Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Mittwoch, den 30.Mai 2012 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 18.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr alle anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, sowie Gemeindesekretär Paul Hehle, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GR Othmar Gomm, GV Erwin Vogler, GV Maria Zürcher, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, Entschuldigt sind: GV Reinhard Heinzle und die Ersatzmitglieder Franz Immler und Daniel Bösch; 2.) Genehmigung der Niederschrift der 17.Sitzung vom 20.April 2012 Die Niederschrift der 17.Gemeindevertretersitzung vom 20.April 2012 wurde den Mitgliedern mit der Einladung zugesendet. Der Bürgermeister berichtet, dass er noch offene Fragen mit der Raiffeisenbank Leiblachtal abgeklärt hat und der Kontorahmen für das Girokonto angepasst wird. Danach wurde die Niederschrift von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 3.) Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2011 Der Rechnungsabschluss 2011 wurde in vollem Umfang zusammen mit der Sitzungseinladung rechtzeitig an alle Gemeindevertreter zugestellt. Der Rechnungsabschluss setzt sich wie folgt zusammen: EINNAHMEN Efolgsgebarung 2011 Vermögensgebarung 2011 Summe Haushalt 2011 953.783, 17 387.710, 50 -------------------1.341.493, 67 =========== AUSGABEN 912.994, 85 428.498, 82 -------------------1.341.493, 67 ============ 2011 wurde ein Überschuss von € 30.445, 01 erwirtschaftet und als Haushaltsrücklage verbucht. Dadurch entstand ein ausgeglichener Haushalt 2011. Das Maastrichtergebnis wurde mit - € 11.104, 99 leicht verfehlt. Aufgrund des neuen österr. Stabilitätspakts wird das Maastrichtergebnis immer wichtiger und sollte in den kommenden Jahren positiv abgeschlossen werden. Schuldenstand 2011 Schuldenstand der Gemeinde Eichenberg per 1.1.2011 Schuldenstand der Gemeinde Eichenberg per 31.12.2011 Neuverschuldung 2011 € 795.119, 74 € 904.898, 26 ------------------------€ 109.778, 52 Durch die Aufnahme zweier Darlehen (Sanierung Volksschule € 104.000, -- und Oberflächenwasser Dorf € 80.000, --) ist die Verschuldung auf € 904.898, 26 angestiegen. Dies bedeutet eine „Pro Kopf-Verschuldung“ der Gemeinde Eichenberg von ~ € 2.350, -- , der Wert liegt im Mittelfeld aller Vorarlberger Gemeinden. Die Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2011 fand am 17. Mai 2012 durch den Prüfungsausschuss statt. Laut Niederschrift sowie Erläuterung durch Obmann Erwin Vogler ist die Rechnungsprüfung ordnungsgemäß und ohne Beanstandung erfolgt. Nach Beantwortung offener Fragen zu den einzelnen Positionen wird der Rechnungsabschluss 2011 in der vorgelegten Form einstimmig genehmigt und der Gemeindekassier entlastet. Bürgermeister Alfons Rädler dankt dem Prüfungsausschuss für deren gute Arbeit und dem Gemeindekassier für die gewissenhafte Arbeit im Gemeindeamt. 4.) Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen zum Voranschlag 2011 laut Rechnungsabschluss Die Begründungen zu den wesentlichen Haushaltsüber- und Unterschreitungen (ab € 1.453, --) in Ein- und Ausgaben gegenüber dem Voranschlag 2011 sind mit der Einladung an alle Gemeindevertreter zugegangen. Nach kurzer Diskussion wurden die vorgelegten Über- und Unterschreitungen einstimmig genehmigt. 5.) Österreichischer Stabilitätspakt 2011 – Mittelfristige Finanzplanung 2013 – 2016 Zur Einleitung dieses Themas erläutert Bürgermeister Alfons Rädler den Österr. Stabilitätspakt. Der Stabilitätspakt schreibt vor, dass zum Voranschlag 2012 eine sehr umfangreiche „Mittelfristige Finanzplanung“ für die Jahre 2013 - 2016 zu erstellen ist. Nach ausführlicher Diskussion wird von der Gemeindevertretung festgelegt, nachstehend dringend notwendige Investitionen bzw. Darlehen für die kommenden Jahre (bis einschließlich 2016) in den Investitionsplan aufzunehmen. Investitionen bzw. Darlehen Sanierung Pfarrkirche Kanal Schüssellehen Güterweg Gschwend Güterweg Schüssellehen Sanierung Gemeindestraßen Abgangsdeckungen Gebäudesanierung Wasserversorgung Fürberg 2013 17.000, -100.000, -23.000, -33.000, -200.000, -100.000, -0, -0, -- 2014 0 0 0 0 0 100.000, -40.000, -100.000, -- 2015 17.000, -0 0 0 0 50.000, -0, -100.000, -- 2016 0 0 0 0 0 50.000, -0, -0, -- Diese Investitionen werden in die „Mittelfristige Finanzplanung“ der Gemeinde Eichenberg aufgenommen und bis Mitte Juni 2012 an das Land Vorarlberg weitergeleitet. 6.) Mitteilung Wolfgang Kiene, Lehen 111, Beherbergung und Privatzimmervermietung – Stellungnahme durch die Raumplanungsstelle Der Bürgermeister verliest ein Schreiben von Hr. Wolfgang Kiene, in dem die Umstände und Beweggründe erklärt werden, warum eine persönliche Nutzung des neu errichteten Objektes „Lehen 111“ nicht möglich ist. Der Bürgermeister verweist auf den Baubescheid, in dem eine Nutzung für Ferienzwecke nicht genehmigt ist. Er hat das Mitteilungsschreiben von Hr. Kiene an die Rechtsabteilung und Raumplanungsstelle des Landes zur Klärung weitergeleitet. 7.) Allfälliges - Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer bringt die Anfrage eines Gemeindebürgers ein, wie die Sachlage bezüglich der Anschaffung von Defribilatoren in Eichenberg ausschaut. Der Bürgermeister will diesbezüglich Informationen einholen, um danach eine Entscheidung zu treffen. - Gemeindevertreterin Priska Eller spricht Baumängel auf der Fürbergstrasse an, die vor allen für Radfahrer eine Gefahrenquelle darstellen. Es wird besprochen, dass Sicherungsmassnahmen zu veranlassen sind, bis die geplanten Teerarbeiten durch die Fa. Migu gemacht werden. - Die Gemeindevertretung bedankt sich beim Gärtnerinnenteam für ihre ehrenamtliche Arbeit, die sichtbar schöne Erfolge in der Gestaltung der Dorfplatzbepflanzung zeigt. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 22.00 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin