Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll über die am Freitag, den 25.März 2011 um 20.00 Uhr im Mehrzweckgebäude der Gemeinde stattfindenden 8.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter, sowie VS-Direktorin Lydia Andric. Die Gemeindevertreter Erwin Vogler, Othmar Gomm, Reinhard Heinzle, sowie die Ersatzvertreter haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.Jänner 2011 Die Niederschrift der 7.Gemeindevertretersitzung vom 21.Jänner 2011 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet. Diese Niederschrift wurde von der Gemeindevertretung zur Kenntnis genommen und einstimmig genehmigt. 3. Krankenhaus Sanatorium Mehrerau – Beschluss für Betrag zur Abgangsdeckung Der Bürgermeister berichtet über der Sitzung Regionalplanungsgemeinschaft Bodensee - Bregenz im Oktober 2010. Dem auf die Patientenwohnsitzgemeinden lt. Empfehlung des Gemeindeverbandes entfallenen Beitrag zur Abgangsdeckung des Krankenhauses Sanatorium Mehrerau in Höhe von max. EUR 720.000.- pro Jahr ab 2011 sowie einer maximalen Überschreitung von 5% - EUR 36.000.- für den Zeitraum 2011 bis 2015 wird zugestimmt. Der Anteil der Gemeinde Eichenberg wird im Verhältnis nach Pflegetage ermittelt und beläuft sich pro Jahr auf einen Betrag von rund EUR 1.500.-, die Bedeckung für 2011 ist gegeben. 4. Grundstücksumwidmung Jürgen Hehle, Sonnenhalde Grundparzelle 2074/18, 2074/19- Abklärung Altbestand Bürgermeister Alfons Rädler berichtet über ein weiteres Gespräch mit Herrn Jürgen Hehle bezüglich Nutzung des Altbestandes Sonnenhalde 1 – Ferienwohnhaus. Im Schreiben von Arch. Maximilian Fohn, Lochau, mit Datum vom 21. Jän. 2011 wird der Gemeinde Eichenberg mitgeteilt, dass das bestehende Objekt zukünftig als Gartenhaus adaptiert wird. Eine Sanierung des Bestandes im Zuge der Neuerrichtung der Wohnobjekte wird in Aussicht gestellt, damit ein harmonisches Gesamtbild entsteht. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig der von Herrn Jürgen Hehle beantragten Umwidmung auf BW Bau-Wohngebiet (Hauptwohnsitz) der Grundparzelle 2074/18, 2074/19 Parzelle Sonnenhalde. Die notwendigen Kapazitäten für Trinkwasser und Fäkalkanaleinrichtung über die jeweiligen Hebeanlagen sind nach Prüfung gegeben. 5. Zufahrtsstrasse Sonnenhalde - Umwidmung der landwirtschaflichen Freifläche 2074/1, als Verkehrsfläche Im Zuge der Grundstücksumwidmung Sonnenhalde wurde Bürgermeister Alfons Rädler von seitens der Raumplanungsstelle darauf hingewiesen, dass die Zufahrtsstrasse Sonnenhalde als Verkehrsfläche umgewidmet werden sollte. Die Beschlussfassung für diesen Punkt wurde vertagt, da noch zusätzliche Informationen eingeholt werden müssen und Gespräche mit den Grundstücksbesitzern geführt werden. 6. Neumöblierung der Volksschule Eichenberg – Besichtigung der bemusterten Möbel Der Bürgermeister legt die Grundrisspläne der Klassenzimmer vor, die Volksschule wurde im Jahre 1961 bezogen, nach 50 Jahren ist es an der Zeit eine Sanierung durchzuführen, Beleuchtung mit Akustikdecke, die Schultafeln, Bodenbeläge, Einrichtungsgegenstände, .. etc; Im Sitzungsraum sind die angebotenen Möbelstücke von drei namhaften Einrichtungsfirmen bemustert, Frau Dir. Lydia Andric erklärt die Vor- und Nachteile der jeweiligen Möbel aus ihrer Sicht und langjährigen Erfahrung: Schüler – Drehsessel, Schüllertische und Datenverarbeitungsarbeitsplatz, Schülergarderoben, Schultafeln. Nach ausführlicher Besichtigung und Erklärung wird der Bürgermeister beauftragt, konkrete Angebote einzuholen. Bürgermeister Alfons Rädler bedankt sich an der Stelle bei Frau Dir. Lydia Andric sowie Lehrerin Barbara Dietrich für den außerordentlich großen persönlichen Einsatz an unserer Volksschule Eichenberg zum Wohle unsrer Schulkinder. 7. Allfällliges - Der Termin für die nächste Gemeindevertretungssitzung wird auf den 13.Mai 2011 festgelegt. - Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer berichtet über die geplante Flurreinigung - Der Bürgermeister informiert, dass von 5.-11.Juni 2011 die "Umweltwoche" stattfindet und die Möglichkeit angeboten wurde, einen Wander- und Informationstag, begleitet von einer Fachperson der Inatura, durchzuführen. Weiters wird auf die Kurve in der Parzelle Eplisgehr hingewiesen, die nach dem Abholzen der talseitigen Böschung eine Gefahrenquelle darstellt, sowie die Kreuzung von der Fürbergstrasse in die Landesstrasse. Der Bürgermeister ist bereits in Kontakt mit Herrn Martin Moosbrugger vom Landesstraßenbauamt und wird sich weiter darum kümmern, welche Maßnahmen an diesen Stellen erforderlich und sinnvoll sind. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 22.00 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin