Dateigröße | 1.18 MB |
Aktenzahl/Geschäftszahl | |
Letzte Änderung | 31.05.2021, 12:02 |
Gemeinde | Eichenberg |
Bereich | oeffentlich |
Schlagworte: | eichenbergvertretung |
Dokumentdatum | 1973-12-27 |
Erscheinungsdatum | 1973-12-27 |
Unterausschüsse | |
Kommissionen/Kuratorien | |
Verbände/Konkurrenzen | |
Verträge | |
Publikationen | GVE-Protokolle_gve |
Aktenplan | |
Anhänge | |
Inhalt des Dokuments |
Niederschrift Über die am 27.12.1973 abgehaltene 20. Gemeindevertretersitzung. 1. Das Protokoll vom 14.11.73 wurde nach deren Verlesung auch genehmigt. 2. Die Sitzungsprotokolle des Gemeindevorstandes vom 26.11. und 10.12.73 wurden vom Bürgermeister verlesen und genehmigt. 3. Über die Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtages Betreff: Getränkesteuer und Verwaltungsabgabegesetz wird kein Antrag für eine Volksabstimmung gestellt. 4. Eine Einbeziehung von Teilflächen des Gemeindegebietes Eichenberg in das Naturschutzgebiet Hirschberg wird wie im Beschluß vom 26.4.73 Punkt 7 auch diesmal abgelehnt. 5. Der Stundenlohn auf Gemeindestraßen wird von 22 S (Beschluß vom 15.3.71 P. 4) auf 35 S erhöht. Traktorstunde auf 60 – 80 S, Frontlader 150 S, mit Allrad 200 S. 6. Die Beiträge für Zufahrtswege laut Beschluß der Sitzung vom 26.10.1970 – P. 3 – werden von 300 S auf 400 S erhöht. 7. Zur Gewerbeerweiterung des Wolfgang Hehle wird kein Einwand erhoben. 8. Für Speiseeis werden ab 1.1.1974 10% Getränkesteuer eingehoben. Für Bier wird vorerst keine Getränkesteuer eingehoben, da es in den anderen Gemeinden nicht einheitlich ist. 9. Der vom Gemeindevorstand erstellte Gemeindevoranschlag 1974 wurde vom Gemeindekassier Paul Hehle in allen Sparten bekannt gegeben und von der Gemeindevertretung für richtig befunden. Er setzt sich wie folgt zusammen. Einnahmen Einnahmen Ausgaben Ausgaben Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Erfolgsgebarung Vermögensgebarung 824.900.-809.900.15.000.- Die Steuerhöhe und Gebührensätze wurden in der Höhe des Vorjahres belassen. Schluß der Sitzung 23 30 Uhr Der Schriftführer |