Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at _____________________________________________ Niederschrift über die am Donnerstag, dem 02. Juli 2009, 20.00 Uhr, im kleinen Saal des Mehrzweckgebäudes abgehaltene 25. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg. 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Bürgermeister begrüßt die Gemeindevertreter sowie den Gemeindesekretär Paul Hehle (GV Immler Franz nicht anwesend und GV Othmar Gomm entschuldigt), eröffnet um 20.05 Uhr die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08. Mai 2009. Die Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 08. Mai 2009 ist allen Gemeindevertretern zusammen mit der Einladung zur Sitzung zugegangen. Die Niederschrift wird nach Beantwortung von Fragen zum Punkt 10 in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt. 3.) Umbau Büroräumlichkeiten im Gemeindeamt / Vorlage von diversen Angeboten. a) Baumeisterarbeiten b) Trockenbau c) Bodenbeläge d) Elektroinstallationen und EDV e) Schreibtische und Stühle f) Schränke und Regale g) Türen Büroräume und Brandabschluss Kellerbereich h) Malerarbeiten i) Büro-Container Der Bürgermeister dankt einleitend für die umfangreichen Vorarbeiten, die GV Alfons Rädler und Gemeindesekretär Paul Hehle in dieser Angelegenheit geleistet haben. Die perfekten Planunterlagen des Alfons Rädler ermöglichen eine ordentliche Umsetzung des Projektes. Auf Basis der vorgelegten Unterlagen und Informationen werden die Punkte wie folgt abgearbeitet und beschlossen: zu a) GV Alfons Rädler informiert über die notwendigen Schritte, um die einzelnen Gewerke terminlich und qualitativ bestmöglich zu realisieren. Zu den erforderlichen Baumeisterarbeiten legt er das Angebot der Firma Zimmer-Bau vor. Es wird gebeten, dass Alfons Rädler zur Beschlussfassung weitere Angebote einholen soll. 1/4 Zu den folgenden Positionen legt Gemeindesekretär Paul Hehle die Zusammenfassung der eingetroffenen Angebote wie folgt zur Beschlussfassung vor: zu b) Trockenbauarbeiten haben angeboten die Firmen Reuplan Hard, Hopfner und Heidegger Buch und March Hard. Billigstbieter ist die Firma Reuplan Hard mit EURO 8.082, 50 zuzüglich Mwst. Es wird einstimmig beschlossen, den Auftrag an den Billigstbieter, die Firma Reuplan zu vergeben. zu c) Bodenbelagsarbeiten haben angeboten die Firmen Jochum Hörbranz, Achberger Hörbranz und Fend-Eberle Wolfurt. Billigstbieter ist die Firma Jochum Hörbranz mit EURO 7.486, -- zuzüglich Mwst. und wird einstimmig mit der Ausführung beauftragt. zu d) Zu den Elektroarbeiten liegt das Angebot der Firma Kremmel und Schneider Lustenau über EURO 17.167, 76 zuzüglich Mwst. vor. Dieser Betrag beinhaltet nicht den bereits installierten EDV-Schrank im Untergeschoss. Da kein weiteres Angebot einlangte wird auch auf Grund der Erfahrungswerte mit dieser Firma beim Biomasseheizwerk (Billigstbieter) einstimmig die Vergabe der Arbeiten an diese Firma beschlossen. zu e) Für die Schreibtische und Stühle werden ausführliche Planunterlagen und bildliche Darstellung vorgelegt. Angeboten haben die Firmen Bene Waidhofen, Messerle Mäder und Paterno Dornbirn. Billigstbieter ist die Firma Bene mit EURO 6.330, 56 zuzüglich Mwst. Um endgültig zu klären, ob die Ausführung des angebotenen Mobiliars den Anforderungen entspricht, werden der Bgm. Hermann Gmeiner, sowie Paul Hehle und Alfons Rädler beauftragt, dies in den Schauräumen der Firmen Bene und Messerle zu klären. Bei positiver Beurteilung ist der Auftrag an die Firma Bene zu vergeben, ansonsten an die Firma Messerle. Dies wird ebenfalls einstimmig so beschlossen. zu f) Schränke und Regale haben angeboten die Firmen Bene Waidhofen, Messerle Mäder, Paterno Dornbirn und Sigg Hörbranz. In Standardschränken ist die Firma Messerle Billigstbieter. Da die detaillierte Bedarfserhebung ergeben hat, dass zur optimalen Raumnutzung und optisch guten Gestaltung maßgenaue Einbauschränke erforderlich sind, wird einstimmig beschlossen, den Auftrag zu EURO 12.825, - zuzüglich Mwst. an den die Erfordernisse erfüllenden Bestbieter, die Firma Sigg Hörbranz zu vergeben. zu g) Der Bürgermeister und GV Alfons Rädler berichten über das Ergebnis der Bauverhandlung zur Kindergartenerweiterung und die daraus resultierenden notwendigen Brandschutz-Maßnahmen im Untergeschoß. Brandschutztüren haben angeboten die Firmen Roth Braz, Wolf Weiler und ZargenBösch Schwarzach. Es wird einstimmig beschlossen, die Brandabschlusstüren durch den Billigstbieter, die Firma Roth Braz zu EURO 4.840, 20 zuzüglich Mwst. einbauen zu lassen. Betreffend die Büroraumtüren bestehen auch bezüglich der Brandschutzvorgaben geänderte Erfordernisse. Es soll daher noch ein weiteres Angebot für eine diesen Erfordernissen gerecht werdende Ausführung eingeholt werden. 2/4 zu h) Die Malerarbeiten sind noch nicht angeboten und werden zu einem späteren Termin beraten und beschlossen. zu i) Die Entscheidung bezüglich Bürocontainer ist in Absprache mit der RAIBA zu klären. Inzwischen holt GV Alfons Rädler auch dazu und in Verbindung mit den Baumeisterarbeiten weitere Angebote ein. Ergänzend zu diesen Punkten wird einstimmig beschlossen, die erforderlichen Blitzschutzarbeiten zu EURO 1.618, - zuzüglich Mwst. an die Firma Krottenhammer Lauterach zu vergeben. Ebenso wird einstimmig beschlossen, das Fensterelement im Bürgermeister- und Besprechungszimmer zu EURO 3.550, - zuzüglich Mwst. und den Sonnenschutz dazu zu EURO 994, 50 zuzüglich Mwst. durch die Firma Sigg Hörbranz einbauen zu lassen. Ein weiteres Angebot dazu ist nicht eingetroffen. Bezüglich einer neuen Zentral-Schließanlage, die im Gesamtkonzept vorgesehen ist, soll zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden 4.) SV Eichenberg – Clubheimerweiterung / Vorlage von Angeboten. a) VKW-Netz - Netzzugang. Es wird einstimmig dem Angebot der VKW vom 15.06.2009 mit EURO 3.221, zuzüglich Mwst. zugestimmt. b) Kanal- und Wasserinstallationen. Nach Vorlage der Angebotsunterlagen und Kostenvergleiche wird unter Einbeziehung aller Aspekte (Eigenleistung der Sportvereinsmitglieder usw.) einstimmig beschlossen, den Auftrag der Firma Intemann als Bestbieter zu EURO 20.108, 52 zu vergeben. Der Bürgermeister informiert über den letzten Stand der vorliegenden Förderzusage seitens des Landes Vorarlberg. Ebenso über die aufgetretenen Probleme bezüglich der Trinkwasser-Leitungs-Dimension im Anschlussbereich, die nicht mit dem Bestandsplan übereinstimmt. 5.) Kinder- und Schülerbetreuung in anderen Gemeinden / Schreiben der Vbg. Landesregierung vom 07.05.2009 / Weitere Vorgangsweise. Der Bürgermeister verliest das Schreiben vom 07.05.2009 vollinhaltlich. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, dass Eichenberg als familiengerechte Gemeinde die Förderung der Betreuung 2-jähriger Kinder im Rahmen des vom Land vorgegebenen finanziellen Umfanges und im Ausmaß von 2 Tagen pro Woche übernimmt. 6.) Thermografieaktion Leiblachtal / Beteiligung der Gemeinde Eichenberg. Der Bürgermeister legt die Informationen vom 10.06.2009 vor. Die Kostenbeteiligung von Eichenberg an dieser Aktion wird einstimmig beschlossen. (die Gesamtkosten in Höhe von EURO 2.500, - für die Leiblachtalgemeinden werden nach dem Bevölkerungsschlüssel geteilt). Die Gemeinde Eichenberg wird noch gesondert ausführliche Informationen an die Haushalte aussenden. 3/4 7.) Bericht des Bürgermeisters. Der Bürgermeister berichtet über die Sanierung einer Abbruchstelle an der Wirtatobelstraße durch die Wildbach- und Lawinenverbauung. Weiters über das Schreiben des Herrn Mages zur weiteren Vorgangsweise im Kulturund Turnhallenkonzept. Es wird angemerkt, dass eine derartige Einrichtung für die weitere Entwicklung unserer Gemeinde förderlich und wichtig wäre, besonders auch um der Jugend und den Vereinen gute Voraussetzungen für ihre Aktivitäten im Sinne der Pflege der Gemeinschaft zu ermöglichen. Dass die Voraussetzungen wie Finanzierung, Bodenverfügbarkeit, Einbindung der Bevölkerung, Klärung der Fragen zur Infrastruktur usw. für eine gute Umsetzung gegeben sein müssen, ist unzweifelhaft. Das Darlehen für das Mehrzweckgebäude ist inzwischen bis auf einen kleinen Rest getilgt und die Bedingungen zur Realisierung eines solchen Projektes wären zur Zeit recht gut, auch unter Berücksichtigung der derzeitigen besonders guten Fördersituation und der Tatsache, dass die heimischen Betriebe gerade in der Zeit der Krise zur Arbeitsplatzsicherung Aufträge brauchen. Mit Fortführung und Umsetzung des Turnhallenneubaues macht der Bürgermeister auf die bereits 2010 stattfindenden Gemeindevertretungswahlen aufmerksam. Vor allem stellt sich die Frage, ob ein derartiges Projekt für Eichenberg noch vor den Neuwahlen auf Schiene gebracht werden soll, was grundsätzlich von der Gemeindevertretung befürwortet wird. Im Bezug auf die Neuwahlen sollte man sich bereits jetzt mit dieser Thematik befassen, um die gute Weiterentwicklung der Gemeinde Eichenberg weiterhin gewährleisten zu können. Sollte sich eine Bgm.-Nachfolge bereits 2010 ergeben, so würde Bgm. Hermann Gmeiner diese Person in der Amtseinführung bestmöglich unterstützen. Ansonsten stehe er im Sinne eines guten Überganges (bei entsprechendem Wählerwillen) weiterhin, zumindest bis zu seiner Pensionierung (Jahresende 2011) zur Verfügung. Über den Modus der Wahl „Vorwahl bzw. Erstellung einer Liste“ wurde eine längere Diskussion geführt. Diesbezüglich sollte bei einer der nächsten Sitzungen eine Entscheidung fallen. GV Erwin Vogler stellt in seiner Wortmeldung die Wichtigkeit einer guten Kontinuität in der Gemeinde in den Vordergrund und als erstrebenswertes Ziel für 2010 neben erfahrenen Gemeindemandataren auch junge Bürgerinnen und Bürger zu gewinnen, die bereit sind, gemeinsam in Zukunft Verantwortung für unsere Gemeinde Eichenberg mitzutragen. 8.) Allfälliges GV Irmgard Innauer überbringt den Dank der Kindergärtnerinnen für die gute Kindergartenausstattung durch die Gemeinde. Die Gemeinde ihrerseits bedankt sich auch sehr bei den Kindergärtnerinnen und den Lehrerinnen der Volksschule für das entgegengebrachte Verständnis während der Bautätigkeiten im und um das Schulgebäude. Die Themen Studentenbeitrag und Neubau Wohnhaus Hehle wurden angesprochen. Der Bgm. dankt für die rege Diskussion und schließt die Sitzung um 22.55 Uhr. Der Schriftführer (Hehle Rudolf) 4/4