Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at Beilagen www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Mittwoch, den 18.August 2010 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 4.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Gebhard Lang und Daniel Bösch haben sich entschuldigt. Ersatzmitglied Franz Immler ist ebenfalls anwesend und legt sein Gelöbnis nach § 37 Vorarlberger Gemeindegesetz ab. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.Juni 2010 Die Niederschrift der 3.Gemeindevertretersitzung vom 11.Juni 2010 wurde den Anwesenden bereits zugesendet. -Der Bürgermeister beantwortet Fragen über die zugesagten Fördermittel bezüglich der Anschaffung des Mannschaftstransportfahrzeuges der Feuerwehr und dass die Feuerwehr die Auftragsbestätigung nocheinmal überarbeitet hat, wobei sich leichte Abänderungen ergeben haben. Die Feuerwehr hat diverse Ausführungsdetails in das Auftragsschreiben eingearbeitet. -Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer berichtet, dass ein Teil der Internetseite für Eichenberg-TourismusGemeinde bereits fertig ist und unter www.eichenberg-bodensee.at besichtigt werden kann. - Das Sandkastendach beim Kinderspielplatz-Schule wird nicht wie besprochen reapariert, sondern entfernt und durch ein Sonnensegel ersetzt. -Bezüglich Förderbetrag von seitens der Feuerwehr gibt es eine Richtigstellung:Der Kostenzuschuss der Feuerwehr von € 5000.- zum Fahrzeugankauf wird der Gemeinde in Form von Nichtauszahlung des Vereinebeitrags (€ 3.000, --) und Restzahlung (€ 2.000, --) durch die Feuerwehr innerhalb 3 Jahren abgegolten. Danach wird die Niederschrift einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt. 3. Oberflächenwasserprojekt Dorf BA 05 Der Bürgermeister informiert, dass der Plan von DI Bischofsberger zum Oberflächenwasserprojekt Dorf BA 05 vom Landeswasserbauamt bewilligt wurde. Anschließend wird der Vergabevorschlag von Bischofsberger verlesen. Folgende Firmen haben ein Angebot abgegeben, angeführte Summen netto abzüglich Rabatte und Skonto: Fa. Oberhauser/Schedler, Andelsbuch € 78.720.Fa. Hilti& Jehle, Feldkirch € 79.883, 73 Fa. Nägelebau, Röthis € 85.365, 01 Fa. Erich Moosbrugger, Andelsbuch € 113.808, 90 Die Fa. Oberhauser/Schedler ist mit 78.720.- der Best- und Billigstbieter. Es wird einstimmig beschlossen, den Auftrag an diese Firma zu erteilen. Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer weist darauf hin, dass mit der Vergabe die Bedingungen der Grundbesitzer bezüglich Terminabsprechungen schriftlich an die Baufirma einzubringen sind. Der Fördersatz beträgt 20% durch das Land und 15% durch den Bund. Weiters legt der Bürgermeister 2 Darlehensangebote, Raiffeisenbank Leiblachtal und Sparkasse Bregenz, zur Finanzierung vor: Es wird einstimmig beschlossen, den Finanzierungsauftrag an die Raiffeisenbank Leiblachtal (Bestbieter) zu vergeben. 4. Gemeindeübergreifende Raumplanung im Leiblachtal - Projekt "Comunis" Bürgermeister Alfons Rädler und Vize-Bürgermeisterin Irmgard Innauer haben einer ersten Informationssitzung des Projektes "Comunis" beigewohnt und berichten darüber. Die Regionalentwicklung Vorarlberg verfolgt die Absicht, in zwei Talschaften (Großes Walsertal und Leiblachtal) Strukturen zur Betriebsstandortentwicklung zu initiieren. Das Projekt COMUNIS unterstützt den Aufbau von regionalen Strukturen. Inhalt des Projektes ist: - die talschaftsweite Standortanalyse - die Erarbeitung der regionalen Potenziale und - die Errichtung einer gemeinsamen Plattform zur Realisierung einer interkommunalen Betriebsstandortentwicklung. Antrag zur Beschlussfassung: Die Gemeinde Eichenberg erklärt die Absicht, sich am Projekt COMUNIS zu beteiligen und bekundet die Bereitschaft, die Eigenmittel in Höhe von 2 mal € 1.- pro Einwohner der Regionalentwicklung zur Verfügung zu stellen. Die Gemeinde erklärt sich weiter bereit, die verfügbaren Daten und Informationen einzubringen (z.B. REK, bestehende Studien, Ergebnisse aus Leitbild und Statistische Daten) und sich an ca. 6-8 Arbeitsgruppensitzungen über den Projektzeitraum zu beteiligen. Weiters erklärt sich die Gemeinde bereit, falls dies nützlich erscheint, eine Umfrage in der Bevölkerung zu organisieren und mindestens eine öffentliche Informationsveranstaltung durchzuführen. Die Gemeindeversammlung ermächtigt den Bürgermeister zur Mitgründung eines interkommunalen Verbandes der Leiblachtaler Gemeinden entsprechen der in COMUNIS genannten Zielsetzungen mit der Vorgabe: Die zu gründende interkommunale Plattform ist auf den Werterhalt des eingesetzten Kapitals der Gemeinde ausgerichtet. Verlorenenzuschüsse sind nicht Gegenstand der geplanten Organisation. Das Mitspracherecht über das eingesetzte Kapital bleibt für die Gemeinde durch deren Vertreter in dem Verband erhalten. Die Gemeindevertretung stimmt dem Anrtag zur Beteiligung am Projekt COMUNIS einstimmig zu. 5. Sarnierung der Rutschungen und Verklausungen nach den vergangenen Unwettern Der Bürgermeister informiert über die betroffenen Gebiete in der Gemeinde Eichenberg und den momentanen Stand der Dinge: - Die Ruggburgstrasse ist an mehreren Stelllen abgerutscht, die Wildbachverbauung hat mit der Sarnierung bereits begonnen. - Ebenfalls will er die Gemeindestrasse Fürberg mit der Wildbachverbauung besichtigen und abklären, welche Massnahmen erforderlich sind. - Er informiert über bisherige Gespräche bezüglich Hangsicherung- und Entwässerung bei Mager Klaus und Zürcher Peter und über die Ableitung des Oberflächenwassers, ein Projekt dazu wird von Fa. GeoTek DI Stefan Dönz ausgearbeitet. - Weiters sind beim Juggenweg Abrisse, sowie bei Fessler Sigfried-unterhalb der Zufahrtsstraße, bei Immler Michael, Vogler Erwin und Maria Fessler Rutschungen. Die Sarnierungen erfolgen in Absprache mit der Agrarbezirksbehörde, Ansprechpartner Herbert Mangold. - Bezüglich Riedstrasse wird die Sanierung der Rutschungen durch die Wildbachverbauung, als Gemeinschaftsprojekt mit der Gemeinde Möggers, ausgeführt. - Die erste Rutschung an der Ruggburgstrasse ist bereits sarniert. - Für den erforderlichen Geschiebeauffang in der Parzelle Unterfluh übernimmt die Gemeinde 1/3 der Kosten in Höhe von ca. € 7000.-, einstimmiger Beschluss der Gemeindevertretung 6. Mitgliedschaft zum Verein Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung Der Bürgermeister führte Gespräche mit Herrn Julius Schedel, dem Obmann des Vereines für Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung, eine Mitgliedschaft, die Betreiber von kleinen Lebensmittelgeschäften in Kleingemeinden informiert und unterstützt, wäre möglich. Vorerst sollte aber abgeklärt werden, wie es bezüglich Räumlichkeiten, bzw. mit der Möglichkeit der Anmietung der bisherigen Gebäudegeschäftsfläche ausschaut. Bürgermeister Alfons Rädler will diesbezüglich Gespräche mit Familie Dür führen. 7. Trinkwasserbehälter Dorf- Abdichtungsarbeiten Für die notwendigen Abdichtungsarbeiten auf Bitumenbasis beim Trinkwasserbehälter-Dorf liegen 3 Angebote vor, angeführte Summen sind Nettosummen: Fa. Rusch Bregenz € 7.195.77 Fa. Rusch Alberschwende € 7.586.27 Fa. Baldauf Doren € 9.587.89 Das Angebot wird einstimmig an den Billigstbieter die Fa. Rusch Bregenz vergeben. 8. Energie- Stromcontrolling Vorlage des Angebotes von Dipl. Ing. Max Hartmann Dipl. Ing. Max Hartmann betreut und kontrolliert den Strombezug für Gemeinden, nach seiner Aussage sind 25% Stromkostensenkungen möglich. Eine Empfehlung des Gemeindeverbandes mit Referenzenliste liegt vor. Für die Gemeinde Eichenberg lautet eine Vorberechnung € 168.- Ersparnis pro Jahr. Das Angebot von Max Hartmann lautet: Lizenzkosten einmalig € 78.-, Wartungskosten jährlich € 23.-, Zusatzmodul jährlich € 38.Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, dieses Angebot anzunehmen. 9. Allfälliges - Die Vorgangsweise der notwendigen Räumung und Reinigung des Löschwasserweihers Jungholz wird besprochen, der Bürgermeister will diesbezüglich Informationen bei verschiedenen Firmen einholen. - Der Bürgermeister legt die Anfrage der Fa. Integra um eine zusätzliche finanzielle Unterstützung für einen Werbedruck eines ihrer Fahrzeuge vor. Dies wird abgelehnt. - Gemeindevertreter Franz Immler spricht das Thema Verkehrsspiegel bei der Kreuzung - Abzweigung Fürberg an. Der Bürgermeister will abklären, wie die bisherigen Beschlüsse und Gutachten sind, um weitere Entscheidungen zu treffen. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister die Sitzung um 23.30 Uhr. Die Schriftführerin: Maria Zürcher