20040902_GVE024

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Letzte Änderung 31.05.2021, 12:14
Gemeinde Eichenberg
Bereich oeffentlich
Schlagworte: eichenbergvertretung
Erscheinungsdatum 02.09.2004
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Inhalt des Dokuments

Niederschrift über die am Donnerstag, den 02. September 2004 im Mehrzweckgebäude (Gemeindesaal) abgehaltene 24. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg. 1) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Bürgermeister begrüßt die vollzählig anwesenden Gemeindevertreter, Herrn Architekt Dipl.-Ing. Rudolf Mages, Herrn Dipl.-Ing. Gerhard Moser und als Zuhörerin Frau Waibel Maria, eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Herr Andreas Tomascheck hat sich entschuldigt. Er ist auf Urlaub und konnte den relativ kurzfristigen Termin nicht wahrnehmen. Dem Antrag des Bürgermeisters um Aufnahme des Punktes 4a) in die Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt 2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29. Juli 2004. Die Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 29. Juli 2004 ist allen Gemeindevertretern zusammen mit der Einladung zur Sitzung zugegangen. Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. 3) Vorschlag einer möglichen Bebauung unterhalb des Schul- und Gemeindegebäudes / weitere Vorgangsweise. Architekt Dipl.-Ing. Rudolf Mages, Dornbirn und Investor Andreas Tomascheck, Bregenz, wird uns eine Alternative zu den bisherigen Planungen aufzeigen. Der Bürgermeister informiert grundsätzlich zu diesem Thema über die allen Anwesenden bekannte Vorgeschichte und bittet Herrn Dipl.-Ing Moser und Herr Dipl.Ing. Mages zur vorliegenden Bebauungsalternative detailliert zu informieren. Herr Dipl.-Ing Moser erinnert an die mit ihm bereits schon früher durchdiskutierten Fragen bezüglich verkehrstechnischer Erschließung der möglichen Bebauungsflächen und über „aktive Bodenpolitik“ der Gemeinde Eichenberg. Die Präsentation der Bebauungsalternative mittels Planskizzen und Modell unter Einbeziehung der fachkundigen Information durch Herrn Dipl.-Ing Moser und Herrn Dipl.Ing. Mages sollte einen Grundsatzbeschluss zur Folge haben, ob in diese konzipierte Richtung weitergegangen werden kann oder nicht. An Hand des nun von Herrn Dipl.-Ing Mages vorgestellten Modells diskutieren Bürgermeister und Gemeindevertretung intensiv mit den beiden genannten Herren. Die vorgestellte Kleinwohnanlage soll 12 bis 14 Wohneinheiten von 2-Zimmer bis 4-Zimmer-Wohnungen (je nach Nachfrage) umfassen. Um die doch beträchtliche Cubatur des Gebäude optisch zu neutralisieren geht das Konzept davon aus, die einzelnen Geschosse (gesamt 1 Erdgeschoss + 2 Obergeschosse mit Flachdach) zu strukturieren, d.h. stufenweise dem Hang angepasst zu versetzen. 1 Das neue Bebauungskonzept geht von einer Zufahrt direkt ab der Landesstrasse über Gemeindegrund seitlich am Schulhaus aus, welche entweder offen oder überbaut erstellt werden könnte. Die überbaute Varianten hätte zum Vorteil, dass diese Zufahrt (es wird von ca. 10 % Steigung gesprochen) auch im Winter problemlos nutzbar wäre. In diesem Falle wäre eine „Versorgungszufahrt“ für LKW-Zustellungen, Feuerwehr usw. z.B. über die schon in früheren Projekten vorgesehene Trassenführung oberhalb von Gorbach Josef erforderlich. Die Belastung durch zusätzlichen Verkehr erscheint im Falle einer solchen Kleinwohnanlage gegenüber dem bisherigen Konzept mit lauter Einfamilienhäusern nicht größer. Neben der konkreten Möglichkeit der Errichtung einer Turnhalle innerhalb des Gesamtkonzeptes wird als ganz wesentlichen Aspekt gegenüber dem bisherigen Konzept die Verfügbarkeit von zusätzlichen Ebenen, Plätzen und Freiraum sowohl von Herrn Dipl.-Ing Moser, wie auch von Herrn Dipl.-Ing Mages hervorgehoben. Solche Voraussetzungen bietet eine „Einzelverbauung“ nur eingeschränkt oder gar nicht. Der Bürgermeister betont, dass für die Gesamtbeurteilung ganz wesentliche Punkte wie die nachbarschaftliche Situation, die Zufahrtslösung, die raumplanerischen Belange und nicht zuletzt das Verhandlungsergebnis mit dem Investor, Herrn Tomascheck maßgeblich sein werden. Nach rund eineinhalb Stunden intensiver Diskussion und Fragestellungen verabschieden sich die Herrn Dipl.-Ing Moser und Dipl.-Ing. Mages. Da es sich hier um eine sehr weitreichende Entscheidung handelt, beauftragt die Gemeindevertretung einstimmig den Bürgermeister, Herrn Dipl.-Ing Kues in die weitere Beratung einzubeziehen, um von ihm als Ersteller des „REK“ und als Raumplanungsbeirat der Gemeinde Eichenberg eine fachliche Meinung bezüglich raumplanerischer Fragen zu bekommen. Ebenso soll der Bürgermeister mit dem Investor, Herrn Tomascheck, grundsätzliche Fragen zur Finanzierung unter Einbeziehung der die Gemeinde betreffenden Belange (Turnhalle, Tiefgarage, Zufahrt usw.) klären. Sobald zu diesen beiden wichtigen Bereichen diskutable Unterlagen und Vorschläge vorliegen, wird sich die Gemeindevertretung dieser Sache vordringlich und umgehend weiter annehmen. 4) Genehmigung Sanierung der Wirtatobelstrasse / Vorlage von Angeboten Der Bürgermeister legt die eingetroffenen Angebot vor. Im Bereich der Kiesbeistellung und Beistellung von LKW und Bagger ist die Firma Kirchmann mit EURO 15.000, - der Billigstbieter. Das Angebot der Firma Schneider für die Fräsung, Zementierung usw. lautet unter Berücksichtigung von 860 lfm. Zementierung auf EURO 10.290, --. Die anteilige Länge für Zementierung sollte deutlich auf rund 460 lfm reduziert werden, da dadurch doch rund 4.000, - EURO eingespart werden könnten. Insgesamt ist bei reduzierter Strecke mit „Zementeinsatz“ mit Kosten von rund EURO 22.000, - zu rechnen. Mögliche Förderungen werden geprüft und im Hinblick auf die Bedeutung dieser überregionalen Strassenverbindung auch erwartet. Es wird einstimmig zugestimmt, den Auftrag an die Firmen Kirchmann und Schneider zu vergeben. Der Bürgermeister dankt Herrn GV Franz Immler für die tatkräftige Mithilfe an den Vorbereitungen und die begleitende Mithilfe und Überwachung bei der Durchführung. 2 4a) Auswahl der Mitarbeitervorsorgekassa – Abfertigung neu Der Bürgermeister berichtet über die Anstellung von Frau Achberger im Ausmaß von 20 Wochenstunden zur Pflege der Räumlichkeiten im MZG im Rahmen einer fix vereinbarten Zeit- und Terminvorgabe. Im Rahmen dieses neuen Dienstverhältnisses hat die Gemeinde eine Mitarbeitervorsorgekasse für die Regelung der „Abfertigung neu“ zu definieren. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig sich dem Vorschlag des Gemeindeverbandvorstandes, welcher vom Bürgermeister vorgelegt wird, anzuschließen. 5) Berichte des Bürgermeisters Der Bürgermeister berichtet über: - Stand der geplanten Sanierung des Ruggbach-Oberlaufes durch die Wildbach- und Lawinenverbauung - Ländle-Classic (Oldtimer-Fahrt) von Lochau nach Eichenberg. Sperre der Landesstrasse am 11. September 2004. Eine Information an die Bevölkerung folgt. Den Anweisungen der Feuerwehr, die bei den notwendigen Absperrung behilflich ist, ist unbedingt Folge zu leisten 5) Allfälliges Es wird über die Wohnungs-Neuvermietung im MZG und über die erforderlichen Malerarbeiten im Bereich der Wohnung und der allgemeinen Räume des MZG gesprochen. Die intensive Nutzung erfordert gewisse Sanierungsarbeiten. Schluss der Sitzung 22.30 Uhr Der Schriftführer 3