Gemeindeamt Büchenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk BregenzVorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-boderisee.at Protokoll zu der am Freitag, den 20.April 2012 um 20, 00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 1 T.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. ) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Um 20.00 Uhr eröffnet Bürgermeister Alfons Rädler die Sitzung, begrüßt alle anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Gemeinderäte Josef Gorbach, Othmar Gomm, sowie Ersatzmitglied Daniel Bosch haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister ersucht um die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes 5.b Anfrage auf Erhöhung des Kontorahmens für das laufende Girokonto, die Gemeindevertretung stimmt der Ergänzung der Tagesordnung zu. 2. ) Genehmigung der Niederschrift der 16.Sitzung vom 9.März 2012 Die Niederschrift der 15.Gemeindevertretersitzung vom 9.März wurde den Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet und wird einstimmig genehmigt. 3. ) Ansuchen Musikverein Eichenberg um Erhöhung des Unterstützungsbeitrages Der Bürgermeister verliest das Ansuchen des Musikvereines Eichenberg um eine Erhöhung des Unterstützungsbeitrages durch die Gemeinde. Durch die Aufnahme von 4 Jungmusikanten im Jahre 2011 und 4 weiteren Aufnahmen von Jungmusikern, die im kommenden Jahr in Aussicht sind, sind erhöhte Ausgaben für Kleidung und Instrumente notwendig. Nachdem der Beitrag seit einigen Jahren nicht mehr erhöht wurde, beschließt die Gemeindevertetung einstimmig, dass dem Musikverein ein jährlicher Beitrag in der Höhe von EUR 5.500.- zur Verfügung gestellt wird. 4. ) Information über die Genossenschaftsgründung Güterweg Gschwend Die Satzung, sowie die Rechtseinräumung für Wegabschnitt 1 und Wegabschnitt 2 zur Gütergenossenschaft Gschwend wurde allen Gemeindevertretern im Vorfeld zur Durchsicht zugesendet. Der Bürgermeister informiert über die Ergebnisse der Informationssitzung mit der Agrarbezirksbehörde, vertreten durch DI Wolfgang Burtscher und Hr. Herbert Mangold, sowie den Grundbesitzern. Die Rechtseinräumung für den Wegabschnitt 1 und Wegabschnitt 2 wurde am 19.4.2012 durch den Bürgermeister gezeichnet, die Gemeindevertretung stimmt der Bereitstellung des öffentlichen Gutes einstimmig zu. 5.a Information über die Umweltwoche von Sa. 2.Juni bis So. IQ.Juni 2012 Der Bürgermeister informiert über die geplante Umweltwoche vom 2-10.Juni 2012, die von den Umweltausschüssen im Leiblachtal und der Umweltabteilung des Landes Vorarlberg, insbesondere mit Hr. Fritz Studer geplant wurde. Folgende Angebote und Aktivitäten sind in den jeweiligen Gemeinden vorgesehen: Sa. 2.6. Hafenfest in Lochau Vorstellung der Energieregion und "Ideenbriefkasten" So. 3. 6. Biotopwanderung Hörbranz - Treffpunkt Sandriesel Mo. 4. 6. Besichtigung der ARA Leiblachtal Di. 5.6. Cafe Mangold Lesung & Diskussion mit Hans Platzgumer Mi. 6.6. GH Krone Hohenweiler Dialog "Was ist wert beibehalten zu werden" Do. 7.6 Kräuterwanderung Eichenberg - Treffpunkt Mehrzweckgebäude Eichenberg Fr. 8.6. Hafen Lochau Open-Air-Kino: Film "BLACK BROWN WITHE" Sa. 9.6. Markt mit Lebensmitteln und Produktion aus der Region im Kloster Gwiggen So. 10.6. Begehung der Quellschutzwälder in Möggers - Treffpunkt GH Riedstüble, Die Information, bzw. Ankündigung an die Bevölkerung wird über die Gemeindezeitung oder Postwurf erfolgen. 5.b Erhöhung des Kontorahmens für des Girokonto der Gemeinde Der derzeitige Kontorahmen ist mit € 50.000 festgelegt, aufgrund der verschobenen Zahlungseingänge Bedarfszuweisungen und Fördergelder und der rechtzeitigen Zahlung von Rechnungen unter Berücksichtigung von Rabatt- und Skontoabzügen, wird derzeit der Kontorahmen immer wieder überzogen. Um Überziehungszinsen zu vermeiden, soll der Kontorahmen auf€ 100.000 erhöht werden. Die Gemeindevertretung stimmt der Erhöhung einstimmig zu, sofern die Bank keine zusätzlichen Kosten in Verrechnung bringt. Nach positiver Abstimmung mit der Bank wird der Beschluss der Kontrollabteilung des Landes mitgeteilt. 6. Allfälllicies -Der Bürgermeister legt die Formulare vor, die er mit Hr.Fritz Studer bezüglich Papiersammelumstellung erarbeitet hat und an die Haushalte von Eichenberg versenden wird und informiert noch einmal darüber, wie zukünftig die Holsammlung abläuft. - Weiters berichtet er über den Auszug eines Rohrbogens der Hauptwasserleitung im Dorf in der Nacht auf Mittwoch 11. April und über die danach erfolgte Reparatur. - Gemeindrat Erwin Vogler berichtet über die erfolgte Rechnungsprüfung, in der es keinerlei Beanstandungen gab und bedankt sich für die saubere und klare Buchführung durch Gemeindesekretär Hr. Paul Hehle, weiters bedankt er sich bei Bürgermeister Alfons Rädler und Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer, dass sie Gemeindebürgern bei hohen Geburtstagen oder bei einem Trauerfall einen Besuch abstatten. - Gemeindvertreter Reinhard Heinzle fragt wegen einem Zuschuss für Fahrradanhänger (KlKl) an. Der Bürgermeister schließt die Sitzung mit einem Dank an alle um 21.45 Uhr. Die Schriftführerin