Niederschrift Über die am 26. Juni 1987 im Sitzungsraum abgehaltene 15. Gemeindevertretungssitzung von Eichenberg. 1.) Der Bürgermeister begrüßt die vollzählig anwesenden Gemeindevertreter, eröffnet als Vorsitzender um 20 00 Uhr die 15. Gemeindevertretungssitzung und stellt die Beschlußfähigkeit fest. 2.) Die Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 13.3.1987 wird verlesen, ohne Einwand zur Kenntnis genommen und vom Bürgermeister bestätigt. 3.) Der Bürgermeister legt den Rechnungsabschluß der Gemeinde Eichenberg für das Haushaltsjahr 1986 vor. Dieser wird von Gemeindekassier Gebhard Rädler in der Zusammenstellung verlesen und in wichtigen Punkten erläutert. Der Rechnungsabschluß wird in der vorgelegten Form einstimmig genehmigt und setzt sich wie folgt zusammen. Einnahmen Ausgaben Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Entnahme aus Kassabeständen 4.232.068, 87 2.726.350, 27 854.000 2.434.440, 49 Haushaltsumsatz gesamt 5.160.790, 76 5.160.790, 76 -2- 4.) Der Bericht des Überprüfungsausschusses wurde laut Protokoll vom 8. Mai 1987 verlesen und von der Gemeindevertretung zur Kenntnis genommen. Die Kassa- und Budgetführung wurde in einwandfreien und ordentlichem Zustand vorgefunden. Dem Kassier G. Rädler wird der Dank für die gewissenhafte Erledigung ausgesprochen. 5.) Der Bürgermeister berichtet über die Möglichkeiten zur Sanierung der alten Gemeindestraße Eichenberg – Lutzenreute. Er legt das Gutachten des Sachverständigen Dr. Starck vom 26.5.1987 vor und das Angebot der Fa. Bellet, Lochau, vom 13.6.1987. Der Bürgermeister berichtet auch von der Besprechung mit den angrenzenden Grundeigentümern bzw Waldbesitzern, die sich grundsätzlich aliquot an der Sanierung beteiligen wollen. Auch wurde zur Kenntnis gebracht, daß Förderungsmittel aus dem Katastrophenfond zu bekommen sind mit der vom Bürgermeister vorgelegten Beteiligungsanteil der Gemeinde ist die Gemeindevertretung einstimmig einverstanden. Die Notwendigkeit der Beteiligung seitens der Gemeinde ergibt sich aus der Bedeutung dieses Weges als Wanderweg sowie der Fahrmöglichkeit zwecks Wartung und Reparaturen der Hauptleitung der Wasserversorgung. 6.) Zum geplanten Sportplatz berichtet der Bürgermeister über das Gespräch mit den Grundeigentümern. Es wird festgestellt, daß dieses Projekt aus -3- finanziellen Gründen nur im Rahmen einer begünstigten Projektförderung realisierbar wäre (siehe auch Punkt 12). 7.) Der Bürgermeister legt das Ansuchen von Frau Fetz Hedwig um Umwidmung einer Teilfläche von ca 1000 m2 aus GP 1780 EZ 63 vor. Diesem Ansuchen wird einstimmig zugestimmt, vorausgesetzt, daß das Wegbenützungsrecht eindeutig abgeklärt ist. 8.) Auf Ansuchen der Familienrunde wird einstimmig die Kostenübernahme der Materialkosten für das neue Nikolausgewand genehmigt. 9.) Die Gemeinde Eichenberg wird an den Leiblachtaler Obst- und Gartenbauverein keinen Beschluß geben, sondern regional zu gegebenem Anlaß Aktivitäten setzen. 10.) Der Bürgermeister berichtet über den Dorf-Parkplatz, über dessen Entstehung und hohe Kosten für die Erstellung und den Teerbelag. Der Brief seitens der Gemeinde an Herrn Mager Georg in dieser Angelegenheit wird verlesen und es wird nochmals festgehalten, daß die Gemeinde auch weiterhin die Erhaltungs- und Schneeräumungskosten übernimmt. 11.) Die Anschaffung einer Fahnenstange und einer Fahne für das Schul- und Gemeindehaus wird einstimmig befürwortet. Bei der Gelegenheit wird hervorgehoben, daß es erfreulich wäre, wenn so wie früher, besonders -4- an hohen Feiertagen wieder mehr Fahnenschmuck im Dorf wäre und auch die einzelnen Häuser wieder selbst verstärkt ihre Fahne hissen würden. 12.) Der Bürgermeister berichtet über die Bemühung der Kleinstgemeinden zur finanziellen Besserstellung über eine begünstigte Projektförderung und legt dazu ein Schreiben des Vorarlberger Gemeindeverbandes vor. Ein Ausschuß der Gemeinde soll unter Bürgermeister Gmeiner einen Dringlichkeitsantrag erstellen. 13.) Es wird einstimmig festgestellt, daß 2 oder 3 gefährliche Stellen an der Pfänderstraße abgesichert werden sollen. Der Bürgermeister holt dazu weiter Informationen über eine kostengünstige Lösung ein und wird Kostenvoranschläge einholen und erstellen. 14.) Der Bürgermeister berichtet über verschiedene Gemeindeangelegenheiten, so zB eine Vorschau auf 1988 bezüglich Ortsdurchfahrt, Gehsteig, Kanalisation. Auch kann erfreulicherweise darauf verwiesen werden, daß die Wasserversorgung jetzt klaglos funktioniert und auch die letzten Wasserkontrollen eine einwandfreie Qualität des Trinkwassers bestätigen. 15.) Unter Allfälliges berichtet GV Hehle Lothar über Fragen und Probleme der Wanderwege, besonders auch des Wanderweges auf der Pfänderhöhe. Es sollen auch hier für alle tragbare Lösungen gesucht werden. Ende der Sitzung 23 15 Uhr