20141121_GVE035

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Letzte Änderung 31.05.2021, 11:58
Gemeinde Eichenberg
Bereich oeffentlich
Schlagworte: eichenbergvertretung
Erscheinungsdatum 21.11.2014
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Inhalt des Dokuments

Gemeinde Eichenberg Telefon Bezirk Bregenz / VBG. Fax 05574/42695-4 e-mail: gemeindeamt.eichenberg@cnv.at Dorf 53, A-6911 Eichenberg 05574/42695 www.eichenberg-bodensee.at Protokoll der 35. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: Sitzungsort: Dauer: Schriftführerin: 21.11.2014 kleiner Saal – Mehrzweckgebäude Eichenberg 20:00 – 23:45 Schwarzmann-Dür Irene 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind:  Bgm. Alfons Rädler  VizeBgm. Irmgard Innauer  GR Othmar Gomm  GV Priska Eller  GV Gebhard Lang  GV Maria Zürcher  GV Franz Immler  BHM Ing. Peter Auleitner  BMH Ing. José Ávila  BHM Ing. Patrik Kaufmann  Schriftführerin Irene Schwarzmann-Dür Nicht anwesend sind: GR Josef Gorbach, GV Reinhard Heinzle, Ersatzmitglied Daniel Bösch 2. Trinkwasser, Löschwasser, Abwasser Projekt Fürberg – Vorstellung des Vorentwurfes durch BHM Ing. Peter Auleitner Die Studie von Rudhardt und Gasser ist die Grundlage zum Projekt. Die Umsetzung erfolgt durch Bestbieter BHM – Ingenieure, Feldkirch. Begehungen und Messungen der möglichen Standorte und Trassen sind erfolgt. BHM Ingenieure ist ein international tätiges Büro, mit verschiedenen Niederlassungen. Sie sind in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasser, Leitungskataster, Straßenbau und Kleinwasserkraftwerke tätig. Wort an Ing. Auleitner: Er stellt das BHM Ing. Büro kurz vor und erläutert die durchgeführten Arbeiten – Die Studie von Rudhardt & Gasser wurde wesentlich überarbeitet und ergänzt. Die geplante Wasserversorgungsanlage am Hochberg - Fürberg stellt mögliche Anschlüsse an die bestehenden Anlagen in Lochau, Gemeindeversorgungsgebiet Lutzenreute, Eichenberg Dorf und Möggers in Aussicht. Trinkwasserfachmann: Àvila – stellt das Trinkwasserprojekt vor: Es gibt 2 wichtige Parameter: Der erste ist die heutige und zukünftige Einwohnerzahl, der zweite Parameter ist der Wasserbedarf (Siedlungswasser, Löschwasser) Die errechneten Werte liegen bei: Spitzenbedarf 4, 93l/s, Mittelbedarf 2, 32l/s Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.docx Seite 1 von 8 Die Löschwassermenge wird mit einer Löschwasserrate für gleichzeitigen Betrieb von 2 Hydranten angenommen. Bei der Schachenquelle wurde eine digitale Wassermessung von Bertram Schedler installiert, welche eine sehr konstante Schüttleistung ausweist, die errechnete Jahresschüttmenge beträgt 128.000m3. Für das Wasserverteilmanagement bedeuten diese Werte, dass bei täglichem Wasserbedarf Mittelwert, immer noch Wasser an andere Gebiete weitergeleitet werden kann und auch beim täglichen maximalen Wasserbedarf ebenso immer noch Wasser an andere Gebiete weitergeleitet werden kann. Alfons: Der Vertrag zur Übertragung des kostenfreien Wasserrechtes auf 40 Jahre von der Stadt Lindenberg an die Gemeinde Eichenberg sind von folgenden Personen unterfertigt worden: Bgm. Eric Ballerstedt, Stadt Lindenberg, Grundbesitzer Dr. Anton Zumstein und Karl Zumstein, Vogt bei Ravensburg, Bgm. Alfons Rädler, Vize Bgm. Irmgard Innauer, die Eltern (Buchberechtigte) von Arnold Eienbach Robert & Katharina Eienbach, Der Vertrag für die Zufahrt zur Quelle ist von folgenden Personen unterfertigt worden: Grundbesitzer Pfarre Möggers, Pfarrmoderator Bernhard Rehm, Pfarrkirchenratsvorsitzender – Stellvertreter Gregor Heidegger, Grundbesitzer Armin Rottmaier, Hohenweiler, Bgm. Eric Ballerstedt, Stadt Lindenberg, Grundbesitzer Dr. Anton Zumstein und Karl Zumstein, Vogt bei Ravensburg, Bgm. Alfons Rädler, Vize Bgm. Irmgard Innauer, die Eltern (Buchberechtigte) von Arnold Eienbach Robert & Katharina Eienbach, Bevor Arnold Eienbach die zwei Verträge unterfertigt, ist die Zustimmung der bestehenden Weggenossenschaft Trögen aus Möggers - Wegabschnitt von Möggers Dorf bis zur Wegabzweigung - Richtung Adlerwirts Wies einzuholen, weiters ist eine Weggenossenschaft für den Quellweg über Adlerwirts Wies zu gründen, die Satzungen zur Genossenschaft wurden bereits von DI Christian Natter von der Forstabteilung der BH – Bregenz den Grundbesitzern vorgelegt. Dem Gemeindevorstand von Lochau wurde die Möglichkeit des Wasserverbundes Hochberg bis Pfänder vorgestellt, derzeit wird der Pfänderrücken vom Gemeindegebiet Lochau, über die Pumpstationen Klaus, Haggen, Buchenberg Pfänder versorgt. In diesem Versorgungsgebiet werden 30.000m3 Wasser/Jahr benötigt. Die Gemeinde Lochau hat keine eigenen Wasserquellen und bezieht das Trinkwasser von der Stadt Bregenz, Preis 34 Cent/m3 und von der Gemeinde Hörbranz 28Cent/m3. Für die Pumpwerke werden im Jahr ca. 100.000KWh Strom benötigt. Der Gemeindevorstand bekundet großes Interesse an Bezug von Trinkwasser welches von der Gemeinde Eichenberg über das Trink- und Löschwasserprojekt zukünftig bereitgestellt werden könnte. Der Zusammenschluss mit anderen Gemeinden bringt auch höhere Förderungen für die Projektkosten. Weiters ist ein großer Vorteil, dass durch den Wasserverbund die doppelte Menge Löschwasser zur Verfügung gestellt werden kann. Àvila: Es ist eine Leitung für Wasser und Löschwasser vorgesehen. Durch die Wasserableitung über die Parzelle Schüssellehen kann auch Trink- und Löschwasser an die Parzelle Schüssellehen, der Wassergenossenschaft Lutzenreute der Parzellen Mühle, Lehen, Unterfluh und Dorf zugestellt werden. Die zweite Anspeisemöglichkeit des Hochbehälters im Dorf Eichenberg erfolgt durch die Verlegung der Trinkwasserleitung von der Parzelle Jungholz über den Jungholzer Schulweg zum Hochbehälter. Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 2 von 8 Eckdaten zu den Elementen und Einrichtungen zur Wasserversorgung: Hochbehälter Hochberg, - Volumen 200m3, Wasserleitungen/Löschwasserleitung Gesamtlänge ca.11km, eine Wasserpumpe bei den zwei Schachenquellen für den Wassertransport zum Hochbehälter Hochberg, Eine Wasserpumpe oberhalb der Parzelle Jungholz für die Wasserführung zum Hochbehälter Eichenberg Dorf, Druckminderventil – bei Trögen, Hydranten: 13 Hydranten für die Parzellen am Fürberg und Gemeindestrasse bis Pfänder, Mühle – Hochberg – 2 Hydranten, Armaturen: Im Moment sind Drucksteigerungen für Sportplatz, Böhler, Mühle, Schüssellehen notwendig, bei Wasserzustellung vom Hochberg könnte in Zukunft auf diese Einrichtungen verzichtet werden. Das Trinkwasser läuft vom Hochbehälter Hochberg im „Freispiegel“ bis Pfänderparkplatz, von dort müsste das Trinkwasser mittels einer Pumpeinrichtung zum Hochbehälter am Pfänder um 40 m gehoben werden. In den nächsten Wochen sollen die möglichen Trassen mit den Grundstücksbesitzern vor Ort besprochen und festgelegt werden, dazu wird mit jedem Grundbesitzer ein Termin vereinbart. Auleitner: Für das Gebiet Pfänder bis Möggers Dorf könnte ein Wassernotverbund eingerichtet werden, Es gibt deutlich höhere Förderungen bei Verbund mit mehreren Gemeinden. Eine Ringleitung bringt Versorgungssicherheit bei Rutschungen und Leitungsabrissen. Der Wasservertrag mit Lindenberg ist ein „Glücksfall“, hervorzuheben ist auch die gute Qualität der Schachenquellen. Es ist keine UV-Bestrahlung nötig. Kaufmann: Er ist zuständig für Kanal – Schmutzwasser Die Hauptlängen können im Freispiegel verlegt werden, laut aktuellem Stand sind 4 Pumpwerke nötig, (Gschwend, Möschen, Jungholz I u. II) Die Abstände der Kontroll- und Anschlussschachtwerke liegen bei 50-60 mtr, Kaufmann: Die Kanalleitung über die Parzelle Jungholz wird mittels zwei Pumpwerken über Jungholzer Schulweg mit Anschluss im Dorf Eichenberg und Ableitung über Abwasserstrang – „Sammler ARA – Leiblachtal nach Hörbranz gemacht. Eckdaten dazu sind: 4.277lfm Freispiegelkanäle, 134 Schächte, 4 Pumpwerke mit 2.087 lfm Leitung, Fragen von der Gemeindevertretung: Pumpen im Betrieb anfällig ? – Antwort: 40 Jahre Lebensdauer bei Wartung, (2 Pumpen in einem Pumpwerk – zur Sicherheit) Dauerbetrieb oder nach Bedarf? – Antwort: Schachenquelle Dauerbetrieb, andere nach Bedarf Abgeschätzte Projektsumme € 2, 2 Mio Fördersätze bei Trinkwasser: 27% Land 15% Bund, Notverbünde zusätzlich 10% Fördersätze Löschwasser: Grundsockel 30% bei Verbund bis 50% Hydranten wiederum separat – In Summe ca. 50-55% der Gesamtkosten als Förderung Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 3 von 8 Fördersätze für Kanal: 20% Land, 8% Bund, € 16, 00 pro lfm Grabenlänge, Zusage von Gernot Feuerstein (Finanzabteilung des Landes) über die zukünftige Förderung durch die Kanalabgangsdeckung Alle Abwasserkosten (Errichtung und Betrieb) werden vom Land ab einer Höhe von 2, 50€/m3 zur Gänze vom Land Vorarlberg übernommen somit ist der Schmutzwasserkanal sehr gut gefördert. Zu beachten ist: Es ist eine schnelle Einreichung nötig – Der Förderantrag ist erst nach Bescheid der BH- Bregenz möglich, Von einer evtl. Preiserhöhung für Wasser/Kanalkosten an die Endverbraucher könnte durch Verkauf des Wassers an Lochau oder Hörbranz (Mühle) abgesehen werden. Denn dieses ermöglicht eine teilweise Kostenabdeckung. Bei Verlegung der Trinkwasser und Kanalleitungen besteht die Vorgabe dass Leerverrohrungen mitgelegt werden. Grundförderung - Förderung für Leerverrohrung und Einzug Glasfaser – 30%, Es ist vorgesehen eine Datenleitung – Glasfaser gleichzeitig zu verlegen (bis zum Masten Ringelberg Fürberg, Dorf, Möggers) Anschlusskosten – Es sind Beispielrechnungen zur besseren Darstellung für die Endverbraucher geplant Weitere Vorgehensweise:  Die Detailprojektierung  Absicherung mit Lochau (Absichtserklärung)  Quellschutzgebiet festlegen  Verbund klären  Bilanz nach Fixierung  Finanzierung und Förderungsanträge  Gründung einer Weggenossenschaft Trögen (öffentliches Gut in Verwaltung der Genossenschaft) - erste Vorgespräche für die Trassenführung sind gemacht, (Wegverbesserung durch Bau des Hochbehälters)  Einzelgespräche mit Grundstücksbesitzern, dann Informationsveranstaltung aller Grundstücksbesitzer  Termin mit Wasserbauamt um das Projekt abzustimmen  Termin mit Wasserwirtschaft Ziel ist  Langfristige Vereinbarung,  Rentabilitätsrechnung, soll in 25 Jahren bezahlt sein,  Kanaleinnahmen decken die jährlichen Ausgaben der Gemeinde,  der Wasserverkauf deckt die jährlichen Aufwendungen nicht zur Gänze ab, eine Abdeckung der Kosten ist bei Verkauf von zwei Hausanschlüssen möglich. Wunschziel ist:  ein Wasserverbund Leiblachtal Vorgaben für Angebotseinholung: Es muss eine öffentliche Ausschreibung gemacht werden. Eigenleistungen sind bis zu einem gewissen Prozentsatz möglich. Ausführende Betriebe müssen die Konzession eines Baumeisters vorlegen können. Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 4 von 8 Bauzeit: 3-4 Jahre Baujahre inkl. Abrechnung, Teilung der Bauabschnitte im Detail prüfen, je nach Notwendigkeit, Anschlusspflichtig sind: Haushalte, Vermieter, Lebensmittelerzeuger / Betriebe Bei eigener Quelle besteht keine Pflicht, sofern das Wasser für Landwirtschaft in Milchkammer verwendbar ist, eine jährliche Prüfung der Wasserqualität wird in Zukunft vorgeschrieben. Fessler Josef – muss laut Vorgaben (Verhältnis Großvieheinheiten, Anzahl der Personen im Haushalt, Güllegrubengrüße, keine Zimmervermietung, nicht anschließen, (Hebeanlage wäre für ihn nötig – somit Kosten für die Gemeinde) Die Verrechnung der Abwassermenge erfolgt nach Trinkwasserbezug – Zählerwert Wasseruhr. Es gab eine Besichtigung des Wasserreservoirs in Zwischenwasser mit Mitgliedern der Wasser Möggers 3. Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 01.Oktober 2014 Die Niederschrift der 34.Gemeindevertretersitzung vom 01.Oktober 2014 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet und einstimmig genehmigt. 4. Bestellung Schriftführerin für die Protokollführung, kurze Erläuterung Irene Schwarzmann-Dür erläutert ein paar Informationen die Sie beim Seminar „Sitzungsmanagement, Organisation und Protokollführung“ erfahren hat. Wichtige Punkte sind: Protokoll ist eine Urkunde, kann eine Rechtsgrundlage – Beweis sein, Beschlüsse einer Sitzung müssen veröffentlicht werden, Einladungen und Protokolle sind fristgerecht weiterzuleiten. Beschlossen wird: Einstimmige Bestellung zur Schriftführerin – Irene SchwarzmannDür, Ersatz Nicole Heinzle (Einverständnis einholen – Bgm. Alfons Rädler), Protokollart wie bisher – Resümeeprotokoll, Protokoll und Einladung für nächste Gemeindevertretersitzung per mail versenden, Korrektur des Protokolls gemeinsam in der nächsten Gemeindevertretungssitzung mit Beschlussfassung. Wichtig ist, dass das Protokoll zeitnah gemacht und dem Gremium per mail übersendet wird. 5. Information zur GV Wahl am 15.März Der Stichtag ist der 29.Dezember 2014 Laut Information von Michael Metzler ist 6 Wochen vor Wahl die Frist für die Anmeldung von Wahlvorschlägen. (02.02.2015). 6. Berichte und Stellungnahmen a. Beitragszahlung für „Verein Tagesmutter“ und Sozialsprengel (mobiler Hilfsdienst – MoHI): für zwei Kinder einer Familie, die von Montag bis Freitag ab Mittag (nach der Schule und dem Kindergarten) durch die Tagesmutter Fr. Heidegger Maria in Möggers oder durch Nachbarschaftshilfe betreut werden, fallen für die Gemeinde anteilige Kosten für die Tagesmutter in der Höhe von € 2, 00/h und Kind an, ebenso zahlt das Land € 2, 00/h und Kind. Für die Nachbarschaftshilfe ist ein Betrag von € 10, 50/h zu zahlen. Hier ist die Kostenaufteilung noch zu fixieren. Die Familie hat auch weitere Anträge für Sozialleistungen an das Land Vorarlberg gestellt. Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 5 von 8 b. Nachbesetzung in Ausschüssen: Die Ausschüsse sind trotz weniger Mitglieder beschlussfähig/handlungsfähig. Dadurch werden keine Nachbesetzungen gemacht. Neue Ausschussteams werden nach den Gemeindewahlen im März 2015 bestellt. c. Schreiben RRCV zur Rennsportveranstaltung: Über dem vom Renn- und Rallyclub Vorarlberg im Schreiben vom 4.November geäußerten Wunsch eine Zustimmung zur Abhaltung des Bergrennens in Eichenberg für die nächsten 5 Jahre zu erhalten, wird diskutiert. In einer Abstimmung wird eine Zusage für das nächste Jahr einstimmig beschlossen, eine mehrjährige Zusage lehnen alle ab. Dieser Beschluss wird dem RRCV durch den Bgm. Alfons Rädler mitgeteilt. d. Vorbereitung zur Budgetsitzung – Termin mit Fr. Bianca MoosbruggerPetter am 27.11.2014: Der Bgm. Alfons Rädler informiert über den Termin von Fr. Nicole Heinzle mit Fr. Moosbrugger-Petter für die Grundlagen zur EDVVerarbeitung mit aktueller Software zur Erstellung eines neu adaptierten Kostenvoranschlages. Ein Termin für die Budgetsitzung im Dezember ist zu fixieren. e. Sanierung Zufahrtstrasse Niederhaus: Die Gemeinde Eichenberg kann hier den Nachweis nicht bringen, dass die Ruggburgstraße/Niederhausstraße jemals eine Förderung der Agrarbezirksbehörde erhalten hat. Damit die Förderparameter für 70% Fördermittel durch die ABB erfüllt werden, muss eine Genossenschaft gegründet werden. Für die Wegerrichtung gilt zu berücksichtigen, dass die Straßenbreite durchgängig auf 4mtr ausgebaut wird. Weiters ein Umkehrplatz am Straßenende und ausreichend Ausweichen (Gegenverkehr) nötig sind. Nach Fertigstellung ist der Straßenabschnitt zu vermessen und im Grundbuch einzutragen. Die Grundbesitzer müssen den Grund zur Verfügung stellen. Zum Projekt ist ein Kostenschlüssel zu erstellen, Wald 1 Anteil, Wiese 2 Anteile, pro Wohneinheit je 10 Anteile. Mit Wolfgang Burtscher (ABB) ist die Höhe des Genossenschaftsanteils des Weges festzulegen und die Erarbeitung der umliegenden Flächen im Straßeneinzugsgebiet. Die zukünftigen Wegerhaltungskosten verbleiben ausschließlich – wie gehabt bei der Gemeinde (Winterdienst, Wasserführung, Reinigungsarbeiten) Es sind 70%Fördermittel möglich. 7. Kanal Stadlers – Bescheid BH Eingang Die Rechnung an Küchenberg über den Baukostenzuschuss in der Höhe von € 73.000, 00 wurde am 17.11.2014 abgesandt. Start im Frühjahr ist mit den Grundstücksbesitzern abgeklärt. Mit möglichen Anschlusswerben aus Möggers sind privatrechtliche Vereinbarungen zu machen, erste Vorgespräche wurden bereits geführt. Projektkosten von € 180.000, 00 netto wurden vom Planungsbüro geschätzt. Es liegt ein Schreiben des Bürgermeisters aus Möggers vom 06.10.2014.vor. Dieses wird von Bgm. Alfons Rädler vorgelesen. Weitere Vorgangsweise: Nach Zahlungseingang von Fam. Küchenberg wird das Planungsbüro beauftragt die Ausschreibungen zur Angebotseinholung zu erstellen. Festgehalten wird, dass dem Unternehmer das Material (Schachtwerke und Rohre) zur Ausführung bauseits bereitgestellt wird. Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 6 von 8 8. Allfälliges:  Gemeinschaftsgarten: Ein erstes Treffen hat es gegeben, nun läuft eine Abfrage für weitere interessierte Bürger und Bürgerinnen (über Gemeindeblatt und Postwurf). Der Kindergarten zeigt auch Interesse am Projekt. Im Moment gibt es vorab Klärungen wie Humus prüfen, Gespräche in KW49 mit dem Obstund Gartenbauverein. Weitere Details wie Kieswurf durch Schneeräumung, Zaun im Winter entfernen müssen bei Entstehung eines Gartens abgestimmt werden.  Mit der Schönblickkurvengestaltung könnten auch Überlegungen über die zukünftige Bepflanzung bzw. Bewirtschaftung der Pfarr-Wiese Gst.1966. getroffen werden.  Schneeräumung Dorf: Wird diese wieder von Georg Gorbach bzw. Peter Zürcher durchgeführt? Bgm. Alfons Rädler wird dieses mit den Betroffenen fixieren, Zahlung erfolgt durch die Tarife des Maschinenringes.  Wirtatobelstraße: Die Frage, ob die Schneeräumung in den letzten Wintern ausreichend war, wird gestellt. Laut Rückmeldungen war diese zufriedenstellend. Es wird auch das nicht eingehaltene Fahrverbot für LKW mit Hänger, bzw. Gewichtsbeschränkung 16t, Brücken, Verbotstafeln, Einbahnregelung angesprochen. Bgm. Alfons Rädler wird ein Gespräch mit Bgm. Kirchmann aus Langen führen, um abzuklären, ob eine Regelung mit der Verkehrsabteilung des Landes gemacht wurde.  LKW Verkehr für andere Gemeinden über Gemeindestraßen von Eichenberg: Können hier Verbote ausgesprochen oder Zahlungen eingehoben werden? (Tarifregelung nur für Auswärtige – Gleichbehandlungsgesetz?) Abklärung durch Bgm. Alfons Rädler Weiters werden folgende Themen angesprochen:  Zukünftige Informationen an die GemeindebürgerInnen mittels Postwurf oder e-mail? Abgestimmt auf die Themen entsprechend versenden. Das Gemeindeamt fragt über eine Aussendung zusätzlicher e-mail Adressen an.  Fahrbares Bio-Mobil: Dieses kommt wöchentlich am Dienstag von 12:30-13:00, Bevölkerung nochmals darüber informieren. (Postwurf machen, Info ins Gemeindeblatt)  Papiersammlung: Laut Vorgabe des Umweltverbandes muss Papier und Karton in der Tonne bzw.im roten Sack sein. (Postwurf machen, Info zum Müllkalender im Gemeindeblatt)  Hundekot – Robidog, Säcke werden im Gemeindegebiet weggeworfen und nicht mitgenommen. Das Thema ist für eine weitere Sitzung vorzumerken. Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 7 von 8 Die nächste Gemeindevertretersitzung wird mit dem Termin Freitag 19.12.2014 oder Ersatztermin Donnerstag 18.12.2014 um 20:00 fixiert. Die Sitzung wird um 23:45 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an alle beendet. Die Schriftführerin Der Bürgermeister Irene Schwarzmann-Dür Alfons Rädler Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 8 von 8