20100514_GVE002

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Letzte Änderung 31.05.2021, 11:31
Gemeinde Eichenberg
Bereich oeffentlich
Schlagworte: eichenbergvertretung
Dokumentdatum 2010-05-14
Erscheinungsdatum 2010-05-14
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Inhalt des Dokuments

Protokoll zu der am Freitag, den 14.Mai 2010 um 20.00Uhr im Gemeindeamt/Werkraum stattfindenden 2.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt die pünktlich und vollzählig erschienenen Gemeindevertreter, eröffnet somit die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 7.April 2010 Die Niederschrift der 1. konstituierenden Sitzung vom 7.April 2010 wurde den Anwesenden bereits zugesendet, es gibt keine Einwände, die Niederschrift wird einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt. 3. Wahl Protokollführer(in) Diese Aufgabe übernimmt Maria Zürcher mit der Zustimmung aller Gemeindevertreter. 4. Besetzung der Ausschüsse, Kommissionen und Ressorts Der Bürgermeister legt eine Auflistung vor, die er in Zusammenarbeit mit Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer vorbereitet hat und aufzeigt, welche Ausschüsse gebildet und wie sie besetzt werden könnten, mit der Einladung an die Gemeindevertreter Änderungsvorschläge und Wünsche einzubringen. Es wurden folgende Ausschüsse und Ressorts festgelegt: - Finanz und Prüfungsausschuss: Erwin Vogler (Obmann) Gebhard Lang (Obmann Stellvertreter) Reinhard Heinzle (Beisitzer) - Bauausschuss: Alfons Rädler (Obmann) Erwin Vogler (Obmann-Stellvertreter) Reinhard Heinzle (Beisitzer) Josef Bischofsberger (Bausachverständiger) - Grundverkehrskommission: Alfons Rädler (Vorsitzender) Irmgard Innauer (Beisitzer) Erwin Vogler (Beisitzer) Priska Eller (Beisitzer) - Umwelt und Energie: Alfons Rädler (Obmann) Irmgard Innauer (Obmann-Stellvertreter) Josef Gorbach (Beisitzer) - Blatt 2 - - Sozial-, Senioren-, Vereine-, Jugend-, Sport- und Familienausschuss: Maria Zürcher (Obfrau) Josef Gorbach (Obmann-Stellvertreter) Reinhard Heinzle (Beisitzer) - Kultur-, Fremdenverkehr- u. Wirtschaftsausschuss, Landwirtschaft: Irmgard Innauer (Obfrau) Priska Eller (Obmann-Stellvertreter) Karlheinz Hehle (Beisitzer) Erwin Vogler (Beisitzer) - Schulausschuss: Alfons Rädler (Delegierter) Irmgard Innauer (Ersatzdelegierter) - Friedhofsausschuss: Alfons Rädler (Obmann) Irmgard Innauer (Obmann-Stellvertreter) Maria Zürcher (Beisitzer) - Urkundenfertiger: Alfons Rädler Irmgard Innauer Josef Gorbach Othmar Gomm - Abgabenkommission: Alfons Rädler Irmgard Innauer Josef Gorbach Othmar Gomm - Abwasserverband Leiblachtal - Vorstand: Alfons Rädler (Vorstandsmitglied) Othmar Gomm (Vorstandsmitglied) Josef Gorbach (Ersatz) Irmgard Innauer (Ersatz) - Abwasserverband Leiblachtal - Mitgliederversammlung: Alfons Rädler Othmar Gomm Josef Gorbach - Gemeindeverband - Gemeindeblatt Bezirk Bregenz: Alfons Rädler (Delegierter) Irmgard Innauer (Ersatzdelegierte) - Musikschule Leiblachtal - Vorstand: Alfons Rädler (Vorstandsmitglied) - Blatt 3 - - Musikschule Leiblachtal - Mitgliederversammlung: Alfons Rädler (Vorstandsmitglied) Gebhard Lang (Gemeindemitglied) Priska Eller (Gemeindemitglied) - Schulerhalterverband – Polytechnischer Lehrgang Bregenz: Alfons Rädler (Delegierter) Irmgard Innauer (Ersatzdelegierte) - Regionalplanungsgemeinschaft Bodensee: Alfons Rädler (Vorstandsmitglied) Irmgard Innauer (Vorstandsmitglied) - REGIO - Verkehrsausschuss: Alfons Rädler (Deligierter) Irmgard Innauer (Ersatzdeligierte) - REGIO - Umweltausschuss: Alfons Rädler (Deligierter) Irmgard Innauer (Ersatzdeligierte) - REGIO - Sozialausschuss: Alfons Rädler (Deligierter) Irmgard Innauer (Ersatzdeligierte) - Sozialsprengel Leiblachtal - Vorstand: Maria Zürcher (Vorstandsmitglied) - Sozialsprengel Leiblachtal - Mitgliederversammlung: Maria Zürcher (Gemeindemitglied) Alfons Rädler (Gemeindemitglied) - Krankenpflegeverein HO-MÖ-EI: Alfons Rädler (Gemeindemitglied) Priska Eller (Gemeindemitglied) - Bodensee-Vorarlberg-Tourismus: Irmgard Innauer (Vorstandsmitglied) - Jagdausschuss Eichenberg: Alfons Rädler (Gemeindemitglied) - Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umweltschutz: Alfons Rädler (Delegierter) Irmgard Innauer ( Ersatzdelegierte) - Frauenbeauftragte: Priska Eller - Wärmegenossenschaft Biomasse : Othmar Gomm (Vorstandsmitglied) - Blatt 4 - 5. Umlegung der Wasserleitung Dorf und Lehen-Unterfluh Durch die Bautätigkeit in der Parzelle Lehen-Unterfluh ist von seiten der Gemeinde eine Verlegung der Wasserleitungen notwendig. Die Ausführung der Arbeiten erfolgt durch die Bauhofmitarbeiter Eichenberg und Möggers. Für den Materialbedarf legt der Bürgermeister 3 Angebote vor: 1. Fa.Inhaus Hohenems netto € 7014, 28 Zahlungsziel 8 Tage 2% Skonto 2. Fa. Schmidt`s Erben Bludenz netto € 7327, 35 Zahlungsziel 20 Tage 3% Skonto 3. Fa. ÖAG AG Kontinentale Bregenz netto € 7924, 47 Zahlungsziel 14 Tage 2% Skonto Der Auftrag wird einstimmig an die Fa. Schmidt`s Erben erteilt, da die Gemeinde Möggers dieselben Produkte auf Lager hat, bzw. auch verarbeitet. 6. PC Ankauf für das Gemeindeamt Nach eingehenden Erklärungen erscheinen einige Erneuerungen im Computersystem, vor allem in der Vernetzung zwischen Bürgermeister- und Sekretärarbeitsplatz allen sinnvoll und das Angebot vom Beschaffungsamt des Umweltverbandes für gesamt € 1984.- inkl 20% MwSt. wird einstimmig angenommen und beschlossen. 7. Festlegung des Bürgermeisterbezuges Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig eine neue Verordnung bezüglich des Bürgermeisterbezuges: Der Monatsbezug des Bürgermeisters beträgt 20, 00 v.H. des Monatsbezuges gemäß § 1 Abs. 1 lit. g des Bezügegesetzes 1998. Der Monatsbezug erhöht sich, ungeachtet des § 2, alle 2 Jahre, beginnend mit 1.1.2012 im Ausmaß von 1, 00 v.H. des Monatsbezuges gemäß § 1 Abs. 1 lit.g des Bezügegesetzes 1998. Die Bezüge nach Abs.1 gebühren 14 mal jährlich. Der 13. und 14. Bezug sind Sonderzahlungen. Der Monatsbezug nach § 1 erhöht sich jährlich entsprechend dem Anpassungsfaktor nach § 3 des Bundesverfassungsgesetzes über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre. Dem Bürgermeister gebühren Reisegebühren im Sinne der Gemeindereisegebührenverordnung. 8. Sanierung der Volksschule Eichenberg Beim Antrittsbesuch des Bürgermeisters in der Schule wird angesprochen, dass einige Dinge dringend repariert, bzw. neu saniert werden sollten: - neue Beleuchtung und 1 Schultafel - wärme- und schalltechnische Sanierungen, - sowie teilweise neuer Boden ( 1 Klassenzimmer neuer Linolbelag) Es erfolgt eine Angebotseinholung zur Kostenermittlung, sodass die weitere Vorgehensweise in einer kommenden Sitzung abgesprochen werden kann. - Blatt 5 - 9. Allfälliges - Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer berichtet von der Flurreinigung, die vom Team "Familiengerechte Gemeinden" in Zusammenarbeit mit dem Jugendteam unter der Leitung von Stefanie Fetz organisiert wurde und bedankt sich bei allen für die Teilnahme und erfolgreiche Durchführung, ganz besonders auch bei Gemeindesekretär Paul Hehle, für die Organisation und Koordination. - Bürgermeister Alfons Rädler erzählt in einem kurzen Bericht über seine bisherigen Tätigkeiten und Erfahrungen. Dazu gehören erste Kontaktaufnahmen mit anderen Gemeinden und verschiedenen Behörden, Bau- und Wasserrechtsverhandlungen, ein Baurechtsseminar, ein Antrittsbesuch in der Schule, Sitzungen mit der Feuerwehr und dem Tourismusverein, Gespräche bezüglich "Lädele" mit Familie Dür/Schwarzmann und die Ehrung von Ehrenkommandant Degasper Josef. - Er informiert auch über weiterbildende Seminare zu verschiedenen Themen, wie Infos für neue Gemeindemandatare, Tätigkeiten im Finanz- oder Prüfungsausschuss, usw. die der Vorarlberger Gemeindeverband für interessierte Gemeindevertreter anbietet: . Gemeindefinanzen Montag, 14. Juni 2010, 1900 Uhr Schloss Hofen . Raumplanung Montag, 21. Juni 2010, 19.00 Uhr Schloss Hofen . Tätigkeit des Prüfungsausschusses Donnerstag, 1. Juli 2010, 1900 Uhr, Schloss Hofen - Weiters erwähnt er das "Euro-Atom-Volksbegehren" für "Atomstopp-Atomkraftfrei leben" und legt eine Broschüre dazu auf. Die Unterstützungserklärung dazu liegt bis 30.Juni 2010 im Gemeindeamt auf und kann dort unterzeichnet werden. - Gemeinderat Gorbach Josef spricht das Thema "Verschönerung des Ortsbildes an der Eingangskurve" an und bringt dadurch ein Gespräch in Gang, dass es im Dorf noch mehrere Stellen gibt, wo es Sinn macht, nach möglichst einfachen Lösungen, die dennoch ein gepflegtes Dorfbild erscheinen lassen, zu suchen. Der Bürgermeister bedankt sich bei allen Gemeindevertretern für die Teilnahme und Mitarbeit und beschließt die Sitzung um 22.45 Uhr. Die Schriftführerin