fa. Loretz Mario - Hörbranz brutto € 4.401, 98  eq-Systems - Kennelbach brutto € 6.376, 59 Malerarbeiten (Wand und Deckenflächen)  Fa. Forcher Johannes – Bregenz brutto € 2.296.- 3% Skonto  Fa. Hörburger Klaus – Lochau brutto € 2.384, 34 3% Skonto  Fa. Paul - Hörbranz legt aus terminlichen Gründen kein Angebot Trockenbau – Isolierung  Fa. Kurzemann – Dornbirn brutto € 6.331, 68 2% Nachlas, 2% Skonto  Fa. Raumbau - Hard brutto € 6.223, 92 2% Skonto  Fa. Format – Lauterach brutto € 6.204. Fa. Heidegger Karl, Lochau legt aus terminlichen Gründen kein Angebot  Tischlerarbeiten für 5 neue Türen  Fa. Tischler Rohstoffe, ohne Montage € 1.965. Fa. Baywa – Lauterach , incl. Montage € 2.319. Fliesenlegerarbeiten  Fa. Art Bad Dieter Zuder, Hörbranz legt ein Regieangebot vor. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, die Arbeiten nach Absprache und Fixierung der Ausführungstermine an den jeweiligen Bestbieter zu vergeben. 6. Ansuchen 4.Int.Eichenberg Automobil Renn Slalom 10. – 12. Oktober 2014 Der Bürgermeister verliest das am 7.Jänner 2014 eingegangene Schreiben des Automobilclubs Vorarlberg, um Bewilligung des 4.Int. Automobil Renn-Slalom Eichenberg vom 10. – 12. Oktober 2014. Die Streckenführung ist unverändert, der Zeitplan ist am Sa. und So. um je eine halbe Stunde nach hinten verlängert. Die Gemeindevertretung stimmt diesem Ansuchen einstimmig zu, die Veranstaltung soll über das Projekt „ghörig festa“ des Umweltverbandes begleitet werden, die Inhalte sind Anreise der Zuschauer, Müllvermeidung, ….etc, 7. Berichte Der Bürgermeister berichtet -über den Informationsabend zum „Erhalt der Zweiklassigkeit“ in der VS Eichenberg, der am 29. Jän 2014 stattgefunden hat. Teilgenommen hatten ca. 30 „Schuleltern“, Bezirksschulinspektor Wolfgang Rothmund, Schulleiterin Lydia Andric, Pädagogin Darina Gassner und die Gemeindevorstandsmitglieder, geleitet wurde der Abend von Thomas Winzek, Geschäftsführer Sozialsprengel Leiblachtal. -über die Veränderungen in der Personalsituation, Gemeindesekretär Herr Paul Hehle tritt mit 1.Juni 2014 in Pension, seine Arbeitsstelle ist seit 1.April 2014 durch Nicole Heinzle vorerst zu 30% nachbesetzt; -legt Pläne zu den Kanalprojekten Stadlers und Schüssellehen vor und informiert über mögliche Varianten, sowie über erfolgte Gespräche mit betroffenen Grundstückbesitzern und den Behörden -Gespräche bezüglich Wasserbezug mit Grundbesitzern und der Stadt Lindenberg -über den momentanen Stand zum Trinkwasser, Löschwasser und Abwasserprojekt am Fürberg mit Ausarbeitung der Ausschreibung mit Hilfe des Bauamtes Lochau für das Leistungsverzeichnis - Honorarangebot Ingenieurleistungen im Bereich Siedlungswasserwirtschaft. 8. Allfälliges -Neue Sitzungstermine werden festgelegt: Mittwoch - 28.Mai 2014, Mittwoch 2.Juli 2014 Die Sitzung wird um 23.12 Uhr mit einem Dank an alle vom Bürgermeister beendet. Die Schriftführerin