Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 9.März 2012 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 16. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Vorstellung Archivierungsprogramm durch Hr. Markus Kuhn Von 19.00-20.00 Uhr wird den Gemeindevertretern das Archivierungsprogramm von Hr. Markus Kuhn vorgestellt. Er zeigte die verschiedenen Möglichkeiten, wie das Programm genutzt werden kann und beantwortete anfallende Fragen. 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Um 20.00 Uhr eröffnet Bürgermeister Alfons Rädler die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Gemeinderäte Erwin Vogler und Othmar Gomm, sowie Ersatzmitglied Daniel Bösch haben sich entschuldigt. 2.) Genehmigung der Niederschrift der 15.Sitzung vom 3. Februar 2012 Die Niederschrift der 15.Gemeindevertretersitzung vom 3. Februar 2012 wurde allen Anwesenden mit der Einladung zugesendet. Der Bürgermeister berichtet, dass - für die gemeinsame Bauverwaltung Bewerbungsgespräche mit 4 Kandidaten – Bautechniker stattfinden, - weitere Gespräche bezüglich Bustransport für die Kindergartenkinder geführt wurden, - erneute Gespräche mit Grundbesitzern in den Parzellen Lehen und Unterfluh stattfanden, - und die Besichtigung der Fürbergstrasse bezüglich Splitt- und Salzstreuung. Danach genehmigt die Gemeindevertretung die Niederschrift der 15. Sitzung einstimmig. 3.) Ansuchen 2. Int. Renn Slalom-Eichenberg-Beschlussfassung Dieser Punkt wurde auf der letzten Sitzung vertagt, weil noch Gespräche mit den Verantwortlichen von Tourismus und der Feuerwehr zu führen waren. Der Bürgermeister verliest die schriftliche Stellungnahme von Tourismusobmann Hr. Hermann Gmeiner (Eichenberg), sowie von Hr. Robert Sturn (Lochau), die sich beide klar gegen die Durchführung der Veranstaltung aussprechen. Die Feuerwehr Eichenberg, vertreten durch Kommandant Klaus Mager, hat großes Interesse die Veranstaltung zum zweiten Male durchzuführen Nach einer längeren Diskussion über die Vor- und Nachteile, die durch das Abhalten der Veranstaltung zu erwarten sind, stimmt die Gemeindevertretung mit 7:1 Stimmen für die Durchführung des 2. Int. Renn-Slalom im Herbst 2012. Da die Veranstaltung auch auf Gemeindegebiet von Lochau und Hörbranz stattfindet, sind bei der BH Bregenz die notwendigen Stellungsnahmen dieser Gemeinden einholen. 4.) Vorlage - Beschlussfassung über Satzung Projekt- und Strukturentwicklungsgenossenschaft Leiblachtal eGen Die vorgelegte Satzung wurde von den politischen Mandataren des Leiblachtales erarbeitet, unter Federführung von Dr. Gerald Mathis ISK und RA Mayrhofer, begleitend durch Vizebürgermeister Michael Simma aus Lochau. Zweck der Genossenschaft ist im Wesentlichen die Förderung des Erwerbes oder der Wirtschaft ihrer Mitglieder durch die nachhaltige und langfristige Evaluierung, Sicherung, Bevorratung und Einkauf von Liegenschaften, welche die Entwicklung des Leiblachtales unterstützen und für die wirtschaftliche, touristische und gesamthafte Entwicklung seiner Gemeinden, sowie für Wohnbauzwecke als sinnvoll erachtet werden. Als Grundlage dieser Entscheidungen dient grundsätzlich das den Mitgliedern bekannte Entwicklungskonzept „Regionale und interkommunale Zusammenarbeit Leiblachtal“ in der jeweils aktuellen Fassung. Der Gegenstand des Unternehmens umfasst insbesondere: a, Sicherung und Erwerb von Liegenschaften, b, Erschließung und Entwicklung der Liegenschaften c, Verwertung, Veräußerung und Verpachtung der erschlossenen und entwickelten Liegenschaften d, Bewerbung der Projekte und Öffentlichkeitsarbeit e, Standortentwicklungsprojekte anregen, entwickeln und aktive Mitarbeit bei der Umsetzung; Die Statuten wurden verlesen und einstimmig genehmigt. 5.) Vorstellung und Zustimmung zum Wegprojekt zu den Parzellen "Schüssellehen und Mühle" Der Bürgermeister legt die Pläne über das Wegprojekt Schüssellehen und Mühle vor und berichtet, dass die notwendigen Zustimmungserklärungen der Grundstücksbesitzer vorliegen. Er verliest das Schreiben über die Rechtseinräumung zur Wegerrichtung, die Gemeindevertretung stimmt der Bereitstellung des öffentlichen Gutes einstimmig zu. 6.) Papiersammlung – Umstellung auf Abholsystem mittels "Tonne und Sack" Der Bürgermeister informiert über zwei Besprechungen des Umweltverbandes – DI Fritz Studer zum Thema Papierabholung durch „Tonne oder Sack“. Die Gemeindebevölkerung wird mittels Infoschreiben kontaktiert und über die Holsammlung informiert. Als Sammelbehälter werden Haushalten an den Hauptdurchzugsstrassen die 240 l Tonne empfohlen, abgelegene Objekte erhalten als Sammelmöglichkeit den Sack. Der Gemeindeverband übernimmt die Vorfinanzierung für die Tonnen und die Behälter, solange bis die Anschaffungskosten durch den Papiererlös abgedeckt sind und übergibt dann das ausfinanzierte Projekt an die Gemeinde. Die Abholung erfolgt alle 4 Wochen, die Sammelbehälter beim Mehrzweckgebäude werden nach einer Übergangszeit aufgelassen. Sperrige Kartonagen können zu den bekannten Öffnungszeiten im Abfall-Sammel-Zentrum Lochau abgegeben werden. Die Gemeindevertretung beschließt diese Umstellung einstimmig. 7.) Allfälliges Der Bürgermeister berichtet über: -das Kanalprojekt Schüssellehen und die rasche Eingabe bei der Förderstelle wegen der zukünftigen Vorsteuer-Geltendmachung; -über das Projekt der Solar – Initiative- Leiblachtal, Errichtung von 2 PV – Anlagen in Lochau und 1 PV- Anlage auf dem Dach des Pfarrhofes in Eichenberg; -Gemeindevertreter Gebhard Lang spricht das Thema LED-Lampen an und dass ein Infoabend, bzw. eine Beratungsmöglichkeit für die Bevölkerung wichtig wäre; -Gemeindevertreter Reinhard Heinzle ist der Meinung, dass die Strassenbeleuchtung in Lutzenreute früher abgeschaltet werden könnte. -Der Termin für die nächste Sitzung wird festgelegt. Der Bürgermeister bedankt sich bei allen für die Mitarbeit und schließt die Sitzung um 22.45 Uhr. Die Schriftführerin