Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll über die am Freitag, 26. April 2013 um 20.00 Uhr stattfindenden 24. Sitzung der Gemeindevertretung Eichenberg im Werkraum der Volksschule Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, Vizebgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GV Erwin Vogler, GV Reinhard Heinzle, GV Priska Eller, Ersatzmitglied Franz Immler, Ersatzmitglied Daniel Bösch, Gemeindesekretär Paul Hehle Entschuldigt haben sich: GR Othmar Gomm, GV Maria Zürcher, GV Gebhard Lang 1. Eröffnung und Begrüßung Bürgermeister Alfons Rädler eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er beantragt, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 abzuändern. Anstatt „Bericht zum Projekt“ soll die „Beschlussfassung zur Förderzusage“ erfolgen, welchem einstimmig stattgeben wird. Vizebgm. Irmgard Innauer wird zur Schriftführerin bestellt. 2. Die Niederschrift der 23. Sitzung der Gemeindevertretung und der Jahresabschluss 2012 sind allen Gemeindevertretern zusammen mit der Einladung zur heutigen Sitzung zugegangen. Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt. 3. Gemeindekassier Paul Hehle erläutert die wichtigsten Positionen des Rechnungsabschlusses 2012 und beantwortet alle Fragen der Gemeindevertreter. GV Erwin Vogler berichtet, dass die zusammen mit den GV Reinhard Heinzle und Gebhard Lang, am 24.04.2013 durchgeführte Überprüfung des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 ohne Beanstandung erfolgt ist und dass alles plausibel ist. Der Bürgermeister bedankt sich beim Prüfungsausschuss und bei Gemeindesekretär Paul Hehle für die gewissenhafte Arbeit. Rechnungsabschluss 2012 Einnahmen in Euro Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Vortrag Gebarungsabgang Entnahme aus Kassabest. Summe Haushalt 2012 856.492, 69 70.680, 30 131.091, 37 1.058.264, 36 Ausgaben in Euro 779.819, 86 116.634, 54 161.809, 96 1.058.264, 36 Der Rechnungsabschluss 2012 wird in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt. 4. Die Begründungen der Haushaltsüberschreitungen und –unterschreitungen der Einnahmen und Ausgaben gegenüber dem Voranschlag 2012 sind den Gemeindevertretern mit dem Rechnungsabschluss zugekommen. Der Gemeindesekretär erläutert die wesentlichen Positionen. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Haushaltsüberschreitungen und – unterschreitungen in der vorliegenden Form. 5. Güterweggenossenschaft Schüssellehen/Mühle – Beschlussfassung zur Förderzusage Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf (brutto) € 333.000. Finanzierung: 70 % Fördermittel Land Vorarlberg 20 % Interessenten (3 Genossenschaftsmitglieder) 10 % Gemeinde Eichenberg Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig nach Antragstellung durch die Güterweggenossenschaft Schüssellehen/ Mühle sich mit 10% an den Wegerrichtungskosten zu beteiligen, das sind laut vorgelegter Kostenaufstellung € 33.300 brutto. 6. Güterweggenossenschaft Gschwend – Beschlussfassung zur Förderzusage Die Gesamtkosten für das Projekt betragen brutto für Abschnitt 1 € 215.000 Abschnitt 2 € 10.000 Baukosten gesamt € 225.000 Finanzierung: 70 % Land Vorarlberg 20 % Interessenten (13 Genossenschaftsmitglieder) 10 % Gemeinde Eichenberg Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, nach Antragstellung durch die Güterweggenossenschaft Gschwend sich mit 10% an den Wegerrichtungskosten zu beteiligen, das sind laut vorgelegter Kostenaufstellung € 22.500 brutto. Weiters wird einstimmig beschlossen, die Kostenanteile der Gemeinde Eichenberg für die Güterweggenossenschaften Schüssellehen/Mühle und Gschwend erst auszubezahlen, nachdem die neuen Wege vermessen sind und die Eintragungen ins Grundbuch erfolgt sind. 7. Trinkwasser, Löschwasser, Kanal am Fürberg – Bericht zum Projekt Der Bürgermeister berichtet über die am Freitag, 19. Mai 2013 stattgefundene Informationsveranstaltung für die Bevölkerung vom Ortsteil Fürberg. Dort wurden mögliche Varianten für die zukünftige Trinkwasser-, Löschwasserversorgung und Kanalentsorgung den 27 interessierten Personen vorgestellt. 8. Allfälliges Der Bürgermeister gibt folgende Termine bekannt und bittet um Teilnahme: Montag, 29.April 2013 Gemeindeleitbild – Naturvielfalt Samstag, 18. Mai 2013 Aktionstag – Reinigung Flur und Wanderweg Dienstag, 21. Mai 2013 Besichtigung biologische Kleinkläranlagen Viktorsberg und Bildstein Umweltwoche vom 1.6. bis 9.6. mit interessanten Themen im Leiblachtal z.B. Do. 6. Juni „Effektive Mikroorganismen“ im Gasthof Krone Eichenberg Freitag, 07. Juni 2013 nächste Sitzung der Gemeindevertretung Des Weiteren informiert der Bürgermeister - dass im kommenden Schuljahr voraussichtlich 22 Kinder die Volksschule eingeschrieben sind und die Schule somit zweiklassig bleiben wird - dass in den nächsten Tagen mittels Postwurfsendung die Haushalte zum Projekt Windpotenzial informiert werden. - einen Wasserschaden im Mehrzweckgebäude, verursacht durch Materialbruch bei der Druckerhöhungsanlage Vizebgm. Irmgard Innauer fragt nach, ob der Defibrillator schon an den vorgesehenen Ort montiert wurde. Der Bürgermeister teilt mit, dass der Defibrillator derzeit bei Benjamin Degasper im Dorf stationiert ist. Es wird ein Behältnis gefertigt mit kl. Elektroheizung und Temperaturüberwachung, die Montage erfolgt im Windfang der Pfarrkirche. Die Vizebgm. schlägt vor, den Defibrillator beim Floriani-Frühschoppen am Sonntag, 26. Mai 2013 der Bevölkerung vorzustellen und vorzuführen. Der Bürgermeister dankt allen für Ihr Kommen und schließt um 22.40 Uhr die Sitzung. Eichenberg, am 26. April 2013 Irmgard Innauer, Schriftführerin