20120831_GVE019

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Letzte Änderung 31.05.2021, 11:29
Gemeinde Eichenberg
Bereich oeffentlich
Schlagworte: eichenbergvertretung
Erscheinungsdatum 31.08.2012
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Inhalt des Dokuments

Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 31.August 2012 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 19.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GV Reinhard Heinzle, GV Maria Zürcher, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, Ersatzmitglied Immler Franz nicht anwesend sind: GR Othmar Gomm, GV Vogler Erwin sowie Ersatzmitglied Daniel Bösch. 2. Genehmigung der Niederschrift der 18.Sitzung vom 30.Mai 2012 Die Niederschrift der 18.Gemeindevertretersitzung vom 30.Mai 2012 wurde allen Anwesenden mit der Einladung zugesendet. Der Bürgermeister berichtet über Gespräche mit der Rettungsleitstelle bezüglich Defribilator, abzuklären ist der geeignete Standort, welcher zu Tag und Nachtzeiten zugänglich sein muss. Danach wurde die Niederschrift von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 3. Genehmigung "Statuten des Vereins REGIO LEIBLACHTAL" Nachdem die gesetzliche Grundlage für die Gründung eines „Gemeindeverbandes“ nicht gegeben war, wurden Statuten für den "Verein REGIO LEIBLACHTAL" erarbeitet. Diese wurden auf der Sitzung verlesen und von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 4. Beschlussfassung für die Bachverbauung Ledenbach Projektkosten EUR 6000.-, Kostenbeteiligung der Gemeinde EUR 2000.Der Bürgermeister berichtet über die Begehung für die Verbauung des Ledenbaches mit Behördenvertretern und der Wildbach. Weiters legt er Pläne vor, wo ersichtlich wird, in welchem Abschnitt die Sicherung der Bachsohle durch 10 Holzsperren erfolgen soll. Das Projekt wird über den Betreuungsdienst der Wildbach durchgeführt - Kosten gesamt EUR 6.000.- Anteil für die Gemeinde Eichenberg EUR 2.000.Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig für diese Beauftragung. 5. Urnenbestattungselement – Festlegung der Gebühr Der Bürgermeister legt ein Angebot der Firma Wolfgang Gasser, Wolfurt vor. Das Angebot beinhaltet die Lieferung eines Betonkastens mit zwei abnehmbaren Deckeln zur Aufnahme von Urnen incl. den Versetzarbeiten. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, dass bei Bestellung eines solchen Urnenbestattungselementes die Kosten an den/die GrabinhaberIn weiterverrechnet werden, die Laufzeit für Urnengräber ist derzeit mit 15 Jahren festgelegt. GR Josef Gorbach weist darauf hin, dass dieser Einbau für Urnengräber in die Friedhofsordnung aufgenommen werden muss. 6. Ansuchen zur Durchführung eines Planungsprozesses und Machbarkeitsprüfung zum Thema Windkraft Das Schreiben der „Arbeitsgemeinschaft Erneuerbare Energie Vorarlberg" wurde der Gemeindevertretung mit der Einladung und Tagesordnung zugesendet und auf der Sitzung nochmals vorgetragen. Der gesamte, mögliche Projektablauf wurde besprochen und diskutiert, wobei klar wurde, dass die Potenzialerhebung mittels Windmessung am Pfänderrücken – Hochberg als Erstes zu machen ist. Die weiteren Schritte sind: Bürgerdialog, Informationsveranstaltungen, Besichtigungsfahrten, weitere Windmessungen an weiteren Standorten, Wirtschaftlichkeitsberechnung, Behördenverfahren, …. In den Energiezielen des Landes - Energieautonomie in Vorarlberg – 101 enkeltaugliche Maßnahmen – ist bis zum Jahr 2020 eine Stromerzeugung aus Windkraft mit 10GWh/Jahr vermerkt. Für den Ausstieg aus der Atomkraft und Stromgewinnung durch fossile Energieträger braucht es zukünftig neue Stromerzeuger von erneuerbaren Energieträgern – wie Wasserkraft, Solarthermie, Photovoltaik, Biogas, Biomasse, Wind und Geothermie. Für die Umsetzung solcher Projekte steht am Anfang immer die Erhebung des Energiepotenzials. Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig dem Projektantrag der Arbeitsgemeinschaft erneuerbare Energie Vorarlberg zu. 7. Allfälliges - Der Bürgermeister informiert über die Einladung und das interessante Angebot "Der Zukunft auf der Spur – Festakt Dorferneuerungspreis der Gemeinde Langenegg" und schlägt vor, dass die Gemeindevertretung am 21. oder 22.September 2012 einen Ausflug nach Langenegg macht, um sich vor Ort über verschiedenste Projekte der Regionalentwicklung zu informieren. - Die Gemeinde erhielt Anfragen, ob frühere Öffnungszeiten im Kindergarten möglich sind. Der Bürgermeister führte Gespräche mit der zuständigen Stelle in der Landesregierung und den Kindergärtnerinnen, woraus sich ergab, dass die neuen Öffnungszeiten von Montag bis Freitag von 7.15 bis 12.30 Uhr sein werden. - Information über Güterweg Schüssellehen-Mühle und Gschwend Für den Güterweg Schüssellehen-Mühle und Gschwend wurden Schürfschlitze oberhalb der Nagelfluhbank der Zufahrt zum Schüssellehen gegraben und festgestellt, dass das stark mergelhaltige Material nicht geeignet ist, für einen frostsicheren Untergrund des Straßenkörpers. Die zusätzlichen Kosten für den Zukauf von „Kiesbruch“ sind jedoch in der Kostenschätzung und Angebot als Variante enthalten. - GV Priska Eller regt an, dass die Wasser- und Abwasserthematik am Fürberg zu einem Tagesordnungspunkt in der nächsten Gemeindesitzung gemacht wird. Um 22.45 Uhr beschließt der Bürgermeister mit einem Dank an alle die Sitzung. Die Schriftführerin