20090302_GVE023

Dateigröße 241 KB
Aktenzahl/Geschäftszahl
Letzte Änderung 31.05.2021, 11:44
Gemeinde Eichenberg
Bereich oeffentlich
Schlagworte: eichenbergvertretung
Dokumentdatum 2009-03-02
Erscheinungsdatum 2009-03-02
Unterausschüsse
Kommissionen/Kuratorien
Verbände/Konkurrenzen
Verträge
Publikationen GVE-Protokolle_gve
Aktenplan
Anhänge
Inhalt des Dokuments

Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at Niederschrift über die am Montag, dem 02. März 2009, 20.00 Uhr im Gemeindeamt Eichenberg (Werkraum) abgehaltene 23. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Bürgermeister begrüßt die vollzählig anwesenden Gemeindevertreter sowie die Zuhörerin, eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Erweiterung der Tagesordnung um Punkt 6a) wird auf Antrag des Bürgermeisters einstimmig genehmigt. 2.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22. Dezember 2008. Die Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 22. Dezember 2008 ist allen Gemeindevertretern zusammen mit der Einladung zur Sitzung zugegangen. Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt und vom Bürgermeister bestätigt. 3.) Baurechtsvertrag mit der „Biomasse Heizhaus, Eichenberg-Dorf eGen“ Vorlage eines Entwurfes von Notar Dr. Zimmermann, Bregenz. Der Bürgermeister berichtet, dass der nun vorliegende Vertragsentwurf bereits einzelne, von der Gemeinde gewünschte Ergänzungen enthält und liest diesen vollinhaltlich vor. Der Vertragsentwurf in der vorliegenden Form wird auf Wunsch den Gemeindevertretern in Kopie anlässlich der Sitzung zur weiteren Durchsicht übergeben und ein Zeitraum von zehn Tagen für allfällige Bemerkungen und Rückmeldungen angesetzt. Die Beschlussfassung wird daher zurückgestellt. 4.) Umbau Gemeindeamt/Raiba – Vorlage eines neuen Planungsentwurfes. Der Bürgermeister und GV Alfons Rädler legen die unter Einbeziehung aller relevanten Gesichtspunkte (Abwicklung des Tagegeschäftes im Gemeindeamt samt Parteienverkehr, Besprechungsmöglichkeiten im Bürgermeisterbüro, Abhaltung von Wahlen, sowie Abstimmung mit der Raiba Leiblachtal) die nochmals modifizierten Pläne für den geplanten Umbau vor. Die jetzt vorliegende dritte Planvariante ist im Raumkonzept sehr optimiert. Es wird an Alfons Rädler der Dank für seine Bemühungen ausgesprochen und die vorliegende Planvariante einstimmig akzeptiert. 1/2 5.) Umwidmungsantrag von Herrn Reinhold Hehle, 6911 Eichenberg, Niederhaus 16 Teilfläche (625 m²) aus Gst-Nr. 2357/1, EZ 361, KG Eichenberg, von Freifläche Landwirtschaftsgebiet (FL) in Baufläche Wohngebiet (BW); Weiters wird beantragt, den alten roten Punkt (999 m²) aufzulassen und an dessen Stelle eine neue Bauflächenwidmung entlang der Gemeindestraße (ursprüngliches Ausmaß) vorzunehmen. Der Bürgermeister liest den Antrag vom 25.02.2009 vor und legt Planskizzen dazu vor (Vizebgm. Rudolf Hehle verlässt wegen Befangenheit während der Beratung und Abstimmung den Raum). Es wird dem Umwidmungsantrag einstimmig zugestimmt, wobei ebenso einstimmig eine entsprechende Baugrundlagenbestimmung für den das Ansuchen umfassenden Bereich verlangt wird. 6.) Ankauf eines Schneepfluges / Vorlage von zwei Angeboten. Der Bürgermeister informiert über den Stand der aufgelaufenen bzw. anstehenden Reparaturkosten am Schneepflug, die auch wegen der zeitweise aussergewöhnlichen Belastung durch die zuletzt herrschende Schneesituation aufgetreten sind. Aus der Überlegung, dauerhaft einen neuen, leistungsstarken Schneepflug zu haben, wurden zwei Angebote eingeholt und vorgelesen. Angeboten haben die Firmen BAYWA Frastanz und WOHLLAIB Thal. Der Billigstbieter ist die Firma Wohllaib, Thal mit dem Angebot von EURO 11.100, - incl. Mwst. (die Vergütung in Höhe von EURO 1.500, - für die Rücknahme des alten Schneepfluges ist abgezogen). Dem Ankauf wie von der Firma Wohllaib angeboten wird einstimmig zugestimmt. Der Bürgermeister wird parallel ein Gespräch zwecks längerfristiger Sicherung des Winterdienstes führen. 6a.) Umbau Salvatorkolleg Hörbanz - Subventionsansuchen Der Bürgermeister liest das Ansuchen vom 17.12.2008 vor und informiert über den Stand der Gespräche mit den Bürgermeisterkollegen. In Würdigung der Verdienste des Salvatorkollegs insgesamt und besonders unseres leider verstorbenen langjährigen Seelsorgers Pater Johannes und auf Vorschlag des Bürgermeisters wird einstimmig beschlossen, einen Betrag von EURO 5.000, - zu gewähren. 7.) Bericht des Bürgermeisters. Derzeit keine weiteren Berichte. 8.) Allfälliges. Unter Allfälligem werden die Themen Studentenförderung, Tagwässer insgesamt und im Bereich Raiffeisenhaus, Oberflächenwasserprojekt, Mehrzweckhalle, Landbus und Winterdienst angesprochen. Allen für die Gemeinde Eichenberg am Winterdienst Beteiligten ein Dank für ihre Bemühungen bei den heuer doch zeitweise extremen Schneelagen. Der Bürgermeister dankt für die rege und konstruktive Diskussion und schließt die Sitzung um 21.55 Uhr. Der Schriftführer Hehle Rudi 2/2