Niederschrift über die am Montag, den 27. Dezember 2004 im Mehrzweckgebäude (Feuerwehr/Schulungsraum) abgehaltene 26. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg. 1) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter (GV Josef Gorbach fehlt). Ebenso Herrn Tomaschek, der zum Punkt 3 eingeladen worden ist und den Gemeindesekretär Paul Hehle, welcher allfällige Fragen den Gemeindevoranschlag 2005 beantworten wird. Die Sitzung wird vom Vorsitzenden um 19.05 Uhr eröffnet und die Beschlussfähigkeit festgestellt. 2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17. Dez. 2004. Die Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 17. Dezember 2004 ist allen Gemeindevertretern zusammen mit der Einladung zur Sitzung zugegangen. Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. 3) Sitzungspunkt unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Beschlussfassung: Vorlage eines neuen Planentwurfes für die Bebauung unterhalb des Schul- und Gemeindegebäudes, mit Vorstellung der Planungs- und Vertragsmodalitäten durch die Firma Bodensee Wohnbau GmbH, Herrn Andreas Tomaschek. Der Bürgermeister übergibt das Wort an Herrn Tomaschek. Herr Tomaschek berichtet über die Vorgeschichte und die Vorgespräche zwischen ihm und den Grundeigentümern. Es folgt eine sehr rege und intensive Diskussion, in welcher Herr Tomaschek sowohl auf bautechnische Fragen von GV Alfons Rädler, als auch auf allgemein gehaltene Fragen der Gemeindevertreter Auskunft gibt, soweit dies das derzeitige Plankonzept zulässt. Zusammenfassend werden die wesentlichen offenen Fragen von Herrn Tomaschek notiert, insbesondere was die nachbarschaftliche Situation, die Zufahrtsgestaltung, Parkplatz- und Spielplatzfrage sowie Höhenschnitte anbelangt. Die heute gezeigten Planskizzen zeigen gegenüber dem zuletzt vorgestellten Modell auch eine geänderte Architektur des geplanten Gebäudes, was wiederum verstärkt Fragen zu Höhen, Struktur und Optik des geplanten Baukörpers auslöst. Je nach Gestaltung wesentlicher Teilbereiche (Turnhalle bis Parkplätze/Spielplatz und Zufahrt) fallen für die Gemeinde auch gravierend unterschiedliche Kosten an. Um eine seriöse Beurteilung machen zu können und darüber hinaus auch ein stichhältiges Konzept für eine Vorsprache bei der Landesregierung zu erhalten sind also noch deutlich mehr und detailliertere Informationen erforderlich. Daher kann auch zum jetzigen Zeitpunkt über weitere Vertragsmodalitäten nicht diskutiert werden. Darüber hinaus ist, bevor weiter ins Detail gegangen wird, Herrn Dipl.- Ing. Kues als Raumplanungsbeirat der Gemeinde Eichenberg in die weitere Beratung einzubeziehen und die grundsätzliche Haltung der Raumplanungsbehörde zu diesem Projekt festzustellen. 1 4) Gemeindevoranschlagsentwurf für das Jahr 2005 / Beschlussfassung. Der Bürgermeister legt den gemeinsam mit dem Gemeindesekretär erstellten und vom Gemeindevorstand behandelten Voranschlag 2005 vor. Alle Gemeindevertreter erhielten je ein Exemplar vorab zeitgerecht zugestellt. Der Bürgermeister informiert im Detail über die wesentlichen Positionen innerhalb der einzelnen Haushaltsgruppen und dankt dem Gemeindesekretär Paul Hehle für seine gewissenhafte und exakte Arbeit während des ganzen abgelaufenen Jahres. Der Voranschlagsentwurf 2005 wird einstimmig beschlossen und setzt sich wie folgt zusammen: Gemeinde - Voranschlag 2005: Einnahmen Ausgaben Erfolgsgebarung: € 688.000, 00 601.600, 00 Vermögensgebarung: € 353.300, 00 449.800, 00 Vortrag Gebarungsabgang: Entnahme aus Kassabeständen Abgang: € € 46.200, 00 Summe Voranschlag 2005 gesamt: € 1.087.500, 00 36.100, 00 1.087.500, 00 5) Bericht des Bürgermeisters Seit der letzten Gemeindevertretungssitzung vor einer Woche sind über keine weiteren Themen zu berichten. Bürgermeister Gmeiner Hermann bedankt sich mit den besten Wünsche fürs kommende Jahr bei der Frau Vizebgm. Karin Fetz, beim Gemeindevorstand, bei der Gemeindevertretung für die konstruktive Arbeit im abgelaufenen Jahr und bringt den Wunsch zum Ausdruck, dass aus der Anfang 2005 bevorstehenden Gemeindevertretungswahl wieder ein so gutes Team hervorgeht. 2 6) Allfälliges GV Vogler Erwin berichtet über das Kompliment eines Landesrates, wonach „es erstaunlich sei, was die Gemeinde Eichenberg in den letzten Jahren geschafft habe“. Frau Vizebgm. Fetz Karin dankt dem Bürgermeister namens der Gemeindevertretung für seinen Einsatz und sein Engagement für unser Eichenberg. Der Bürgermeister berichte zwar jeweils in seinem Weihnachtsbrief über die wesentlichen Punkte des folgenden Jahres. Dass darüber hinaus im Tagegeschäft aber eine Menge an Problemen zu lösen sind, wird oft zuwenig bemerkt. Fetz Karin erinnert in diesem Zusammenhang beispielsweise daran, mit welchem Einsatz und wie kurzfristig es im Laufe des Frühsommers dem Bürgermeister gelungen ist, die Fortführung der 2-klassige Volksschule wieder zu gewährleisten. Darüber hinaus hat er recht unbürokratisch und rasch auch sehr hilfsbereit einer Flüchtlingsfamilie aus Tschetschenien ein Zuhause in Eichenberg organisiert. Karin Fetz betont, dass die Lebensqualität in Eichenberg nicht zuletzt daran gemessen wird, wie jeder von uns mit seinen Mitmenschen umgeht. Die guten Wünsche fürs kommende Jahr an alle Anwesenden „verpackt“ Frau Fetz in einen kleinen „Glücksbringer“. Unter Allfälliges sind keine weiteren Wortmeldungen. Schluss der Sitzung 21.10 Uhr Der Schriftführer 3