Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll der 34.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: Sitzungsort: Dauer: Schriftführerin: 01.10.2014 Feuerwehrschulungsraum – Mehrzweckgebäude Eichenberg 20:00 – 21:45 Schwarzmann-Dür Irene 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind:  Bgm. Alfons Rädler,  VizeBgm. Irmgard Innauer  GR Josef Gorbach  GV Priska Eller  GV Gebhard Lang  GV Maria Zürcher  Ersatzmitglied Daniel Bösch  Schriftführerin Schwarzmann-Dür Irene Nicht anwesend sind: GR Othmar Gomm, GV Reinhard Heinzle, Ersatzmitglied Immler Franz Der Bürgermeister ersucht um die Aufnahme eines zusätzlichen Tagespunktes. Die Gemeindevertretung stimmt der Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Fahrverbotstafel für Güterweg vom Dorf Richtung Ifang“ unter Punkt 7a einstimmig zu. 2. Genehmigung der Niederschrift der 33.Sitzung vom 27.August 2014 Die Niederschrift der 33.Gemeindevertretersitzung vom 27.August 2014 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet und einstimmig genehmigt. 3. Nachbestellung Gemeindevertretung und Ausschüssen GV Erwin Vogler verzichtet auf das Ersatzmitgliedsmandat, somit ist eine Nachbestellung nötig. Laut Liste ist Immler Franz als Nachfolger vorgesehen – da er nicht anwesend ist, ist keine Nachfolgebestellung möglich. (Telefonat am 24.10.Franz Immler nimmt das Amt zum Gemeindevertreter an.) Der Prüfungsausschuss setzt sich wie folgt zusammen: Leiter: Daniel Bösch, weitere Mitglieder: Gebhard Lang, Priska Eller Daniel Bösch wird Leiter, Gebhard Lang bleibt und Priska Eller wird Beisitzerin. Daniel Bösch und Priska Eller nehmen das neue Amt an. Seite | 1 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Nachbesetzung für Grundverkehrskommission – lt. Liste Karl Rädler – Kontaktaufnahme durch Bgm. Alfons Rädler. (Sa 11.10.14 Karl Rädler lehnt ab. Kommission ist mit 3 Mitgliedern trotzdem beschlussfähig.) 4. Bericht zum Genehmigungsvermerk der Gebarungskontrolle, Budget 2014 Der Bericht von Reinhold Grabher wird von Bgm. Alfons Rädler vorgelesen und von der GV Versammlung zur Kenntnis genommen. Verbesserungsvorschläge werden vollinhaltlich umgesetzt. 5. Schmutzwasserkanal Schüssellehen – Bericht zum Projekt Auftragsvergabe Dichtheitsprüfung für Kanal und Schachtwerke Vor Inbetriebnahme und Fertigstellung fehlt noch die Überprüfung auf Dichtheit für Rohre und Schachtwerke, dazu wurden vom Planungsbüro Rudhardt&Gasser 3 Angebote eingeholt. – Fa.Häusle Helbok €3418, 00, Fa.KWS €3689, 00, Fa.Fetzel €4583, 00. Vergabe an Fa.Häusle-Helbok, Nachlass 3%Skonto mit Zahlungsziel, - einstimmige Vergabe. Die Ernteausfälle entlang der Leitungstrasse werden von der Agrarbezirksbehörde ermittelt. Die Entschädigungszahlungen sind Projektkosten. 6. Trinkwasser, Löschwasser und Abwasserprojekt Fürberg, Vorlage des Projektentwurfes der BHM - Ingenieure, Feldkirch Der Projektentwurf zeigt auf, dass der Trinkwasserhochbehälter mit Löschwasseranteil auf dem Hochberg positioniert wird. Die Anspeisung erfolgt über einerseits über die Quellfassung Schachenquelle (oberhalb der Parzelle Bromastreute) die zweite Anspeisung über Pumpbetrieb mit Wasser von der Parzelle Mühle, bzw. auch ein Notverbund mit dem Hochbehälter am Pfänder möglich. Die Wasserzustellung an die Fürberg Parzellen erfolgt im Freispiegel (ohne weitere Pumpeinrichtungen) und ist möglich bis zum Pfänderparkplatz Moosegg. Die Trinkwasserleitung ist vom Rohrquerschnitt so ausgelegt, dass sie auch zur Löschwasserversorgung dient. Der Abwasserstrang erfolgt über die Pumpwerke in der Parzelle Gschwend, Möschen und oberhalb und unterhalb der Parzelle Jungholz. Die Ableitung des Abwassers in die Parzelle Dorf erfolgt über den Jungholzerweg. Im Leitungsgraben wird auch ein Leerrohr für Breitband-Glasfaser mitverlegt. Mit weiteren Versorgungseinrichtungen wie VKW und A1 Telekom wird Kontakt aufgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt, abzuklären, welche Gebäude an die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung anschließen müssen. Mit dem Planungsbüro ist die Leitungslage zu den Anschlussobjekten im Detail zu planen. Weiters sind die Verträge für Zufahrt und Wasserbezugsrecht mit der Stadt Lindenberg, und das Zufahrtsrecht mit den weiteren Grundbesitzern zu unterfertigen. Mit der Gemeinde Hörbranz ist der Vertrag für den Wasserbezug zu verlängern. Nach Einarbeitung der angeführten Projektdetails ist die Bevölkerung zu informieren. An diesem Termin ist auch das Planungsbüro BHM Ingenieure Feldkirch anwesend sein. Seite | 2 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at 7. Sanierung der Ruggburgstrasse bis Parzelle Niederhaus - Vorlage der Bestandsvermessung Das Vermessungsbüro Mattner hat die bestehende Wegstrecke vermessen und einen Bestandsplan angelegt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass die Straße nicht durchgehend die nötige Breite von 4mtr aufweist. Der Bürgermeister wird beauftragt mit der Agrarbezirksbehörde die notwendigen Förderungsparameter abzustimmen und Angebote für die Wegprojektierung einzuholen. 7.a Fahrverbotstafel bei Mager Richtung Ifang – zusätzlicher Tagesordnungspunkt Die Weganrainer Familie Mager stellt fest, dass vermehrt motorisierte Fahrzeuge die Wegstrecke befahren. Wegen Haftung und Wegerhaltungsgründen verordnet die Gemeindevertretung einstimmig die Anbringung einer Fahrverbotstafel mit Zusatztafel „Anrainer und landwirtschaftlicher Verkehr frei“ Standort ist nach der Abzweigung von der Landesstraße L11. 8. Allfälliges:  Der Bürgermeister informiert über die Aufteilung der öffentlichen Zuwendungen für die Gemeinde Eichenberg in der Höhe von 2, 76 Mio€  Bevorstehende Gemeindevertretungswahl: Vorwahltermin in Abstimmung mit der Bezirkshauptmannschaft. Als möglicher Termin wird von der Gemeindevertretung Jänner 2015 gewünscht.  Der Bürgermeister informiert über neue Möglichkeiten aufgrund neuer Technik zur Verbesserung des Mobilfunkempfanges mit begrenzter Sendeleistung. Mit einem geeigneten Standort ist eine Netzversorgung für Dorf und Lutzenreute möglich. Als mögliche Standorte werden Gorbach Georg – Stadel, Kirche, oder Wiese zwischen Gorbach Georg und Fetz Othmar genannt. Es wird vereinbart, dass Vorgespräche mit Karin Fetz, Karl Rädler und Walter Degasper gemacht werden. Ebenso wird eine Veranstaltung für die Vorstellung des Projektes vorgesehen. Teilfinanzierung ist evtl. durch ein EUFörderprojekt (Breitbandmilliarde) möglich. Weiters werden folgende Themen angesprochen:  Bevorstehendes Bergrennen: Grundstückseigentümergespräche durch Klaus Mager, Postwurf für Bergrennen ist versandt, Zeitplan für Straßensperren soll wieder ausgesendet werden, mit Zusatz dass es zu Verzögerungen kommen kann – direkte Info der Posten an die wartenden bei Verzögerungen,  Wohnung MZG – Fam. Wimmer ist noch bis Ende November Mieter , Nachmieter ist Bertram Schedler mit zwei Kindern ab Dezember für sein Büro, die 2 Kinder sind bereits in der Volksschule, Seite | 3 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at  aktuell sind 26 Kinder in der VS,  Projekt Kanal Stadlers – Zustimmung bekommen, Projekt ist nach der Schneeschmelze vorgesehen. Gespräche mit Möggers, evtl. doppelte Anschlusskosten für Möggers, Ernteausfälle bewerten und auszahlen, Bauverhandlung am 9.Oktober 2014  Kleinkinderbetreuung Möggers – Von Fam. Wimmer ist Eva bereits in der Kleinkinderbetreuung, anteilige anfallende Kosten dafür werden bis 540€ von der Gemeinde bezahlt, darüber werden 80% der Kosten vom Land übernommen.  Geldentgegennahme lt. §79Abs.3 Kindergärtnerinnen und Lehrerinnen?  Es wird über die fortlaufende Kontrolle der Geldkasse vor Übergabe an die andere Gemeindesekretärin informiert.  Blumenkisten Schönblick Kurve für das nächste Jahr vorsehen  Der Bürgermeister informiert darüber, dass in den nächsten Tagen bei der Bezirkshauptmannschaft eine Anzeige, wegen der nicht konformen Bauausführung, lt. Baueingabe gegen das Bauvorhaben Haus Stenger eingebracht wird. Ansonsten macht sich die Gemeinde strafbar. GG betrifft dieses auch unsere Die nächste Gemeindevertretersitzung wird mit dem Termin Freitag 28.November 20:00 fixiert. Die Sitzung wird um 21:45 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an alle beendet. Die Schriftführerin Der Bürgermeister Irene Schwarzmann-Dür Alfons Rädler Seite | 4