Niederschrift Über die am Dienstag den 4.4.1978 abgehaltene 16. Gemeindevertretersitzung. Mager Georg fehlt. 1. Die Gemeindevertretersitzung wurde vom Bürgermeister um 20 15 Uhr eröffnet und nach der Begrüßung die Beschlußfähigkeit festgestellt. 2. Über die Änderung des Pflichtschulorganisationsgesetzes, des Wählerkarteigesetzes sowie das Bürgermeisterpensionsgesetz wird kein Antrag für eine Volksabstimmung gestellt. 3. Als Mitglieder in den Verwaltungsausschuß in den Schulverband des Polytechnischen Lehrganges in Bregenz wurden Bürgermeister Degasper Josef und als Ersatzmitglied Vizebürgermeister Feßler Alfons namhaft gemacht. 4. Die Tätigkeitsdauer des Jagdausschusses wurde mit 7 Jahren festgesetzt. Als deren Mitglieder wurden bestellt: -2- Gorbach Josef, Immler Eugen, Dür Bernhard und Feßler Josef jun.. Als Ersatzmitglieder: Immler Ferdinand, Eller Erich, Bernhard Johann und Vogler Erwin. Die Obmannstelle hat der jeweilige Bürgermeister inne. 5. Vom Gemeindekassier Hehle Paul wurde der Rechnungsabschluß 1977 der Gemeinde Eichenberg in allen Haushaltsstellen verlesen, verschiedene Posten besprochen und in der vorgelegten Fassung von der Gemeindevertretung genehmigt. Überschreitungen in einigen Haushaltsstellen zB Straßenerhaltung durch Hochwasser mit Schneeräumung, Feuerwehrwesen durch Brandkatastrophen wurden zur Kenntnis genommen und genehmigt. Der Rechnungsabschluß 1977 setzt sich wie folgt zusammen. Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Darlehen Gebarungsabgang Vorvorjahr Gesamt Gebarungsabgang 1977 Haushaltsumsätze in Einnahmen Ausgaben 1.183.751, 66 100.000, -- 1.711.229, 63 17.000, -34.742, 15 1.762.971, 78 1.283.751, 66 479.220, 12 1.762.971, 78 1.762.971, 78 6. Die Richtigkeit des Rechnungsabschlusses 1977 wurde im Bericht des Überprüfungsausschusses festgestellt, welcher vom Vorsitzenden Immler Gebhard verlesen wurde. Dem Gemeindekassier wurde für genaue und saubere Rechnungslegung der Dank der Gemeinde ausgesprochen. 7. Das Protokoll über die Gemeindevertretersitzung am 3.1.1978 wurde nach Verlesung ohne Einwand vom Bürgermeister als genehmigt unterzeichnet. 8. Berichte des Bürgermeisters: Die in der letzten Sitzung besprochene Erhöhung der Feuerversicherungssumme ab 12.1.1978 für Schulgebäude mit 5.440.000.—und Spritzenhaus mit 460.000 S wurden bekannt gegeben. -2- Ein Schreiben der BH Bregenz betreffs Müllabfuhr wurde verlesen. Über Ansuchen wird dem Betriebshelferdienst mit einem Beitrag von 150 S zugestimmt. Über ein Schreiben des Verkehrsvereines Eichenberg bezüglich Straßenbeleuchtung wurde gesprochen. Ebenfalls wurde über die Instandhaltung und vorübergehende Straßensperre der Ruggburgstraße sowie über die mangelhaft vergangene Sandstreuung an der Eichenberger Straße gesprochen. 9. Nachdem unter Allfälligem keine Wortmeldung erfolgte, wurde die Sitzung um 23 45 Uhr geschlossen. Der Schriftführer Dür Degasper Bürgermeister