Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at _____________________________________________ Niederschrift über die am Donnerstag, dem 13. November 2008 um 20.00 Uhr im Mehrzweckgebäudeabgehaltene 21. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Bürgermeister begrüßt um 20.00 Uhr die vollzählig anwesenden Gemeindevertreter sowie Herrn Ing. Josef Bischofberger und die Zuhörer, eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10. September 2008. Die Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 10. September 2008 ist allen Gemeindevertretern zusammen mit der Einladung zur Sitzung zugegangen. Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt und vom Bürgermeister bestätigt. 3.) Vorstellung des Projektes: Oberflächentwässerung, Umlegung und Ergänzung von Schmutzwasser- und Regenwasserkanal unterhalb des Schul- und Gemeindegebäudes – Ing. Josef Bischofberger Bizau stellt das Projekt vor und informiert über die Kostensituation / weitere Vorgangsweise. Der Bürgermeister berichtet, dass auf Grundlage des Gemeindevertretungsbeschlusses vom 22.08.2008 und nach erfolgter Projekt-Besprechung mit den betroffenen Grundstückseigentümern am 10.10.2008 Herr Ing. Bischofberger ein Projekt samt Kostenschätzung vorlegen kann. DI Bischofberger erläutert an Hand seines im Sitzungsraum ausgehängten Planes nochmals die allgemein bekannte Situation der Oberflächenentwässerung, die durch den Bauantrag im Bereich unterhalb der Schule neuerlich aktualisiert wurde. Im Detail informiert DI Bischofberger über die erfolgte Bestandsaufnahme, über die Ziele der im Projekt geplanten Entwässerungs-Hauptachsen und -Nebenstränge, über die spezielle Situation im Auslaufbereich unterhalb des Anwesens der Fam. Fetz, über Rückhaltemaßnahmen, welche Spitzen der Oberflächenentwässerung möglichst schadlos abfangen sollen. DI Bischofberger beantwortet Fragen und erläutert wie ein solches Niederschlagsrückhaltesystem funktioniert, welche baulichen Maßnahmen dazu erforderlich sind und welche Nebennutzung (Gartenbewässerung usw.) dabei möglich wäre. 1/3 In Wortmeldungen dazu werden die punktuell bei bestehenden Häusern in Hanglage daraus resultierenden Probleme und Kosten (tiefliegende Tagwässerleitungen usw.) angesprochen. In der Gesamtbetrachtung wurde auch die Situation im Bereich der Landesstraße einbezogen. Der Bürgermeister berichtet über die kürzlich erfolgreich durchgeführte Säuberung des Leitungsnetzes entlang der Landesstraße im Ortsbereich Eichenberg-Dorf. Das Landesstraßenbauamt ist in die Bemühungen um eine gute Gesamtlösung eingebunden. DI Bischofberger wird in die Bestandsaufnahme noch den Bereich „Sonnenhof bis Raiffeisenhaus“ einarbeiten und prüfen, ob durch dort anzusetzende Maßnahmen ebenfalls eine spürbare Entlastung der Oberflächenentwässerung erreicht werden kann. DI Bischofberger informiert über seine Kostenschätzung, welche er auf Grundlage der bekannt teilweise schwierigen Beschaffenheit des Erdreiches und der Erfordernisse des Kanalnetzes erstellt habe. Die Gesamt-Projektkosten samt Nebenkosten einschließlich einer allfälligen Umlegung des Schmutzwasserkanales setzt DI Bischofberger mit EURO 160.000, an, wobei Förderungen zu beantragen sind. Der Bürgermeister bedankt sich bei Herrn DI Bischofberger für seine Ausführungen und fasst zusammen, dass nach derzeitigem Stand vorrangig die Einlaufsituation im unteren Bereich zu verbessern ist und die Endverrohrung in Ordnung zu bringen ist. Die weiteren Schritte richten sich nach der Entwicklung der Bautätigkeit, die unter den momentanen Konjunkturfragezeichen zu sehen ist. DI Bischofberger wird einstimmig beauftragt, die ergänzende besprochene Bestandsaufnahme samt Analyse über Auswirkungen zu machen und ein Angebot für ein eingabereifes Projekt bis zur nächsten Gemeindevertretungssitzung zu stellen. 4.) Wildbach- und Lawinenverbauung – Sanierungsprojekt Ruggbach (Einzugsbereich Lutzenreute, unterhalb der Landesstraße L11 bis Fußgängerbrücke alter Gemeindeweg)–Vorlage des Finanzierungsschlüssels. Der Bürgermeister legt das Schreiben der Wildbach- und Lawinenverbauung vom 15.10.2008 samt Förderzusage vor. Die Umsetzung wird in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt. 5.) Biomasse Heizhaus Eichenberg/Dorf–Genehmigung des Wärmeliefervertrages. Der Bürgermeister liest den Wärmeliefervertrag vollinhaltlich vor. Fragen werden durch GV Alfons Rädler beantwortet. Er informiert auch über die derzeitige Anzahl an Genossenschaftsmitglieder, legt den letzten Stand der Planunterlagen zum Heizwerk und für die betroffenen Gemeindegebäude-Räume sowie über das Leitungsnetz vor. Es werden auch die erforderlichen Veränderungen in der baulichen Substand des Gemeindegebäudes planlich aufgezeigt. Der Wärmeliefervertrag wird in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt. Der Bürgermeister berichtet über die Vorsprache beim Notar (Bürgermeister, Vizebürgermeister. GV Rädler und Herr Alois Rädler) zwecks Erstellung des Baurechtsvertrages samt Einarbeitung der vereinbarten Leistungen, welche durch die Genossenschaft zu erbringen sind. 2/3 6.) Familiengerechte Gemeinde: Beteiligung der Gemeinde Eichenberg an der von der Vorarlberger Landesregierung ausgeschriebenen ProjektPhase VII. Der Bürgermeister berichtet über eine Besprechung am 12. September 2008 und über die Ideen und Aktivitäten, die schon in verschiedenen Gemeinden umgesetzt wurden. Es wird einstimmig beschlossen, dass sich die Gemeinde Eichenberg am Projekt beteiligt. 7.) Landbus Unterland: Neuer Fahrplan ab 14. Dezember 2008. Der Bürgermeister legt die Fahrpläne der Linien 12 und 12a gültig ab dem 14. Dezember 2008 vor. Im Wesentlichen handelt es sich um einen Fahrplan im 2-Stundentakt wobei die Linie 12a den Bereich zwischen Lochau und Pfänder bzw. Schüssellehen abdeckt. Das Gesamtpaket für die geographisch weit gestreuten Ortsteile von Eichenberg ist unter Einbeziehung des zusätzlichen Schulbusverkehres zu sehen. 8.) Bericht des Bürgermeisters Der Bürgermeister berichtet über die Situation bezüglich Straßen und Wege im öffentlichen Gut. Ebenso über die Besichtigung einer Wasserquelle, welche vorerst mengen- und qualitätsmäßig eingeschätzt werden soll. Weiters über ein Ansuchen des Sportvereines Eichenberg. 9.) Allfälliges Unter Allfälligem wird über den Stand der Vermietung der gemeindeeigenen Wohnungen an Familien mit Kindern gesprochen. Der Bürgermeister erwähnt neuerlich, welche Bedeutung es für Kindergarten und Schule hat, dass die Gemeinde gerade jetzt durch eigene Wohnungen die Bemühungen der Lehrerinnen und Kindergärtnerinnen unterstützen konnte. Weiters werden Bausachen und deren Erledigung angesprochen. Der Bürgermeister dankt für die konstruktive Diskussion und schließt die Sitzung um 23.00 Uhr. Der Schriftführer 3/3