Gemeindeamt Eschen berg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk BregenzVorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 18.November 2011 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 13.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter. Die Gemeinderäte Erwin Vogler, Josef Gorbach, sowie die Ersatzvertreter Franz Immler und Daniel Bosch haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist und eröffnet die Sitzung. 2.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.September 2011 Die Niederschrift der 12.Gemeindevertretersitzung vom 27.September 2011 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet. Der Bürgermeister berichtet über folgende Themen: • Sanierungsarbeiten im Wohnhaus der Gemeinde, Dorf 70, • letzte Arbeiten der Schulsanierung, Abnahmetermin - Schlussüberprüfung der BH Bregenz im Dezember 2011, • die bereits gemachten Asphaltierungsarbeiten in der Parzelle Lehen und im Dorf weiters die Abstimmung mit der Fa. Migu und Hr. Mangold von der Agrarbezirksbehörde, dass die Arbeiten an der Fürbergstrasse wegen Frostgefahr auf das Frühjahr 2012 verschoben werden, • die Bauverhandlung Metzgerei Fesslerhof, welche über die BH Bregenz abgeführt worden ist, von der Gemeinde Eichenberg ist die Kanalanschlusssituation zu klären, • über die Zusammenkunft und Befragung des Projektes "Gut leben und alt werden im Leiblachtal" in Eichenberg, • über die Ergebnisse der Nachbesprechung zum 1. Inter. Automobil - Bergslalom Eichenberg, welcher vom RRCV Renn-Rallyclub Vorarlberg durchgeführt worden ist. Nach dieser Berichterstattung wurde die Niederschrift von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 3. ) Kostenbeteiligung oder Kostenübernahme für die Schneeräumung auf der Privatstrasse von der Landesstrasse -"Schönblickkurve" bis Appartmenthaus Hotel Schönblick Der Bürgermeister verliest die schriftlichen Anfragen von Hr. Karlheinz Hehle und Hr. Lothar Hehle zur Kostenbeteiligung oder Kostenübernahme der Schneeräumung auf der Privatstrasse vom Hotel Schönblick bis zum Apartmenthaus. Die Gemeindevertretung kommt zu der Ansicht, dass der bisherige Zuschuss auseichend ist und lehnt eine weitere Kostenbeteiligung einstimmig ab. 4. ) Wohnhaus der Gemeinde Dorf 70 - Kreditvertrag in Sfr. - Rückführung in Euro- Kredit Bürgermeister Alfons Rädler wurde von der Raiffeisenbank Leiblachtal kontaktiert, mit der Anfrage, ob der bestehende Sfr. Kredit für den Hauskauf Dorf 70 auf einen Euro - Kredit übertragen werden soll, Einstiegskurs beim Hauskauf 1:1.6345 Die Bank stellt die möglichen Kurse (1:1, 1:2, 1:4, ) und deren Kurswerte dar. Der Sfr. Kredit wird derzeit zu einem Zinssatz von 0, 75% geführt und hat somit einem Zinsvorteil von ca.2%. gegenüber dem Eurokredit Nach längerer Diskussion kommt die Gemeindevertretung zu dem Entschluss, dass bei einem Kurs von 1:1, 3 über wird die Rückführung nochmals beraten werden soll. 5. ) Busdienst und Schülerfahrten für die Parzellen am Fürberg Bei einer Besprechung mit dem Landbus Unterland wird dem Bürgermeister mitgeteilt, dass die Buslinie „Anrufsammeitaxi" am Fürberg im neuen Fahrplan ab Dezember 2011 wegen zu geringer Inanspruchnahme eingestellt wird. Daraufhin nahm der Bürgermeister Kontakt mit der Fa. Taxi Moritz & Moritz auf und holte folgende Angebote ein. - I.Variante: Mehraufwand für Fahrzeiten vom Dorf bis Moosegg und retour an Schultagen für4 Fahrkurse, Fahrzeit ab Lochau 12.48 Uhr, 14.23 Uhr, 16.23 Uhr und 18.23 Uhr-für 178 Schultage a EUR 30.- - gesamt brutto EUR 6.408.- 2.Variante: weiterhin Anrufsammeitaxi für obige Zeiten und Preis, It. Hr. Moritz müsste das billiger kommen, es gibt aber keine geregelten Kurse. Die Gemeindevertretung möchte wissen, wie die Vorarlberger Landesregierung dazu steht, dass Parzellen im Gemeindegebiet nicht mehr von öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossen sind, daher soll der Bürgermeister einen Besprechungstermin mit der Vorarlberger Landesregierung vereinbaren. 6. ) Errichtung einer Richtfunkstrecke für die Parzelle "Lutzenreute"- Vorlage des überarbeiteten Angebotes der Fa. Teleport Ansuchen um Kostenbeteiligung beim Land Vorarlberg Bei Besichtigung der möglichen Richtfunkstrecken zeigte sich, dass eine zusätzliche Sendestation - Spiegelantenne in der Parzelle Unterfluh notwendig ist, was bedeutet, dass der Kostenrahmen der Fa. Teleport wesentlich höher liegt, als in der letzten Sitzung vorgelegte Angebot. Die Elektroinstallationsarbeiten der Fa. Kremmel +Schneider belaufen sich auf EUR 1.380.- brutto und die Errichtung der Richtfunkstrecke durch die Fa. Teleport beträgt EUR 10.385.- Der Bürgermeister verliest den Förderantrag an die Vorarlberger Landesregierung und die Stellungsnahme von der Wirtschaftsabteilung. Das Projekt wird mit 30% der verbleibenden Kosten gefördert, die Anschlussbeiträge der Anschlusswerber sind von diesem Betrag abzuziehen. Die Gemeindevertretung beschließt mit 6:1 Stimmen, dass aufgrund der höhern Errichtungskosten eine Erhöhung des Anschlussbetrages von 300€ auf 600€ (inkl. Sender- Empfänger beim Objekt) erfolgt, zur Abdeckung der Hardwarekosten wird vom Anschlusswerber ein Betrag von € 6/Monat (Jahresabrechnung) eingehoben. 7. ) Zusatzinformation zum Dokumentation-Archivierungsprogramm von Hr. Markus Kuhn Der Bürgermeister informiert, dass mit dem jährlichen Sockelbetrag von € 300 die laufenden Archivierungsarbeiten von neuen digitalen Protokollen und Niederschriften abgedeckt ist. In weitere Folge werden weitere Dokumente, maschinengetippte DinA4 Seiten und handschriftliche Protokolle zum Preis von EUR 1, 9 - 2, 20 zgl. 20% Mwst. für vorerst im Unfang von € 300.- archiviert und beauftragt. 8. ) Gestaltung Aussichtspunkt bei der Schönblickkurve- Vorlage des Lage- und Höhenschichtenplan - Auftragsvergabe zum Ausführungsentwurf DI Anton Moosbrugger Der Bürgermeister informiert über ein weiteres Gespräch mit Herrn DI Anton Moosbrugger bezüglich Gestaltung Aussichtspunkt-Schönblickkurve. Die Auftragsvergabe für einen Entwurf erfolgt einstimmig, ein gemeinsamer Besichtigungstermin mit Herrn DI Moosbrugger und den Gemeindevertretern ist zu organisieren. 9. ) Sozialsprengel Leiblachtal, Entsendung einer Person für die Generalversammlung Nachdem im Sozialsprengel Leiblachtal die Statuen geändert und überarbeitet wurden, ist für die Gemeinde ein Mitglied in die Generalversammlung des SSL zu entsenden. Maria Zürcher wurde vom Bürgermeister vorgeschlagen, die Gemeindevertretung stimmt dieser Besetzung einstimmig zu. 10. ) Unternehmerbörse Leiblachtal Bestellung einer Person für den Obmann Stellvertreter Der Bürgermeister berichtet von der Teilnahme der Jahreshauptversammlung der Unternehmerbörse Leiblachtal. Bei den Neuwahlen konnte das Amt des ObmannStellvertreters nicht besetzt werden. In der Gemeinde Eichenberg soll eine Person / Unternehmer für dieses Amt gesucht werden. Der Bürgermeister erklärt sich bereit, Unternehmer anzusprechen und ihnen diese Möglichkeit anzubieten. 11. ) Allfällliqes • Der Bürgermeister berichtet von einem Treffen mit Hr. Julius Schedel vom "Verein Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung " und dass ein Termin mit ihm im Jänner 2012 in Eichenberg angedacht ist. • Gemeindevertreter Reinhard Heinzle bringt ein, dass beim Erste Hilfe Kurs, der momentan in Eichenberg stattfindet, die Frage aufkam, in welchen Räumlichkeiten in den 3 Hauptparzellen Eichenbergs ein Defibilator stationiert werden könnte. • Der Bürgermeister will diesbezüglich Informationen einholen. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 23.20 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin